Innenpolitik Wird wieder eine Chance vertan?

Hallo Telramund,

es geht nicht einmal um die Regelung für den Zuzug für Ehefrauen ab 18 Jahre und um deren rudimentäre Deutschkenntnisse. Dagegen hätte ich z. B. gar nichts einzuwenden. Es geht schlicht darum, ob es unserem Grundgesetz entspricht, solche Forderungen nur von Einwanderern einer bestimmten Herkunft zu verlangen, obwohl dieses klipp und klar sagt:

Artikel 3 Absatz 3
Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

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karl

Ja, diese Intention ist mir schon klar, obwohl sie die politischen Notwendigkeiten und Realitäten völlig ignoriert!
Wobei mir immer noch nicht ganz klar ist, ob das Grundgesetz auch für jenen Personenkreis gilt, der erst ins Land herein möchte und damit eigentlich noch gar nicht von seiner Schutzfunktion erfaßt wird.
Aber diese Diskussion hatten wir ja schon.

Und hinsichtlich des im Grundgesetz verankerten Gleichheitsgebots könnte in diesem Zusammenhang auch gleich geprüft werden, in wieweit die hier praktizierte Unterdrückung türkischer und arabischer Mädchen und Frauen, durch diesen Gleichheitsgrundsetz gedeckt ist.

Und es ließe sich ferner gleich überprüfen, in wieweit die Sozialversicherungsabkommen, welche die kostenlose Mitversicherung der im Ausland lebenden Familienangehörigen (Kinder, Eltern, Geschwister) von Türken, Marokkanern und Tunesiern bei der jeweiligen gesetzlichen deutschen Krankenkasse vorsehen, mit dem Gleichheitsgebot vereinbar sind.

Es bleibt also noch eine Menge zu tun.

Telemund
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telramund

wenn wir uns darauf einigen das:

Die Einwanderer die Gesetze und Vorschriften zu akzeptieren und die gebotenen Möglichkeiten auch zu nutzen haben, dann ist doch nur noch die Frage zu klären:
Ab wann ist ein Mensch Einwanderer und unterliegt unseren Gesetzen und wie sorgen wir für die Realisierung und Einhaltung.

Das mal ein Türke hier herkommt oder ein Araber oder ein Amerikaner oder wer auch immer, der nicht nach unserem GG lebt und vielleicht zwei Frauen hat, seine Kinder nicht zur Schule schickt sondern zum Teppich knüpfen, oder der seine Schafe schächtet, oder der gegen Israel mit der Waffe kämpft,,,,,das kommt vor und wir werden das nicht gut heißen, und wenn er als Tourist oder Botschafter oder Geschäftsmann mal kurzfristig durch Deutschland reist --auch ok
aber wenn er bei uns Assyl oder Einwanederung beantragt, dann, ja dann sollten wir nicht mehr großzügig auf das Unterlaufen das Nichteinhalten unserer Gesetze verzichten.

Der Durchschnittsmensch hält sich ja auch an Gepflogenheiten und Gesetze im Ausland, ja sogar aufs Rauchen würde er in der Metro verzichten sogar als Urlauber, wenns so usus ist, aber seine Töchter und Enkel als 12 Jährige verheiraten,, nee dagegen würde er sich nicht nur nicht wehren, er würde gar nicht erst in diese Situation kommen, sondern vorsorgen und wegbleiben..


hugo

Ja hugo,

dem stimme ich doch uneingeschränkt zu!!! Bleibt doch nur die Frage, ab wann ist der Einwanderer Deutscher und wird uns gleichgestellt? Verstehe ich Dich da diesmal richtig?

pharaox

Eben. Durch den Bezug zur Visapflicht wird das ganze unsachgrerecht und diskremnierend. Zudem wäre mit einem Federstrich der Deuschkursus für Nachziehende aus der Türkey wieder abgeschafft, sobalb z.B durch weitere Annäherung der Türkey an die EU die Visapflicht beseitigt würde.

Durch eine Regelung, die die Amts- und Muttersprache berücksichtigt, wäre z.B der Amerikaner befreit (Englisch) der Japanaer, Nord-und Südkoreaner und Türke nicht, unabhängig von der Visapflicht.



donaldd

Was sol diese Wortklauberei, Herr Ziesemann, im Zusammenhang mit meinem Beitrag, lese doch bitte vorher entsprechend nach. Ich benutze ausschließlich den Begriff "Diskreminierung".

Der Begriff Rassismus wurde von Karl und nicht von mir verwendet.

Wortklauberei deshalb, weil Karl den Begriff nicht definitorisch benutzt. Denn Karl ist schließlich ein anständiger, weltoffener und toleranter Demokrat und kein NAZI. "Rassen" gabs eh nur bei den Nazis und deren Rassetheorien.


Natürlich ist es Schwachsinn, wenn das Gesetz vom Nordkoreaner einen Sprachkursus verlangt und von Südkoreaner nicht. Nötig hätten ihn beide.

Donaldd

ich weiss gar nicht, was diese ganze debatte soll.

geh ich in ein fremdes land, und will dort leben, wie arbeiten, hab ich mich nach dessen regeln zu richten, dessen gesetze zu respektieren und ebenso die sprache so gut und schnell es geht, zu lernen.

was in mein eigene 4 wände passiert, ob ich dort bauchtanz übe, oder ungarische voodoo mache, solange ich damit niemanden schade, kann es wurstegal sein.

PS.
jaja, ich weiss, voodoo schadet oder so, war ja auch nciht ernst gemeint.
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eleonore

@eleonore,
WAS IST "ungarische voodoo" - klingt toll !!
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klaus

Eleonore,

mein eigener Voodoo hat mir schon in manchen Situationen meines Lebens geholfen -
richtig angewandt kann er durchaus zum Erfolg führen...

aber schon möglich, daß Dein "ungarischer" durch Pusztablut noch wirkungsvoller ist. *zwinker*

Medea.

- leise lachend -

Aber eleonore,

Du kommst ja auch aus Ungarn? und weißt Dich zu benehmen. Außerdem Sprechen doch sowieso die meisten da Deutsch. (lach) Bei Dir würde man sowieso eine Ausnahme machen! Aber Du hast absolut recht, in einem anderen Land muß ich mich nach dessen Gesetzen richten, ob mir das passt oder nicht.
Ich danke Dir für Deine Ausführungen, sie sind für viele beispielhaft, auch hier im ST!

Herzlichen Gruß
pharaox