Innenpolitik Was ist los in Thüringen ?
Das ist eine logische Abfolge. Die Thüringer Koalition verstrickt sich in einem Machtpoker den sie unbedingt gewinnen will. Für die Demokratie muss man aber auch Opfer bringen.......... Es gibt nur eine Lösung, weg zur Mitte. Sie würde von allen Seiten getragen und toleriertNun haben die Thüringer Wähler aber gerade dieser sog. Mitte an der Wahlurne die Liebe entzogen. Sie bieten seit langem keine Lösung bestehender Probleme mehr. CDU/SPD/FDP verkörpern das abgewirtschaftete System der Bonner/Berliner-Republik. Das "Nach links Rücken" während der Merkel-Ära gab dieser Abkehr wohl den letzten Impuls.
Ich glaube auch nicht, dass man in Statuten anständiges Verhalten festschreiben kann. Das muss schon in die Köpfe rein.Das habe ich auch nicht gemeint Karl, sondern einfach die Teilnahme einer Partei an einer Wahl, egal ob Kommune, Land oder Bund für ungültig erklären, wenn der von ihr aufgestellte Kandidat von ihr keine einzige Stimme erhält, denn so etwas darf/ kann es nicht geben!
Karl
Edita
Wenn die Wahl aber "geheim" ist wird es schwierig mit dem Überprüfen.
Wenn Du hier so eine unsinnige Geschichte schreibst, musst Du schon sagen, wo Du das gehört hast, Klara. Bis dahin schließe ich mich ausnahmsweise und ungern Hernn Trumps Ausdrucksweise an: Fake News!
Die sogenannte "Mitte" macht offensichtlich gern mit den Nazis rum, wenn man ihnen nicht massiv auf die Füße tritt. Das ist für mich als Antifaschist kein politisches Zuhause.
Deinen Eindruck kann ich nachvollziehen, "aber manchmal versteckt sich der Hase vor dem Fuchs im Dornengebüsch." Das ist für ihn zwar auch nicht schön und lustig, sichert ihm aber erstmal das Leben.
Die "Mitte" hat sich zuviel "vom Licht ihrer eigenen allwissenden Sonne" bescheinen lassen, nur hat sie dabei die Sorgen und Nöte der Wähler nicht mehr beachtet und nicht bemerkt das sie doch nichts weiß. Bleibt zu Hoffen das auch in Berlin nun einigen langsam da was dämmert.
Damit rechnen wir doch auch, Karl.....
Nachtrag: Forsa: Bei Neuwahl Absolute Mehrheit von Rot/Rot/Grün 😏
Das ist eben das Problem von Wahlen wenn sie geheim sind.
Die DDR schaffte die geheime Stimmabgabe zwar nicht ab aber sie wurde verpönt.
Scheinbar wurde jeder der in die Kabine ging registriert.
Eine durchsichtige Regelung hätten bei den vorhandenen Problemen hier auch einige recht gern und wohl auch Verbote oder Annullierungen.
lupus
(fett ohne mein Zutun)
Das habe ich gestern Abend schon mitbekommen, dass Gauland für seine AfD empfiehlt, bei einer Neuwahl Ramelow die Stimmen der AfD zu geben. Aber dennoch würde dieses Abstimmungsverhalten wirkungslos bleiben, WENN sich alle anderen Parteien für Ramelow entscheiden; dann kann die AfD gerne mitgestimmt haben, sie hat aber nichts entschieden. Das wäre der Unterschied zur Wahl des FDP-Mannes (ich bin schon dabei, seinen Namen zu vergessen).
Im Bundestag kann die AfD ja auch Gesetzesvorlagen zustimmen, deswegen ziehen die anderen ihre Zustimmung nicht zurück.
Also, dieses Gauland-Manöver ist doch nun sehr durchsichtig, war zu erwarten und ist einfach kindisch. Es zeigt aber deutlich, worum es der AfD in Wirklichkeit geht: Um Zerstörung demokratischer Spielregeln und damit auch des Parlamentarismus. (Schon Hitler wollte ja alle Parteien aus Deutschland "hinausfegen" - das hat er dann ja auch gemacht. Ich hoffe, dass die anderen Parteien, besonders die CDU und FDP, ihre taktischen Spielchen endlich mal lassen und sich allen demokratischen Parteien öffnen, also auch den Linken. Die fressen nämlich keine kleinen Kinder. Mit den Blockflöten in ihren eigenen Reihen haben CDU und FDP auch keine Probleme.)
Ich denke, die "arme" AKK hat von Merkel eine unlösbare Situation geerbt, nämlich dass ohne "wir schaffen das" mit ungelösten Migrationsproblemen und Überstrapazierung der Ehrenamtlichen die AFD erstarken konnte, weil Wähler dahin geflüchtet sind.
Nun hat das mit der Ausgrenzung der Linken und der AFD Schiffbruch erlitten und Merkel versucht, nachzusteuern, ohne aber das noch für die Zukunft lösen zu müssen.
Ich denke, dass nun vieles nach wie vor purzeln wird, ohne hellsehen zu können, was.
Gefühlsmäßig könnte nun die SPD, die sich selbst geschunden hat, eine Rettungsfunktion darstellen, zumindest haben Borjan und … bisher nach der Koalitionssitzung eine einigermaßen gute Figur gemacht.
Aber das sind nur Gedanken.
Momentan werden ja "nur" die Wellen etwas geglättet..., damit die Wähler*nnen sich nicht gänzlich abwenden.
Es ist und bleibt wohl in unabsehbarer Zeit ein politischer Flickenteppich, je nach Not wird punktuell geflickt...ich habe das Gefühl, dass die eigentlichen "Nachbeben" erst mit der Bundestagswahl wirklich zu spüren sind.
AKK katapultiert sich selbst ins Abseits..., wie lange mag sie sich wohl halten können...?
Umfragewerte sinken fast täglich...heißt doch nur, die Wähler*nnen stehen nicht auf ihrer Seite, lehnen sie grundsätzlich ab , weil ihre Führungsschwächen zu offensichtlich sind !
Da wird noch einiges passieren...denn in Thüringen gehst ja nun weiter...nur wohin...???
Kristine
Ich denke das jetzt schon Wahlkampf gemacht wird und die Umfragewerte von AKK sind nicht gesunken.
Das ist viel Gerede der SPD Linken um Boden zu gewinnen.
Wer kritisiert wie die SPD Spitze hat gut reden, denn sie kommen eh nicht an die Macht und müssen sich beweisen oder.???
AKK hat schlechte Werte die sind aber nicht schlechter geworden sonder 0,1-0,2 % besser.
Wenn über Spitzenpilitiker gemeckert wird dann denken alle jetzt passiert was.
Und bricht Die Welt auseinander wegen Thüringen.
Ich denke sie nächste Reg. hat es noch schwerer in Th.