Innenpolitik Corona-Widerstand 2020

Es geht nicht um die Frage, ob es überhaupt genügend Masken gibt,sondern wer sie sich eigentlich leisten kann –

Im H-IV sind auch 'Sonderausgaben' abgedeckt.
Was kostet eigentlich ne Schachtel Zigaretten mittlerweile?
 

Dann schau Dir mal an, was es an Posten im Regelsatz für eine alleinstehende Person, die die Grundsicherung für Arbeitssuchende ("Hartz IV") oder die Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung gibt (Stand: 2021):

https://www.hartziv.org/wp-content/uploads/regelsatztorte_2021_neu-1024x1024.jpg

= > für den Posten "Gesundheitspflege" sind 17,02 € vorgesehen. Das reicht nicht aus, wenn man sich für einen Monat mit FFP2-Masken eindecken und sich auch mal ne Tube Zahnpasta kaufen will.

= > Es gibt im Regelsatz keinen Posten namens "Sonderausgaben".

= > Schau Dir mal den Posten für "Bildungswesen" an, der beträgt lächerliche 1,61 €.

Außerdem sind die einzelnen Posten im Regelsatz derart knapp bemessen, dass in der Realität der Bezieher von Grundsicherungsleistungen Geld aus jeweils einem anderen Posten ausgeben muss, wenn er seine Grundbefürnisse in einem gewissen Posten befriedigen möchte. Oder anders gesagt: Der Bezieher von Grundsicherungsleistungen muss theoretisch innerhalb der Posten des Regelsatzes umschichten, obwohl das nichts bringt, weil der Regelsatz zu niedrig bemessen ist.

Hinzu kommt, dass die Jobcenter und Sozialämter in nicht wenigen Fällen nicht die komplette Miete erstatten, wenn die Miete laut kommunaler Bestimmungen zu hoch ist. Wodurch der Bezieher von Grundsicherungsleistungen gezwungen ist, die Mietkosten, die ihm vom Jobcenter oder Sozialamt nicht erstattet werden, aus einer anderen Quelle zu begleichen. Hat der Bezieher keine andere Einkommensquelle oder kein Vermögen (er/sie darf Vermögen bis zu einer gewissen Höhe besitzen), muss er oder sie diese Miet-Differenz aus dem Regelsatz begleichen, wodurch er oder sie noch weniger Geld hat für seinen/ihren täglichen Bedarf.

Anzumerken ist hierbei, dass die Mietobergrenzen für erlaubte Miethöhen, die die Kommunen jeweils in Eigenregie festlegen, oft unter den Beträgen der jeweiligen Bestandsmieten der jeweiligen Kommune liegen. Umzüge in günstigere Wohnungen sind nicht möglich, weil a) es keinen günstigen Wohnraum gibt (jedenfalls nicht unter den Bedingungen, die die Jobcenter und Sozialämter vorgeben) und weil b) Bezieher von Grundsicherungsleistungen nicht gerne gesehen sind unter den Vermietern.

Wer das alles nicht glaubt, der soll sich einfach mal in den Bezug von Hartz IV/Sozialhilfe begeben, und zwar für mindestens 1 Jahr und ohne irgendein Vermögen. Irgendwann gehen ihm die Klamotten/der Kühlschrank/die Waschmaschine usw. kaputt, und er/sie hat kein Geld für entsprechenden Ersatz.

Und deswegen ist es vollkommen notwendig, den Beziehern von Grundsicherungsleistungen kostenlose FFP2-Masken zukommen zu lassen.

Zum Rauchen:

Auch Bezieher von Grundsicherungsleistungen dürfen rauchen, und sie weichen dabei auf kostengünstigen Tabak aus den Discountern aus. Die Ursula von der Leyen hat den Beziehern von Grundsicherungsleistungen damals einfach mal den Posten für Alkohol und Tabak im Regelsatz gestrichen, als sie Arbeitsministerin war. Da stellt sich eine Politikerin hin und behauptet einfach "Die brauchen nicht zu saufen und zu qualmen", was bevormundend ist. Und nicht jeder Bezieher von Grundsicherungsleistungen säuft wie ein Loch oder qualmt wie ein Schlot. Es ging der UvdL nur ums Geldeinsparen, mehr nicht.

Im Übrigen möchte ich darauf hinweisen, dass nicht jeder Bezieher von Grundsicherungsleistungen 446 € pro Monat als Regelsatz erhält. Es gibt nämlich die so genannten Regelbedarfsstufen, Kinder und Jugendliche z. B. kriegen weniger als diese 446 €:

https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/hoehere-regelbedarfe-in-der-grundsicherung-und-sozialhilfe.html

Der Gesetzgeber denkt sich wohl "Kinder und Jugendliche sind kleiner als Erwachsene, also brauchen sie weniger Geld" - was für eine Logik.

Teilweise stimme ich Dir zu - die klaren Linien (manchmal auch unklaren) gibt es, aber die Bevölkerung muss auch mitmachen. Sooo viele Kontrollen wie Verstöße kann es nicht geben - viele Leute sind einfach leichtsinnig oder haben es satt in Corona-Zeiten zu leben....und genau diese Leute verschlimmern die Sache noch! Und so lange die Unvernunft siegt, wird Corona nicht besiegt werden können!

LG barbarakary

GEnau so ist es. Bis vor kurzem wurde uns ja u.a. noch Irland als leuchtendes Beispiel vorgehalten,das dann aber einen sehr starken Lockdown zu Weihnachten wieder abmilderte und schon steigen die Zahlen ungehindert nach oben (jetzt auch noch mit der Gefahr des mutierten Virus).

Ich denke, es wird uns nie möglich sein, "Corona zu besiegen", so wie dies ja bei vielen anderen Krankheiten auch der Fall ist.
Wir müssen damit leben, mit Impfunngen, Medikamenten und natürlich eigener Vorsicht und auch der Tatsache,dass es unsolidarische Menschen gibt, denen das alles eigentlich gleichgültig ist und nach dem Muster leben (auch in anderen Bereichen) HAUPTSACHE ICH!!!!

Wenn wir mi der Impfung eine Herdenimmunität von ca 60% nach dem 1. Halbjahr 2021 erreichen sollten, haben wir zumindest einiges erreicht und können sicher wieder ein wenig ungehinderter leben.
Schaffen wir das nicht,dann geht da sicher noch einiges in Sachen verschärfter Lockdown: dann wird eben der BEwegungsradius von jetzt 15 km auf 5 km reduziert und evtl. wie auf den Balearen (Spanien) eingeführt, dass die Menschen in öffentlichen VErkehrsmitteln schweigen müssen, um der Verbreitung von Aerosolen vorzubeugen. Olga

1) Dann schau Dir mal an, was es an Posten im Regelsatz für eine alleinstehende Person, die die Grundsicherung für Arbeitssuchende ("Hartz IV") oder die Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung gibt (Stand: 2021):

Wer das alles nicht glaubt, der soll sich einfach mal in den Bezug von Hartz IV/Sozialhilfe begeben, und zwar für mindestens 1 Jahr und ohne irgendein Vermögen. Irgendwann gehen ihm die Klamotten/der Kühlschrank/die Waschmaschine usw. kaputt, und er/sie hat kein Geld für entsprechenden Ersatz.

2) Und deswegen ist es vollkommen notwendig, den Beziehern von Grundsicherungsleistungen kostenlose FFP2-Masken zukommen zu lassen.

3) Auch Bezieher von Grundsicherungsleistungen dürfen rauchen,
 

Ich spreche/schreib jetzt mal für mich über meine Sicht der Sache (H-IV).
Muss nicht jeder gleiche Meinung haben.

1) Selbst erleben.
Dazu  muss ich mich nicht bewusst in diese Lage begeben. Dafür habe ich persönlich genügend Beispiele. Und frank gesagt, es juckt mich auch nicht. Aber ich weiß, was Du ausdrücken möchtest. Verständliche SelbstErfahrung ist hilfreich.
Aber bedenke auch, dass es Hilfe zum Überleben ist. Da kann Mensch keinen Komfort erwarten.
Ich muß dabei leider die Nachkriegsjahre anführen. Damals mussten alle mit 'Nichts' auskommen, aber wir haben es überlebt, es hat uns vllt hart gemacht. Mancher Traum blieb ein Traum. Und es musste wieder etwas geschaffen werden, was einer freiheitlichen Gesellschaft würdig war, zB Hausbau in Eigenleistung. Ohne fremde Hilfe.
Wer die jetzige Hilfe bezahlen muss, fragen wir mal. Vielleicht der, dem die Jacke auch schon eng wurde, der drei Teilzeitjobs hat. Und der deswegen seinen Kids auch nicht (mehr) das bieten kann, was er ohne diese ZwangsBelastung durchaus könnte.
Lassen wir mal draussen vor, warum das so ist? Nein, lassen wir hier jetzt mal nicht, aber kurz und knapp.
Arbeitsplätze fallen (auch) weg, weil Unternehmen Löhne gar nicht mehr in erforderlicher Höhe zahlen können. Eben auch wegen der zu zahlenden Abgaben  Da wurde der Bogen bereits überspannt.
Um bei Dir anzuknüpfen - jeder sollte mal 3 Jahre Unternehmer sein. Und nicht nur die Ich-AG.

2) Masken frei
Was müsste da für in brürokratischer, unsinniger Aufwand betrieben werden, um das gerecht handhaben zu können. Und dieser Aufwand wäre nötig, weil es immer diese Idioten gibt, die nur Mißbrauch im Sinn haben. Gabs damals bei LebensmittelKarten ja auch.
Ob sich überhaupt einer mit einem 'Brechtigungs'Schreiben aus Scham traut, in der Apotheke aufzutreten, ist auch noch fraglich. Um beim Rausgehen sich eine anzustecken.
Es ist daher durchaus zumutbar und sinnvoll, einige Euros 'nebenher' parat zu haben für Notfälle.
Natürlich würde auch dafür der zahlen müssen, der (noch) Einkommen hat. Irgendwann ist aber bei dem auch die Luft raus, wie bei einigen bisher.
Fordern fordern fordern schießt sich am Ende gnadenlos immer selbst ins Knie; das endet in Radikalismus (AfD), in schwachen Vereinigungen (SPD), ... und ganz letzten Endes in nicht berherrschbarem Krawall. Vllt wie bei der Erstürmung des WH in USA oder auf den Stufen des ReichstagsGebäudes.
Merz als Kanzler ist mir also wesentlich lieber als Sarah (obwohl sie besser aussieht). Der denkt nämlkich auch an die Zahler.

3) Und jetzt kommst Du mit dem Rauchen. (Nicht persönlich gemeint)!
Klar darf der rauchen, aber ob es Sinn macht? Auch das muss nämich letzten Endes der letzte Schaffende bezahlen (auch in Bayern), falls er kann. Der nicht mal raucht; weil er dafür die Kohle nicht hat. Auch würde ich niemals einem anderen seinen Krebs durch Rauchen finanzieren mögen.
Ich könnte duchaus auf der Autobahn 300 brettern, aber würde es Sinn machen , nur um beim nächsten Stau als Erster am Ende aufzuschlagen.
Gerade zu CoronaZeiten zu rachen kann nicht nur wegen des Aufdrucks tödlich sein. Herr, da lass ich das doch, besonders weil keine Kohle dafür vorhanden ist - weil ich ein paar Masken zu bezahlen habe.
Um bei Corona zu bleiben. Klar hat jeder das Recht, zu demonstrieren, aber ob es Sinn macht, gegen eine weltweite Seuche zu demonstrieren? Offensichtlich wenig bis gar nix.
Um es krass zu schreiben: Ich würde H-IV noch um die Kohle kürzen, wenn ich feststellen könnte, jemand verpafft meine 'Spende', die er per Gesetzt erhält. Besonders dann wenn es mir selber knapp ginge; und das sind nicht wenige.
Was dabei rauskommt? Siehe AfD. Absehbarer richtiger Krawall.
Da sehe ich AM, die ihren Kopf einzieht, und den ganzen Laden auspendeln lässt.

Ich habe hier nur deswegen so krass geschrieben, um klar und deutlich zu sein.
Und auch nicht, um irgend jemandem ne StandPredigt zu halten.
In natura ist der Komplex viel umfangreicher. Aber um das zu erkären, würde ich sehr lange brauchen. Manche studieren es einige Jahre. Und obs dann überhaupt ankäme ? ...

Als gebürtige und hier lebende Bayerin erinnere ich mich gut an die Zeiten, wo wir aus anderen Bundesländern oft angefeindet wurden ,weil Bayern so ein wohlhabendes Bundesland ist. Daran hat sich eigentlich nichts Wesentliches geändert und auch deshalb kann es sich Bayern leisten, diejenigen, die zu den Bedürftigen gezählt werden, auch in dieser Situation durch kostenlose Masken zu unterstützen.
SEhr viel ärmer werden wir dadurch nicht.
Schon seit einigen Jahren erhalten z.B. H 4-Empfänger in Bayern einen finanziellen Zuschlag; es gibt hier ein Sondergeld für Leistungen aus der Pflegeversicherung in Höhe von 1.000.- Euro jährlich und einiges mehr ,wenn man auf die finanziellen Sonderprogramme für junge Familien mit Kindern schaut.
DAs habe ich immer richtig gehalten; falsch dagegen die oft vorgetragene Behauptung von Nicht-Bayern, die hier gar nicht leben, dass die CSU nur nach kapitalistischen Grundsätzen das eigene Volk ausbeutet und schikaniert.
Vielleicht lassen sich solche Leute jetzt vom Gegenteil überzeugen, was dann ja nicht bedeuten muss, dass sie sofort hierherziehen wollen, weil man hier grosszügigere Leistungen erhalten kann. Olga

Wie der Anruf ausging? 116 117.
Nicht zuständig, weil man nicht sagen könne, wann der nächste Schub in der Nähe möglich wäre. Halt je-nach-dem ...
Dafür müsse ich die offensichtlich bundesweite 0611 505 92 888 anrufen.
Besetzt. Warum ist die eigentlich nur von 8:00 bis 20:00 erreichbar?

So warte ich halt bis es so weit sein könnte, dass hier in Reichweite ge-impft wird.
Die Regeln (AHA) werde ich sowieso ganz strikte einhalten.
Also - nur keine Panik. Es sterben ja 'nur' die anderen.

Ich meckere nicht; denn das ist für mich von vornherein verständlich.
Um den Komplex genügend zu erläutern, fehlen aber in dem fünfseitigen Schrieb zur Einladung einige Erläuterungen. Platz dafür wäre gewesen.

Mit dem Terminrechner kannst du,  digi unfgefähr deinen Imptermin ausrechen:

https://www.omnicalculator.com/health/impfterminrechner

Das Ergebnis meiner Terminrechnung:

📅 Bei einer Impfrate von 670.000 pro Woche und einer Impf-Bereitschaft von 54%, können Sie erwarten, Ihre erste Impfdosis vor 23/02/2021 zu erhalten.

Da bin ich mal gespannt, ob das hinkommt
.
Gruß
Oberwind

Als gebürtige und hier lebende Bayerin erinnere ich mich gut an die Zeiten, wo wir aus anderen Bundesländern oft angefeindet wurden ,weil Bayern so ein wohlhabendes Bundesland ist. Daran hat sich eigentlich nichts Wesentliches geändert und auch deshalb kann es sich Bayern leisten, diejenigen, die zu den Bedürftigen gezählt werden, auch in dieser Situation durch kostenlose Masken zu unterstützen.
SEhr viel ärmer werden wir dadurch nicht.

Es ist gut das es Bayern in den letzten Jahrzehnte gut geht,
früher war es ja Bayern das vom Länderausgleich profitierte
und Dank Franz Josef Strauß hat Bayern die Kurve hinbekommen.
(das so nebenbei)

Wenn Bayern die Masken umsonst rausgibt an Bedürftige, OK das ist gut.
2,5 Millionen Masken werden auch einige Zeit reichen, danach sieht man weiter.
Im Prinzip geht es mir darum, warum schürt man Angst nicht nur in Bayern, um dann zu helfen.
Eine klare Ansage aller Länder   :
das FFP 2 an alle mit geringen Einkommen/Renten kostenlos Masken
im Monat 10 für Renter und 15 für Arbeiter mit Teilnutzung
und 25 mit 8 Stunden Nutzung pro Tag. ausgibt.

ACHTUNG . SPIELESEITE . FINGER WEG
hab den Link hier unbrauchbar gemacht
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Mit dem Terminrechner kannst du,  digi unfgefähr deinen Imptermin ausrechen:

https://www.omnicalculator.com//impfterminrechner

Das Ergebnis meiner Terminrechnung:

📅 Bei einer Impfrate von 670.000 pro Woche und einer Impf-Bereitschaft von 54%, können Sie erwarten, Ihre erste Impfdosis vor 23/02/2021 zu erhalten.

Da bin ich mal gespannt, ob das hinkommt
.
Gruß
Oberwind

Deutschland hat die 2 Millionen Corona Infekzionmarke überschritten.
Und mit 22.368 Neuinfektionen sieht es im Prinzip noch nicht besser aus wie gehofft, zumindestens von mir. Frau Merkel sieht das wohl auch kritisch,
denn sie möchte den nächsten Krisengipfel mit den MP`s vorziehen.
Also statt dem 25. Januar, nun der 19.01.also der nächste Dienstag,
Tenor unter anderem, noch mehr Kontakte reduzieren,
denn im Hintergrund lauern neue Gefahren wir ja alle wissen,
die mutierten Viren aus Great Brittain und Süd Afrika.
Und ausserdem sind jetzt schon oder immer noch die Neuinfektionen viel zu hoch.
Kontakte reduzieren gilt jetzt nicht nur für die Rodel-Toutisten, sondern auch die Nutzung des Home Office, dass viel zu wenig genutzt wird.
Da kommt mir der Satz von Gestern wieder in den Sinn,
klare Anordnunge und auch Kontrollen und notfalls Ordnungs Bussgelder.
Aber ich denke mal das müssen doch Betriebe auch so schaffen, alles was geht ins Home Office schicken.
Die Frage ist nur, was kommt am Dienstag raus
und was bleibt am anderen Tag davon übrig.
So langsam ist das ermüdend diese Gipfel und hinterher haben wir einen Schweizer Käse.
 

Die Infektionszahlen und vor allem die sehr vielen Toten reflektieren dasVerhalten von uns allen, das über Weihnachten und Neujahr gepflegt wurde.
Jeder neue Lockdown und daraus resultierend jede Verschärfung wird nur funktionieren, wenn die Menschen mitmachen und sich nicht ihre Nischen suchen, so unter dem Motto "das geht ja gerade noch" "oder ist mir wurscht, sollen die anderen machen". Das gilt dann für das bekannte Virus ebenso wie für mutierte; denn es wird ja nicht bei einer Mutation bleiben.

Seit Ende Dezember 2020 wird geimpft. Hier dürften sich erste Ergebnisse in den nächsten Tagen zumindest teilweise zeigen; denn die wirkliche Immunantwort wird die Impfung erst nach der 2. Impfung darstellen, d.h., in einem weiteren Monat, wenn auch wirklich zweimal geimpft wird.
Nach meiner Schätzung werden wir im März mehr wissen und ich könnte mir vorstellen, dass dies auch so von den Entscheidern gesehen wird, was dann einem verlängeren Lockdown bis mindestens Anfang/Mitte März entsprechen würde.
ABer wie gesagt - nur wenn die Leute mitmachen bei den Einschränkungen und auch bei der Impfung. Olga