Internationale Politik Es ist Krieg in Europa

So wurde das in den Interview auch gesagt, dass sich mehr zum Kampf anmelden, als dann in Wirklichkeit hinfahren. Viele wissen bestimmt gar nicht was da auf sie zukommt. Das ist etwas anderes als eine Paintball-Arena.
Ich hoffe aber das sie nach ihrer Heimkehr vor Gericht gestellt werden, wenn herauskommt, dass sie Verbrechen begangen haben. Denn aus deutscher Sicht waren sie ja dann immernoch als Privatpersonen dort und denen ist es nicht erlaubt bspw. jemanden zu töten oder ein Haus anzubrennen. Das gilt für alle Freiwilligen auch für die, die sich für die russische Armee melden.

@Tina1

es bleibt bisher alles im Unklaren, aufgrund welcher Umstände Putin Fortschritte sieht. Mag sein, dass Schröder als Putins Freund ihm gutgemeinte Ratschläge erteilte, wie man sich möglichst geschickt aus der Affaire zieht. Denn Putin steht schon sehr schlecht da.

Putin soll fünf seiner hochrangigsten Geheimdienstler unter Hausarrest gestellt und einige Generäle abgesetzt haben.

" Der britischen »Times« sagte Soldatov, es könne gut sein, dass der FSB realistische Kenntnisse über die Lage in der Ukraine hatte – die Frage sei nur, was davon an Putin weitergegeben worden sei. »Das Problem liegt darin, dass es für die Verantwortlichen oft riskant ist, Putin Dinge mitzuteilen, die er nicht hören will«, so Soldatov. Daher würden sie Informationen für ihn »frisieren«.

Genau solches habe ich hier gestern auch vermutet. Heutigen Nachrichten zufolge soll ein Geheimdienstler (Beresow?) Putin versichert haben, dass die Ukraine im Blitzkrieg eingenommen wird. Auch bei uns in den Medien, in den Talkshows war noch vor 2 - 3 Wochen die Rede, es mache keinen Sinn, der Ukraine Waffen zu liefern. Sie könne sich niemals gegen die hochaufgerüstete Übermacht mit den wenigen Soldaten verteidigen. Aha! Putin schickte 100 - 150 Tausend Soldaten in den Ukrainekrieg. Die Armee der Ukraine zählt nur 40.000 Soldaten. Selbst wenn fremdländische Soldaten angeheuert werden, entscheidend ist das ganz gewiss nicht.

Also alle Achtung, die vielen Wissensbruchstücke, und daraus abgeleiteten Einschätzungen, die hier ausgetauscht werden, sind aller Ehren wert.

Schliesslich handelt es sich ja um Debatten zwischen Laien, dafür haben sie erstaunlich hohes Niveau.

Komplizierter und verschieden interpretierbarer als die gegenwärtige Situation, die diesen Krieg verursacht, kann es gar nicht sein, sodass sich hochkarätige Politiker, Wissenschaftler aller Couleur ständig koordinieren müssen, um die Kompliziertheit überschaubar zu machen.

Vor diesem Hintergrund finde ich unsere Meinungen alle anregend, schliesslich wird sich alles zunehmend auf unsere Situation ganz persönlich auswirken.❗️ 

https://www.zeit.de/2022/10/alexander-kluge-krieg-europa-geschichte

"Alexander Kluge: "Sieger ist nicht, wer die Schlachten gewinnt"
Der Krieg ist zurück in Europa. Ein Gespräch mit Alexander Kluge über das Böse und die Möglichkeit eines Friedens.
geschrieben von Tina1

Alexander Kluge schätze ich als Filmemacher, Schauspieler usw. sehr. In diesem seinen, von dir zitierten Interview  prangert er das Nebelhafte eines jeden Kriegs an und bleibt leider dabei selber in seinen Aussagen nebulös.  Ihm als einem Kulturschaffenden steht das zu, über jeden Sinn sich philosophisch Gedanken zu machen. Na klar, das Böse hat durchaus Wurzeln. Und wer will schon einen Krieg. Kunst ist auch dazu da, Menschen anzuregen, sich Gedanken zu machen. Genau das scheint m.M. die Intention Alexander Kluges gewesen zu sein.

An Karl

hör doch einfach mal rein in den Link und unterstell nicht das ich Propagand gegen die Ukraine betreibe. 

Nun ja, hast Du die Tendenz des Interviews richtig wiedergegeben?

Ritzmann: Es ist auf jeden Fall so, wenn man sagen würde, es gibt in der Ukraine besonders viele Neonazis. Das ist auf jeden Fall Propaganda. In Russland gibt es viel mehr Neonazis als in der Ukraine – auf jeden Fall. Aber natürlich gibt es überall Rechtsextreme und Neonazis und das Besondere hier ist, dass es dieses Asow-Bataillon gibt, das als Miliz gestartet ist, das ein Sammelbecken war auch für Extremisten, für Rechtsextreme, aber das voll integriert wurde in die Verteidigungsstruktur des Landes. Deswegen ist das in dem Sinne jetzt so ein einfaches Ziel, um sich aufzuregen oder aufzuhängen. Auf russischer Seite bei den Separatisten gibt es viel mehr Gruppierungen, die auch direkt oder indirekt rechtsextrem sind. Deswegen müssen wir hier aufpassen – gut, dass Sie das ansprechen –, dass wir nicht das Narrativ, die Geschichte erzählen, die ja von Herrn Putin nach vorne getragen wird, dass es hier darum ginge, die Ukraine zu denazifizieren. Das ist definitiv hier nicht der Hintergrund. Aber es gibt diese Geschichte mit dem Asow-Regiment.

Karl

Da der Krieg Russlands gegen das Völkerrecht verstößt, sehe ich nicht, wie die Teilnahme an Kampfhandlungen auf russischer Seite völkerrechtskonform sein könnte.

nach dem 'humanitären Völkerrecht' wird unterschieden in Verbrechen wegen Kriegsbeginns (seit 2010 "Verbrechen der Aggression" - ius ad bellum) und dem Verhalten der Kriegsteilnehmer im Krieg selbst - ius in bello (Verbrechen während Kriegshandlungen).

Gemäß dem Weltrechtsprinzip (das vor dem IStGH in Den Haag verhandelt wird) gelten auch u.a. heute noch die Vorschriften  der Genfer Konvention und in Teilen auch die alte Haager Landkriegsordnung von 1907.

Sehr vereinfacht gesagt: sofern sich ein 'Kämpfer' an diese international anerkannten Rechtsvorschriften hält, verhält er sich völkerrechtlich 'korrekt' und kann rechtlich nicht belangt werden.
Die Teilnahme auf Seite einer der Konfliktparteien ist keine Straftat.
Klingt skurril, aber nationales Recht ('Recht des Siegers oder des Besiegten ?) kann ja nicht zur Anwendung kommen (Taten einer 'terroristischen' Gruppe z.B. RAF- fallen nicht unter das Kriegsrecht, wobei die Grenzen mehr als fließend sind : Widerständler - Partisanen - Terroristen) .
Das Weltrechtsprinzip erlaubt allerdings auch die Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch nationale Behörden und Gerichte, wie das seit kurzem in einigen Fällen auch in DE der Fall ist.

Dass spezielle nationale 'Dienste' nicht nur , aber auch in Kriegszuständen, Aktionen unternehmen (z.B. sog. 'verdeckte' Operationen), die gegen jegliches Recht verstoßen, ist ja allgemein bekannt. Die wenigsten Verbrechen dieser Art werden je  bekannt, geschweige denn strafrechtlich verfolgt.
Auch sind die Einsätze von PMCs (private military companies) im Rahmen bewaffneter Konflikte inzwischen eher die Regel, als die Ausnahme geworden. Abhängig von ihrer 'Rechtsbindung' an staatliche Stellen können ihre Mitglieder durchaus auch Kombattantenstatus besitzen.
Solche PMC Einsätze sind eine kostengünstigere und schnelle Alternative zur Aufstockung eigener Streitkräfte. Sie erfolgen oft ohne demokratische Legitimation, unbemerkt von der Öffentlichkeit und  ohne erkennbare Staatenverantwortlichkeit. Die 'Graubereiche' sind - ganz bewusst - sehr ausgedehnt.

Das ist auch jetzt in der Ukraine so, wo nicht nur Wagner-Leute aktiv sind.

aixois
 

In der heutigen  SZ ist ein interessanter Kommentaravon Stefan Kornelius zu lesen, aus dem ich einige Passagen zitieren möchte:

Am Ende der2. Wsoche nach Beginn der russischen Invasion ist selbst für militärische Laien erkennbar, dass Russland die Ukraine nicht niederringen kann - genau so wenig wie es der Ukraine gelingen wird, dieInvasoren aus dem Land zu treiben.
Es bleibt also vermutlich nur die weitere Eskalationsstufe mit noch mehr Gewalt, Leid und Tod und der Wahrscheinlichkeit, dass alles in ein militärisches Patt münden wird.
Bei derKonferenz in Antalya fiel wieder mal Herr Lawrow mit sehr skurrilen Bemerkungen auf, so z.B.Russland habe die Ukraine nicht angegriffen und Russlands Forderungen seien  nicht verhandelbar, sondern es handle sich um Ultimaten.
Diese Rhetorik soll wieder Furcht einflössen, denn - wenn überhaupt - dürfte im Kreml verhandelt werden und nicht im Aussenministerium.
Eine von der Ukraine angedachte Neutralität könnte bedeuten, diese aus derKriegszone herauszunehmen und das Patt Russland und den USA anzuvertrauen.
Neutralität aus russischer Sicht heisst: Entwaffnung, Aufgabae der Krim, absolute Schwächung,da Russland kein souveränes Landinseinem Westen akzeptiert, sondern einen geografischen Puffer ohne eigenen politischen Willen.
Eine solche Invasion lässt sich auch nicht durch WAffenstillstand beenden,bzw. durch einige Truppenvereinbarungen rückgängig machen. Putin hat den Krieg mit viel Symbolik und Grundsätzlichkeiten aufgeladen und pflegt eine Weltsicht, der sich der Westen niemals unterordnen kann und wird.
Es fehlt die Vorstellungskraft, wie sich Putin aus dieser Fantasiewelt aus eigener Kraft befreien kann.
Auch eine evtl. Hilfe durch die Männerfreundschaft mit Schröder erscheint doch etwas zweifelhaft.
Eignen sich dafür Männerfreundschaften? Muss dann nicht ein Freund seine Position aufgeben zugunsten seines Freundes oder stirbt durch solche Aktionen die Männerfreundschaft an sich?
Zuerst hat Herr Schröder m.W. sich in die Gespräche in Antalya einschalten wollen, was ihm aber nicht gelang. Dann nahm erKontakt zu Putin direkt auf und wurde von einem russischen Flugzeug zusammen mit seiner Frau in Istanbul abgeholt und nach Moskau geflogen.
Seitdem weiss man noch nicht ,was dort herauskam - ein Kreml-Sprecher erklärte sogar, er wisse nichts von einem Besuch des Herrn Schröder in Moskau.
Bemühen sich auf diesem Feld zwei als mittlerweile Parias  verrufene, alte Männer, um wieder etwas Deutungshoheit zurückzugewinnen? Olga

an karl

Ich wollte hier nicht die Tendenz des Gesprächs wider geben, was Du ja vollkommen richtg gemacht hast, sondern das Deteil der Beteiligung deutscher Nazis, und die Befürchtung darüber was die wohl mit ihren neuen Wissen dann nach ihrer Heimkehr damit hier anfangen.

 Die Armee der Ukraine zählt nur 40.000 Soldaten. Selbst wenn fremdländische Soldaten angeheuert werden, entscheidend ist das ganz gewiss nicht.

Laut diesem Wikipedia-Artikel hat die Ukraine aber doch

209.000 aktive Soldaten
900.000 Reservisten
102.000 paramilitärische Kräfte.

???

Gruss

DW