Innenpolitik Was ist los in Österreich?

Anscheinend interessieren sich nicht viele Menschen dafür, was in unserem Nachbarland Österreich gerade vor sich geht. Aber ich möchte trotzdem den guten Artikel von Verena Mayer in der heutigen SZ erwähnen, wo von einem "toxischen Trio" die Rede ist:
Wir in Deutschland wissen es seit dem Ende der Ampel recht gut,dass Dreiergruppen als Konstellationen zerstörerisch sein können sowohl im familiären als auch politischen Bereich.
In Österreich sollte eine neue politische Kraft mitbestimmen,die kleine Partei der liberalen Neos. Mit ihren Idealen von Leistungswillen, Eigenverantwortung wären sie ein gutes Gegengewicht zu den Trasitionsparateien der ÖVP und SPÖ gewesen, die sich die Macht im Rahmen langjähriger und grosser Koalitionen immer säuberlich aufgeteilt hatten.
Aber ÖVP und SPÖ waren nur bedingt bereit, sich auf das Experiment einzulassen, weil sie sich evtl .vom Nachzügler, den NEO`s, nichts vorschreiben lassen wollten.
Aber es gibt in Österreich eine weitere Partei, die ihre Erfolge dem Verdruss über das politische System verdankt, der sicher nach dem Scheitern monatelanger Koalitionsverhandlungen nicht kleiner werden dürfte: die ultrarechte FPÖ. Sie hat dem Land nichts Konstruktives zu bieten- aber viel Populismus wie all diese Parteien, die innerhalb Europas mehr und mehr auf dem Vormarsch sind.
In den aktuellen Umfragen liegt die FPÖ nun bei 35%  - sollte es zu Neuwahlen kommen, wäre dies fatal. Aber vielleicht einigen sich ÖVP und SPÖ mit einer hauchdünnen Mehrheit im Parlament und die Rechten können nochmals verhindert werden. Olga

Die politische Situation in Österreich spitzt sich zu: Rücktritt des Kanzlers Nehammer - jetzt ist wieder der BP van der Bellen an der Reihe,der - wie soeben verkündet - nun doch Gespräche mit dem Wahlsieger der FPÖ, Herrn Kickl, führen wird. Man muss wohl nur warten können, bis sich alles auflöst.
Sollte es zu einer Koalition mit der rechten FPÖ kommen (was in Österreich nicht das erste Mal der Fall wäre) braucht es nur noch einen Koalitionspartner, vermutlich aus ÖVP oder SPÖ.

Wenn das nicht klappt, gibt es wohl wieder Neuwahlen,die allerdings nicht - wie man hört - vor Mai organisiert werden können. Die FPÖ liegt aktuell in Umfragen bei 35%.
Und ob die Position des Herrn van der Bellen dann noch hält?
Der frühere Kanzler Herr Kurz scheint nicht als Kandidat zur Verfügung zu stehen, warum auch immer.
Olga

Seufz: Ich glaube, der Trumpismus wird mit Orkanen und Wolken über die ganze Erde geregnet.

Lieber Schorsch, ich werde dem Gefühl nicht los dass das Erwachen wenn sie mal an der Macht sind, schneller kommt als gedacht. Es wird spannend .Phil

Lieber Schorsch, ich werde dem Gefühl nicht los dass das Erwachen wenn sie mal an der Macht sind, schneller kommt als gedacht. Es wird spannend .Phil

Durch das Nicht-Zustandekommen dieser Dreier-Koalition kommt nun auf Österreich ein Defizit-Verfahren mit der EU zu; das Budget muss saniert werden und zwar unter die 3%-Grenze.
Ob das einem Herrn Kickl so gefällt? Es ist ja immer leichter, aus der Oppositionsrolle heraus Schwachstelle einer aktuellen Regierung zu benennen und lautstark zu bepöbeln.
Aber wenn Herr Kickl nun selbst in eine regierungstechnische Rolle gedrängt wird, sind auch er und die FPÖ für die Lösung dieser grossen finanziellen Probleme zuständig und ER kann vermutlich nicht mehr die teuren Wahlversprechen realisieren, mit denen er so lange prahlte.
Da bin ich mal gespannt, wie auch die Wähler der FPÖ darauf reagieren werden. Es hätte sicher bessere Zeiten gegeben für eine FPÖ mit Kickl in der Regierung. Olga

Vielleicht ist Deutschland bald in einer ähnlichen Situation  wie Ö.



Die Ausschliesseritis ist es schon.

Ich kann mir einfach nicht einen Mann an der Spitze eines demokratischen Staates vorstellen, der seine politischen Gegner als Arschlöcher etc. betitelt.

Die Realität ist manchmal schneller, als das eigene Vorstellungsvermögen. Hätten sich SPÖ, ÖVP und Neos geeinigt, hätten sie Kickl verhindert. So haben sie ihm den Weg geebnet. Was das für Deutschland und Europa bedeutet wird man sehen. Mit Politik am Bürger vorbei geht auf Dauer jede (Brand)mauer krachen.

Ich habe schon seit meiner Kindheit eine starke, auch familiäre Beziehung zu Österreich und wohne auch nur wenige Kilometer von der österreichischen Grenze entfernt. Deshalb interessiert es mich natürlich immer sehr, was in unserem Nachbarland geschieht.
Aktuell bin ich stark erschüttert, wie die dortigen Politiker und auch der Präsident sich innerhalb weniger Tage um 180 Grad ändern können und wollen.
Aber die FPÖ isit nicht mit der deutschen AFD vergleichbar. DiesePartei gibt es seit den 50re Jahren, sie regiert seit langem in einigen Bundesländern mit und stellte auch mit der ÖVP schon die Bundesregierung. Seit dem Ibiza-Video mit dem unsäglichen Herrn Strache, der das Land sogar einer fiktiven russischen Oligarchen-Nichte verkaufen wollte,dachte ich eigentlich,dass dies ein negativer Schlag für diese FPÖ sein könnte.
Es wird doch in Deutschland so oft erklärt, man müsse solche Parteien nur mal an die Regierung lassen, dann würden sie sich "entzaubern". Scheint nur eine falsche Theorie zu sein - dieser Herr Kickl entzauberte sich schon als Innenminister und es ist eigentlich unvorstellbar, dass der nun der nächste Kanzler in Österreich werden könnte.
Aber die WählerInnen haben so entschieden und würden Neuwahlen anberaumt, läge die FPÖ jetzt schon fast bei 40% in den Umfragen und könnte dann bald allein regieren.
Meine Einstellung ist nur ,dass wir das alles schon mal hatten: einen grossmäuligen Österreicher,d em sein Land zu klein wird und der dann das grösste Unheil über die Welt brachte.
Hat daraus bis heute niemand gelernt? Oder will daraus niemand lernen?
Vermutlich wird jetzt die AFD wieder in Jubelkonzerte ausbrechen und dabei übersehen, dass diese Partei sogar der FPÖ zu rechts ist. Denn auch solche Parteien brauchen eine Zukunftsperspektvie - d.h., sie müssen sich auch denjenigen andienen können, die dieses extreme Denken und Handeln nicht wollen und davon ist die AFD sehr viel weiter entfernt als diese FPÖ im kleinen Österreich.
Olga

..fast wie in Deutschland 1933. Da tun sich Gedanken auf.