Internationale Politik Es ist Krieg in Europa

Medwedew geht von länger andauernden Kämpfen in der Ukraine aus

Der frühere russische Staatschef Dmitri Medwedew stimmt sein Land auf einen längeren Kampf gegen die Ukraine ein. Präsident Wladimir Putin habe als Ziel die "Demilitarisierung und Entnazifizierung" der Ukraine ausgegeben, schrieb Medwedew auf seinem Telegram-Kanal. "Diese schwierigen Aufgaben sind nicht auf die Schnelle zu erfüllen."
Russland hat den Angriff auf die Ukraine am 24. Februar unter anderem mit einer "Entnazifizierung" des Landes begründet - ein aus Sicht von vielen Experten unhaltbarer Vorwand. Noch schärfer als Putin in seinen öffentlichen Äußerungen setzte Medwedew die Ukraine mit dem nationalsozialistischen Dritten Reich gleich. Es wäre nicht verwunderlich, wenn die Ukraine das gleiche Schicksal erleiden würde wie das Dritte Reich, schrieb er: "Das ist der Weg für so eine Ukraine." Aber der Zusammenbruch könne den Weg für "ein offenes Eurasien von Lissabon bis Wladiwostok" öffnen.
Ähnlich wie Medwedew stellte am Sonntag ein Kommentar der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti das Existenzrecht der Ukraine und Ukrainer als Volk in Frage. Unter der Überschrift "Was Russland mit der Ukraine machen sollte" forderte der Autor eine auf Generationen angelegte Umerziehung unter russischer Kontrolle. "Entnazifizierung wird unweigerlich auch Entukrainisierung bedeuten", hieß es.
 

Lieber digi,

datierte Satellitenaufnahmen der Folgen des Massakers beweisen, dass diese Menschen bereits vor Wochen erschossen wurden. Da kann es inzwischen auch mal geregnet haben, wodurch die Blutspuren weggespült wurden. Das aber nur am Rande zu den Ermittlungen von Sherlock Holmes.

Wichtig sind sie vor allem als Beweis, dass russische Streitkräfte für das Massaker verantwortlich sind. Denn Moskau lehnt jede Verantwortung dafür ab und schiebt die Schuld auf Ukrainer. Inzwischen ist das Verhalten des Kremls wohlbekannt.

So leid es mir tut ...
und nicht dass jetzt jemand auf die Idee kommt, ich wäre begeisterter Anhänger Putins.
Ich möchte nur aufmerksam machen, dass gerade in Kriegszeiten jede Art Propaganda möglich ist, um die Stimmung der Gegner aufzuheizen. Bis allen der Draht aus der Mütze springt, zB Emser Depesche. Ich denke auch an den Anfang des WWI-1914.
Psychologische Kriegsführung ist sehr schlimm und wirkungsvoll, uU fatal.

Da sind Deine zwei 'Beweisführungen' mehr als dürftig, untauglich als unumstößlicher Beweis.
Das bedeutet nicht, das ich Puitn&Co nach dem Mund rede; der hat jedenfalls die volle Vernatwortung für den Überfall, für alles was mit dem Desaster zusammenhängt.


In der Lage unserer Regierung möchte ich jetzt wahrlich nicht sein; es wird/ist schwierig, sehr unerfreulich. Ich hoffe, dass A Baerbock gut Berater und ggf Psychologen um sich hat. O Scholz wird sie haben - allein ist das nicht zu stemmen.

Die Zeit zum geistigen Philosophieren ist derzeit überhaupt nicht geeignet, auch nicht zum Relativieren von Täter und Opfer.

"Da sind Deine zwei 'Beweisführungen' mehr als dürftig, untauglich als unumstößlicher Beweis.
Das bedeutet nicht, das ich Puitn&Co nach dem Mund rede; der hat jedenfalls die volle Vernatwortung für den Überfall, für alles was mit dem Desaster zusammenhängt."

Was hält Sherlock Holmes dann für nicht dürftig und nicht unumstößlich? Mir fällt es schwer zu verstehen, worauf Du digi hinauswillst.

Stumpfen die täglichen Berichte über die Kriegsergebnisse schon jetzt ab, wie weiland auch im Zuge der Kassierung der Krim durch Putin?
Bleibt das jetzige Kriegsergebnis  wiederum mit dem status quo einfach so wie es ist, wie bei der Anektion des Donbass?

Auch wir gewöhnen uns dann wieder an die Geflüchteten, weil wir ja, was man so hört, ohnehin wegen des Arbeitskräftemangels gute auf Dauer verbleibende Arbeitskräfte benötigen?

Ernsthaft, Jürgen - es gibt wenig Grund, die Leistungen Deutschlands in Sachen Flucht, Migration und Rettung Europas, bzw. der Welt, schlecht zu bewerten.
Selbst dann nicht, wenn man die moralischen Erwartungen an die Deutschen ganz besonders hoch ansetzt.
Auch wenn hier in Deutschland derzeit Krieg noch nicht wieder eingekehrt ist.

Medwedew:
Weg für "ein offenes Eurasien von Lissabon bis Wladiwostok" 

Ein solches Eurasien nach putinscher Art gilt es zu verhindern - "offen" würde es nicht sein.

Karl

Ich bin sehr ernsthaft,  wenn du das folgende schreibst:

"die Leistungen Deutschlands in Sachen Flucht, Migration und Rettung Europas, bzw. der Welt, schlecht zu bewerten."

dann fasst du das falsch zusammen.

Gerade höre ich bei Phoenix, dass nun Putin mit dem Druckmittel Weizen spielt, es geht immer so weiter.




 

Medwedew:
Weg für "ein offenes Eurasien von Lissabon bis Wladiwostok" 

Ein solches Eurasien nach putinscher Art gilt es zu verhindern - "offen" würde es nicht sein.

Karl

Da fragt man sich doch, was geht in den Köpfen von Putin und Medwedew vor? Das ist größenwahnsinnige Propaganda für die eigene Bevölkerung, die glauben womöglich, Rußland wäre auf dem Weg nach oben, wenn es den Staat Ukraine nicht mehr gibt.

So leid es mir tut ...
und nicht dass jetzt jemand auf die Idee kommt, ich wäre begeisterter Anhänger Putins.
. . . . .

Wie ich die bisherigen Reaktionen auf Deine Einlassungen nicht falsch mitverfolgt haben sollte, Digi, vermute ich - schon zu spät.
Eine oder einer schämt sich sogar schon stellvertretend für Dich, wie zu lesen war.
Komm dennoch gut durch den restlichen Tag.

Diesen Beitrag verstehe ich jetzt nicht. Digi hat nachgedacht und hier die Ergebnisse seiner Gedanken forrmuliert.
Ist das nicht erlaubt? Von wegen "man schämt sich stellvertretend für ihn"...
 

@Michiko: Da frage ich mal lakonisch: Wer ist Medwedew?  Soll heißen: M. ist Putins Marionette. Was er sagt, ist für mich nur das, was Putin sagt. Auf der Basis können wir über seine Äußerung bei Telegram weiterreden. Für mich ist M. übrigens ein ganz übler Geselle. Ich weiß nur nicht, ober ich ihn vor oder hinter Lavrov einordnen soll.

@Michiko: Da frage ich mal lakonisch: Wer ist Medwedew?  Soll heißen: M. ist Putins Marionette. Was er sagt, ist für mich nur das, was Putin sagt. Auf der Basis können wir über seine Äußerung bei Telegram weiterreden. Für mich ist M. übrigens ein ganz übler Geselle. Ich weiß nur nicht, ober ich ihn vor oder hinter Lavrov einordnen soll.

Wer Medwedew ist? Dmitri Anatoljewitsch Medwedew ist ein russischer Politiker. Er war von 2008 bis 2012 Präsident Russlands und vom 8. Mai 2012 bis 16. Januar 2020 Ministerpräsident der Russischen Föderation.
Und sollte Putin etwas zustoßen, wird der 56jährige evtl. neuer Präsident der Russen. Könnte ich mir vorstellen.

Lieber @digi,

was für eine Argumentation. Das gilt doch für jede Gerichtsverhandlung. Diese findet immer im Nachhinein, nach einem Verbrechen statt.

Ich finde es sehr gut, dass es den internationalen Gerichtshof gibt. Ja, er sollte mit mehr Macht ausgestattet sein, aber dies gelingt nicht, in dem man ihn klein redet.

Karl

So ist es -es ist aber auch eine sehr schwierige Materie, in die man sich aber detailliert einlesen kann,wenn man das dem Verhalten vorzieht, nur Allgemeinplätze abzusondern:

Nach dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in Den Haag steht die vorsätzliche Tötung ziviler Personen an vorderster Stelle einer langen Liste von Taten, die als Kriegsverbrechen verfolgt werden können.
Die Gräueltaten in Butscha wird in die Strafakte des russischen Militärs eingehen.
ABer Menschen in ziviler Kleidung müssen nicht unbedingt Zivilisten gewesen sein.Wer z.B. im Häuserkampf zur Waffe greift, der kann sich aus Sicht des Völkerrechts auch in einen Kombattanten verwandeln, was bedeutet, auf ihn zu schiessen, wäre dann legal. Aber auch wenn es in Butscha so gewesen sein sollte, könnten die Verbrechen verfolgt werden, wo die Getöteten gefesselt waren - weil sie dann Gefangene waren und dies wäre wiederum strafbar.

Russland hat das Statut des Gerichtshofes nie ratifiziert. Aber es genügt bereits, wenn nur ein betroffener Staat die Zuständigkeit des Gerichtshofes anerkennt - und das ist bei der Ukraine der Fall.
Aber beim Verbrechen der "Aggression", also des Angriffskrieges, gilt eine Ausnahme - dort müssen beide Seiten des Krieges Mitglied des IStGH sein (was Russland nicht ist).

Werden die Juristen in Den Haag gemals russiche Befehlshaber zu fassen bekommen? Der IStGH ist ein Gericht ohne eigene Polizei. Er ist darauf angewiesen, dass Staaten von sich aus Verdächtige verhaften und nach Den Haag bringen (im Fall des ehemaligen Jugoslawien gelang dies erst nach vielen Jahren, nämlich als sich die politischen Verhältnisse auf dem Balkan änderten).
(Den gesamten Bericht, dem ich hier Passagen entnommen habe, kann man in der heutigen SZ "Russlands pralle Strafakte" von Ronen Steinke nachlesen). Olga