Innenpolitik Was ist los in Thüringen ?
Nunja, das BSW stellt nun immerhin einen Ortschaftsbürgermeister in Nordhausen und erreichte meist hohe einstellige, in einigen Kommunen sogar 2-stellige Ergebnisse. Und das ist schon erstaunlich, wenn man bedenkt, dass diese Partei in ganz Thüringen gerade mal 47 (sic!) Mitglieder hat. Das BSW war auch für mich am vergangenen Sonntag erste Wahl.
Sehr vieles von überbordenen Erfolgen des BSW (Wagenknechte), die - so wurde geraunt - der AFD viele Stimmen wegnehmen würden, ist nicht zu hören und zu lesen. ABer es war sowieso nicht damit zu rechnen,dass die Chefin Wagenknecht irgendwo in Thüringen ein politisches Amt übernimmt - das machte sie ja während ihrer gesamten, bisherigen politischen Laufbahn sowieso noch nirgendwo. Olga
Danke - das wusste ich nicht. Aber ich weiss auch nicht ,was ein Ortschaftsbürgermeister ist und ob das der Beginn einer aussichtsreichen, politischen Karriere sein kann. Olga
ingrid60 hat die Definiton eben nachgeliefert, danke dafür.
Der BSW-Kandidat heißt Robert Henning und gewann die Wahl mit 56,6% gegen eine CDU-Mitbewerberin.
Er ist selbstständiger Gastronom in Bleicherode, einem 6.300-Einwohner-Ort in Nordthüringen.
Ortsteilbürgermeister gibt's in allen größeren Städten, z. B. auch hier in Stuttgart.
Ingrid60
Das Grundgesetz ist unsere VErfassung und diese ist schützenswert und wird u.a. von solchen Nazis in Misskredit gebracht. Es gibt z.B. auch die Möglichkeit, einer solchen Nazi-Figur die Bürgerrechte u.a. temporär zu entziehen. Das muss - wenn es ein Bundesland betrifft - die Länderregierung beantragen; am Ende entscheidet dann ein Gericht, ob so jemand noch kandidieren darf oder nicht.Stimmt weitestgehend. Ausgeschlossen kann er nur werden wenn ein Gericht festgestellt hat das er nicht "..das Grundgesetz.." vertritt. Und bis jetzt ist diese Feststellung noch nicht erfolgt und dauert erfahrungsgemäß seine Zeit.
Mit Willkür hat dies nichts zu tun und ich empfehle Ihnen, wie schon mehrmals, sich einfach besser zu informieren,b zw. Ihr vorhandenes Wissen auf einen aktuellen Stand zu bringen. Viel Erfolg. Olga
Höcke hat, wenn ich mich recht erinnere nur dagegen geklagt als Faschist bezeichnet zu werden und hat verloren. Die Bezeichnung wurde als 'Meinungsäußerung wohl gesehen. Da dürfte es schwer werden mit dem Verbot, noch ist die AfD ein Verdachtsfall. Vieleicht liegt es aber auch an den Beamten - man sagt ja das die nicht so '..schnell..' sind....
Noch kein Grund zu jubeln:
Nach monatelanger Debatte - Kabinett beschließt Rentenpaket
Stand: 29.05.2024 13:28 Uhr
"Angesichts einer alternden Gesellschaft mit immer mehr Rentnern hat die Bundesregierung eine Reform angestoßen. Die erste Hürde ist nun mit dem Kabinettsbeschluss genommen.
Die Bundesregierung hat das sogenannte Rentenpaket II auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte den gemeinsamen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). Damit soll gesetzlich garantiert werden, dass das Rentenniveau in den Jahren bis 2039 nicht unter 48 Prozent eines Durchschnittslohns fällt.
Zudem wird mit dem vor allem von der FDP geforderten Generationenkapital eine Aktienrente eingeführt. Diese soll ab Mitte der 2030er-Jahre durch die Erträge eines überwiegend aus Krediten finanzierten 200-Milliarden-Euro-Fonds die Rentenversicherung entlasten."
Quelle: Tagesschau
@Lenova46,Nein, ich dachte mehr an "Innenpolitik".
ist dein informativer Beitrag versehentlich unter ".... Thüringen" gelandet?
Ingrid60
Lenova
Jessas! Ist das kompliziert - aber danke für Info. LG Olga