Innenpolitik Corona-Widerstand 2020

Das denke ich auch @Moira ...

Ich schrieb weiter unten:   ......das geht dann in Richtung Demo-Verbot, da erinnere ich nur an den vergangenen August, als der Innensenator von Berlin versucht hat, das Verbot Querdenker/AfD-Demo durchzusetzen. Abgeschmettert .... wir sind eine Demokratie! 

Ich wäre dafür gewesen, einen Aufmarsch dieser Leute zu verbieten, der Innensenator Andreas Geisel musste sehr viel Kritik einstecken für seinen Vorstoß, letztendlich wurde die Demo gegen seinen Willen genehmigt ... mit Auflagen, die nicht eingehalten wurden.
Hinterher ist man immer schlauer.....

 Es brauch kein Demo Verbot, man sollte sich nur an die Regeln halten, bzw. kann es keine Demo geben, wo Redner Menschen motiviert sich wissentlich gegenseitig zu infizieren, indem der Redner die Pandemie leugnet bzw. die Gefahr heruntergespielt wird, das ist ein grosser Unterschied und für mich persönlich nicht nachvollziehbar.

Nun Phil, inwieweit sich an Regeln gehalten wird, hat sich doch mittlerweile herausgestellt. Darauf abgestellt, ja, es braucht in diesen Zeiten auch Demo-Verbote. Wurde mittlerweile ja auch einige Male angewandt.  

der Redner die Pandemie leugnet

von Moira geschrieben

Dann sollte man Denen die dagegen sind auch sagen, falls Sie sich anstecken,
bekommen Sie keine Hilfe vom Arzt oder im Krankenhaus.
Ich denke dann würden Sie wohl so nicht mehr reagieren
oder würden Ihr eigenes Todesurteil damit besiegeln.

Nur mal zur ERinnerung.


"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."


Ob das wohl mit den gefährlichen Querdenker DEMOS bzw. NPD AFD zu vereinbaren ist ?
Phil.

selbstverständlich, @pschroed

es wird dem Grundgesetz und den Gesetzen des Bundes, in der Corona-Krise, absolut mit dem Amtseid gefolgt !

Morvan

Die Menschen infizieren sich doch nicht nur auf diesen abartigen Demos, warum hat die Bundeskanzlerin denn endlich - und viel zu spät - den harten lockdown ausgesprochen? Ich bin gespannt auf den 10. Januar, ob sich wirklich der erwartete Erfolg einstellt..geschrieben von Michiko

Die Bundeskanzlerin wusste schon vor 3 Monaten,
dass der nächste harte Lockdown kommen müsste.
Sie wollte, die MP`s nicht.
Auch das ist Demokratie....................

Eine Demokratie braucht Mechanismen, also (demokratisch geschaffene) Gesetze, die den Missbrauch der Demokratie verhindern. Sonst können entsprechende Kräfte, wie es sie leider auch in unserem Land gibt, die Vorteile der Demokratie nutzen um sie zu zerstören - das geschieht erkennbar bereits. Die bisherigen Mechanismen genügen nicht, da muss dringend nachgebessert werden ... 

das geschieht erkennbar bereits. Die bisherigen Mechanismen genügen nicht, da muss dringend nachgebessert werden ...  geschrieben von Blues-Opa

Unsere Demokratie hält das mit den bestehenden Gesetzen schon aus B.O.
aber in einer Pandemie wie wir sie jetzt haben,
müssen die Richter mitspielen (wie sie es jetzt ja auch machten)
und die Demo-Verbote verteidigen weil das Leben wichtiger ist,
als grosse Demos mit vielen Menschen und dazu ohne Masken und Abstand.

Hinterher ist man immer schlauer.....


Möglicherweise waren den Verantwortlichen des  Berliner Oberverwaltungsgericht die Auswirkungen solcher Veranstaltungen in einer pandemischen Ausnahmesituation so gar nicht bewusst ... (falls es nicht bemerkt wurde, Vorsicht, Sarkasmus) 

Was deinen Ansatz zur Nachbesserung anbetrifft @Blues-Opa, wie wir wissen, grassierte die letzte große Pandemie der Menschheitsgeschichte vor der Entstehung des Grundgesetzes....   

Um nochmals kurz auf den Stand der Dinge aufmerksam zumachen zum Thema Impfen.
Hier ein Statement von Jens Spahn.

T-online  :  Pressekonferenz in Berlin, heute.
Spahn erklärt: Der Unterschied zwischen einer Notzulassung und einer ordentliche Impfstoffzulassung seien etwa zwei Wochen.  Klar sei aber auch: "Jeder Tag früher, den wir den Impfstoff haben, hilft."
12:10 Uhr: Spahn verteidigt nochmal die ordentliche, europäische Zulassung durch die EMA. Es gebe Pflegekräfte, die zu erst geimpft werden wollen, weil sie an der Front kämpfen. "Ich bekomme aber auch von anderen Pflegekräften den Hinweis, dass sie nicht zuerst geimpft werden wollen, weil sie kein Versuchskaninchen sein möchten." Deswegen sei Vertrauen der Bevölkerung in den Impfstoff und die ordentliche Zulassung wichtig. Der Impfstoff werde, anders als in anderen Ländern, ausschließlich im Besitz der Bundesregierung sein.