Innenpolitik Was ist los in Thüringen ?
lupus
- Die Kanzlerin telefoniert mit Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow und macht klar: Es wird für die Linken keine Unterstützung von der CDU geben.
- AfD-Chef Alexander Gauland hatte gesagt: "Die kopflose Reaktion von CDU und FDP bringt mich zu der Empfehlung an die thüringischen Freunde, das nächste Mal Herrn Ramelow zu wählen, um ihn sicher zu verhindern - denn er dürfte das Amt dann auch nicht annehmen."
- Linke: Eine Enthaltung der CDU im dritten Wahlgang, wenn eine einfache Mehrheit genügt, reiche nicht. Die Linke will Ramelow daher erst wieder als Kandidaten aufstellen, "wenn wir eine demokratische Mehrheit garantieren können".
-Sitzverteilung:
Linke 29, AFD 22, CDU 21, SPD 8, Grüne 5, FDP 5
-Ministerpräsident/ Minister: 0
Fazit: Thüringen ist bei diesen Haltungen unregierbar. Oder weiß jemand, wie das Land regiert werden kann/soll?😖
Der Fehler ist die Gleichsetzung der thüringischen Linken mit einer extremen Partei wie der AfD. Die Linke hat in der vorhergehenden Regierung doch bewiesen, dass sie das Land nicht zugrunde richtet. Die CDU oder einige ihrer Abgeordneten sollten sich einen Ruck geben.
Karl
Ich habe den Eindruck, dass besonders die CDU die Zeichen der Zeit immer noch nicht verstanden hat. Und der smarte FDP-Chef tut so, als hätte er sie verstanden. Das hat er aber genauso wenig.
Wenn er vorschlägt, so etwas wie einen Experten als Ministerpräsident einzusetzen - nach österreichischem Vorbild -, dann soll er doch mal verraten, wer diesen Präsidenten (Präsidentin kommt sowieso nicht in Frage?) einsetzen soll.
CDU und FDP sollten sich generell mal nach ihrer Kompromissbereitschaft in Sachen "Linke" fragen. Ramelow ist ja wohl kaum mit Höcke gleichzusetzen.
Das Verhalten der Thüringer Landespolitiker von CDU/FDP/SPD und Grünen wird in Berlin bestimmt. Das wissen wir nun. Souveräne Landespolitik war gestern.
@wandersmann_1
warum erwähnst Du auch SPD und Grüne? Die stehen doch nach wie vor zu Rot Rot Grün.
@ingo
Dass Ramelow Stimmen von CDU oder FDP bereits im ersten Wahlgang einfordert, ist nur logisch, weil ihn sonst die AfD wählen könnte und der wäre wohl kein Winkelzug zu schäbig.
Karl
Das Verhalten der Thüringer Landespolitiker von CDU/FDP/SPD und Grünen wird in Berlin bestimmt. Das wissen wir nun. Souveräne Landespolitik war gestern.
Ich denke es werden Grundsatz Entscheidungen getroffen.
Und das in Thüringen nicht alles so abgeht wie Berlin will Wandersmann,
haben die letzten Tage deutlich gemacht.
Das ist leider nicht mit "Ruck geben" getan, Karl. Die CDU "leidet" jetzt unter dem Unvereinbarkeitsbeschluss der Bundesparteitages im vergangene Jahr. Deshalb müssen AKK, Merkel und, gerade bei Will (war heute übrigens eine "Starbesetzung") auch sagen "Geht gar nicht". Ich denke und hoffe, dass sich bei einer neuerlichen MP-Wahl die Hälfte der CDU-Abgeordneten im dritten Wahlgang der Stimme enthält. Warum die Hälfte? Die Wahl ist geheim und Berlin kann nicht nachvollziehen, wer sie enthalten hat. Außerdem kann die AfD dann machen, was sie will. Sie wird nicht erneut "Königsmacher" sein.
Die Weidel war eben bei Anne Will und hat dauernd gegrinst. Hape Kerkeling hätte sie wohl als "Hackfresse" bezeichnet😣 Altmeier hat sich nicht mit Ruhm bekleckert; Kubicki hat bezüglich seiner Gratulation versucht, die Kurve zu kriegen; die übrigen Drei haben die Probleme auf den Punkt gebracht.
@wandersmann_1
warum erwähnst Du auch SPD und Grüne? Die stehen doch nach wie vor zu Rot Rot Grün.
@ingo
Dass Ramelow Stimmen von CDU oder FDP bereits im ersten Wahlgang einfordert, ist nur logisch, weil ihn sonst die AfD wählen könnte und der wäre wohl kein Winkelzug zu schäbig.
Karl
Dann werden alle den linken Genossen zum MP küren.
Sieht das denn besser aus Karl.???
Ich bleibe dabei ein neuer Kandidat der Mitte müsste her.
Ich habe die Anne-Will-Talkshow auch gesehen und stimme deinem Schlussabsatz zu.
Und was war? Ein unerträgliches Durcheinandergerede bis -geschrei. Sodass Weidel ganz "indigniert" auch noch dazwischen quatschte: "Warum schreien Sie denn so? Warum schreien denn alle so?" Sonst von ihr nichts Konstruktives, sondern nur arrogantes Grinsen und ein-Wort-Sätze: "Unglaublich! Unglaublich!" Sie verteidigte Höcke und Gauland, machte keinen einzigen Vorschlag. (Brauchte sie auch nicht, sie konnte sich zurücklehnen und der Streiterei der anderen.ganz entspannt und amüsiert zugucken.) Sonst war sie überwiegend dauer-empört - "Unglaublich, unglaublich!"
Schwach fand ich auch Altmaier. Wenn er konkret etwas zu dieser Ablehnung der Linken sagen sollte, ging er zu Gegenangriffen gegen Kühnert oder Wagenknecht über. Und wie er so ist, dann redet und redet und redet er ...
Zum Schluss keine Annäherung, keine Aussicht auf etwas Konstruktives.