Internationale Politik 147 Unternehmen kontrollieren die Welt

[...] und keine bessere wirtschaft als die soziale marktwirtschaft gibt. das haben wir. möge das erhalten bleiben. und mögen alle weltbeglückungsfantasien vom allmächtigen staat, der es richten kann, auf dem müllhaufen der geschichte bleiben (denn dort sind sie bekanntlich nach kurzer aber furchtbarer zeit allesamt gelandet). Wolfgang

Der Begriff bzw. die Idee/Konstruktion/ der Sozialen Marktwirtschaft hat erstens keinen verfassungsrechtlichen Rang.
Das Epitheton sozial im Art. 20/1 (Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.) impliziert nicht das Konstrukt der sozialen Marktwirtschaft, sondern ist nur ein nicht definiertes Postulat. (Verfassungsrechtlich nicht einzuklagen!)

Zweitens. Struktur, Formen, Umfang der sozialen Marktwirtschaft sind nirgends in der Verfassung festgelegt, sondern die Idee/der Begriff hat einen gewissen Leit- und Beruhigungscharakter.


Als in der Nachkriegsgesellschaft die soziale Schere eminent auseinanderklaffte und Kritik am Kapitalismus (die nicht wenige Menschen, Gruppen, Parteien (1947 CDU, Ahlener Programm, Staaten übten) laut wurde - der Begriff Marktwirtschaft ist nichts anderes als eine Art Euphemismus - , wurde eben die "Marktwirtschaft" mit dem Epitheton sozial versehen. Eine politische Botschaft für die Bevölkerung: Seht, der Staat hat Euch nicht vergessen; der Staat sorgt für einen gewissen Ausgleich.

D.h. der Staat erklärt sich für die Reparatur der sozialen Verwerfungen und Schäden zuständig, die der Kapitalismus, konstitutiv bedingt, erzeugt. Der Kapitalismus und die Marktwirtschaftlich sind per se eben nicht sozial (und auch nicht ökologisch). Sie dienen primär nur den Kapitalisten, den Besitzenden.


Heute hat sich global alles diesem Primat unterzuordnen.
Dieses Faktum sollte eigentlich jeder zur Kenntnis nehmen; je nach eigener Position, Weltanschauung etc. kann ja jemand das gut heißen oder eben nicht. Was aber an der Tatsache als solche eben nicht ändert.



Das war und ist in Zeiten eines wirtschaftlichen Wachstums mehr oder weniger gut möglich und hat in der Nachkriegsgeschichte der BRD, eben aufgrund der einmaligen Wachstumsbedingungen nach dem Zweiten Weltkrieg, ganz brauchbar funktioniert. Dieser soziale Ausgleich in der kapitalistischen Marktwirtschaft durch den deutschen Staat ist einmal durch die gigantische Staatsverschuldung (die - darin sind sich die Wirtschaftswissenschaftler einig - nie auf normalen Wege [Steuern etc.] getilgt werden kann!) und durch das sinkende Wirtschaftswachstun existentiell gefährdet.

Das Sozialstaatsprinzip - noch einmal: nur ein Postulat! - ist immer schon verschieden ausgelegt und interpretiert worden. Der Parlamentarische Rat hatte seinerzeit überhaupt nicht über das Epitheton sozial diskutiert, sondern einfach zur Definition hinzugefügt. (Verdacht: Es klang gut, tat niemand 1947 ff. weh, also warum nicht?)
Je nach Zeitgeist, politischer, wirtschaftlicher, finanzieller und sonstiger Situation (Wahlkampf!), wurde die Vorstellung eines/des Sozialstaates mit der entsprechenden politischen Zielsetzung (= Gesetzgebung) geändert.

Grundsätzlich gilt, dass für die BRD kein Wirtschaftssystem verfassungsrechtlich festgelegt wurde.
Verkürzt: Die Kritiker am Kapitalismus (SPD, Gewerkschaften etc.) hofften, nach der Grundlegung der Verfassung innerhalb der neuen Verfassungsordnung politisch etwas ändern zu können. Die Befürworter des Kapitalismus (letztlich CDU, CSU [siehe bayerische Verfassung ... direkt stellenweise links klingend], Wirtschaft) verließen sich auf die normative Kraft des Faktischen ... lassen wir alles so, wie es ist.



Der Verdacht liegt nahe, dass das Festhalten bzw. Beschwören des/eines Sozialstaates/ des Sozialstaatsprinzip zur Massenberuhigung dient, schließlich hat Deutschland eine Wahldemokratie, d.h. die Parteien und Politiker sind auf die Stimmen der Wähler angewiesen. (Wobei vermutlich politische Posten und Mandate für über 95 Prozent der Mandatsträger etc. eine persönliche, existentielle, lies: wirtschaftliche Frage sind! Selbst die FAZ kommentierte in Zusammenhang mit der Berliner Wahl offenbar genüsslich, dass jetzt sich mehr als die Hälfte der FDP-Abgeordneten eine andere Lohntätigkeit suchen müssten.)

Aber wie es hier in verschiedenen Beiträgen immer wieder anklingt: es ist müßig zu diskutieren und zu streiten. Nicht nur, dass die Diskutanten die ihnen ideologisch nicht passenden Tatsachen ausblenden, nicht wahrnehmen (wollen, können ... auch eine Frage der Kenntnisse, des Wissens und Intellekts), sondern die eigene Position verbietet ihnen wohl geradezu, sich offen Tatsachen und Argumenten anderer zu stellen und sich gegebenenfalls in Frage stellen zu lassen ...

Nichts geht halt über einen festen Glauben, Standpunkt ... egal was kommt.



Wenn man über sechzig Jahre ein wenig am Zeitgeschehen teilgenommen hat, sowohl beruflich als auch persönlich-existentiell mit politischen und gesellschaftlichen Fragen und mit dem entsprechenden publizistischen "Echo" zu tun hatte; wenn man selbst immer wieder Ansichten und Einsichten, Erkenntnisse und Positionen ändern musste, kann man nur lachen - wenn's nicht so traurig und bedrohlich wäre! - , wie manche Menschen angesichts der publizierten Vorgänge in der Politik, (nicht nur Finanz)Wirtschaft, das kriegerische Geschehen allein nach 1945 etc. etc. so ruckzuck, skizzenhaft, holzschnittartig die Dinge einordnen und interpretieren.


Wenn man bezüglich dessen, was jetzt in der letzten Dekade im Bereich der Wirtschaft, Finanzindustrie, im Hinblick auf die globale soziale Entwicklung (von Umwelt etc. gar nicht zu reden) so geschehen ist, so naiv-dümmlich das alles so sterotyp, ideologisch verblendet (Motto: Ich lasse mir meine Feindbilder nicht nehmen!) verteidigen kann ... schon erstaunlich.

Oder eine Art Verzweiflungsakt, weil man eben persönlich tangiert ist: als groß- und kleinbürgerlicher Profiteur des ganzen Systems hat man natürlich Angst um seine Anlagen etc.)
(Die wirklichen Profiteure, jene oft zitierten ein, zwei Prozent der Menschheit, tangiert letztlich ein weltweiter Zusammenbruch nicht bzw. nur minimal, nicht existentiell. Ob für uns aber noch gilt, was seinerzeit die vier Bremer Stadtmusikanten sagten: "Etwas Besseres als den Tod findest du überall ..."?)


Robert(ino)

Epilog
Aber es sollen ja Wirtschaftsleute und Politiker geben, die meinen, auch den Rest der Menschheit (so rund 3 bis 4 Milliarden Menschen) mit den Segnungen des Konsumkapitalismus beglücken zu müssen ... also die Konsumgewohnheiten der Europäer und Nordamerikaner inklusive Ressourcen-, Energie-, Wasser-, Bodenverbrauch und Müll übernehmen. Eine wahrhaft Schöne-Neue-Welt-Version!

Alfred Müller-Armack (beeinflusst von Wilhelm Röpke) war Urheber des Begriffs 'Sozialen Marktwirtschaft' (vgl. sein Buch 'Wirtschaftslenkung und Marktwirtschaft', 1947). Ludwig Erhardt setzte dessen Ideen in konkrete politische Maßnahmen um (vgl. sein Buch 'Wohlstand für Alle', 1957, Volltext).

Noch heute ist die 'Soziale Marktwirtschaft' das Beste an Politik, was Deutschlands politische Elite je zustande brachte. Sie sorgte für eine auskömmliche, verglichen mit den Ländern der Zweit- und Drittwelt geradezu luxuriöse Lebensweise. Nach dem Tod der von Sozialisten heruntergewirtschafteten DDR sorgte sie dort für blühende Landschaften.

Von linken und rechten Radikalinskis wird die 'Soziale Marktwirtschaft' schlecht geredet. Internationalen und nationalen Sozialisten ist sie ein Stachel im Fleisch.

--
Wolfgang

Von linken und rechten Radikalinskis wird die 'Soziale Marktwirtschaft' schlecht geredet. Internationalen und nationalen Sozialisten ist sie ein Stachel im Fleisch.

oho, ich hätte gar nicht gedacht das wir soo viele Millionen linke und rechte Radikalinskis im Lande haben,,allein die Hartzer, Arbeitslosen, Jobsuchenden, Rentner an der unteren Einkommensgrenze usw,(oder reden die voller Begeisterung von und über diese Wirtschaft?)
warum begreifen die nicht endlich, was Dir schon soo lange in Fleisch und Blut eingestachelt wurde ?

aber aus gutem Grunde ist Dein gesamter Beitrag mehr Perfekt als auf Präsens getrimmt,,ein Schelm wer dabei denkt,, *g*

und wie man die DDR herunterwirtschaften konnte, konnte mir bisher auch noch Niemand erklären,,da müßte sie doch erst mal weiter oben gewesen sein,,wann war das und wie hat die DDR oben mal ausgesehen ??

einen Teller den man leer gegessen hat, der müßte doch vorher mal gefüllt gewesen sein, oder ??

hugo

Sie zitieren knappes Lexikonwissen und bewerten äußerst polemisch. (Letzteres sagt eigentlich alles!). Ist das alles?
Haben Sie den Beitrag von Robertino nicht gelesen oder nicht verstanden?

L.

allein die Hartzer, Arbeitslosen, Jobsuchenden, Rentner an der unteren Einkommensgrenze

Diese Spezies muss man in den südlichen Bundesländern in der Tat mit der Lupe suchen.

Solch pessimistisches Gequassel verfängt hier überhaupt nicht. Es gibt hier Bezirke - wie beispielsweise Rastatt in BaWü - da liegt die Arbeitslosigkeit grade mal bei 3%. Hier gibt es Firmen, die händeringend nach Fachkräften suchen....und finden keine. Es gibt Firmen, die Aufträge ablehnen mussten, weil sie kein Personal finden.
Arbeitslosigkeit, Umschulung, Jobsuchende, diese Begriffe haben hier keine Bedeutung. Rentner an der unteren Einkommensgrenze ? Mag sein, dass es die auch gibt, aber das Gros der Rentner hier hat ein gutes Auskommen.

Solche Sch..h...parolen, wie sie hier gepostet werden, darüber kann man hier nur den Kopf schütteln.

e k o

Haben Sie den Beitrag von Robertino nicht gelesen oder nicht verstanden? (L. )

hm lotte, ich denke schon das Wolfgang erst liest, ehe er seinen Beitrag schreibt (oft ists ja keine Antwort auf
andere Beiträge sondern nur ein Einwurf/Zwischenruf)

aber ich denke das ihm z.B. Robertinos Bemerkung:

Wenn man bezüglich dessen, was jetzt in der letzten Dekade im Bereich der Wirtschaft, Finanzindustrie, im Hinblick auf die globale soziale Entwicklung so geschehen ist, so naiv-dümmlich das alles so sterotyp, ideologisch verblendet (Motto: Ich lasse mir meine Feindbilder nicht nehmen!) verteidigen kann ... schon erstaunlich.

sehr mißfiel und, falls er sie auch auf sich bezog, dann wundert diese Reaktion nicht,,,

wer sich ernstlich mit der Frage von dutch (wer regiert die Welt ?) befassen möchte, dem empfehle ich
-"Hans Jürgen Krysmanski: "Hirten & Wölfe"


oder, noch besser: "Wer die Fäden zieht"
"http://www.heise.de/tp/artikel/31/31762/1.html

aber wen interessiert das schon ?

ps hallo eko,,muss es denn immerzu Deine entsetzliche niveaulose Latrinensprache sein ?

Du schreibst von der goldnen Seite des Lebens in Deutschland (ist dein gutes Recht) und ich stell die dunkle Seite dar, die es -obs Dir nun passt oder nicht, das ist mein gutes Recht- eben auch gibt.

Beispiel 1: gefunden bei: "Marktplatz für provisionsfreie Immobilien"
Der Landkreis Rastatt In Statistiken und Umfragen bekommen Lebensqualität, Wirtschaftskraft und Wohlstand zwischen Schwarzwald, Rhein und Reben stets Bestnoten. In der gesamten Region herrscht ein innovationsfreudiges Klima, von dem in der Vergangenheit bereits zahlreiche technologiepolitische Offensiven ausgingen.

Beispiel 2: gefunden beim Armutsnetzwerk

"Die Pommersche Evangelische Kirche plant gleich zwei Veranstaltungen zum Thema "Armut in Vorpommern". Nach Auskunft von Bischof Hans-Jürgen Abromeit sei jeder fünfte Haushalt in Mecklenburg-Vorpommern überschuldet. Fakt ist zudem, dass etliche Menschen mit Arbeit von dieser nicht leben können und auf Zuschüsse vom Staat angewiesen sind. Unter der Gesamtsituation leiden, sagt der Bischof, insbesondere die Kinder. Abromeit fordert, "die krankmachenden Strukturen der Gesellschaft erst zu identifizieren und dann zu überwinden."

isser nicht saudumm dieser Bischof, von krankmachenden Strukturen bei uns zu reden ?? der kennt Dich, den eko, nicht. Den sollsteste mal auf Vordermann bringen, beim hugo ist in dieser Beziehung sowieso Hopfen und Malz verloren. *g*

scheint nach wolfgangs Interpretation ein linker oder rechter Radikalinski zu sein, der Bischof, der die Soziale Marktwirtschaft' schlecht redet.

hugo

Sancta Simplicitas?
Stark, dein Bewusstsein deiner Weisheit. Lass dir aber eines gesagt sein:

Wer so weise ist, wie du dich fühlst, der ist auch in der Lage, sich zu entscheiden, welchen Ausdruck er für seine Meinung gebraucht. Der braucht nicht jedes Mal eine Aufzählung von 3 verschiedenen Ausdrücken, die er zur Auswahl, für den persönlichen, gerade opportunen Geschmack bzw. zur Umgehung eines Vorwurfs bzw. ...... anbietet.

Frei nach dem schweizer Sprichwort: "die Liesel (das ist übrigens eine Kuh auf der Weide ) erkenne ich am Geläut".

Wenn jemand erwartet, ich äußere mich nochmal zum Inhalt, der kann lange warten!

Entnommen aus Hirten und Wölfe - Zitat: -

"Den innersten Kern bilden die Superreichen: Sie unterscheiden sich von den Reichen dadurch, dass sie in keinerlei Gefahr schweben, ihre Vermögen durch irgendwelche Umstände plötzlich zu verlieren. Im Gegensatz zu den Reichen können die Superreichen absolut ruhig schlafen. Ihre Vermögen sind so riesig, so weit verzweigt, so gut platziert, auch so gut versteckt, dass dieser Planet schon zerplatzen müsste, damit auch sie nur noch im Hemd da stünden."

Wenn ich das und anderes lese, bin ich nicht weit von einer
Depression entfernt. Wo kann denn die Politik, sofern sie
nicht völlig korrupt ist, auch nur ansatzweise in das
System eine Bresche schlagen, um ein wenig Gerechtigkeit
für das "Fußvolk" , die überwiegende Mehrheit der
Menschen zu schaffen? Aus dieser Krakenumklammerung
scheint es kein Entrinnen mehr zu geben.

Je mehr ich mich mit diesem Thema beschäftige, desto
niedergeschlagener werde ich. Meine Zeit läuft ab,
meine Sorge gilt meinen Enkelinnen, die in eine Welt
hineinwachsen, in der "Solidarität" zum völligen
Fremdwort geworden sein wird.

Medea.

--- Wenn ich das und anderes lese, bin ich nicht weit von einer
Depression entfernt. Wo kann denn die Politik, sofern sie nicht völlig korrupt ist, auch nur ansatzweise in das System eine Bresche schlagen, um ein wenig Gerechtigkeit
für das "Fußvolk" , die überwiegende Mehrheit der Menschen zu schaffen? Aus dieser Krakenumklammerung scheint es kein Entrinnen mehr zu geben.
Je mehr ich mich mit diesem Thema beschäftige, desto niedergeschlagener werde ich. Meine Zeit läuft ab, meine Sorge gilt meinen Enkelinnen, die in eine Welt
hineinwachsen, in der "Solidarität" zum völligen Fremdwort geworden sein wird. Medea.

Ich glaube auch nicht mehr an dieses Entrinnen. Wohin es geht - das weiß ich nicht. Und mit diesem Nichtwissen bin ich ja nicht allein.


Aber es gibt immer noch genügend Leute, auch hier, die meinen, dass dies alles nicht so wäre. Wir würden, hier wohl nur bezogen auf Deutschland, in der besten aller Welten leben. Vermutlich sind zum Beispiel all die Angaben zur Vermögensverteilung in der Welt, in Europa, in Deutschland nur eine Erfindung der Medien oder der unverbesserlichen Linken? (Hier macht sich der Hinweis auf den Neid recht gut.)
Dann sind sicher auch Leute wie Frank Schirrmacher (FAZ; Sollte die Linke doch recht haben?) oder, ganz aktuell, Ulrich Beck (siehe den aktuellen Artikel in der taz) auch nur linke Schwätzer? Bloß eines verstehe ich nicht ... wenn alles so okay ist, warum das ganze Gezeter; oder - wie Ulrich Beck in der taz schreibt:
"Dass ausgerechnet hochnäsige Banken klamme Staaten um Hilfe bitten und dass diese Chronisch-leere-Kassen-Staaten im Ruckzuckverfahren den Kathedralen des Kapitalismus astronomische Geldsummen zur Verfügung stellen - wer hätte das gedacht? Heute weiß so etwas jeder. Aber das heißt nicht, dass es irgendjemand versteht." [/indent]
Und wenn Anfang nächster Woche die Ergebnisse einer neuen Studie bekannt werden, dass die Gruppe der Niedrigverdiener erneut stark gestiegen ist - glauben wir es einfach nicht. Alles nur falsch oder falsch interpretiert.

Und was die Kinder, Enkel, eben die Nachkommen (nicht nur hier in Deutschland) betrifft, denen wird man immer wieder erzählen, dass jeder seine Chance habe, dass es eben Unterschiede geben muss, dass man sich eben durchboxen muss gegen andere. Oder als Trost der Hinweis auf jene, die es u.U. noch schlechter geht. (Früher hatte man den soziologisch-metaphysisch-theologischen Trost parat, dass jeder in den von Gott bestimmten Stand hineingeboren wird.)
Kleiner Tip: Bloß sich nicht mit vermeintlichen Fakten beschäftigen! Das verwirrt und steht u.U. der eigenen Argumentation im Wege.


Inzwischen sollten wir wieder den wichtigen Themen widmen: Uhren-Rückstellung, Herbstfarben und -erlebnisse und die Erinnerung an die gute alte Zeit.
[i]Unsere Sorgen und Ängste sind nicht erwünscht.

Die Klostermaus

Und was den Text Hirte und Wölfe betrifft (siehe Link von HUGO): Diese Aussagen bezweifele ich doch stark. Gerade die USA sind doch eine reiche Gesellschaft von sozialer Ausgeglichenheit, dort hat doch jeder seine Chance.
Und sollte wirklich jemand etwas reicher sein, dann ist das Folge seiner Tüchtigkeit. So einfach ist das.

eine grenzenlose wirtschaft zerstört sich selbst. ein allmächtiger staat, herr auch über die wirtschaft, ist ein furchtbarer staat. die 'soziale marktwirtschaft' ist der königsweg zwischen zwei übeln.

--
Wolfgang