Internationale Politik Die Troika

Nun habe ich mir den Film gleich 2mal angesehen und...............
verstehen kann ich diese "Hirnwindungen" immer noch nicht!!!
Kann es wirklich sooooooo sein ?????
Die Thematik ist "Nachvollziehbar" aber - Unglaublich? -

Ich, für meinen Teil, bin total geplättet!
Da ich ja "bekenndender Christ" bin: "Heiland komm und hilf!!!"

@ marina,

ja, dieser Film sollte von allen, die sich an der Diskussion beteiligen zumindest gesehen worden sein. Er zeigt, dass es gute Gründe für die Ablehnung der Troika durch Griechenlands neue Regierung gibt.

Ich wünsche der neuen griechischen Regierung Erfolg und beteilige mich nicht am vorschnellen Bashing. Dass Griechenland keine neuen Kredite und die dadurch erfolgte Fesselung will, sehe ich positiv. Ob es gelingen kann, weiß ich nicht, aber ich hoffe das.

Karl

Ich wünsche der neuen griechischen Regierung Erfolg und beteilige mich nicht am vorschnellen Bashing. Dass Griechenland keine neuen Kredite und die dadurch erfolgte Fesselung will, sehe ich positiv. Ob es gelingen kann, weiß ich nicht, aber ich hoffe das.

Karl[/

quote]

Das ist sicher löblich, Karl, dass Sie sich nicht an einem Bashing beteiligen wollen (für welches m.E. die jetzigen Protagonisten täglich sorgen, in dem sie geschlossene Vereinbarungen dann via Medien in Frage stellen und einen Teil der Gläubiger beschimpfen und diskreditieren).
Ich denke, es wird nicht gelingen - aktuell bettelt Griechenland ja förmlich, die Kredite der soeben geschlossenen Vereinbarung schon früher auszuzahlen als vereinbart. Denen steht das Wasser bis zum Hals. Es zeigt sich, dass diese Partei keinerlei Vorbereitung getroffen hatte als sich ein Wahlsieg abzeichnete. Trunken vor Freude waren sie - aber wie lange noch?
Und ich denke hier schon recht egoistisch für die vielen europäischen Steuerzahler: weshalb sollen die zur Kasse gebeten werden, damit Griechenland Wahlversprechen erfüllen kann? Olga

Re: Die Troika
geschrieben von karl am 09.03.2015 07:56 als Antwort auf marina vom 03.03.2015 16:11

@ marina,

ja, dieser Film sollte von allen, die sich an der Diskussion beteiligen zumindest gesehen worden sein. Er zeigt, dass es gute Gründe für die Ablehnung der Troika durch Griechenlands neue Regierung gibt.

Quo vadis EURO-Land?
geschrieben von karl am 23.04.2010 22:47

Die Wirtschaftskrise ist noch nicht vorbei und wir sollten Griechenland aufmerksam beobachten. Die Gefahr in solchen Situationen ist immer, dass links- und rechtradikale Kräfte gestärkt werden.
Karl

Re: Quo vadis EURO-Land? Erste Lichtblicke?
geschrieben von karl am 14.10.2013 09:29

Heute ist in den Tageszeitungen zu lesen, dass Irland wieder auf eigenen Füßen stehen kann. Die Sparmaßnahmen haben also Wirkung gezeigt. Es geht also doch. Jedenfalls ist dies eine gute Nachricht und lässt hoffen, dass es auch den Südländern gelingen könnte.
Karl

Heute um 22.45 Uhr Wiederholung des Films "Macht ohne Kontrolle. Die Troika" in der ARD.

Ich habe die Sendung jetzt auch gesehen, b in mir aber nach wie vor unklar, was damit bezweckt werden soll. Zumal ja einige Fakten durch die Sprunghaftigkeit der neuen, griechischen Regierung sich selbst ad absurdum führen.
Die Troika ist ein - für meine Begriffe - völlig berechtigtes Kontroll-Instrument an einen Schuldnerstaat (etabliert von den drei Gläubiger-Institutionen). Dieser griechische Staat glänzt leider seit Jahren durch Lug und Trug - wer will hier noch glauben und nicht kontrollieren?
Aber all das hat sich ja anscheinend mal wieder erledigt. Die Nachfolge-Institution von Troika wird weiter prüfen (die griechische Regierung ist einverstanden), aber mit einer kleinen, kosmetischen Änderung: damit Herr Tsipras sein Gesicht wahren kann, werden die BEamten möglichst wenig nach Athen fahren, sondern in Brüssel prüfen.
Diese Prüfung ist mehr als notwendig, da letzte Zahlen ja aus dem November 2014 resultieren und vermutlich auch die griechische Regierung keine Ahnung mehr hat, wo sie eigentlich finanziell heute stehen.
Solange das griechische Volk tagtäglich noch Geld ins Ausland transferieren kann und es auch tut und seit ca Januar 2015 keine Steuern mehr bezahlt, möchte ich dieses Volk auch nicht über Gebühr bedauern. Olga

" ...verstehen kann ich diese "Hirnwindungen" immer noch nicht!!!
Kann es wirklich sooooooo sein ?????" klapperstorch

Klapperstorch, die Thematik ist nach meinem Empfinden eher nachvollziehbar als das Elend vieler Menschen, das wir nur aus der Distanz sehen. Die Sendung in der ARD - "Die Spur der Troika" - habe ich gesehen. Den andern nur teilweise.

Der Titel des Films "Die Troika - Macht ohne Kontrolle - so der Titel im Link von SB, ist m. E. unzutreffend gewählt. Die Troika, also die Beamten aus Brüssel, die im Auftrag der Institutionen (IWF, EU-Kommisson, EZB) die Fortschritte der Reformen in Griechenland zu registrieren und darüber zu berichten hatten, wurden von ihren Auftraggebern entsandt, um sich mit technischen Details zu befassen, um einen Ist-Zustand festzustellen. Zu diesem Zweck reisen nun mal keine gewählten Ministerpräsidenten, Finanzminister oder gewählte Volksvertreter der Geberländer an. Bei der Schwierigkeit der Aufgabe sind die Beamten überfordert.

Momentan ist selbst die griechische Regierung schon allein damit überfordert die Kassenlage zu überblicken. Die Troika-Leute mussten auch früher feststellen, dass wenig von dem, was die Griechen durchführen mussten, eingehalten worden war. Deshalb kam es zu dazu, dass sie Forderungen direkt stellten (Ultimaten!), Gesetze forderten und vorschlugen Reformen durchzuführen, was Aufgabe der Politik wäre, nicht Aufgabe der Troika. Aber was sonst hätten sie tun können, als die griechischen Granden darauf hinzuweisen, dass die Geldvergabe regelbasiert sein müsse nicht politisch (so Draghi, dessen Aufgabe als EZB-Präsident auch nicht ist, Staaten mit Geld zu versorgen). Politischbasiert würde demzufolge dann eine flexible Auslegung heißen.

Bis heute sind in GR die Wohlhabenden von Steuern verschont. Es ist unglaublich und macht mich fassungslos: Die Reichen werden geschont. Steuerfreiheit für Reeder in der Verfassung festgeschrieben. Die Mittelschicht und die Armen tragen die Last. Das Land hat mit 11 Mio Einwohnern eine Beamtenschaft von nahezu einer Million, aber keine wirksame Steuerverwaltung, die die Steuern eintreiben könnte. Eine CD mit Namen von Steuerbetrügern versinkt im bürokraitschen Sumpf. Das größte Unternehmen des Landes ist ein Wettbüro, das nebenbei kaum Steuern zahlt. Versagen des "Staates" auf der ganzen Linie. Der Wehretaat soll der höchste sein in der NATO, so der Film. Höher als der der USA? Gemeint ist wohl der Betrag für Rüstungsausgaben pro Kopf der Bevölkerung. Die Griechen sahen traditionell im Nachbarn und Bündnispartner Türkei den Hauptfeind.

Soeben (9.3.2015) wird gemeldet: Der griech. Finanzminister in einem Schreiben an Brüssel mit Reformplänen

Zitat aus dem angegebenen Link:
Linktipp: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_73199644/neuer-plan-von-varoufakis-so-will-sich-griechenland-retten.html

Zu wenige qualifizierte Steuerbeamte, dazu einen aufgeblähtem Beamtenapparat, übermäßige sinnlose Datenerhebungen, starke Wettspielunternehmen mit hohen Einnahmen angesichts des Massenelends, aber keine Pläne für Investitionen in Unternehmen oder Neugründungen. Wie kann durch die Wettbüros die Wettbewerbsfähigkeit des Landes gestärkt werden? Durch Trickserei und Betrug ist GR in die Eurozone gelangt, Schuld sind aber andere, weil sie nicht solidarisch sind und den griechischen Stolz missachten. Die Banken insbes. weil sie die Kredite vergaben. Die Behauptungnur die Banken seien gerettet worden, ist eine Ausrede, denn bei einem Zusammenbruch des Bankensystems wären alle griechischen Konten auf Null gestellt worden. Alle Einlagen der griech. Sparer wären futsch gewesen.

Die großsprecherische Ankündigung der neuen Regierung im Wahlkampf mit den großen Versprechungen hat dazu geführt, dass die Unternehmen und Bürger mit dem Steuerzahlen sich noch stärker zurückhalten und abwarten. Ein unhaltbarer Zustand. Die Experten der Geldgeber-Troika sind aus dem Land gejagt worden. Jetzt (7.3.2015) liegen keine genauen Zahlen vor, wie es um den griech. Staatshaushalt bestellt ist: Sehr schlecht nämlich. Die Zeit für Rettungsmaßnahmen läuft davon. Ein Zahlungsausfall aus Versehen ist damit nicht mehr ausgeschlossen nach Meldungen am letzten Sonnabend. Ohne genaue Zahlen kein Geld aus Brüssel. Die Zahlen in den Büchern müssen von den Vertretern der Geldgeber (Troika) eingesehen werden, die man nicht im Land haben will. Ein Kassensturz ist unumgänglich. Bringt Athen das noch zuwege, das ist die Frage.

Die EZB weigert sich entschieden kurzfristige griech. Anleihen am Markt zuzulassen (T-Bills), weil für sie eine Staatsfinanzierung illegal ist. Der gr. Staat ist aber in diesen Tagen darauf angewiesen, dass die heimische Notenbank ihn mit kurzfristigen Krediten stützt. Damit würde wiederum das Geld der EZB aufs Spiel gesetzt und der europ. Steuerzahler würde dafür geradestehen müssen. Die zugestandene Marge an T-Bills (15 MRd €) ist bereits ausgereizt. GR benötigt übrigens rund 4,5 MRD Euro im Monat. Am Ankaufprogramm für Anleihen der EZB bei Banken bis zu monatlich 60MRD € ist GR und Zypern infolge fehlender Bonität nicht beteiligt.

Ich erinnere mich an den Anfang des Films, wo Schäuble und Varoufakis in Berlin auf der der Pressekonferenz zusammen auftreten. Eine Schlüsselszene :
1.Varoufakis fordert einen "NEW DEAL."
2. Schäuble fordert dagegen eine Lösung der Probleme an der Stelle, wo sie aufgetreten sind. Also nicht, wie Varoufakis meint, in der Eurozone, sondern in Griechenland. Griechenland muss reformiert werden, nicht die Eurozone, will Schäuble sagen.

Die Filmemacher lassen das bedauerlicherweise unkommentiert, wobei zu erwarten ist, dass kaum jemand ohne volkswirtschaftliche bzw. wirtschaftshistorische Kenntnisse diese beiden Positionen verstehen und bewerten kann.

Der NEW DEAL bedeutete für die USA nach den Krisenjahren 1930 bis 32 den Übergang in eine neue Ära der Wirtschaftspolitik. Der Staat griff mit Reformen und Konjunkturprogrammen zur Arbeitsbeschaffung etc. in das Wirtschaftsgeschehen ein und die Wirtschaft erholte sich (sehr) allmählich. Ähnliches wiederholte sich in Deutschland nach der Krise durch die Aufrüstung Hitlers und dessen Bauprogrammen (Autobahnen, Wohngebäuden, Autarkiepolitik). Der NEW DEAL (= Neuverteilung der Karten im Spiel), bedeutete, dass der Staat in der Depression Verantwortung übernahm und nicht mehr den Markt nach dem wirtschaftsliberalen Credo allein gewähren ließ. Mit Planwirtschaft à la Stalin hatte das nichts zu tun, also kein Kommunismus, wie die innenpolitischen Gegner Roosevelts meinten.

Der griech. Finanzminister war Professor für Ökonomie in Austin/Texas, wo seine Studenten auf Anhieb verstehen, was er meint. Sinnvoller als diesen langen Film anzusehen wäre die Lektüre des Interviews von Varoufakis in der ZEIT gewesen, dass er im Februar anlässlich seines ersten Besuchs in Berlin gab. Damals forderte er von Dtld u. a. einen deutschen Marshallplan für GR. Herr Gysi beeilte sich ihm naxchzueifern.Wie dieser Plan realisiert werden könnte, ließ Vanoufakis offen. Der Marshallplan bestand nicht darin, dass Geld massenhaft ausgeschüttet wurde, die Mittel waren sehr begrenzt. Die Not war 1947/48 viel größer als heute in GR.

Keynes hat in den späten 30ern die theoretische ökonomische Begründung für die Richtigkeit der Maßnahmen Roosevelts im NEW DEAL gegeben. Keynes steht jedoch keinesfalls für eine Abkehr vom liberalen Modell des Marktes, weil er konsequenterweise das "deficit spending" nicht als Dauerzustand ansieht, sondern nach erfolgter Gesundung die strikte Rückführung der Kredite verlangt. Genau das hat GR mit seinen Krediten nie getan. Wir in Dtld seit den 70er Jahren auch nicht mehr. Keynes setzt außerdem einen handlungswilligen und funktionsfähigen Staat voraus, was auf Griechenland eher nicht zutrifft.

Varoufakis ist Wissenschaftler und Keynesianer, aber er sagt auch nicht, dass GR - anders als etwa die USA und Dtld in den 30er Jahren - keine selbständige Wirtschaftseinheit ist, sondern Mitglied einer Wahrungsunion. Für GR sollen offenbar jetzt die Regeln der Eurozone nicht mehr gelten und alles anders werden. Solange GR in der Eurozone ist, gilt jedoch für Athen, was für alle anderen gilt. Das Preisniveau in GR ist infolge jahrelanger Schuldenaufnahme und durch das Leben über die eigenen Verhältnisse zu hoch. Als GR in die Eurozone aufgenommen wurde, kam es in den Genuss billiger Kredite: Zahlte es vorher 20% bis 25% für Kredite, so genügten nach dem Beitritt zur Währungsunion 5%. GR begann in großem Stil auf Pump zu leben. Olympische Spiele wurden auf Pump mit Pomp zelebriert. Die Sportanlagen verfallen heute, die Zinsen für die Kredite müssen heute gezahlt werden. Der Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 25% infolge der Sparpolitik führte auch zum Anstieg der Schuldenquote..

Was Varoufakis fordert, ist schlicht eine Transfer- und Schuldenunion: Der eine Staat macht Schulden auf Kosten anderer Staaten. Voraussetzung für ein geregeltes Miteinander aber in einer Währungsunion ohne gemeinsame Wirtschafts- und Fiskalpolitik ist Disziplin in der Haushaltspolitik, denn der Staat kann nicht durch eine Abwertung wieder wettbewerbsfähig werden, wie es bei einem selbständigen Staat möglich wäre. GR müsste dazu die Währungsunion verlassen, was GR aber nicht will. Es kann nach den geltenden Verträgen nicht ausgeschlossen werden. Frankreich bürgt im Fall GR mit fast 60 Mrd, Dtld mit rund 85 Mrd, Spanien und Italien bürgen ebenfalls. Varoufakis tritt auch für eine Vergemeinschaftung der Schulden ein. Voraussetzung dafür wäre, wie erwähnt, eine einheitliche Wirtschafts-, Finanz-, Fiskal- und Haushaltspolitik in der Eurozone.

Einen Schuldenschnitt hat es bereits gegeben in Höhe von ca. 120 oder 130 MRD Euro bei privaten Gläubigern. Jetzt wären aber die Steuerzahler der Eurozone in allen Eurostaaten betroffen.

GR hatte seit Jahren die Chance Kredite aus den EU-Kohäsionsfonds abzurufen für Projekte zur Wirtschaftsförderung. Das erfolgte nicht, weil die Verwaltung nicht in der Lage ist solche Projekte zu benennen und zu planen. Griechenland ist ein Staat, der diesen Namen nicht verdient. Die Parteien bzw. Parteienclans, die für ihre Klientel bei Wahlen materielle Vorteile erstritten sind ein Grundübel. GR ist "failed state", wie es heute im Fachjargon für Entwicklungsländer heißt. Ein gescheiterter Staat.

Der (korrupte) Präsident der Kongorepublik in Afrika, Mobutu, gab einmal Einblick in seine Geldbeschaffungsmethoden. Wenn er Geld brauche, telefoniere er mit dem Präsidenten der Zentralbank, dann erhalte er sofort die gewünschte Geldmenge. Gegen diese Form der Staatsfinanzierung wendet sich die EZB zur Zeit. Deshalb ist die regelbasierte Geldvergabe den Griechen ein Dorn im Auge. Eine Transfer- und Schuldenunion ist für die Eurozone aber ausdrücklich nicht vorgesehen.

Die Diskussion zu diesem Thema, klapperstorch, wird seit vielen Jahren im ST geführt. Du kannst dort nachlesen. Gestern Abend lief in der ARD eine Kurzfassung des von Sb angegebenen Links. Selbstverständlich sind die sozialen Folgen dieses Desasters unerträglich, weil die Gesellschaft zerfällt. Ich halte es aber für abnorm so zu tun als hätten die Verantwortlichen bei der Kreditaufnahme nicht gewusst, dass es Risiken gibt. Ein Schuldenschnitt bereits 2010 hätte viel Unheil vermieden, so eine Aussage. Das Risiko für einen Bankenzusammenbruch war damals aber höher als heute. Der Zusammenbruch des Bankensystems hätte katastrophale Folgen für GR gehabt und für Staaten der Eurozone (Frkrch und Dtld).
Letzte Meldungen:



http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_73206256/griechenland-muss-vor-expertengespraechen-finanzlage-offenlegen.html

Einen Schuldenschmitt wie für die Bundesrepublik 1952/53 wird es für GRspäter geben müssen. Die Bundesrepublik war aber 1952/53 auf einem anderen Weg als GR heute. Es gab geradezu chinesisch anmutende Wachstumszahlen. Noch 1949 gab es eine eine Arbeitslosigkeit von über 30%, 7 Jahre später war die Vollbeschäftigung erreicht. Arbeitskräfte aus dem Ausland kamen bereits Ende der 50er Jahre ins Land.

Der IWF ist als Geldgeber mit im Boot. Ein Mr oder eine Mrs Thompson. Mitglied der so gen. Troika wird im Film von einem Griechen als besonders rabiat geschildert. Offensichtlich handelt es sich um einen Emissär des IWF. Der IWF ist bei den Geldgebern für GR dabei, weil er angeblich Erfahrung mit gescheiterten Staaten hat. Allerdings ist der IWF mit seinen Methoden nie so erfolgreich gewesen, wie vermutet.

Halleluja Carlos!
Ging´s nicht etwas kürzer? Da steig ich jetzt nicht durch aber der
Film und auch nochmal in der ARD, bringt mich schon ins Grübeln!

Ich hab keine Ahnung von Politik aber, dass soviel "Macht" wie bei der Troika nicht zu kontrolieren ist........???

Tatsache scheint zu sein, dass "klamme Regierungen" Darlehen bekommen haben?!
Im Kleinen: Wenn ich zur Bank gehe und möchte einen Kredit, bekomme ich ihn nur, wenn Sicherheiten da sind!!!
Diese Sicherheiten waren definitiv in Griechenland nicht vorhanden!
Überhaupt in den "schwachen Ländern" nicht!!!
Meiner Meinung nach wird da ein ganz schmutziges Spiel gespielt!
Und wie immer, werden die kleinen Leute diesen Kelch austrinken müssen!

Ich lese gerne Deine Beiträge, Carlos, aber hier übertreibst Du gewaltig. Das müsste auch mit weniger Sätzen erklärbar sein. Dazu habe ich derzeitig keine Zeit.

Hafel

Hallo Carlos!

Nun hab´ ich mir die Zeit genommen, deinen Bericht/Erklärung mit Konzentration und Geduld zu lesen.
Danke dafür!
Du hast es plausibel erklärt und ich versuche wirklich, es zu verstehen. Aber, es bleiben Fragezeichen.
Nochmal --- Politik iss nix für Störche!!!

Herzlicher Gruß
Karin