Internationale Politik 5 Jahre Trump?
Es gibt sicher noch einige sehr geeignete Leute, aber denen fehlt wohl eine notwendige Menge Geld.
lupus
Da das nicht möglich ist, müsste Barack Obama seine Ehefrau Michelle Obama ins Rennen schicken.Die hat eben erlebt, wie aufreibend dieser Job ist. Zudem wäre die Schmach für Trump so gross, dass er wohl alles dran setzen würde, sie auszuschalten. Und wenn ich sage "alles", dann meine ich auch wirklich alles.
Die will aber nicht, wie sie sich schon oft äußerte.
Zudem sind noch die Nachkommen der Baraks da, die wohl händeringend versuchen würden, ihre Mutter davon abzuhalten, sich verheizen zu lassen.
Da das nicht möglich ist, müsste Barack Obama seine Ehefrau Michelle Obama ins Rennen schicken.
Michelle Obama hat doch schon mehrfach erklärt, dass sie diesen Job nicht übernehmen wird. Sie hat es ja mitlerlebt, wie Hilary Clinton von diesem Trump den Wahlkampf verloren hatte (mit Hilfe von Putin und auch Julian Assange,d ie hier kräftig mitgearbeitet haben, dass das so kommt).Die will aber nicht, wie sie sich schon oft äußerte.Die hat eben erlebt, wie aufreibend dieser Job ist. Zudem wäre die Schmach für Trump so gross, dass er wohl alles dran setzen würde, sie auszuschalten. Und wenn ich sage "alles", dann meine ich auch wirklich alles.
Zudem sind noch die Nachkommen der Baraks da, die wohl händeringend versuchen würden, ihre Mutter davon abzuhalten, sich verheizen zu lassen.
Es liegt nun an Mr Biden ausschliesslich, ob er weitermacht oder aufgibt.
Kamala Harris wäre auch keine Lösung, weil deren Umfragewerte katastrophal sind.
Von Anfang an beobachtete ich Gretchen Widmer, eine kluge und erfahrene PolitikerIn. Aber ob sie sich in ein Haifischbecken mit Trump begeben würde?
Olga
Da das nicht möglich ist, müsste Barack Obama seine Ehefrau Michelle Obama ins Rennen schicken.
Die will aber nicht, wie sie sich schon oft äußerte.Aber, aber Lenova!
Michelle Obama ist sicher nicht der Typ Frau,die sich von irgendeinem Mann irgendwohin schicken lässt. Die weiss sehr genau, was sie tut und ein Haifischbecken wie das Weisse Haus mit einem Tölpel Trump im Hintergrund ist es sicherlich nicht,was sie sich antun sollte.
Aber eines ist natürlich auch sehr sicher: wir deutsche Menschen haben auch keine Möglichkeit, uns hier einzubringen - schadet aber nichts, wir haben genügend eigene Probleme, um die wir uns kümmern sollten. Olga
Meine Befürchtung und passend zu dem ganzen Wahnsinn: Elon Musk.
Seinen Vize hat Trump noch nicht bekannt gegeben.
Meine Befürchtung und passend zu dem ganzen Wahnsinn: Elon Musk.Meines Wissens müssteauch der Vize eines Präsidenten in den USA geboren sein. Das trifft auf Musk nicht zu: er ist Südafrikaner, übernahm dann irgendwann - bedingt durch seine Mutter - die kanadische Staatsangehörigkeit zusätzlich und lebt erst seit 1992 in den USA.
Die US-Staatsbürgerschaft erhielt er 2002.
Das dürfte also nicht klappen und wäre auch gut so. Olga
Olga, das ist doch für Trump keine Hürde, er ändert das Gesetz nach seinem Gusto. Den 'Freifahrtschein' des Obersten Gerichtes hat er ja schon quasi bekommen
Die Frage ist berechtigt.Handelt es sich um eine Persönlichkeitswahl oder um eine Parteienwahl?
Lenova46
Andererseits glaube ich, dass viele ihre Wahl nicht nur an dem Parteiprogramm ausrichten, sondern sich an Sympathie/Antipathie zu den Personen in der 1. Reihe orientieren.
Es wählen z. B. Viele die Rechtsextremen, obwohl sie gemäß Parteiprogramm dadurch bedeutende Nachteile hätten.
Biden hatte auf mich leider auch einen sehr schlechten Eindruck gemacht - und ich hatte noch nicht mal so viel gesehen. Aber es dauerte nur kurz, bis ich dachte, 'Mist, der sieht aus, wie ein 80-Jähriger, den man aus dem Mittagsschlaf gerissen hat und der deswegen noch gar nicht voll da ist'.
Man hat ihn bei Auftritten auch schon anders gesehen, deutlich besser.
Ich weiß nicht, wie er es schaffen kann, aber ich weiß, dass er es schaffen muss.
Ansonsten müsste ein Ersatzkandidat in kürzester Zeit einen Bezug zu all den Wählern aufbauen, ihr Vertrauen und Zuversicht gewinnen können. Das ist ebenso so schwer.
Der 4.7. - heute - ist US-amerikanischer Nationalfeiertag.
Was wird er an Feierlichkeiten bringen?
The Day of Independence - kann man natürlich auch unterschiedlich interpretieren...
Das Urteil des US-Supreme Court zur Immunität des Präsidenten kann man m.E. nicht auf einen Blick bewerten, zumal dann nicht ,wenn man selbst nicht juristisch vorbelastet ist.
Auch hier muss man sich einlesen. Derzeit gibt es so viele, extrem komplizierte Fälle auf der Welt,dass man mit einem eigenen sich erworbenen politischen Wissen aus ruhigeren Zeiten nicht mehr weiterkommt.
In der heutigen SZ erscheint heute ein sehr guter Kommentar zu dieser Trump-Causa von Herrn Manfred Berg (Professor für Amerikanische Geschichte an der Uni Heidelberg), aus dem ich nachstehend wichtige Passagen zitieren möchte:
"Das Gericht hat Donald Trump nicht die von ihm reklamierte totale Immunität gewährt. Es hat auch nicht die Anklage gegen den Ex-Präsidenten wg. dessen Rolle beim Sturm auf das Capitol am 6.1.2021 für unzulässig erklärt, sondern lediglich verfassungsrechtliche Massstäbe festgelegt,die das Washingtoner Bundesgericht binden, vor dem Trump angeklagt ist.
Da es für einen Strafprozess gegen einen amtierenden oder ehemaligen Präsidenten keinen Präzedenzfall gibt und die US-Verfassung nichts zur Immunität des Präsidenten sagt, erscheint es auf den ersten Blick nicht unvernünftig, dass das Verfassungsgericht der USA zu dieser Frage vor Prozessbeginn Stellung nimmt.
Es entwickelt sich ein dreistufiges Modell der präsidialen Immunität:
Befallen Amtshandlungen, die direkt auf den in der Verfassung festgelegten präsidialen Vollmachten beruhten, geniesst derPräsident absolute Immunität. Dazu gehören seine Stellung als Oberbefehlshaber der Streitkräfte, das Begnadigungsrecht,das Vetorecht gegenüber Gesetzen des Kongresses sowie Vorrechte in der Aussenpolitik.
Alle anderen offiziellen Akte desPräsidenten unterlägen potenziell der Strafverfolgung, sofern die Staatsanwalt nachweisen kann, dass damit nicht das Funktionieren der Exekutive beeinträchtigt werde.
Bei innoffiziellen Handlungen ,die keinen Bezug zu seinem Amt haben, kann sich der Präsident überhaupt nicht auf seine Immunität berufen.
Auch bisher war unbestritten,d ass US-Präsidenten Immunität für ihre Handlungen geniessen, die sie in Ausführung ihrer Amtspflichten vornehmen (u.a. darf der Präsident Militärschläge befehlen, ohne dafür belangt zu werden). Ein Präsident, der ständig damit rechnen müsste, für seine Amtshandlungen rechtlich belangt zu werden, wäre kaum handlungsfähig.
Übrigens droht Trump in seinem Rache-Wahn seit längerem damit, Joe Biden vor Gericht zu bringen (schon bei Hilary Clinton skandierte er unermüdlich,dass man sie einsperren müsse).
Die grosse Frage ist nun auch, ob Trump am 6.1.21 als er seine Anhänger aufforderte, das Capitol zu stürmen, eine offizielle Person?
Für seine formelle Amtsenthebung fad sich jedoch nicht einmal nach diesem Putschversuch eine ausreichende Mehrheit.
Kritiker befürchten nun, dass die Mehrheit der RichterInnen - immerhin drei von ihnen wurden von Trump nominiert - dem Ex-Präsidenten für eine mögliche 2. Amtszeit einen Freibrief ausgestellt haben, so zu regieren, wenn er wieder gewählt werden sollte, wie er es sich wünscht: als gewählter Diktator.
Wie man hört, schmieden seine Berater-Stäbe bereits Pläne, wie der "tiefe Staat" radikal gesäubert werden soll. Die Befugnisse für den Präsidenten sollen ausgeweitet und so weit wie möglich den Kontrollen der übrigen Gewalten entzogen werden.
Kurzfristig wird keine der gegen ihn laufenden Anklagen bis zu den Wahlen im November zu einem Prozess oder zu rechtskräftigen Urteilen führen.
Sollte Trump die Wahl gewinnen, kann er dem Justizministerium einfach die Anweisung geben, die Klagen fallen zu lassen.
Als amtierender Präsident geniesst er dann Immunität und aufgrund seines Begnadigungsrechtes könnte er alle,d ie aufgrund des Putschversuches derzeit im Knast einsitzen, freilassen.
Der Supreme Court hat in der Meinung des liberalen Lagers seine Autorität als neutrale und überparteiliche Instanz nun gänzlich verspielt.
Im Falle eines knappen Wahlergebnisses im November muss der Supreme Court dann erneut darüber entscheiden, wer die Wahl gewonnen hat.
Ende Zitat - Olga