Innenpolitik Zum Wahlergebnis BTW 2013

Das war ja zu erwarten, oder? Eine andere Chance hat die SPD ja nicht, wenn sie doch irgendwann mal wieder die Regierung stellen möchte. Aber prozentual muss hier noch ein grosser Nachschlag erfolgen - auf heutiger Basis würden mit 35% (ohne Grüne) auch nicht viel gewonnen werden - jetzt muss es die SPD schaffen, auch diese Partei noch ins Boot zu bekommen,dann wird es wenigstens ein Kopf-an-Kopf-Rennen - natürlich nur unter der Prämisse, dass die FDP das nächste Mal wieder draussen ist (was ich aber nicht denke). Olga

Wieso das nächste Mal Olga? ...Noch steht die "Gro0e Koalition" nicht und Seehofer benimmt sich wie ein bockiges Kind.

Es wurde von der SPD erklärt, dass diese auf länger Sicht ein Zusammengehen mit den Linken sich vorstellen könnten; Voraussetzung sei jedoch,dass die Linke ihre europafeindliche Haltung eliminiert.
Gehören Sie eigentlich zu den Pseudo-Demokraten, die am liebsten ein Volk so lange wählen lassen würden, bis die Parteienkonstellation herausgeht, die Sie - ach so wichtiger Dutch - sich erträumen? Und woher würden Sie die Sicherheit nehmen, dass es für Sie nicht noch schlimmer käme? FDP wieder drin, CDU/CSU mehr als 42% - SPD unter 20%, Grüne fast nicht mehr sichtbar - alles kann Herr Gysi auf dieser Seite dann ja auch nicht machen, oder? Sie sollten Ihre Tagträume verabschieden. Olga

okay.

Gestern sah ich in einer Talkshow Dieter Dehm - soviel ich weiss, ist er langjähriges Mitglied der Linken und war früher auch Stasi-IM. Mir ist er noch ein wenig aus meiner Frankfurter Zeit in den 80er- Jahren bekannt.
Diesen Typen finde ich wirklich gut - er marschiert nicht mit markigen, teilweise längst überholten Arbeitersprüchen durch die Landschaft, sondern scheint genau abzuwägen, was ihm gut oder richtig erscheint und vor allem, was auch aktuell in die Gegebenheiten passt.
Er "outete" sich jetzt als Freund von Christian Wulff (früher war er es nicht, aber nach der medialen Hexenjagd nahm er Kontakt mit ihm auf). Das imponiert mir sehr,wenn jemand nicht mit dem Mainstream schwimmt, sondern eigene Entscheidungen fällt.
Dr. Dehm ist ja auch schon über 60 Jahre alt - aber ich könnte mir vorstellen,dass er (evtl. neben Gysi und Frau Wagenknecht) ein besseres Zugpferd für Linke wären als die jetzigen Kipping/Riexinger - zumal in neuer Fusion mit der guten alten SPD. Diese Kombi sollte ja sicher auch für Wessis wählbar werden - sind ja mehr als die Leute in der früheren DDR. Olga

Es mag sein dass es durch eine große Koalition einfacher wird Gesetze zu verabschieden. Aber eines bleibt auf jeden Fall auf der Strecke das ist die Demokratie. Da es Koaltionszwang gibt,was eigentlich laut Grundgesetz nicht sein dürfte, gibt es fast niemanden mehr der dem entsehenden Machtmonopol was ernsthaftes entgegensetzen dürfte.Da Frau Merkel eher einen monarchigen als demokratischen Regierungsstil anwendet wird es für die Wirtschaft gut und für die schwächeren der Gesellschaft schlecht laufen auch mit der machtgierigen SPD zusammen. Meines Erachtens hat es eine klare Mehrheit gegeben um einen Poltikwechsel durchzuführen den die SPD von oben herab abgelehnt hat ohne noch nicht mal Sondierungsgespräche mit den Linken zu führen.Erst diese hätten nähmlich gezeigt ob es stimmt was die Oberen der SPD über die Linken behaupten. Auch die Linken hätten sicher Kompromisse gemacht. Welche,kann man jetzt natürlich nicht mehr feststellen.Bisher war ich SPD Wähler aber ich fühle mich total verraten von dieser Partei und belogen.Die einzige Hoffnung die man haben kann mit zwar geringen Aussichten ist die Mitgliederabstimmung der SPD. Diese haben es noch in der Hand eine der undemokratischten Zeiten der BRD zu verhindern.Zwar hat man das Thema Volksabstimmungen mal wieder auf der Tagesordnung bei den Koalitionsverhandlungen aber ernsthaft will man diese gar nicht weil keine Partei der Verhandlungspartner will dass in Zukunft die Wirtsschaftslobby weniger Macht bekommt weil dadurch auch großzügige Spenden an die Parteien ausblieben. Ganz und gar nicht kann Frau Merkel Volksabtimmungen auf Bundesebene gut heissen weil diese Ihren diktatorischen Regierungsstil untergraben würde. Wenn es irgendwas in diese Richtung überhaupt geben wird dann sind die Kritieren für eine Volksabstimmung so hoch gesteckt das die kaum jemand schaffen wird jemals zu erfüllen.Geringe Chancen sehe ich da eher auf Europaebene allerdings nicht was die Währungspolitik betrifft denn dass ist wiederum Merkelland.Frau Merkel wird es sein die unseren Enkeln einen Schuldenberg hinterlässt an dem diese erheblich knabbern werden.Wer jetzt mit dem Argument kommt dass die Staatsverschuldung gesetzlich runtergefahren muss dem sage ich nur dass er mal schauen soll wie beschlossene Europagesetze missachtet wurden.

Ich weiß nicht warum hier immer noch über oder wegen einer großen koalition gejammert wird.
Wenn andauernd vom wählerwillen gesprochen wird, dann sollte man ihn auch respektieren.
67,2% der wähler haben nun mal den parteien die stimmen gegeben, die und nur die eine mehrheit im bundestag bilden.
Eine koalition aus spd/linken/grünen hätte nur 42,5% der wählerstimmen erhalten.
Da würde man doch fast 60% der wähler mal einfach so beiseite legen.
ist das die gewünschte demokratie?

Pitt - Sie haben den m.E. wichtigsten Aspekt vergessen: die SPD und die Grünen erklärten während des Wahlkampfes mantramässig, dass man mit der Linken nicht zusammenarbeiten würde. Geschähe dies nun doch,wäre es ein noch grösserer Wahlbetrug wie seinerzeit bei Frau Ypsilanti in Hessen, die sich ja "nur" tolerieren lassen wollte (was jetzt vermutlich bei Schäfer-Gümbel ohne viel Gezeter auch so gemacht werden wird).
Wenn die Mitgliederbefragung der SPD "NO" sagt, wird es sicher zu Neuwahlen kommen - in diesem Falle sähe ich die SPD im freien Fall - die FDP käme wieder in den Bundestag, die AfD vermutlich auch - beides keine klassischen, linken Parteien.
Wollen wir hoffen,dass die vernünftigen SPD-Mitglieder dies ebenso sehen. Olga

Mit der AfD gebe ich Dir recht Olga ...das schadet aber eher der CDU. Weshalb sollte aber plötzlich die FDP wieder gewählt werden? Hat sich an deren Kompetenzlosigkeit irgendwas geändert?

Ich sehe dies mehr mathematisch: zuletzt hatten sie knapp die 5%-Hürde verfehlt - bei Neuwahlen kann es ja gut sein, dass sie auch knapp darüber kommen. Zumindest Parteieintritte hatten sie viele in den letzten Wochen. In jedem Falle wäre - rein rechnerisch - eine Mehrheit für nicht-linke-Parteien etabliert.
Alle - bis auf die Linken - werden mittlerweile auch erkannt haben ,dass Wahlen in der Mitte und nicht am linken oder rechten Rand gewonnen werden. Olga