Internationale Politik Eine Initiative für EUROPA

Wunderbar, Macron hat die absolute Parlamentsmehrheit erreicht. Der Europagedanke erfährt eine Renaissance Danke Mr. Trump.

Karl

Heute Nacht schien der helle Mond durch das offene Fenster, weshalb ich lange wach lag und noch einmal über die Gründe für den Triumpf von Macron bei der ersten Runde der Parlamentswahlen nachgedacht habe. Es ist schon richtig, dass europaweit derzeit die Populisten auf dem Rückzug sind, teilweise wohl wirklich weil Trump abschreckend wirkt und sich Ukip, AfD und Front National zu sehr mit ihm solidarisiert hatten.

Die Briten führen zudem vor, dass das unglückselige Brexit-Votum sie ins Chaos gestürzt hat, da kommt die entschieden proeuropäische Haltung Macrons gut an.

Anderseits gibt es durchaus die Unzufriedenheit mit den herrschenden Politikern, aber Macron hat es verstanden, auch diese für sich zu nutzen. In seiner neuen Partei wurden etablierte Politiker als Funktionsträger abgelehnt.

In Deutschland hat Schulz für kurze Zeit der Hoffnung Raum gegeben, bei uns könnte ein ähnlich frischer, nicht rechtsfauliger Wind die politische Landschaft verändern, aber in der Gegenüberstellung Trump - Merkel konnte letztere als Regierungschefin durch Berechenbarkeit und Kontinuität derart stark punkten, dass sie und die Union nun in fast alter Stärke strahlen. Politisch wird in Deutschland wahrscheinlich alles beim Alten bleiben, gemeinsam mit Macron könnte allerdings in Europa Vieles bewegt werden.

Vielleicht ebnet Macron doch den Weg zu den Vereinigten Staaten von Europa. Vermessen?

Karl

....In Deutschland hat Schulz für kurze Zeit der Hoffnung Raum gegeben, bei uns könnte ein ähnlich frischer, nicht rechtsfauliger Wind die politische Landschaft verändern,...............
Karl

Es liegt vermutlich an meiner Unwissenheit, doch ist mir unklar aus welchen Gründen ich dies hätte annehmen können.
In Würselen war er sicherlich ein guter Bürgermeister, doch welche Erfolge Europas kann man ihm zuschreiben?

Die meisten Menschen wollen vermutlich Europa, doch Politiker wie Schulz scheinen mir verbraucht. Macron ist ein gutes Gegenbeispiel, leider fällt mir dazu in Deutschland kein ähnlicher Politiker ein.

Ciao
Hobbyradler

Lieber hobbyradler,

es ist mir bewusst, dass Schulz nicht von allen so gesehen wurde, aber wohl doch von einigen.

Thema hier soll jedoch nicht Schulz sein, sondern Europa. Für den Europagedanken sind die Wahlsiege Macrons und der fortschreitende Verfall von Ukip, AfD und Front National sehr positiv zu sehen - aus meiner Sicht.

Karl

P. S.: Übrigens hat der in Deutschland geborene Pulse-of-Europe Gedanke etwas von dem Impuls eines Macron. Warten wir ab, wie sich diese Bewegung weiter entwickelt.

Anknüpfend an mein P. S. möchte ich addieren, dass ich einen kleinen Stolz dabei empfinde, von Anfang an bei PoE dabei gewesen zu sein. Ich war damit Teil einer Bewegung, die nach dem Brexit dem Europagedanken neues Leben eingehaucht und die populistischen Parteien zurück gedrängt hat. Diesen darf man die Straße nicht überlassen.

Karl

Heute Nacht schien der helle Mond durch das offene Fenster ...

ob soviel Poesie will ich natürlich nicht mit profanen Fragen stören .

wenn sich der helle Schein des Mondes aber wieder verzogen hat und der Alltag eingekehrt ist ...

werden sich Fragen auftun , die "Pulse of Europe" bis heute nicht beantwortet hat .

was wollt ihr denn , mit eurem Pulse ?

ein soziales , friedfertiges und antifaschistisches Europa ?

oder eine Fortschreibung neoliberaler Austerität zu Gunsten der herrschenden Klasse ?

Irgendwo Europa ... ohne Inhalte ... ist irgendwie zu wenig .

sitting bull

neoliberaler Austerität zu Gunsten der herrschenden Klasse

Neues Denken wünsche ich mir und die Überwindung überholter Schlagworte und Denkschablonen.

Nicht überholt sollte sein "friedfertig", "sozial" und "liberal". Ich möchte in einem Europa leben, in dem Individuen frei über ihr Leben selber bestimmen können, in dem jeder seine Fähigkeiten entfalten kann, d.h. ich möchte, dass jedes Kind gefördert wird, dass die soziale Herkunft nicht entscheidend ist.

Die Überschriften der 10 Grundthesen von PoE sind:

1. Europa darf nicht scheitern
2. Der Friede steht auf dem Spiel
3. Wir sind verantwortlich
4. Aufstehen und wählen gehen
5. Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar
6. Die europäischen Grundfreiheiten sind nicht verhandelbar
7. Reformen sind notwendig
8. Misstrauen ernst nehmen
9. Vielfalt und Gemeinsames
10. Alle können mitmachen – und sollen es auch

Karl

@ Karl

These 6

Die europäischen Grundfreiheiten sind nicht verhandelbar :

Personenfreizügigkeit, freier Warenverkehr, freier Zahlungsverkehr und Dienstleistungsfreiheit

wenn das deiner meinung nach die europäischen Grundfreiheiten sind ...
herzlichen glückwunsch .

"freier Warenverkehr, freier Zahlungsverkehr und
Dienstleistungsfreiheit" ...
schreiben die Interessen der herrschenden Klassen fort und können unmöglich
"Grundfreiheiten" eines demokratischen Europas sein .

Liberté , Égalité , Fraternité ... Freiheit , Gleicheit , Brüderlichkeit

ernstgenommen , könnte das eine basis sein aus der sich Grundfreiheiten
ableiten liessen :

- Recht auf Arbeit
- Recht auf Wohnung
- Recht auf medizinische Versorgung
- Recht auf Teilhabe
- Recht auf soziale Absicherung
- Recht auf Freiheit von Not und Elend
- Antifaschismus
- Antimilitarismus

das sind Grundfreiheiten , die es zu realisieren gilt und die den Menschen nützen ... das wäre ein Impuls für Europa , den wir so dringend brauchen.

sitting bull

@ Karl
...
- Recht auf Arbeit
- Recht auf Wohnung
- Recht auf medizinische Versorgung
- Recht auf Teilhabe
- Recht auf soziale Absicherung
- Recht auf Freiheit von Not und Elend
- Antifaschismus
- Antimilitarismus

das sind Grundfreiheiten , die es zu realisieren gilt und die den Menschen nützen ... das wäre ein Impuls für Europa , den wir so dringend brauchen.

sitting bull

Nun es steht dort auch: "Sie sichern individuelle Freiheit und ermöglichen Wohlstand. Eine Beschneidung der Grundfreiheiten würde dramatische wirtschaftliche und persönliche Folgen auslösen. Nur durch die Gesamtheit der Grundfreiheiten wird die ausgewogene Verknüpfung von Rechten und Pflichten sichergestellt. Sonderwege und Ausnahmen führen zu einer Erosion der Gemeinschaft."

Der Dissenz, den wir haben, liegt nicht im Ziel, sondern im Weg. Ich behaupte, Deine Ziele sind nur erreichbar, wenn die Bürger Freizügigkeit erleben, d. h. sich frei bewegen und entfalten dürfen. Heute haben mehr Menschen in Europa eine menschenwürdige Unterkunft als zu Zeiten eines Karl Marx. Die sozialistischen Experimente, die es gab, sind gescheitert.

Die EU hat durch Freizügigkeit Kriege zwischen ihren Mitgliedern beendet. Es lohnt sich nicht, deine guten Handelspartner zu massakrieren. Dies ist durchaus auch ein weltweites Modell und der internationale freie Warenverkehr ist um ein Vielfaches besser geeignet, Frieden zu schaffen ohne Waffen als Schlagworte wie "Antimilitarismus".

Karl

Ich behaupte, Deine Ziele sind nur erreichbar, wenn die Bürger Freizügigkeit erleben, d.h. sich frei bewegen und entfalten dürfen.

absolut . aber mit Hartz4 im Nacken , hat sich die "freie Entfaltung" für die Mehrheit schon per de­fi­ni­ti­o­nem erledigt .

"freie Entfaltung" , kann doch im humanistischen Sinne nicht bedeuten , den Löwen von der Leine zu lassen und zuzusehen wie er andere auffrisst .

freie Entfaltung bedarf der Freistellung von dieser Bedrohung .

und

Heute haben mehr Menschen in Europa eine menschenwürdige Unterkunft als zu Zeiten eines Karl Marx.

Karl Marx sei dafür gedankt .

sitting bull