Internationale Politik Entwurf für ein neues Europa
Entwurf für eine neues Europa
Es sieht nicht gut aus in der Weltpolitik. Wieder Krieg in Europa und ein Ende ist nicht abzusehen. Auch im Krieg im Nahen Osten ist ein Ende für eine gerechte Lösung für alle Beteiligten nicht abzusehen.
Aber in dieser Situation möchte auch daran erinnern, dass es auch Fortschritte im Ablauf der Geschichte gab. Es hat Jahrhunderte gedauert, bis sich im Zeitalter der europäischen Aufklärung die heutigen westlichen Demokratien entwickelt und bewährt haben. Oder die Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland, wo aus jahrhundertelanger „Erbfeindschaft“ Vertrauen und friedliche Zusammenarbeit geworden ist. Der Fortschritt hat einen langen Atem. Und so will ich den Versuch unternehmen, einen Entwurf für ein neues Europa zu skizzieren.
Eine neue EU sollte so gestaltet werden, dass Europa eine wichtige Rolle als Macht der Friedesnssicherung in der Welt spielen kann. Voraussetzung ist, dass sich alle Mitgliedstaaten nicht nur auf gleiche Ziele einigen, sondern auch auf den Weg, wie das zu erreichen ist und dazu auch vertraglich verpflichten. Meine Stichworte (schwarz hervorgehoben):
Die Vielfalt in der Einheit. Vielfalt dort, wo sich das in den einzelnen Staaten und Regionen in jahrhudertelanger Tradition bewährt hat. Also etwa Kultur, Brauchtum, Sprachen, Heimatverbundenheit.
Einheitliches Handeln dort, wo es die heutige Weltlage fordert. Also einheitliche Politik zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen und Einhaltung der Klimaziele. In der Sicherheitspolitik einheitliche Verteidigungs– und Friedenspolitik. Konkret heißt das eine europäische Armee, weil Europa nur so in der Welpolitik noch mitsprechen kann und die Chance hat, eine wichtige Macht zur Sicherung des Weltfriedens zu werden.
Dies ist auch deshalb dringend geboten, weil sich klar abzeichnet, dass die USA mittel- und langfristig ihre Hauptinteressen nicht mehr in Europa sondern in anderen Weltregionen sieht. Und zwar unabhängig davon, wer gerade US-Präsident ist.
Die NATO ist nach dem zweiten Weltkrieg unter dem Hintergrund des beginnenden kalten Krieges und der Spaltung der Welt in Ost und West entstanden und hat sich dort auch bewährt. Aber die Weltlage ist heute eine andere und Europa muss sich darauf einstellen.
Wer möchte sich mit Gedanken und Vorschlägen an einem Thema beteiligen, wie EU-Europa zu einer Macht werden kann, die zur Sicherung des Weltgfriedens beitragen kann und damit zu einer Hoffnung in der Weltpolitik?
Da sind viele gute Gedanken enthalten, auf alle einzugehen, der Text würde zu lang werden.
Entwurf für eine neues Europa
Es sieht nicht gut aus in der Weltpolitik. Wieder Krieg in Europa und ein Ende ist nicht abzusehen. Auch im Krieg im Nahen Osten ist ein Ende für eine gerechte Lösung für alle Beteiligten nicht abzusehen.
...Aber dazu muss endlich das geschehen, was sich in einer funktionierenden Demokratie bewährt hat und selbstverständlich ist: Bei wichtigen Entscheidungen in der EU muss das Vetorecht durch das Mehrheitsprinzip ersetzt werden. Das sind anspruchsvolle Ziele, aber es lohnt sich, das möglich zu machen.
Dies ist auch deshalb dringend geboten, weil sich klar abzeichnet, dass die USA mittel- und langfristig ihre Hauptinteressen nicht mehr in Europa sondern in anderen Weltregionen sieht. Und zwar unabhängig davon, wer gerade US-Präsident ist.
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Wer möchte sich mit Gedanken und Vorschlägen an einem Thema beteiligen, wie EU-Europa zu einer Macht werden kann, die zur Sicherung des Weltfriedens beitragen kann und damit zu einer Hoffnung in der Weltpolitik?
Das Veto-Recht bei notwendigen einstimmigen Entscheidungen, ist oft störend. Demokraten denken ja immer in Mehrheiten. Aber man muss bedenken, was eine Abschaffung für die kleinen Länder bedeuten würde: sie hätten ganz einfach nichts mehr zu melden, würden an die Wand gedrückt und hätten sich zu fügen. Wollen wir das?
Aber mit jeder Erweiterung wird ( und wurde! ) es schwieriger, alle Mitglieder unter einen Hut zu bekommen, das sehe ich auch. Die Interessen sind eben sehr unterschiedlich.
Eine funktionierende Demokratie setzt ja auch einigermaßen gleiche Lebensverhältnisse voraus, Nicht zuletzt haben wir deswegen ja in Deutschland eine Transferunion, mit wenigen Geberländern. Es wird zwar immer herumgemosert, aber unter dem Strich klappt das ja ganz gut.
Es wäre ein schwieriger, aber wichtiger Schritt, dies auch auf Europäischer Ebene durchzuführen. Ich sage "wäre" ... denn das ist ein verdammt dicker Brett zu bohren, denn das bedeutet in vielen Bereichen eine einheitliche Gesetzgebung, z.B. bei der Steuer oder Sozialversicherung, aber auch die Bereitschaft zu teilen.
Aber, wenn Europa bzw. die EU in der Weltpolitik gehört werden will, eine Rolle spielen will, dann muss sich eine ganze Menge tun ... du hast noch andere wichtige Punkte genannt.
MarkusXP
Was ein Mehrheitswahlrecht für die kleineren Länder bedeuten würde, halte ich für das kleinere "Übel" -
im Vergleich zu den Erpressungsmöglichkeiten durch Personen vom Orban-Kaliber.
Habe nur einige Einwände.
Die EU bekommt seit Jahren keine gemeinsame Klimapolitik
auf die Reihe.
Auch keine gemeinsame Flüchtlingspolitik. Und bei der Frage, wie
nun die Ukraine zu unterstützen ist, gibt es Differenzen.
Auch in Fragen der elementaren Menschenrecht, sind die Unterschiede
deutlich zu sehen.
Das bedeutet keines Falls, dass dein Entwurf falsch oder schlecht ist.
Er ist sehr utopisch, aber mit dem Entwurf, mit der Utopie, mit einem
komplett anderem Denken, damit begann auch mal die Aufklärung.
Ist leider teilweise gescheitert.
Aber zurück zur EU: Wir müssen/ ich muss mit Entsetzen feststellen,
dass etliche Länder nach und nach weiter nach Recht-radikal-extrem
abdriften. Sehe mit Bangen auf die kommende EU-Wahl.
Der andere Punkt ist für mich erklärungswürdig: Die Sicherheitspolitik.
Europa soll eine wichtige Rolle als Macht der Friedenssicherung in der
Welt spielen.
Ehrlich Nick: Nein , das geht nicht. Daran würde sich Europa verheben.
Wenn ich z.B. an die ganzen Kriege denke, die sich auf dem Afrikanischen
Kontinent abspielen. Das alleine geht schon nicht. Das sollten wir der Afrikanischen Liga überlassen.
Wie lange war die Bundeswehr in Mali? Zwei Jahre? Was hat es gebracht?
Nichts. Gilt auch für Afghanistan.
Indien und Pakistan, zwei Atommächte, streiten sich weiterhin um Teile von
Kaschmir, oft auch militärisch und von der Gemengelage in sog.
" Nah-Ost " will ich gar nicht erst anfangen.
Ich wäre schon froh über eine Europäische Friedensarmee, nur für
Europa und auf Anfrage, als Blauhelme zur Verfügung steht.
Mit dem Vetorecht sehe ich es , wie Markus, glaub ich. Luxemburg
darf nicht einfach überstimmt werden, kann ja sein, dass gerade sie
oder auch Belgien die zündende Idee hat. Läge im Bereich des
Möglichen.
Habe früher in der Grenzregien in Belgien gewohnt, auch in Vaals Niederlande.
Da wurde an den Grenzen noch richtig kontrolliert.
Ich fuhr unbehelligt mit dem Rad vorbei und rief: " Viva Europa ! ",
die Grenzer lachten, sie kannten mich.
Die Grenzen sind gefallen.
Das ist für mich bereits eine enorme Leistung gewesen.
Die Zukunft?
Viva Europa !!
Anna
Es könnte klappen - aber es könnte nur, denn es fehlt das Stimmen-Mehrheitsgebot. Mit dem jetzigen "Alle müße zustimmen" wird das nichts. (siehe Orban)
Es könnte klappen - aber es könnte nur, denn es fehlt das Stimmen-Mehrheitsgebot. Mit dem jetzigen "Alle müße zustimmen" wird das nichts. (siehe Orban)Ja, so ist es. Und desshalb werbe ich dafür, dass Veto von einzelnen duch Mehrheitsprinzip abgelöst wird. Auch wenn die EU noch nicht reif dazu ist
Nick42
Das ist ein wohlformulierter Beitrag, dem man kaum widersprechen kann. Allerdings fällt mir dazu leider nur ein Spruch ein: Deine Worte in Gottes Ohr.Hallo ingo,
auch wenn die Eu noch nicht reif dazu ist, werbe ich für Änderung.
Nick42
Hallo Markus,Da sind viele gute Gedanken enthalten, auf alle einzugehen, der Text würde zu lang werden....
ich danke für den fachkundigen Beitrag. Und will auf einige Punkte eingehen:
Kleie Länder: Kleine und Minderheiten zu schützen ist ein wichtiges Gebot der Demokratie. Aber da gäbe es Möglichkeiten. Es könnte in einer Verfassung grun
dsätzlich geregelt und gesichert werden.
Gleiche Lebensverhältnisse: Das ist eine wichtige Voraussetzung und die EU bemüht sich ja von Anfang an auch darum. Und viele Mitglieder provitiedren auch davon der Leben.
sstandard ist gestiegen. Für mich ist das auch ein gutes Beispiel, dass die EU ein gutes Projekt ist.
Aber wir sehen auch, dass die EU noch nicht reif ist für solche Gedanken.
Nick42
doch nochmal ein Argument gegen das Mehrheitsprinzip anbringen:
Es ist auch möglich miteinander zu sprechen und nach einem Konsens
gesucht werden. Fände ich optimaler.
Konsens ist etwas völlig anderes, als ein sog " fauler Kompromiss ",
der häufiger innerhalt der EU stattfindet, als wir so mitbekommen.
Anna