Innenpolitik Corona-Widerstand 2020
......wenn in Weißrussland die gleichen "Bestimmungen hinsichtlich Corona" bestehen, wie in Deutschland, dann wäre es m. E sehr wohl vergleichbar. Die "AHA-Regeln" sollten unabhängig vom Anlass der Demonstration eingehalten werden.
Erst wenn gegen diese Auflagen verstoßen wird, ist es Aufgabe der Polizei dagegen vorzugehen bzw. eine Auflösung der Demonstration durchzusetzen.
sammy
Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten Demonstration gegen die Corona-Politik wieder aufgehoben. Es gebe jedoch strenge Auflagen zur Einhaltung des Mindestabstands, sagte ein Gerichtssprecher.
Den Veranstaltern wurde demnach die Auflage erteilt, den Standort der Hauptbühne etwas zu verschieben, damit genügend Platz ist. Zwischen Videowänden muss ein Mindestabstand von 300 Metern bestehen. Zudem müsse der Veranstalter durch regelmäßige Lautsprecherdurchsagen und Ordner sicherstellen, dass Teilnehmer der Kundgebung Mindestabstand einhalten. Eine Maskenpflicht gehört demnach nicht zu den Auflagen.
Das Land Berlin, das das Verbot ausgesprochen hatte, und die Organisatoren der Demonstrationen könnten Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen. Dies hatten sowohl die Veranstalter als auch die Polizei im Fall einer Niederlage angekündigt.
Es wird damit gerechnet, dass sich heute auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg und das Bundesverfassungsgericht mit dieser Frage befassen wird.
Quelle: tagesschau.de 14.00 h
@morvan@Jutta
Dein Erlebtes, wie mein Erlebtes.
Aber ich denke, man sollte sich von der Vergangenheit lösen und HEUTE leben. Das Leben ist zu kurz, um sich über unerfreulichere Zeiten aufzuhalten.
Gruss
Jutta
die damaligen Erlebnisse haben in keiner Weise mein Leben beeinflußt. Es waren auch nicht meine unerfreulichen oder erfreulichen Zeiten, wie auch immer. Ich verdränge Erlebtes aber auch nicht. Abgehakt und gut isses. Es hält nicht auf.
Den unangehmen Nuschler und seine Liedchen mochte ich noch nie und ich schalte ihn weg bevor sich Pickel entwickeln können.
Hier ist er GsD in keinem Medium Thema,
Morvan
ERgänzend zu dem BEricht hörte ich ,dass der Berliner Innensenator Geisel einige wichtige, juristische Details für die Absage an die Demo nicht genannt, bzw. erklärt hatte. Vielleicht lässt sich dies bei einem Einspruch noch reparieren.
Wie ich hörte, müssen ja viele der Demonstranten nicht mehr aus Baden Württemberg oder anderswo anreisen. Sie befinden sich bereits seit Anfang August, der letzten Gross Demo in Berlin, haben dort teilweise auch Zeltlager aufgeschlagen. Eines war in Sichtweite der KanzlerInnen-Amtes, von wo sie vertrieben wurden, weil es sich bei ihnen nicht um TEilnehmer einer Versammlung handle, sondern um einfache Camper.
Es ist aber auch interessant, sich mal mit dem Initiator dieser Demos zu befassen. Herr Michael Ballweg, 45 Jahre alt, Diplom-Betriebswirt und seit ca 20 Jahren Inhaber einer Software-Firma Media Access. Er beschäftigte vorwiegend Experten im IT-Bereich, die schon im Ruhestand sind, was generell sicher eine sehr gute Idee und auch eine Win-Win-Situation ist.
Anfangs hat er sich als Verfechter der Grundrechte dargestellt, aber auch jemand, der gegen Masken und eine von ihm unterstellte Impfpflicht ist.
Er kümmert sich jetzt nicht mehr um seine Firma, sondern um Demos gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern und berät diverse Protestgruppen.
Wie er ankündigte, möchte er im November als parteiloser Kandidat in Stuttgart bei der Oberbürgermeisterwahl antreten.
Mit Medienvertretern will er nicht sprechen; sollte ein Journalist einen Gesprächswunsch äussern, so muss dieser vorher online Fragen beantworten und eine Erklärung ausfüllen und hört dann in den meisten Fällen nichts mehr von ihm.
Wie würde er das gestalten, wenn er wirklich zum Oberbürgermeister von Stuttgart gewählt würde?
Früher trat er in seiner Firma im gutgeschnittenen Anzug, korrekter Frisur und teurer Uhr auf - mittlerweile tendiert er wohl mehr zur esoterischen Szene, fordert auch zum Meditieren auf. Er gibt an, sein Erspartes in die Demos zu stecken, weil ihm Geld nciht wichtig sei. Er glaube fest daran, dass ihn die Natur mit Fähigkeiten ausgestattet hat, die ihm stets das Überleben sichern würden.
Auf der Website seiner Firma ist zu lesen ,dass diese demnächst geschlossen würde, weil drei langjährige Kunden verlangten, dass sie nicht mehr als Referenzen genannt werden.Diese namhaften Unternehmen wollen offenbar nicht mit jemanden in Zusammenhang gebracht werden, bei dessen Veranstaltungen Impfgegner und Verschwörungstheoretiker ans Mikrofon treten. Es handelt sich bei den Unternehmen um ZF Friedrichshafen, Thyssenkrupp und Robert Bosch.
Gute Voraussetzungen für einen Oberbürgermeister von Stuttgart! (Text teilweise entnommen dem "Profil" Michael Ballweg, Selbsternanner Querdenker der Demos organisiert in der SZ von heute von Claudia Henzler). Olga
Ursprünglich sollte einer der Grossen aus der Corona-Verschwörer-Szene, Xavier Naidoo, in Regensburg Ende Juli ein Konzert geben ,das Corona zum Opfer fiel.
Es sollte verschoben werden auf Juli 2021 - jetzt wehrt sich Regensburg gegen diesen Auftritt. Noch kämpft sein Veranstalter für ihn - aber wird das Erfolg haben? Irgendwann wird Herr Naidoo nicht mehr öffentlich singen und der Gemüsekoch nicht mehr erfolgreich kochen oder darüber schreiben.....
Gut so - jeder ist für sein Leben selbst verantwortlich, auch diese Covidsbolde... Olga
"Kanzleramtschef Helge Braun, Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die Vorsitzende des Ethikrates, Alena Buyx, zum Verbot der für Samstag geplanten Demonstration gegen die Corona-Politik in Berlin. "
Kommt die Armee zu Hilfe oder wird nur die Polizei bundesweit zusammen getrommelt.
Ich bin gespannt ob Berlin gelernt hat.
... Er beschäftigte vorwiegend Experten im IT-Bereich, die schon im Ruhestand sind, was generell sicher eine sehr gute Idee und auch eine Win-Win-Situation ist.Hier schreibe ich mal aus eigener Erfahrung.
Weil ich das nicht nur aus Sicht des Ruheständlers sehe.
Ich sehe auch das soziale Gebilde in DE.
Das Modell der Media Acess halte ich für keine gute Idee; sogar für eine ausgesprochen bösartige.
Ruheständler, ia Rentner, sollten sich auf dem Arbeitsmarkt zurückhalten. Und zwar in jeder Branche.
Es ist natürlich reizvoll (spez IT) sich noch immer zu betätigen.
Aber erstens braucht der Rentner der Branche IT ia keine Aufbesserung seiner Rente.
Und zweitens nimmt er damit den Youngsters mit finanziellem Bedarf die Arbeit und das Einkommen weg.
Und dittens könnte der Ruheständlier für umme (kostenlos) arbeiten.
Davon hätte nur der Unernehmer etwas, weil er ja voraussichtlich normale Verkaufspreise nimmt. Aber andere arbeiten lässt. Es wäre damit ein AusbeuterGebilde, und das wäre somit äußerst volksschädlich. Wer sollte dann auch unsere Rente bezahlen? Und wovon soll der Youngster seine Familie ernähren.
Und viertens hat der Ruheständlier ja seine Besitztümer schon angeschafft, braucht also im Grunde keine neuen mehr - und somit auch das Geld dafür nicht mehr.
Deswegen halte ich mich bei solchen Unternehmungen strikte zurück, obwohl ich mitmischen könnte.
Mit 80 ist die aktive Zeit ja auch vorhersehbar rum; Jüngere sollten sich auch mal reinhängen.
Gegen kostenfreie Ratschläge und evtl Ausbildung wäre allerdings nichts einzuwenden.
Es geht los in Berlin.
Proteste in Berlin beginnen
1500 Menschen demonstrieren am Brandenburger Tor gegen Corona-Politik
Ob Berlin gelernt hat werden wir morgen in den Nachrichten sehen bzw. lesen oder im Radio hören.
Natürlich bezieht sich das Lernen auf die Planer der Einsätze im Verbund mit Politik.
Was ist machbar und noch zulässig.
Welche Sperren und Verängungen sind zulässig usw.