Innenpolitik Corona-Widerstand 2020
So etwas frage ich mich auch immer öfter.
So etwas frage ich mich auch immer öfter.Tja, "Recht ist, was der Richter spricht", pflegte meine Mutter, die viele Jahre Schöffin war,
sehr häufig zu sagen.
Pippa
digi schrieb:Du verwechselst da was.
" Ich würde die 'Leipziger Garde' umzingeln lassen, alle greifen und vom Fleck weg nach Sibiren schicken.
Mit oder ohne Corona. "
" Man glaube mir - ich könnte und würde.
Aber Putin könnte sich vllt überzeugen/überreden lassen, solche Typen zu beherbergen.
Wenn sie ihren Spaten mitbringen würden, noch lieber.
Den Spaten natürlich nur, um das eigene Grab zu schaufeln. "
Warum in die Ferne schweifen, frag' doch mal beim Bürgermeister von Weimar an, vielleicht machen die für Dich und Deine originellen Ideen Buchenwald wieder auf. Mit Dir als Herbergsvater.
Überlege mal, was.
Falls es Dir möglich sein sollte.
Sollte Herr Hildmann jemals vor ein ordentliches Gericht in Ostdeutschland gestellt werden, so kann man schon heute davon ausgehen,dass er teilweise nicht schuldfähig ist und irgendwann vielleicht doch in einer geschlossenen Anstalt landen wird, wo er dann sich auch als Koch verdingen kann - seine Insassen-Kollegen freut dies dann eventuell, wenn sie ihm beim Karotten-Schälen helfen dürfen.
Aber auch hier fällt auf, dass wieder ein ostdeutsches Gericht seltsam bis gar nicht reagiert - warum ist das so? Olga
Mir kommt der Verdacht das diese Richter immer noch Altlasten mit sich rum schleppen.
Kommt mit bekannt vor..........
Unter den Talaren steckt der Muf von Tausend Jahren,
oder so ähnlich.
Die Polizei wird gerade durchgescheckt wie steht es um unsere Justiz.???
Das grosse Problem was alle demokratische Staaten weltweit haben, es gibt kein Gesetz für Corona oder ähnliche Pandemien die einen Staat zerlegen können.
Da sollte ähnlich wie das Notstandsgesetz dem Bund die Handlungsvollmacht geben verbindliche Aktionen durchführen zu können auch wenn notwendig Demos zu untersagen und Notfalls zu verhindern und die Teilnehmer fest zu nehmen.
Wohlgemerkt in Pandemien wo alles ausser Kontrolle geraten könnte.
Basisdaten für solche Aktionen müssten mit Mediziner und Kliniken abgesprochen werden.
zum Beispiel keine Bettenkapazitäten etc.
Voraussetzung der Bundestag stimmt mit 2/3 dafür.
Nach dem flächendeckendem Austausch der Eliten im Osten nach 1990 zog mit der Neuordnung der Justiz auch der "1000-jährige Muff" in hiesige Gerichte ein. Über die z.T. daraus resultierenden Schandurteile wundert sich unsere olga64. Ich nicht.
Mir kommt der Verdacht das diese Richter immer noch Altlasten mit sich rum schleppen.
Kommt mit bekannt vor..........
Unter den Talaren steckt der Muf von Tausend Jahren,
Übrigens ist der Blog "Volksverpetzer" sehr informativ; das junge Team arbeitet gegen Verschwörungserzähler, Fake News usw.
Nach dem flächendeckendem Austausch der Eliten im Osten nach 1990 zog mit der Neuordnung der Justiz auch der "1000-jährige Muff" in hiesige Gerichte ein. Über die z.T. daraus resultierenden Schandurteile wundert sich unsere olga64. Ich nicht.
Glaubst du es oder weisst du es,
dass alle Richter ausgetauscht wurden.???
Ich hab mal nachgeschaut und Zahlen erhalten.
Einen Komplettaustausch hat nicht stattgefunden,
weil es technisch nicht möglich war.
Am Anfang waren noch relativ viele....(relativ) DDR Richter mit eingebunden,
dass änderte sich schnell.
Heute sind 13 % der Richter aus dem Osten.
Bei dem Ende der DDR wollten auch viele DDR Bürger,
keinem ehemaligen DDR Richter gegenüberstehen,
auf Grund der schlechten Erfahrungen.
Nach der Wende bekam Marion Walsmann die Aufgabe, die Justiz in Thüringen aufzubauen – für ein Land, das erst neu gegründet werden musste. Ein Gespräch über die Demokratisierung der Justiz, ehemalige DDR-Richter und westdeutschen Einfluss.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/interview-marion-walsmann-ddr-justiz-thueringen-wende-mauerfall/
Freddy - laß dich nicht verkackeiern, sie wurden nicht flächendeckend ausgetauscht!
Die Umsetzung der neuen Gesetzesvorhaben der BRD wird durch zwei Faktoren verzögert, zum einen wollte Hans Modrow den Erlass neuer Gesetze auf die Zeit nach den bevorstehenden Volkskammerwahlen verschieben, und zum anderen tendiert die Bereitschaft zu Veränderungen unter den Mitarbeitern des bislang SED-gelenkten Justizapparates gegen Null. Personelle Konsequenzen gibt es darum zunächst kaum!
Von 1.238 Staatsanwälten scheiden bis Ende März 1990 nur 40 aus ihrem Amt aus. Ähnliches gilt für die Richter: Von etwa 1.500 Richtern in der DDR räumen bis Anfang April 1990 lediglich 66 ihren Posten.
Noch im Februar 1990 beschließt der Ministerrat eine großzügige Vorruhestandsregelung, die Anreize für ein freiwilliges Ausscheiden setzt!
Edita
Virologin ist das Gerede der Corona-Leugner leid (Klick!)
Übrigens ist der Blog "Volksverpetzer" sehr informativ; das junge Team arbeitet gegen Verschwörungserzähler, Fake News usw.
Einen für mich sehr wichtigen Satz hab ich entdeckt
und der sagt alles aus zum Thema Corona aus.
Heute Neuinfektionen 23.542
Es ist viel gefährlicher als ein Virus,
das Menschen richtig krank macht.
Denn die bleiben zu Hause und stecken niemanden an
und dadurch kann das Virus nicht weiter ausgebreitet werden,
sagte Brinkmann.
Und dann merkte man ihr ihre Frustration an. Man müsse das exponentielle Wachstum stoppen. Am heutigen Donnerstag wurden wieder Rekordinfektionszahlen verzeichnet – fast 20.000 Neuinfektionen (Quelle). Und statt dass wir uns angemessen darauf vorbereitet haben, haben wir den Sommer über sinnlose Diskussionen mit Fake-News-Schleudern geführt.
Sinnlose Diskussionen helfen niemandem