Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
Du verstehst meine Frage nicht? Nun ich erkläre es, die USA erkennt das Internationale Strafgerichtshof ( IStGH ) nicht an und kann somit auch nicht belangt werden. Russland vielleicht schon, das weiß ich jetzt ehrlich gesagt nicht genau.
China brauchen wir, Nordkorea nicht. Sollte es also jemals zu kriegerischen Auseinandersetzungen mit diesen Ländern kommen, könnte ich mir durchaus vorstellen wer belangt werden könnte und wer nicht.
Warum konnte eigentlich Toni Blair nicht belangt werden?, ich weiß es tatsächlich nicht.
Bis heute gibt es einen Vertrag (Vertrag über die Ächtung des Krieges, Briand - Kellogg, 1928) mit dem der Krieg überhaupt geächtet wird und dessen Prinzip in die UN Chartas übernommen wurde.
Die damaligen Unterzeichner haben sich verpflichtet, "dass sie den Krieg als Mittel der Lösung internationaler Streitfälle verurteilen und auf ihn als Werkzeug nationaler Politik in ihren gegenseitigen Beziehungen verzichten" und " dass die Regelung und Entscheidung aller Streitigkeiten oder Konflikte, die zwischen ihnen entstehen könnten, welcher Art und welchen Ursprungs sie auch sein mögen, niemals anders als durch friedliche Mittel angestrebt werden soll".
Das hat die Staaten aber nicht daran gehindert, dass danach weiter Kriege tobten mit all ihren vielfältigen Massakern und Verbrechen.
Ob die Evolution einfach noch nicht soweit gekommen ist, um den Menschen zur immer währenden gewaltslosen Menschlichkeit zu entwickeln ?
Eine uralte Frage, auf die bis heute nur die Kriege eine Antwort geben.
aixois
Es gibt auch die Genfer Konventionen und die Haager Landkriegsordnung. Gegen die darin verankerten Statuten verstößt Putins Krieg eklatant, der ganze Krieg richtet sich vorwiegend gegen Zivilisten statt gegen Armeen. Und er ist ein Angriffskrieg, kein Verteidigungskrieg, was völkerrechtlich verboten ist.
Zitat:
„Als Kriegsverbrechen gelten schwere Verstöße gegen jene Teile des Völkerrechts, die bei bewaffneten Konflikten gelten. Dazu zählen seit vielen Jahrzehnten unter anderem die Haager Landkriegsordnung von 1907 und die Genfer Konventionen von 1949 sowie deren Ergänzungen aus dem Jahr 1977. Als umfassendste Rechtsquelle, die bei der Ahndung von Kriegsverbrechen anzuwenden ist, gilt heute das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, welches seit 2002 in Kraft ist. Demnach sind vorsätzliche Angriffe auf die Zivilbevölkerung als Kriegsverbrechen anzusehen und ebenso strafbar wie Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Völkermord.“
Hier der ganze Artikel: Kriegsverbrechen
Nun, alle Kriegsverbrecher gehören vor ein Gericht. Ich verstehe die Intention Deines Beitrags nicht ganz.
Karl
Lieber Karl, das sehe ich genauso.
Doch die Wirklichkeit hat gezeigt, daß das niemals funktionieren wird, solange es eine gewaltige Waffenlobby gibt - die ausschließlich an Kriegen verdient. Deren Finanz-Spekulanten werden nicht nur extrem reich dabei sondern üben auch einen starken Einfluß auf staatliche Politiker aus.
Sie haben weder ein Gewissen noch ein Interesse daran, internationale Gesetzes-verordnungen gegen staatliche Kriegsverbrecher zuzulassen.
teri
Aix, dieser Herr Botschafter hat hier in Deutschland eine Art Narrenfreiheit.
Ich denke mal das hängt mit dem brutalen Überfall eines Präsidenten zusammen.
Und indirekt kommt dann bei Deutschland die alte Erb-Schuld wieder zum Vorschein.
Und wenn wir bedenken wer alles in den Gas-Skandal mitverwickelt ist, fast alle Parteien die mal an der Regierung waren.
Gas, Öl und andere Rohstoffe haben dafür gesorgt Russland in die Lage zu versetzen anzugreifen.
Das wissen alle und halten deshalb de Schnüss.
Dazu kommt noch das Deutschland schon viel früher (6 Monate) hätte Waffen liefern müssen um das Gleichgewicht dort einigermassen herzustellen.
Aber auch da hat die SPD wieder mal blockiert.
@bruny
@rispe hat schon erklärt, dass auch Russland den internationalen Gerichtshof nicht anerkennt. Wie ich schon schrieb und wie Du weißt, ständen Blair und auch Bush junior in den Haag vor Gericht, wenn es nach mir ginge.
Mein Unverständnis deines Beitrags bezog sich auf die Relativierung von Putins Schuld durch den Hinweis auf andere Schuldige in der Weltgeschichte. Nichts kann mich davon abhalten, Putin als Verbrecher zu bezeichnen und ihn nach den Haag vor Gericht zu wünschen.
Es wäre auch kein Zugewinn an Gerechtigkeit, wenn Putin ebenso straffrei ausgehen würde, wie andere Verbrecher.
Karl
Du verstehst meine Frage nicht? Nun ich erkläre es, die USA erkennt das Internationale Strafgerichtshof ( IStGH ) nicht an und kann somit auch nicht belangt werden. Russland vielleicht schon, das weiß ich jetzt ehrlich gesagt nicht genau.Ich habe kurz vor deiner Frage alles erklärt, auch dass Russland den Strafgerichthof nicht anerkennt. Auch ein Link mit einem ausführlichen Artikel war dabei, aus dem alles zu entnehmen war. Liest du nicht die Beiträge anderer?
geschrieben von Bruny_K
Der Internationale Strafgerichtshof ahndet Verbrechen wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Seine Urteile sind bindend, das Gericht kann die Umsetzung der Entscheidungen aber nicht erzwingen. 123 Staaten, darunter alle EU-Staaten, erkennen den Internationalen Strafgerichtshof an. Russland, Israel, China und die USA gehören nicht dazu.
Ermittlungen gegen Russland Völkerrechtler: Es geht um den Verdacht zahlreicher Kriegsverbrechen
Bei diesem Prozedere dürfte es sich um eine reine Formsache handeln, mehr auch nicht!
Was interessieren den Aggressor Putin Ermittlungen des IStGH?!
Siehst du @Rispe, das wollte ich hören, mir war nämlich nicht klar im Moment, wer sich - außer den USA - noch alles aus der Verantwortung ziehen kann. Ich habe gerade nur mein IPhone zur Verfügung und damit Tante Google zu befragen, das tue ich mir nicht an.
Für mich ist es ein Unterschied was sich Senioren wünschen und was machbar ist. Und ich orientiere mich nur daran was zur Zeit möglich wäre.
Ich denke mal das alle Kriegsverbrecher angeklagt werden sollten auch die aus Staaten die den I.Gerichtshof nicht anerkennen.
Aber für alle Staaten die es tun wäre es ein Signal, eine Art Hinweis, dass ist ein verurteilter Kriegsverbrecher.
Doch und ich habe dir auch dankend geantwortet. Kommt halt alles nicht so schnell bei mir an und schon gar nicht wenn es stürmt wie verrückt.