Innenpolitik Was ist los in Thüringen ?
Wer findet das in Ordnung?
Nur weil es unserer Meinung nach kein Betrug war, heißen wir das nicht unbedingt gut.
Man stört sich offenbar nur daran, dass die AfD einen Kandidaten gestellt hat. Ohne diesen, wäre das Ergebnis doch aber das selbe gewesen, oder liege ich da falsch?
Betrug am Wähler gibt es vor jeder Wahl mit Wahlversprechen die nicht ansatzweise eingehalten werden. Aber hier gab es keine solchen Versprechen - nur ein Kandidat der nicht gewählt wurde.
Einen Kandidaten aufzustellen, noch dazu einen, der der Partei nicht mal angehört, um ihm dann von eben dieser Partei einstimmig die Stimme zu verweigern, sehe ich nicht nur als Betrug, sondern auch als Mißbrauch gegenüber diesem Mann, ich will ihm jetzt nicht das Fell retten, denn das hat er nicht verdient weil er a) mitgemacht hat, bei diesem miesen Schauspiel und b) sowieso - weil er als parteiloser sich hat vor diesen neonazistischen Karren hat spannen lassen, wer weiß, vielleicht hat man ihm das ja ordentlich versilbert?!
Solch betrügerische Strategie muß für alle Parteien ins Statutenverbot aufgenommen werden, gut daß die AfD das nur bei einer Landtagswahl ausprobiert hat und es aber schnell aufgeflogen ist!
Ich hoffe, daß seine politische Karriere für immer und ewig beendet ist, denn es ist eben nicht nur ein Kandidat der nicht gewählt wurde, sondern auch ein betrügerischer Strohmann, der ein öffentliches EHRENAMT bekleidet hat!
Edita
Edita
Was passiert wenn die alte Koalition wieder den MP stellt ohne Neuwahl und bei eventuellen Abstimmungen kein Vorhaben durchbringen kann.???
Oder eine Neuwahl der AFD noch mehr Stimmen gibt.
dass Herr Gauland damit gedroht hat, die AfD würde bei einer Neuwahl alle Stimmen
Herrn Ramelow geben und der könne die Wahl dann nicht annehmen!
Geht´s noch?
Klara
Das ist eine logische Abfolge.
Die Thüringer Koalition verstrickt sich in einem Machtpoker den sie unbedingt gewinnen will.
Für die Demokratie muss man aber auch Opfer bringen..........
Es gibt nur eine Lösung, weg zur Mitte.
Sie würde von allen Seiten getragen und toleriert
Deiner Frage nach zu urteilen, gehen Parteien wohl mit Kandidaten in den Ring, die den Parteien sowieso nichts bringen müssen?
Wie sollte das ins Statutenverbot mit aufgenommen werden, also dass man einen Kandidaten nur stellen darf, wenn ihn auch mindestens ein Parteimitglied wählt?Demokratie, halloho
geschrieben von Alexs
Es ist doch wohl so, daß von Parteien Kandidaten mit den höchst möglichen Erfolgsquoten gekürt werden, und nicht irgendwelche Doldis, die nur zur Verschönerung der Wahlzettel dienen, weil es der Partei eh egal wäre,
aber von daher ist es unmöglich, daß der Kandidat einer Partei mit nur einer Stimme gewählt werden würde, besteht das Wahlgremium aus 40 Pers. die den Kandidaten wählen, müssen wenigstens 21 Personen, im besten Fall 39 Pers., diesen einen Kandidaten wählen, oder aber es sind noch Stimmenthaltungen zu verzeichnen!
Aber 39 Nein- und nur 1-Ja-Stimme dienen voraussichtlich zu nichts anderem als einer bewußt installierten Fälschung von demokratisch herbeigeführten Wahlergebnissen und soll eben diese aushebeln!
Edita
Die sogenannte "Mitte" macht offensichtlich gern mit den Nazis rum, wenn man ihnen nicht massiv auf die Füße tritt. Das ist für mich als Antifaschist kein politisches Zuhause.
Ja, aber wie willst du das einem Parteimitglied auferlegen? Du kannst ja nicht einen Teil ausdeuten der den Kandidaten auf jeden Fall zu wählen hat.
Ich glaube auch nicht, dass man in Statuten anständiges Verhalten festschreiben kann. Das muss schon in die Köpfe rein.
Karl
Liebe @Klara39,
wenn sich CDU oder FDP der Stimme enthalten, wären die AfD-Stimmen nicht notwendig und dann könnte Ramelow ohne Probleme die Wahl annehmen.
Karl
Ich glaube auch nicht, dass man in Statuten anständiges Verhalten festschreiben kann. Das muss schon in die Köpfe rein.Das habe ich auch nicht gemeint Karl, sondern einfach die Teilnahme einer Partei an einer Wahl, egal ob Kommune, Land oder Bund für ungültig erklären, wenn der von ihr aufgestellte Kandidat von ihr keine einzige Stimme erhält, denn so etwas darf/ kann es nicht geben!
Karl
Edita