Innenpolitik Wohin führt Merkel Deutschland?

In Sachen Klimawandel wird es mit der SPD keinen Streit geben. Ich denke da eher an Polen, die ja bereits ankündigten, sich von der Kohle nicht abbringen zu lassen. Spannend wird auch sein wie sich die USA verhalten. Ohne Einigung und auch tatkräftiger Umsetzung sehe ich deutlichere Schwierigkeiten auf Europa zukommen als die jetzige Flüchtlingskrise. Das wird dann keine Krise sondern ein Fiasko. Bald wird sich zeigen ob ein Durchbruch möglich ist und ob Frau Merkel genügend Überzeugungskraft aufbringt.
Bruny

Was in Polen abläuft ist onehin erschreckend, einfach unvorstellbar dass es dort zur Abkehr von der Demokratie kommen könnte.
Obama verhält sich durchaus konstruktiv, die Republikaner jedoch torpedieren seine Vorhaben. Die republikaner leugnen den Zusammenhang zwischen CO 2 - Emission und dem Klimawandel und wollen ohnehin nach einem Wahlsieg nach der nächsten Präsidentschaftswahl alle Verinbarungen kippen.
China mit dem größten CO 2-Ausstoss muss natürlich auch mitziehen.
Hoffentlich bleibt es nicht wieder nur bei Absichtserklärungen.
Welche Klimaziele werden Beschlossen?

Gutkarl

Es scheint mir auch so, dass bei einigen Usern die Flüchtlinge kein menschliches Problem darstellen.
Das wird vor allem deutlich, wenn es um die Forderung nach einer zahlenmäßigen Obergrenze geht. Und wenn die Obergrenze erreicht ist, was geschieht dann mit den Asylbewerbern mit Bleiberecht? Dazu wird leider nichts gesagt.

Ich hätte nicht gedacht, dass ich mal für unsere Kanzlerin eintreten würde, aber dass sie ihre Flüchtlingspolitik fortsetzt, auch was die Ablehnung einer Obergrenze betrifft, finde ich richtig und gut.

Der in der Flüchtlingsfrage eingeschlagene Kurs der Regierung muss fortgesetzt werden, beschlossene Maßnahmen nicht mehr so zögerlich umgesetzt werden, auch was die gestrige Einigung der EU und Deutschland mit der Türkei betrifft.
Desweiteren ist nach wie vor eine Lösung zur Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU-Länder anzustreben.
Das Agieren unserer Regierung erfolgt spät, aber es wird daran gearbeitet, die entstandenen Probleme in den Griff zu bekommen. Und die freiwilligen Helfer tun ihr Übriges dazu. Soviel zur Alternative.

Juliana

Aber, die Hälfte aller Deutschen ist nicht einverstanden mit der Politik von Frau Merkel.
Wo, bitte schön sollen die deiner Meinung nach ihr Kreuz bei der Wahl machen?
SPD, Linke, Grüne, sie sind alle für den Kurs der Kanzlerin.

Eine irrelevante Frage, denn bis 2017 ist noch lange Zeit. Bis dahin kann viel geschehen, sich ändern und auch relativieren.

Juliana

Aber, die Hälfte aller Deutschen ist nicht einverstanden mit der Politik von Frau Merkel.
Wo, bitte schön sollen die deiner Meinung nach ihr Kreuz bei der Wahl machen?
SPD, Linke, Grüne, sie sind alle für den Kurs der Kanzlerin.

Eine irrelevante Frage, denn bis 2017 ist noch lange Zeit. Bis dahin kann viel geschehen, sich ändern und auch relativieren.

Juliana

Irrelevant? Ich darf erinnern, dass bereits am 13.03.2016 Landtagswahlen in 3 Bundesländern stattfinden.

Im Übrigen, Entscheidungsprozesse im Bundestag erledigen sich nicht von heute auf morgen. Wenn nicht jetzt, wann dann?

Gutkarl

Daß sie ihre Flüchtlingspolitik fortsetzt, hättest du nicht gedacht?

Was soll sie sonst machen, ohne das Gesicht zu verlieren?
Ein Rückzieher wäre ein Eingeständnis ihrer Fehleinschätzung, so dumm reagiert sie nun aus Prinzip nicht.

Und wann hast du das erkannt?
lupus

Es scheint mir auch so, dass bei einigen Usern die Flüchtlinge kein menschliches Problem darstellen.
Das wird vor allem deutlich, wenn es um die Forderung nach einer zahlenmäßigen Obergrenze geht. Und wenn die Obergrenze erreicht ist, was geschieht dann mit den Asylbewerbern mit Bleiberecht? Dazu wird leider nichts gesagt.

Ich hätte nicht gedacht, dass ich mal für unsere Kanzlerin eintreten würde, aber dass sie ihre Flüchtlingspolitik fortsetzt, auch was die Ablehnung einer Obergrenze betrifft, finde ich richtig und gut.

Der in der Flüchtlingsfrage eingeschlagene Kurs der Regierung muss fortgesetzt werden, beschlossene Maßnahmen nicht mehr so zögerlich umgesetzt werden, auch was die gestrige Einigung der EU und Deutschland mit der Türkei betrifft.
Desweiteren ist nach wie vor eine Lösung zur Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU-Länder anzustreben.
Das Agieren unserer Regierung erfolgt spät, aber es wird daran gearbeitet, die entstandenen Probleme in den Griff zu bekommen. Und die freiwilligen Helfer tun ihr Übriges dazu. Soviel zur Alternative.

Juliana

Du vertrittst also die Meinung, es sollen so viele kommen, wie wollen.
Getreu dem Motto, Verfolgte und Arme aus aller Welt kommt nach Europa
Und da die anderen Länder keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, kommt nach Deutschland. Es gibt weltweit 60 Millionen Flüchtlinge die Anzahl der Hungernden 795 Millionen und es werden Angesichts des Klimawandels immer mehr.

Du benutzt genau das Klischee, dass Gegner der grenzenlosen Asylpolitik inhuman sind. Getreu dem Motto, wir sind die Guten, die anderen die Bösen.

Genauso gut kann ich behaupten, die Gegner der Obergrenze haben kein Herz für die Flüchtlinge und die Bürger.
Gerade im Sinne der Flüchtlinge, die hier eine Bleibe gefunden haben muss eine Obergrenze festgelegt werden.
Je mehr kommen umso schieriger wird es für sie.
Wie lange sollen sie in Notunterkünften hausen. Wohnungen, können nicht so schnell errichtet werden. Ganz zu schweigen von der ärztlichen Versorgung, wir haben jetzt schon auf dem Land ein Medizinermangel. Es fehlen Ärzte, Lehrer, Erzieher, die Polizei arbeitet schon jetzt am Limit.
Es werden soziale Streitigkeiten eskalieren.

Mit der Ablehnung einer Obergrenze treibt die Kanzlerin die Bürger zu
den rechten Parteien.

Natürlich müssen die, die schon angekommen sind, bleiben.
Deine Alternativen sind unbrauchbar.
Die "Eingung" mit der Türkei würde ich eher als Erpressung einorden und die anderen EU-Staaten wollen sich nicht beteiligen, selbst, wenn das gelingen würde, was machst du mit den Flüchtlingen, die garnicht in die anderen Länder wollen? Und mit denen, die kommen, wenn das Kontingent erfüllt ist.?
Gutkarl

Und wann hast du das erkannt?
lupus

was erkannt??

Gutkarl

Die Bundeskanzlerin zeigt sich zudem bei Erdogan als Bittstellerin und beführwortet den Kampfeinsatz der Bundeswehr in Syrien.

Gutkarl

Die meisten Beiträge befassen sich mit der Haltung der Kanzlerin in Fragen der Flüchtlingspolitik.
Aufgrund der aktuellen Meldung, dass die Bundesregierung 1200 Soldaten nach Syrien schicken will, bin ich gespannt, ob es auch Meinungen dazu gibt,

Gutkarl

"Deutsche Soldaten nach Syrien, die sportliche und durchtränierte junge Syrer sitzen in Cafes in Europa ...."

sagte ich per Telefon für mein Freund.

"Du sprichst wie das afd ...."

Sage ich nicht mehr, bin parteilos und politisch Unreif

Nasti