Innenpolitik Wir haben die schlechteste Regierung aller Zeiten
„Wenn man Höcke entlässt, muss man ganz starke Beweise (!) haben, die auch rechtsrelevant sein müssen, sonst macht der deutsche Staat sich bezüglich der AfD nur lächerlich, denn Höcke und die AfD würden gewiss dagegen klagen“,
schreibst Du, Waldler
Und – ich verstehe da etwas nicht.
Ist oder war denn bisher nicht unstrittig, dass es rechtlich haltbarer Beweise bedarf, wenn man jemanden bezichtigt, Faschist, Kommunist und oder staatsgefährdend zu sein?
Und – steht es denn nicht jedermann – bspw. auch Dir und mir – zu, den Rechtsweg zu beschreiten, wenn er sich unbelegt eines Übels bezichtigt sieht?
Wenn es so sein sollte, beschreibst Du eine Selbstverständlichkeit und ich früge weiter, weshalb Du das für eigens erwähnenswert hältst.
schreibst Du, Waldler
Und – ich verstehe da etwas nicht.
Ist oder war denn bisher nicht unstrittig, dass es rechtlich haltbarer Beweise bedarf, wenn man jemanden bezichtigt, Faschist, Kommunist und oder staatsgefährdend zu sein?
Und – steht es denn nicht jedermann – bspw. auch Dir und mir – zu, den Rechtsweg zu beschreiten, wenn er sich unbelegt eines Übels bezichtigt sieht?
Wenn es so sein sollte, beschreibst Du eine Selbstverständlichkeit und ich früge weiter, weshalb Du das für eigens erwähnenswert hältst.
„Bei Höcke ist es egal Bias, er ist ein Faschist, nicht daß ich eine Anzeige bekomme.
Ist oder war denn bisher nicht unstrittig, dass es rechtlich haltbarer Beweise bedarf, wenn man jemanden bezichtigt, Faschist, Kommunist und oder staatsgefährdend zu sein?
Und – steht es denn nicht jedermann – bspw. auch Dir und mir – zu, den Rechtsweg zu beschreiten, wenn er sich unbelegt eines Übels bezichtigt sieht?
Wenn es so sein sollte, beschreibst Du eine Selbstverständlichkeit und ich früge weiter, weshalb Du das für eigens erwähnenswert hältst.
Ich bezeichne ihn ja oft als Faschist wo die AFD führt. Phil
QUELLE SPON
Das Verwaltungsgericht Meiningen hat in einem Eilverfahren entschieden, dass der thüringische AfD-Chef Björn Höcke als Faschist bezeichnet werden darf. Hintergrund ist ein Rechtsstreit um das Kundgebungsthema einer Demonstration gegen ein Familienfest der AfD am vergangenen Freitag in Eisenach und den Auftritt Höckes.
Bei Höcke ist es egal Bias, er ist ein Faschist, nicht daß ich eine Anzeige bekomme.Dann wäre es eben nicht egal, sondern würde bestätigen, was ich schrieb, Pschroed.
Ich bezeichne ihn ja oft als Faschist wo die AFD führt. Phil
QUELLE SPONDas Verwaltungsgericht Meiningen hat in einem Eilverfahren entschieden, dass der thüringische AfD-Chef Björn Höcke als Faschist bezeichnet werden darf. Hintergrund ist ein Rechtsstreit um das Kundgebungsthema einer Demonstration gegen ein Familienfest der AfD am vergangenen Freitag in Eisenach und den Auftritt Höckes.
geschrieben von pschroed
Die Rechtskundigen hier im Forum können das sicher weiter ausführen.
Komisch, dass es anscheinend immer noch Leute gibt, die Höcke davor schützen wollen, dass er Faschist genannt werden darf - obwohl er doch aufgrund seiner Taten und Reden wirklich vieles von dem erfüllt, was ihm seine Vorfahren auf diesem Gebiet vorlebten.
Aber ich denke nicht ,dass die AFD in der Lage sein würde, sich von diesem Mann zu trennen. Er ist das Zugpferd in Ostdeutschland und sorgt verlässlich dafür, dass die AFD-Werte dort stark steigen.
Das wird noch ein Drama, wenn in diesen Regionen die nächsten Wahlen anstehen und sich dann vermutlich CDU und/oder SPD entscheiden müssen, inwieweit sie mit der AFD eine Regierung bilden könnten, um nicht weiterhin den Wählerwillen zu ignorieren.
Wenn dieser faschistische Geist erst mal aus der Flasche ist, kann das wirklich der Beginn anderer Verhältnisse werden. Olga
Mal eine Frage,
lohnt es sich noch über die schlechteste Regierung aller Zeiten zu schreiben, ich bin der Meinung ..einfach mal abwarten .. und die Treaderöffnerin hat sich doch nicht mehr gemeldet.
Denkt poldy
Komisch, dass es anscheinend immer noch Leute gibt, die Höcke davor schützen wollen, dass er Faschist genannt werden darf - obwohl er doch aufgrund seiner Taten und Reden wirklich vieles von dem erfüllt, was ihm seine Vorfahren auf diesem Gebiet vorlebten.Die Art von Bemerkungen, welche belegen, dass der Blick zunächst durch die Brille fällt und dann erst auf die Sache selbst, Olga.
. . . . . .
Weil das so ist, kann von mir aus jede und jeder jeden so nennen wie immer ihm danach ist. Viele tun das hier auch.
Einige tuns (höflicherweise?) nicht.
Was ich mich frage ist, wie prätentiöse Leute wie Du, dazu kommen, aus Darstellungen von Selbstverständlichem ableiten zu sollen, welchem Zweck sie dienen?
Mich?
Falsch – ich frage das Dich.
Wenn dann der Pschroed jetzt eine Anzeige von der AFD bekommt. dann werde ich dem DE Gericht alle Medien Beiträge vorlegen müssen, 😉wo ihn als Faschisten bezeichnen und auch darauf hinweisen daß er auch als Faschisten genannt werden darf. Dann muß Höcke wieder eine Anzeige gegen die Medien starten. Dein Ordner von mir, muß sich schon gut gefüllt haben. Phil.Bei Höcke ist es egal Bias, er ist ein Faschist, nicht daß ich eine Anzeige bekomme.Dann wäre es eben nicht egal, sondern würde bestätigen, was ich schrieb, Pschroed.
Ich bezeichne ihn ja oft als Faschist wo die AFD führt. Phil
QUELLE SPONDas Verwaltungsgericht Meiningen hat in einem Eilverfahren entschieden, dass der thüringische AfD-Chef Björn Höcke als Faschist bezeichnet werden darf. Hintergrund ist ein Rechtsstreit um das Kundgebungsthema einer Demonstration gegen ein Familienfest der AfD am vergangenen Freitag in Eisenach und den Auftritt Höckes.
geschrieben von pschroed
Die Rechtskundigen hier im Forum können das sicher weiter ausführen.
Wenn dann der Pschroed jetzt eine Anzeige von der AFD bekommt. dann werde ich dem DE Gericht alle Medien Beiträge vorlegen müssen, 😉wo ihn als Faschisten bezeichnen und auch darauf hinweisen daß er auch als Faschisten genannt werden darf. Dann muß Höcke wieder eine Anzeige gegen die Medien starten. Dein Ordner von mir, muß sich schon gut gefüllt haben. Phil.Nein, natürlich wirst Du keine Anzeige bekommen Phil., das ist ja rechtlich geklärt. Nur so langsam kann es auf die Nerven gehen, den Höcke oder den Putin oder .. oder wen auch immer mit Beinamen zu versehen, die hier nun schon zigmal zu lesen waren. Wir kennen die Leute inzwischen auch ohne Attribute.
Michiko
Wenn dann der Pschroed jetzt eine Anzeige von der AFD bekommt. dann werde ich dem DE Gericht alle Medien Beiträge vorlegen müssen, 😉wo ihn als Faschisten bezeichnen und auch darauf hinweisen daß er auch als Faschisten genannt werden darf. Dann muß Höcke wieder eine Anzeige gegen die Medien starten. Dein Ordner von mir, muß sich schon gut gefüllt haben. Phil.Weil es Dir ein Anliegen zu sein scheint, Pschroed, habe ich jetzt mal nachgeschlagen, wie es sich in Sachen „Faschist“ und Höcke verhält.
Gefunden habe ich das hier in der sicher nicht der Rechtslastigkeit verdächtigen TAZ:
https://taz.de/Ist-Bjoern-Hoecke-ein-Faschist/!5662526/
Wenn dann der Pschroed jetzt eine Anzeige von der AFD bekommt. dann werde ich dem DE Gericht alle Medien Beiträge vorlegen müssen, 😉wo ihn als Faschisten bezeichnen und auch darauf hinweisen daß er auch als Faschisten genannt werden darf. Dann muß Höcke wieder eine Anzeige gegen die Medien starten. Dein Ordner von mir, muß sich schon gut gefüllt haben. Phil.Nein, natürlich wirst Du keine Anzeige bekommen Phil., das ist ja rechtlich geklärt. Nur so langsam kann es auf die Nerven gehen, den Höcke oder den Putin oder .. oder wen auch immer mit Beinamen zu versehen, die hier nun schon zigmal zu lesen waren. Wir kennen die Leute inzwischen auch ohne Attribute.
Michiko
Also einfach mal aufpassen, was geäußert wird, es ist doch alles weltweit lesbar und auch viele Dinge werden "taufrisch" aus der Medienwelt hier geliefert..
denkt poldy