Internationale Politik Eine Initiative für EUROPA

Lieber pschroed,

ich muss gestehen, ich war etwas schadenfroh als ich las, dass Trump Macron gratuliert hat. Für ihn wäre ja le Pen die Wunschkandidatin gewesen.

Glücklicherweise hat der Schrecken "Trump" die Populisten in Europa aber gestoppt. Leider kam die Brexitentscheidung zu früh, hätte Trump schon anschaulich machen können, wohin der Populismus führt, wären wohl mehr junge Briten zur Wahl gegangen und hätten das Desaster für ihr Land verhindern können.

Trump hat als Anschauungsobjekt sein Gutes. Er macht auch die AfD wieder klein, was meiner Seele gut tut.

Karl

Was wäre wohl gewesen, wenn Putin Monsieur Macron gratuliert hätte? Dieser Mann, der durch Kredite an Le Pen für deren Wohlergehen sorgt und mutmasslich kurz vor der Wahl noch seine Hacker-Typen einsteigen liess?

Aber darauf wird man vergeblich warten und ich würde es Herrn Putin von Herzen wünschen,dass er jetzt grössere Probleme hat mit der Kreditrückzahlung von Madame, bzw. diese ihr eigenes Vermögen anzapfen müsste, das ja vorhanden ist.
Andererseits: sie war erfolgreich. Ihr Vater holte vor einigen Jahren ca 18%, sie über 30. Jetzt wird vermutlich wieder mal der FN ein wenig geändert und dann wird sie sich rüsten, um es dem neuen Präsidenten in der Nationalversammlung und diesen bevorstehenden Wahlen so schwer wie möglich zu machen. Aber da steht sie nicht allein: auch das bürgerliche Lage und das linke werden in diese Hörner blasen. Der vorrangige Wunsch wird jetzt sein, Monsieur Macron scheitern zu lassen; denn wenn er erfolgreich wird, ist dies eine noch grössere Schlappe für die etablierten Parteien in Frankreich, die bisher ihr Unwesen trieben.

Was die AfD bei uns anbelangt, da posaunt die neue Vorsitzende, Frau Weidel, dass diese Partei im Bund 15% anpeilt; sie scheint zu übersehen, dass derzeit alle Zeichen nach unten stehen. Olga

Die Gruppe Pulse of Europe hat einen offen Brief an die Politik geschrieben, in dem sie auffordert, zu den anstehenden Wahlen im September klare Aussagen zu Veränderungsvorhaben in der Europapolitik bzw. EU zu machen. Ich kopiere hier den ganzen Text rein:

>>>Offener Brief an die Politik
22 Mai 2017
Offener Brief
 
Sehr geehrte Fraktionsvorsitzende der Parteien im Deutschen Bundestag,
sehr geehrte Bundesvorsitzende der deutschen Parteien,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Parteien,
in den letzten Wochen und Monaten sind in über 130 Städten und Orten in 19 Ländern Europas zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um ein deutliches Zeichen für den Erhalt eines vereinten Europas, für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Frieden zu setzen. Pulse of Europe aktiviert die europäische Zivilgesellschaft und bestärkt die europäische Idee. Auf unseren Sonntagsdemonstrationen entsteht regelmäßig ein positives, lebhaftes Miteinander über die Generationen hinweg. Es sind Orte politischer Willensbekundung und Meinungsbildung zu Europa entstanden.
Der Ausgang der Parlamentswahlen in den Niederlanden und der Präsidentschaftswahlen in Österreich und Frankreich hat der Europäischen Union etwas Zeit verschafft, sich zu besinnen. Es darf sich aber niemand zurücklehnen: Die Gefährdungen für das vereinte Europa, für Demokratie und Frieden bestehen unverändert fort, die Gesellschaften drohen sich weiter zu spalten. Ein „Weiter so“ kann es deshalb nicht geben! Es braucht einen echten Aufbruch, denn wenn nationale Wahlen dauerhaft zugleich Schicksalswahlen für den Fortbestand der Europäischen Union sind, wird diese nicht überlebensfähig sein. Es bedarf eines nachhaltigen und zügigen Entwicklungs- und Gestaltungsprozesses, der das vereinte Europa zukunftsfähig macht.
Die Mitwirkung daran sieht Pulse of Europe als Verpflichtung für alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte an. Wir halten es für wichtiger denn je miteinander zu reden und möchten den Dialog über die Zukunft Europas zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Politik beleben und intensivieren. Wir werden Pro-Europäer bestärken, ihre Wahlentscheidung bei den Bundestagswahlen maßgeblich vom Europaprogramm der Parteien abhängig zu machen.
Deshalb möchten wir Sie bitten, folgende Fragen dieses offenen Briefes mit einer öffentlichen Stellungnahme bis zum 22. Juni zu beantworten:
1. Welches sind aus Ihrer Sicht die drei größten Herausforderungen, denen Europa und die Europäische Union ausgesetzt sind? Mit welchen konkreten Maßnahmen oder Vorschlägen will Ihre Partei diesen begegnen?
2. Am 25. März 2017 haben führende Vertreter von 27 EU-Mitgliedstaaten, des Europäischen Rates, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission in Rom eine Erklärung zu den nächsten zehn Jahren der Union abgegeben. Diese Erklärung ist allerdings abstrakt und beinhaltet kein konkretes Maßnahmenprogramm. Greifen Sie bitte drei Aspekte der Erklärung heraus und erläutern Sie, wie Ihre Partei diese in praktische Politik umzusetzen vorschlägt. Alternativ bitten wir Sie, Aspekte herauszugreifen, die Ihre Partei nicht unterstützt. Bitte erläutern Sie in diesem Fall die Gründe dafür.
3. Die Europäische Union wird von vielen Bürgern als zu bürokratisch und nicht greifbar empfunden. Viele bemängeln ein Demokratiedefizit und haben das Gefühl, zu wenig Einfluss ausüben zu können. Welche Maßnahmen schlagen Sie vor, um dem entgegenzuwirken? Glauben Sie, dass es institutioneller Reformen bedarf? Wenn ja, welcher?
Bitte beschränken Sie Ihre Antworten auf insgesamt maximal sechs Seiten und bemühen Sie sich um eine allgemeinverständliche Formulierung. Ihre Antworten werden die Grundlage für einen aktiven Meinungsaustausch zwischen Bürgern und Politikern bei Pulse of Europe-Veranstaltungen, in den Medien und darüber hinaus sein.
In diesem Sinne warten wir gespannt auf Ihre Antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Pulse of Europe

Danke Tine1948,

dann dürfen wir auf die Antworten gespannt sein. Derzeit macht PulseofEurope in Freiburg Urlaub. Das nächste Treffen ist erst wieder im Juni.

Karl

Aus Facebook:
Pulse of Europe geht am 4. Juni wieder in allen Städten auf die Straßen. Es stehen wichtige Themen an: Wahlen in England, Frankreich, Österreich und in Tschechien. Nutzt Europa jetzt die Zeit, die es sich durch den Ausgang der letzten Wahlen erkauft hat? Wir müssen dranbleiben! Bitte kommt alle zum PoE-Platz in Euren Städten. Informiert Euch hier und unter www.pulseofeurope.eu

Neuer Beitrag in Facebook. Mir sind die Argumente sehr einleuchtend. Und ich lade ein zur Diskussion, Tine1948:

sorry, technischer Fehler: Nochmal:

Warum nur "Gut"? Ganz einfach - weil es nach meiner Meinung nicht reicht. Es fehlt in der EU der letzte logische Schritt - die Vereinigten Staaten von Europa. Mit einer Regierung, die alle Fäden in der Hand hält. Mit gewissen Grundregeln, die überall einheitlich gelten. Erst dann können wir von einem Europa reden. Das Vorbild für mich sind tatsächlich die USA, auch wenn ich das Land ansonsten nicht als Vorbild sehe. Aber es gibt Bundesstaaten, das könnten die derzeitigen Mitgliedsländer sein. Mit ihren kulturellen Eigenheiten, aber in europäischen Grenzen. In den USA ist es auch nicht unüblich, dass sich manche erst z.B. als Texaner sehen und dann als US-Amerikaner. Aber es gibt oben eine Regierung drüber, die alle Gegenden im Blick haben muss, die das Land steuert. Das EU-Parlament ist nett, aber die wirkliche Politik findet doch immer noch in den einzelnen Ländern stand. Wie soll es da zu einer gemeinsamen Richtung kommen? Wollen wir wirklich auf Dauer immer alles ausdiskutieren, bis sich auch der letze wohl fühlt?
Die EU in der jetzigen Form kann nur ein Zwischenstand sein. Entweder, sie macht den letzten logischen Schritt zu einem gemeinsamen Staat oder sie wird auf Dauer scheitern.
Deutschland und Frankreich haben mit der EU begonnen und sie sollten auch die ersten Staaten sein, die fusionieren. Ich wäre dafür

Ich meine, die "praktizierte" EU ist nicht lebensfähig. Ob die USA ein Vorbild sein können weiss ich nicht, das Europa der Vaterländer, weiss ich auch nicht.
Überlebensfähig und ggf. vorbildhaft könnte wahrscheinlich nur eine Struktur sein, die von 27 Staaten gemeinsam definiert wird.
Grundmuster der USA wären da sicher gut. Jedoch darf man nicht vergessen, dass europäische Staaten ganz verschiedene Entwicklungen hinter sich haben, eigene Sprachen etc.
Eines könnte weiterhin einen, Kriegsvermeidung und Solidarität, letztere aber nur in angemessenem Rahmen.

Servus aus dem europäischen "Kleinstaat" Bayern.

Die USA hatten bei ihrer Gründung alle europäischen Sprachen in ihrem Gebiete und dazu noch außereuropäische. Die Staatsform der Republik mehrerer unabhängiger Staaten haben die amerikanischen Gründungsväter den nordamerikanischen Indianern abgeguckt. Soweit ich weiß waren es die Sioux oder deren Obergruppe. Auch die Bundesrepublik Deutschland, nach US-Beispiel gegründet, ist also indianischen Ursprungs.

Die Europäer wollen ein vereintes Europa, ohne Grenzen, eine Währung und Verteidigung der EU-Außengrenze. Sie müssen ihre Politiker endlich zwingen, das auch umzusetzen und aufzuhören davon zu reden, das "Volk" wolle Nationales nicht aufgeben. Das ist Unsinn, denn kein Europäer muß seine regionale Integrität aufgeben und darüber zu bestimmen, was in der Region politisch passiert, bleibt national sowieso erhalten, lt. Bestimmungen der EU.

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adam

Über Sinn und Unsinn müssen die 27 beraten, da führt kein Weg vorbei, man kann sie nur ermutigen, aber nichts vorwegnehmen.

Good luck oder viel Glück etc.etc. etc.