Innenpolitik Was ist los in Thüringen ?
Es wird aber schwer werden, kaputte Glaubwürdigkeit wieder zu kitten. Ob es trotzdem ein "weiter so" geben wird, nach ein paar Kilo gefressener weisser Kreide, oder keimen da ein paar neue Pflänzchen ???Hallo Aixois.
Trotz allem könnte ich mir vorstellen, daß bei vielen AFD Wähler die eher als Wahl-Mitläufer ihr Kreuz machten aufwachen.
Auch mancher Politiker mit rechtslastigen Macht-Spielereien werden überrascht gewesen sein von den Reaktionen bundesweit.
Ja Recht hast du, warten wir mal ab was die Langzeit bringen wird.
Phil.
Lieber aixois,
mir geht es wie Dir. Es war doch sehr erfreulich zu sehen, dass es eine eindeutige, bundesweite Reaktion der Bevölkerung gab. Das lässt hoffen, dass die Parallele zu 1929 eben doch nicht zu ziehen ist bzw. dass die Erkenntnis der Ähnlichkeit der Ereignisse jetzt doch viele Menschen zum Nachdenken gebracht hat.
Karl
Dutchi viel Spass auf deiner Nachtschicht. 😉
Lukrativer TagesjobBlitz-Rückzug nach einem Tag: Dafür bekommt Thomas Kemmerich 93.000 Euro 👎
Phil.
QUELLE https://www.focus.de/finanzen/thueringen-zahlt-gut-ministerpraesident-for-one-day-dafuer-bekommt-kemmerich-93-000-euro_id_11637286.html
das ist positiv, der Schock war groß genug, die Demokratie ist viel stabiler als vor 100 Jahren, allerdings sieht es im Bereich "Personal" noch nach Nachholbedarf aus, ich denke, dass noch mehrere Köpfe an verschiedenen Schlüsselstellen, nun wandern werden, hellwach müssen ja nun wirklich alle sein.
Thüringen entwickelt sich hoffentlich zum Anstoss für hoffnungsvolle Entwicklungen.
Für Interessenten hier ein Kommentar in der Neuen Zürcher Zeitung, der meine Meinung wiedergibt:
Ist die Wahl von Thüringen ein Tabubruch, gar ein Skandal? Nein – das ist Demokratie
Phil dem kann ich nur zustimmen !Das Engagement der Bürger hat mich auch überrascht, vor allem das Tempo.
Ich war freudig überrascht, wie schnell die Wähler (nicht die Parteileute, bei denen hat es meist Stunden gebraucht) reagiert haben, auf der Straße waren, deutschlandweit vor die Parteizentralen gingen, social media , nicht zuletzt die alten Dampftelefone massenhaft bvenutzen, um ihrem Unwillen Ausdruck zu verleihen, das war der von mir erhoffte shirt-storm, das war wehrhafte Demokratie live. Schön, das zu erleben.
Ich selbst war gestern auch mal unten an der Staatskanzlei in Erfurt, also da war richtig Alarm.
Fakt aber ist - dieser Proteste wegen hätte es die heutige Entwicklung mit MP-Rücktritt usw. nicht gegeben. Das wäre allerdings auch nicht demokratisch gewesen.
Das Zurückrudern von Kemmrich und Mohring geschah, weil die jeweiligen Parteiführungen den Zuchtknüppel geschwungen haben. Sie hatten sich nicht an die Vorgaben aus Berlin gehalten, keine solchen Bande mit der AfD zu knüpfen. Auch deren Blutgrätsche hat mit Demokratie wenig zu zu tun.
Der Blöde ist jetzt der Thüringer Wähler, dem man empfielt, sein unklares Wahlverhalten bei Neuwahlen eindeutiger zu gestalten. Auch das hat mit Demokratie nicht viel zu tun, denn der Wähler hatte sich entschieden. Dass sich daraus keine handlungsfähige Regierung bilden will, kann man ihm nicht anlasten. Ich denke nicht, dass es diese Neuwahlen geben wird, eine Mehrheit im Parlament wird sich dagegen stellen. Richtig wäre aus meiner Sicht eine erneute MP-Wahl. Die würde Ramelow als Sieger sehen.
Phil.
"maybrit illner“ mit dem Thema "Über Rechtsaußen an die Macht – Tabubruch in Thüringen" am Donnerstag, den 6. Februar 2020, um 22:25 Uhr im ZDF. Die Gäste: • Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident des Freistaates Sachsen • Robert Habeck (B´90/...
Beitragslänge:
62 min
Datum:
06.02.2020
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 06.05.2020
QUELLE ILLNER VIDEO https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/ueber-rechtsaussen-an-die-macht-tabubruch-in-thueringen-sendung-vom-6-februar-2020-100.html
Solche unheilige Allianzen entstehen meistens durch Missgunst, Neid und Hass auf "Andersartige"!
unsere Einschätzung , kurz + knapp , will ich Euch nicht vorenthalten :
DKP zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen :
„Die AFD ist ein Ergebnis der Rechtsentwicklung in Deutschland. Zu dieser Rechtsentwicklung gehören die Aggressivität nach außen, die Kriegspolitik und Hochrüstung, und die Aggressivität nach Innen, mit Militarisierung, Polizeigesetzen und Agenda-Politik. Diese Rechtsentwicklung wird nicht nur von den Unionsparteien und der FDP forciert und getragen, sondern auch von SPD und Grünen .
Die AFD wird genutzt um den Widerstand gegen Kriegspolitik, Sozialraub und Demokratieabbau zu spalten, um von den Treibern dieser Politik in Kapital und Kabinett abzulenken.
Sie wird genutzt, um die Leidtragenden dieser Politik aufeinanderzuhetzen, aber auch als reaktionäre Option, wenn das nicht mehr gelingt. Die Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit den Stimmen von AFD und CDU wird nun auch von den Verursachern der Rechtsentwicklung als Dammbruch bezeichnet. Ja, das ist eine neue Qualität. Allerdings eine neue Qualität, die sich folgerichtig in die Politik der herrschenden Klasse in Deutschland einreiht.
Es spricht vieles dafür, dass diese Entwicklung weitergeführt wird, wenn die erste Aufregung verklungen ist. Gestoppt werden kann sie nur durch Massenbewegung für Frieden, für soziale und demokratische Rechte, durch antifaschistischen Kampf, der auch die Verursacher der Rechtsentwicklung benennt.
Zur Klarheit in diesem Kampf gehört auch die Erkenntnis, dass der Schmusekurs, die Anbiederung an die unsoziale und geschichtsfälschende Politik, wie sie von der Mehrheit der Linkspartei in Thüringen betrieben wurde, nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems ist.“
(Patrik Köbele , Vorsitzender der DKP und Volkmar Schneppat , Landesvorsitzender der DKP Thüringen)
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