Forum Politik und Gesellschaft Innenpolitik Wozu dient ein NPD-Verbot?

Innenpolitik Wozu dient ein NPD-Verbot?

Re: Wozu dient ein NPD-Verbot?
geschrieben von ehemaliges Mitglied
als Antwort auf Tina48 vom 18.01.2017, 10:44:59
"Im Osten gabs auch ein "Siegen" ?"

Wer sagt das?
sysiphus
sysiphus
Mitglied

Re: Wozu dient ein NPD-Verbot?
geschrieben von sysiphus
als Antwort auf sittingbull vom 17.01.2017, 13:16:07
"Kommunismus ist nur eine andere Form faschistischer Herrschaft ."

Sigo Stade (sysiphus)
Re: Wozu dient ein NPD-Verbot?
geschrieben von ehemaliges Mitglied
als Antwort auf dutchweepee vom 18.01.2017, 10:21:16
"Ich habe keine anderen Erfahrungen und nichts anderes behauptet, als Du klaus"

Dann hab ich das mit dem "Einbringen" ja völlig falsch verstanden.

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sittingbull
sittingbull
Mitglied

Re: Wozu dient ein NPD-Verbot?
geschrieben von sittingbull
als Antwort auf sysiphus vom 18.01.2017, 11:01:23
"Kommunismus ist nur eine andere Form faschistischer Herrschaft ."
Sigo Stade (sysiphus)


danke , sysiphus ... du bringst es auf den punkt .

auf den punkt , mit verlaub , dass du zumindest politisch von tuten und blasen keine ahnung hast .

sitting bull
sittingbull
sittingbull
Mitglied

Re: Wozu dient ein NPD-Verbot?
geschrieben von sittingbull
als Antwort auf Karl vom 18.01.2017, 10:32:50
Ich hatte mich in der politischen Landschaft übrigens damals schon eher im linken Spektrum als rechts verortet...
geschrieben von karl


hört , hört ...

aber tröste dich , karl ...

du bist nicht der einzige .

sitting bull
Karl
Karl
Administrator

Re: Wozu dient ein NPD-Verbot?
geschrieben von Karl
als Antwort auf Tina48 vom 18.01.2017, 10:44:59
Wieso Osten? Siegen liegt in Nordrhein-Westfalen Ich weiß nicht mehr, wer die Veranstaltung organisiert hatte, aber es gab Vorträge/Statements der DDR-Gäste mit anschließender Diskussion. Ich weiß das deshalb noch so genau, weil ich mich in der Diskussion zu Wort gemeldet hatte und mir das Herz vor Nervosität bis zum Halse schlug

Karl

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Tina48
Tina48
Mitglied

Re: Wozu dient ein NPD-Verbot?
geschrieben von Tina48
als Antwort auf Karl vom 18.01.2017, 13:40:11
Aaah, dann hatte ich deine Schilderung einfach nur falsch verstanden .
Tina48
Tina48
Mitglied

Re: Wozu dient ein NPD-Verbot?
geschrieben von Tina48
als Antwort auf ehemaliges Mitglied vom 18.01.2017, 10:59:45
"Im Osten gabs auch ein "Siegen" ?"

Wer sagt das?


Ich hatte einfach nur eine harmlose Frage gestellt.
Ist bereits geklärt .
Karl
Karl
Administrator

Re: Wozu dient ein NPD-Verbot?
geschrieben von Karl
als Antwort auf wandersmann vom 17.01.2017, 12:30:04
Was hat sich denn an unserem GG geändert, dass ein Verbot der KPD damals möglich war, ein Verbot der NPD heute mit der gleichen Begründung aber abgelehnt wird?
geschrieben von wandersmann

Die Begründung des Nichtverbots aufgrund von Unbedeutendheit der NPD hat bei mir Verwunderung ausgelöst. Thomas Fricker von der Badischen Zeitung erklärt dies auf Seite 4 der heutigen BZ in seinem Leitartikel damit, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte "die Gefährdung des demokratischen Gemeinwesens durch eine Partei als Voraussetzung für ein Verbot benannt" hat. Karlsruhe hat sich also nach neuer europäischer Rechtssprechung entschieden, immerhin haben in einer Demokratie Parteien auch ein Anrecht auf Schutz gegen Willkür. Nur in Diktaturen werden Parteien nach dem Geschmack des Diktators oder einer Einheitspartei verboten.

Die NPD auf der Rechten ist ebenso verknöchert und unbedeutend wie die DKP auf der Linken Seite des politischen Spektrums. Die wirklich große Gefahr für die Demokratie geht heute von den Populisten à la Trump/AfD/Pegida aus.

Karl
Karl
Karl
Administrator

Re: Wozu dient ein NPD-Verbot?
geschrieben von Karl
als Antwort auf Tina48 vom 18.01.2017, 13:53:17
@ Tina48,

DDR-Radio zu hören, war im Westen ja nicht verboten. Ich hörte mir das schon einmal an, weil ich das sprachliche Grausen suchte. Die Schilderung der Lebenswirklichkeit im Westen durch das DDR-Radio war oft so abstrus falsch und somit als plumpe Propaganda erkennbar, dass ich aus dem Staunen nicht mehr raus kam.

Karl

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