Innenpolitik Wer soll neuer Bundespräsident werden?

Ich habe mich an den letzten Artikel einfach eingehängt; ich bitte um Verständnis.

Das Amt des Bundesprädidenten darf nicht über Postenschacherei der herrschenden Parteien vergeben werden.

Die Frage ist doch, ob nicht gerade diese Postenschacherei und das machtpolitische Spielchen der Parteien die Institution des Bundespräsidentenamtes mehr geschädigt hat als die legitime (?) öffentliche Kritik an Aussagen und Amtsführung des Bundespräsidenten.

Hier sollte man nicht vergessen, daß dieses Amt mit seinen spezifischen verfassungsrechtlichen Strukturen eine historische Antwort auf die Monarchie des Kaiserreiches, auf die Rolle und Funktion des Reichspräsidenten der Weimarer Republik bzw. in der Nazi-Zeit (Stichwort Art. 48/WV) war.
Vielleicht sollte die Rolle und Aufgabe des Bundespräsidenten neu verfassungsrechtlich definiert werden; unter Einbeziehung eines Meinungsbildes der Bevölkerung (zur Verabschiedung eine Zweidrittelmehrheit und/oder Volksentscheid)
Grundsätzlich sollten Wahl und Amt des Bundespräsidenten parteipolitisch unabhängig sein. (Nicht das erste Mal in der bundesrepublikanischen Gesichte haben Historiker und Verfassungsjuristen von einer "Parteiendiktatur" in der BRD gesprochen.)
- abgesehen von der Rolle und den Aufgaben eines Bundespräsidenten

(Eine gesamtdeutsche Verfassung mit der Zustimmung der Bevölkerung ist 1990 offensichtlich verhindert worden; durch die Konstruktion der Wiedervereinigung als "Anschluß der neuen Länder ... an die Bundesrepublik Deutschland". Somit konnte man die Zustimmung des ganzen Volkes - so wie ursprünglich im Grundgesetz vorgesehen - umgehen und/oder verhindern.)


Aber zum Aktuellen
... präsentiert durch einige Zeitungshinweise (ich bedanke mich für die Hinweise bzw. Anregung!)


http://lh4.ggpht.com/_0UxhL8QGszQ/TAt6ndabtRI/AAAAAAAACRE/Ek288xAJbpk/s640/BAMS-4.jpg[/img]

So am letzten Freitag. Nachdem aber selbst die FAZ, neben SZ. taz, FR etc. verschiedene Bedenken und Zweifel äußerten und die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung einen für die Kanzlerin sehr bloßstellenden Artikel auf der ersten Seite hatte, äußert sich das Volksorgan (immer noch 3,5 Millionen Auflage, geschätzte 10 Millionen Leser und/oder Betrachter) folgendermaßen ...









Auch aus den Reihen der (nicht nur Ost)CDU, CSU (!) und FDP (die u.a. bemängelt, daß sie - wenn man von Westerwelle absieht - überhaupt nicht gefragt worden ist) ist Zustimmung zum Kandidaten Gauck geäußert worden ... vermutlich auch eine Kritik and der partei-internen Machtpolitik und somit eine Art Abrechnung mit Frau Merkel.

Wie konnte ich in einem Meinungsbeitrag auf irgendeiner Zeitungsseite lesen (frei zitiert):

[i]Jetzt muß die Bundesmutti selbst die Suppe auslöffeln, die sie den anderen eingebrockt hat.


Die olle Bertha
vom Niederrhein

"Angela Merkel war zu dieser Zeit als Studentin oder Doktorantin an dem Zentralinstitut für Physikalische Chemie an der Akademie der Wissenschaften der DDR tätig und war da FDJ Leitungssekretärin..."

Der von dir zitierte Artikel enthält außer verschiedenen Unwahrheiten, die sich als solche nachweisen lassen- nur wilde Vermutungen.
Passt aber irgendwie zu dir.

Über Vermutungen eines Merkel-Hassers zu diskutieren, der übrigens an anderer Stelle die umfangreichen Nachweise aus Stasiakten für eine IM-Tätigkeit Gysis- für Fälschungen hält, ist blödsinnig und für mich nicht diskussionswürdig.

Die Unwahrheit lässt sich schnell richtigstellen, da es Unterlagen aus dem ehemaligen Zentralinstitut für Physikalische Chemie gibt.
Der Spiegel erstritt sich übrigens gerichtlich Auskunft aus der Promotionsakte Merkels und berichtete Anfang 2010 darüber.
Hier handelt es sich nachweislich um Originaldokumente.
Sie war eindeutig nicht "FDJ Leitungssekretärin (Vorsitzende)"- wie du schriebst.
FDJ-Sekretär war ein gewisser Hans-Jörg Osten.

Das allerdings wird dich nicht interessieren, da es Originaldokumente sind und nicht aus der Luft gegriffene Behauptungen.

Wen's interessiert ...

Hinweis auf eine Kolumne

Lotte

Hallo Lotte-aus-Aurich, das ist wirklich mal ein Link, den zu lesen sich lohnt! Genau wie beschrieben ist es deshalb schade, dass Köhler das Handtuch geworfen hat. Er war ein Volkspräsident, nicht abgehoben, nicht intellektuell, nicht unbedingt um Anerkennung buhlend. Ich kann mir nicht denken, dass er aus Verzagtheit sein Amt aufgab, schließlich wusste er, dass er keinerlei politische Macht hat.

Wie die meisten Beitragsschreiber wünsche ich mir auch Joachim Gauck als Nachfolger. Den Politiker Wulff finde ich denkbar ungeeignet. Nur - kann er jetzt einfach auf die Nominierung verzichten, wo sein Nachfolger in Niedersachsen schon fest zu stehen schein? Auf jeden Fall würde er damit menschliche Größe zeigen, sollte es sie in der Politik noch geben! Aber vielleicht bräuchte er diese Größe auch gar nicht, wenn er eventuell schon einen lukrativen Posten in der Wirtschaft in Aussicht hat!?

Gruß, Clara

Das allerdings wird dich nicht interessieren, da es Originaldokumente sind und nicht aus der Luft gegriffene Behauptungen.

Klaus, was mich interessiert und was nicht - bitte überlass das mir.

Wenn es stimmt was du sagst - ok - im Gegensatz zu dir gebe ich meine Quellen an. Aber egal. Was immer das Merkel vor ihrer Bundeskanzlerschaft war oder nicht ist auch egal.


Entscheidend ist was sie für das Land und seine Bürger macht - und das ist erbärmlich. Das Merkel ist die schlechteste Kanzlerin die man sich vorstellen kann. Sie kriegt nichts - garnichts auf die Reihe weil es ihr nur um ihren Machterhalt geht. Macht Macht und nochmals Macht. Das hat sie von ihrem Ziehvater gelernt - Intrigen, Korkrenten abschießen und aussitzen. Sonst kann dei nichts.


Ich bin kein Merkelhasser - ich verachte diese Person. Aber das trifft für 90% unserer Politmafia zu.

Und damit lassen wir zwei es gut sein. Die (Politker) und das (Merkel) sind es nicht wert zu streiten.

Hallo Manni_b, zu Deinem Beitrag passt gut die Karikatur in meiner Tageszeitung (ein unbedeutendes Blatt) - Frau Merkel steht vor einem Plakat mit der Aufschrift GESUCHT: BUNDESPRÄSIDENT mit folgenden Eigenschaften: Überparteilich, stoisch ruhig, moderierend, verbindlich, repräsentativ.
Frau Merkel, sehr erfreut wirkend, meint mittels Sprechblase: DA BLEIB JA NUR NOCH ICH!

Wäre das in Deinem Sinn? So schlecht finde ich diese Eigenschaften nicht!

Clara

Wie sich die Dinge immer wieder so entwickeln, .....
Sieht ja fast so aus, als käme ich doch noch zu meinem Joachim Gauck.


M.

Ich favorisiere auch Joachim Gauck und hoffe inständig, dass Wulff es nicht wird (das wäre ähnlich schlimm wie Frau von der Leyen!)

ursula

Ich favorisiere auch Joachim Gauck und hoffe inständig, dass Wulff es nicht wird (das wäre ähnlich schlimm wie Frau von der Leyen!)ursula

Was oder wen die Mehrheit der Bevölkerung favorisiert, ist sowohl Frau Merkel als auch auch den anderen Mächtigen völlig gleich.
Hier geht es nur um eine Art Schachspiel (mit entsprechenden Bauernopfern, nur damit die Dame Sieger bleibt) ... d.h. offenbar sind alle Regierungs- und vielleicht auch Oppositonspolitiker nur Spielfiguren - d.h. Mittel zum Zweck des Machterhalts.

Die Frage ist nur, ob das Spielchen aufgeht, nachdem die Presse (wie traut vereint: BILD und FAZ!) nicht nur das Machtspiel durchschaut und beim Namen nennt, sondern selbst wohl Herrn Gauck favorisiert.

Und ob sich alle CDU-, CSU- und FDP-Politiker kritiklos dem Spielchen und den Spielregeln der Madame Merkel unterwerfen ... daran darf zumindest ein leiser Zweifel geäußert werden.
Zwar sind die meisten Politiker machtversessen (die Lena-Jugend würde von machtgeil sprechen), man sollte ihnen Klugheit und Durchblick nicht per se absprechen; auch sie dürften inzwischen erkannt haben, daß sie nur kleine Männchen sind, die nach Bedarf hinausgeworfen werden ... Mensch ärgere dich nicht.

Interessant wäre doch zu erfahren, welche Vorstellungen bezüglich Rolle, Aufgaben etc. die deutsche Bevölkerung - oder stellvertretend dafür: die Damen und Herrn hier im ST - von dem Amt des Bundespräsidenten hat.

Oder ist das Amt des Bundespräsidenten einfach überflüssig; reicht vielleicht der Bundestagspräsident, da ja die Volksvertretung - als Vertretung des Souveräns, des Volkes - eben jene Instanz ist, von der bekanntlich alle Macht ausgehen soll.

Mal sehen, was die Presse so am Montag bringt ...

Die olle Bertha
vom Niederrhein


P.S. Die Interessierten werden ohnehin die entsprechenden Artikel auf den Webseiten finden, hier nur ein Auszug aus einem Kommentar der Frankfurter Rundschau:

Aus dem Tagesspiegel (Zitat):

Wir sind am Limit
Die Regierung steht vor wichtigen Entscheidungen: Angela Merkel.

Lenas Triumph und das präsidiale Desaster. Die Regierung taumelt in ihre Klausur, und das Volk hofft auf die WM: Ein Gefühl macht sich breit, als könnten nun jederzeit alle Dämme brechen.

Das hätte sich vor kurzem doch niemand träumen lassen. Keine Bischöfin Käßmann mehr, kein Ballack bei der WM, kein Koch demnächst in Hessen, und sogar ein Bundespräsident ist eben mal weg, für immer. Jetzt könnten außer dem Papst nur noch Lena, Angela Merkel und Helene Hegemann zurücktreten. Oder Stefan Raab und Jogi Löw.

Man möchte meinen, bald gibt’s nur noch den allmächtigen Josef Ackermann. Ansonsten herrscht in Deutschlands oberen Etagen schon ziemlich gähnende Leere (nach manch gähnender Fülle, was wohl zur Kehrseite der schwarz-rot-goldenen Medaille gehört). Selbst das Wetter, das muss mal gesagt werden, war die längste Zeit fürchterlich, seit Jörg Kachelmann auch plötzlich weg ist vom Fernsehfenster. Heute hängt ja alles mit allem irgendwie zusammen, darum wird schon alles seine Gründe haben und seine Abgründe ohnehin. Aber so viele Rücktritte, Abtritte, Wegtritte (Boapeng!) hat es in so kurzer Zeit in diesem eher stabil behäbigen Land noch nie gegeben. Es wirkt schon unheimlich.

Quelle


Lotte