Innenpolitik Corona-Widerstand 2020

Wie würde er das gestalten, wenn er wirklich zum Oberbürgermeister von Stuttgart gewählt würde?
Früher trat er in seiner Firma im gutgeschnittenen Anzug, korrekter Frisur und teurer Uhr auf - mittlerweile tendiert er wohl mehr zur esoterischen Szene, fordert auch zum Meditieren auf. Er gibt an, sein Erspartes in die Demos zu stecken, weil ihm Geld nciht wichtig sei. Er glaube fest daran, dass ihn die Natur mit Fähigkeiten ausgestattet hat, die ihm stets das Überleben sichern würden.
 

Ich bin immer wieder überrascht, wie sich manche User hier schubladisierend betätigen und das auch noch demokratisch nennen.

Alles, was demokratischen Willenseinsatz bringt, wird kleinkariert als esoterisch oder rechtsradikal betitelt.

Tja, sogar das Meditieren ist plötzlich esoterisch. Vielleicht das Beten auch demnächst??? Und Demokraten sind aif einmal  auch Verschwörungstheoretiker???? Schrecklich 👎

Schade, hier kann man wirklich nicht mehr diskutieren.......wie früher......👎

teri
 

Ich bin immer wieder überrascht, wie sich manche User hier schubladisierend betätigen und das auch noch demokratisch nennen.

Alles, was demokratischen Willenseinsatz bringt, wird kleinkariert als esoterisch oder rechtsradikal betitelt.

Tja, sogar das Meditieren ist plötzlich esoterisch. Vielleicht das Beten auch demnächst??? Und Demokraten sind aif einmal  auch Verschwörungstheoretiker???? Schrecklich 👎

Schade, hier kann man wirklich nicht mehr diskutieren.......wie früher......👎

teri
 

Wenn jemand wider besseres Wissen behauptet  "die Pandemie ist weg", und Extremisten in seinen Reihen mitmarschieren läßt, dann hat das mit "demokratischem Willenseinsatz" überhaupt nichts zu tun, sondern nur mit Zerstörungswillen .......
Doch Teri - hier kann man ausgezeichnet diskutieren - nur nicht mit Verschwörungstheoretikern .......
Das Ergebnis der Einsprüche bezüglich der Demo heute in Berlin, zeigt auch, daß wir entgegen der Behauptung der selbsternannten Querdenker, in keiner Diktatur leben, sondern in einer einwandfrei funktionierenden DEMOKRATIE!
Mir tun nur die Polizisten, die sich heute mit diesen Typen auseinandersetzen müssen, jetzt schon leid ......

Edita

"""Der Initiator betont, alles solle friedlich bleiben. """

Wer's glaubt........Ebenso gut könnte ich behaupten, dass ab morgen Frieden auf der Welt herrscht.
Ich gehe von Krawallen aus. Die Leidtragenden dabei sind mal wieder die Polizisten. Am Ende werden Verletzte und Zerstörungen stehen, und das nächste Demo-Verbot wird deshalb von Verwaltungsgericht nicht mehr gekippt werden(können). Wir müssen damit leben, weil wir ein Rechts(mittel)staat sind. Das Blöde ist immer wieder, dass diese Recht-haben-woller auf Kosten der Versichertengemeinschaft medizinisch versorgt werden müssen, dass nicht nachvollziehbar ist, wer wen angesteckt hat und dass "Anstecker" nicht zur Kasse gebeten werden können.

Der Rechtsstaat hat sich mit dieser Entscheidung seines Namens würdig erwiesen.
Der Gutsherrenmanier des Berliner Innensenators wurde eine Abfuhr erteilt.

 

Die Demonstrierer nehmen sich das "Recht" heraus, ihre Gesundheit (und die anderer) zu ruinieren.

Das war dann de 1. Schritt zur Selbstzerstörung. Der nächste wird wohl ein Aufruf zur öffentlich zur Schau gestellten Selbstverbrennung sein.....

Die Verwaltungsgerichte haben völlig richtig mit der Zurückweisung des Demonstrationsverbots gehandelt, wie die Begründung plausibel erklärt.

Senat, Demonstrationsbehörde und Polizeiführung haben ganz einfach schludrig und rechtswidrig mit dem Verbot gehandelt. Und das mit Vermutungen begründet, die ein Verbot in keiner Weise, nach unserer Gesetzgebung, rechtfertigen.

Wir werden sehen was passiert. Eine Demonstration ist ja jederzeit aufzulösen wenn gegen Auflagen verstoßen wird, oder Straftaten begangen werden.

Morvan

Die Verwaltungsgerichte haben völlig richtig mit der Zurückweisung des Demonstrationsverbots gehandelt, wie die Begründung plausibel erklärt.

Senat, Demonstrationsbehörde und Polizeiführung haben ganz einfach schludrig und rechtswidrig mit dem Verbot gehandelt. Und das mit Vermutungen begründet, die ein Verbot in keiner Weise, nach unserer Gesetzgebung, rechtfertigen.

Wir werden sehen was passiert. Eine Demonstration ist ja jederzeit aufzulösen wenn gegen Auflagen verstoßen wird, oder Straftaten begangen werden.

Morvan

👍👍👍

Zum Glück arbeitet die Rechtsstaatlichkeit noch korrekt.

In Österreich wurden auch schon bereits durchgeführte Verordnungen vom Verfassungsgericht gekippt. Strafen, die bereits betreffend "Freiheitsberaubung! kassiert wurden, sind rechtswidrig. Jetzt müssen die Betroffenen, die gleich bezahlt haben, nun die Gerichte bemühen, um ihr Geld wieder zurückzubekommen.

Sammelklagen wie in den USA gibt es bei uns leider nicht. Vielleicht sollten sich die "Grünen" endlich auch hier einmal einbringen und ihre Versprechen durchsetzen.

Diktaturen kommen gerne durch die Hintertür, deshalb ist die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit extrem wichtig - auch von den Behörden.

teri

Wenn jemand wider besseres Wissen behauptet  "die Pandemie ist weg", und Extremisten in seinen Reihen mitmarschieren läßt, dann hat das mit "demokratischem Willenseinsatz" überhaupt nichts zu tun, sondern nur mit Zerstörungswillen .......

Edita

Extremisten treten als Störenfriede oft uneingeladen bei Demonstrationen auf. Es gibt -lt. meinen Recherchen - auch bezahlte Demo-Extremisten, die so etwas beruflich machen. Man kann sie buchen....

Deshalb sollte die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in einer funktionierenden Demokratie nicht eingeschränkt oder gar verboten werden.

teri

Ich bin von dieser Demonstration auch nicht unbedingt begeistert.
 
Sicher nervt es an vielen Orten eine Maske tragen zu müssen.

Ich kann auch die Fans von großen Veranstaltungen verstehen, daß sie etwas gefrustet sind und endlich wieder ins Fußballstation gehen oder an anderen großen Veranstaltungen teilzunehmen möchten.

Es ist etwas anderes direkt dabei zu sein und die Atmosphäre vor Ort zu genießen, als vor der Glotze zu sitzen und dort zu schauen.
Ich möchte allerdings behaupten, die Masse der Fans ist einsichtig und akzeptieren die Verordnungen, auch wenn sie darüber nicht gerade begeistert sind.
 
Zur bevorstehenden Demo in Berlin.
Vielleicht ist es vernünftig diese nicht zu verbieten.
Wenn ich auf Tagesschau.de (Stand: 29.08.2020 04:26 Uhr) lese:

In den sozialen Netzwerken sei europaweit dazu aufgerufen worden, sich auch im Verbotsfall in Berlin zu versammeln, so Polizeivizepräsident Marco Langner. Dabei sei auch unverhohlen dazu aufgerufen worden, sich zu bewaffnen.

Eine große Anzahl (wie groß ist ungewiß) wird trotzdem kommen und es wird sogar dazu aufgerufen zu kommen und sich nicht an das Verbot zuhalten, so ist es besser diese Demo zu genehmigen.
So konzentriert sich die Demo an bestimmten Orten und die Möglichkeit es besser zu beobachten zu können und bei Bedarf einzuschreiten, ist größer.
 
Es könnte sonst sein, daß es sich über ganz Berlin verteilt und unübersichtlich wird.
 
Die Auflagen für die Demo sind ja nicht besonders hoch, Abstand halten, und keine Gewalt. Maskenverbot gibt es nicht, was auch schwer durchzusetzen wäre, ohne daß es zu unnötigen Konfrontationen führt.
 
Nun bleibt abzuwarten wie es verläuft. Mir tun die Polizisten vor Ort leid.
Ich hoffe, sie haben die Kraft sich nicht provozieren zu lassen.
Das Gleiche gilt für die Journalisten vor Ort.

Monja.