Innenpolitik Was ist los in Österreich?
Ansonsten gilt wohl: nur noch drei Kanzler, dann kommt das Christkind. OlgaLach 😉😀....
Ja, bei den Politikern aller Coleur geht es derzeit in Ö. drunter und drüber. Mal sehen, wieviele Kanzler noch vor dem Christkindl kommen. Rochaden gibt es bei der ÖVP genug. Aber die ist ja für eine plötzliche Beendigung einer Kolation bereits seit Jahren bekannt. Ich glaube, dieses Mal sollten die Bürger empört "es reicht" laut und deutlich sagen.
teri
Die Gefahr, dass auch diesmal die Koalition bald gesprengt wird, sehe ich im Moment nicht.
Mit wem sollte man sonst koalieren?
Mit der FPÖ wäre es derzeit wohl auch schwierig - immerhin steht die FPÖ für Impfverweigerung, und nach ihrer gescheiterten Koalition mit den Türkisen, die nun wieder eher Schwarze sind, ist die ÖVP ihr Erzfeind.
Weiters hoffe ich, dass nach Kurz´Rücktritt die Erkenntnis bei den "alten" Konservativen doch durchgedrungen ist, dass mit der FPÖ und ihren zahllosen "Einzelfällen" kein ernsthaftes Regieren möglich ist.
Mit der SPÖ - die Zeit ist wohl (noch) nicht reif dazu. Die langjährige Große Koalition ist wegen inhaltlichem Stillstand und gegenseitiger Behinderung gescheitert. Ich glaube aber, dass eine Einigung in absehbarer Zeit wieder möglich sein wird.
Mit den NEOS geht es sich nicht aus.
Und wären heute Neuwahlen, droht ein immenser Stimmenverlust für die Scwarzen - es ginge sich dann auch mit den Grünen in der Regierung nicht aus.
Die Zukunft der Grünen wird davon abhängen, wie sie der derzeitigen Regierung nun doch noch einen grünen Anstrich geben können. Im Moment könnten sie von Neuwahlen sicher nicht profitieren.
Wann haben Sie denn in Österreich regulär neue Wahlen? Olga
Die seinerzeitige große Koalition ist richtigerweise weger der hinterhältigen Einmischung der Buberlpartie im Hintergrund gescheitert. Der damalige ÖVP-Vizekanler wurde von Kurz regelrecht aus der Regierung gedrängt, um einige soziale Gesetze die gemeinsam mit der SPÖ beschlossen wurden, nicht mehr anwenden zu müssen.
Mit der SPÖ - die Zeit ist wohl (noch) nicht reif dazu. Die langjährige Große Koalition ist wegen inhaltlichem Stillstand und gegenseitiger Behinderung gescheitert. Ich glaube aber, dass eine Einigung in absehbarer Zeit wieder möglich sein wird.
Zusätzlich wurde eine große, kostenlose Tageszeitung (ähnlich der Bildzeitung) mit "Steuergeldern" geschmiert. Heute läuft das alles neben anderen (angeblichen) Straftaten gegen Kurz und Blüml. Mehrere Strafanzeigen laufen offiziell.
Beide mußten nicht umsonst das Feld räumen.
teri
Zum besseren Verständlich zum Thema ÖVP
Die politische Geschichte des Sebastian Kurz kann nicht ohne Reinhold Mitterlehner erzählt werden. Im Sommer 2017 kam es zum Showdown an der ÖVP-Spitze. Mitterlehner trat zurück, Kurz übernahm die Volkspartei, färbte sie türkis und war im Dezember mit 31 Jahren Kanzler. Zwei Jahre später warf ihm sein Vorgänger in seinem mit Haltung betitelten Buch falsches Spiel und Intrigen auf dem Weg ins Kanzleramt vor. Ende 2021 ist Kurz als Kanzler und ÖVP-Chef Geschichte. Und jetzt?
Mehr dazu in
https://www.derstandard.at/story/2000131659148/ex-oevp-chef-mitterlehner-kurz-ist-ueber-sich-selbst-gestolpert
und
https://www.derstandard.at/story/2000101587050/mitterlehners-kritik-an-kurzenergie-die-jeden-russischen-revolutionaer-vor-neid
Mitterlehner: Bleiben wird die Erinnerung – und das ist wahrscheinlich das, was er anstrebt –, dass Kurz die ÖVP in lichte Höhen geführt und zwei fulminante Wahlsiege eingefahren hat, die ihm den Kanzler einbrachten.
Aber was wurde damit erreicht? Im Endeffekt ist nicht einmal eine Regierungsperiode zustande gekommen, weil in vier Jahren zwei Rücktritte und eine Abwahl stattgefunden haben. Der Erfolg war also nicht nachhaltig. Daneben ist auch die Frage des Wie relevant: Die Wahlerfolge waren insbesondere eine großartige Marketing- und Kommunikationsleistung, jedoch unter Einsatz von manipulativen Instrumenten wie getürkten oder zurechtgestutzten Meinungsumfragen.
Damit manipuliert man auch die Bevölkerung, und das ist aus meiner Sicht im Sinne einer politischen Verantwortung schwer problematisch. Die weitere Frage stellt sich aber auch auf der Metaebene, ob es nicht notwendig ist, faktenorientiert und wissenschaftsbasiert die richtige Politik zu machen, siehe auch beim Thema Pandemie, und die dann populär zu machen, anstatt etwas Populäres anzukündigen, aber dann, wenn es schwierig wird, nichts oder nur wenig umzusetzen. Etwa durch tatenloses Abwarten bei genau diesem Thema, bis wir wieder im Lockdown waren. (Zwei Auszüge aus den o.b.Berichten im Standart.)
teri
Noch ist nicht klar, ob die Intrigenspiele der türkisen „Buberlpartie“ nur politische oder auch strafrechtliche Auswirkungen haben. Ich glaube die Machtspiele würde ein großer Teil des Volkes nach einer gewissen Zeit vergessen und wenn es kein gerichtliches Nachspiel haben sollte auch verzeihen. Da wird man unter Umständen sehr schnell zum Märtyrer.
Aber ein Ex-Kanzler, der gerichtlich belangt und auch verurteilt würde, hätte wohl nie wieder eine Chance.
Irgendwann ist sicher auch diese Episode ein Beistrich in der Geschichte, zumal die Pandemie langfristig alles überschatten wird.
..... und diesen Herrn Mitterlehner hat diese Buberlgruppe noch vor kurzem als "alten Arsch" bezeichnet.
Ich denke und hoffe schon, dass die Verfehlungen des Herrn Kurz und seinen Buberln juristisch aufgearbeitet wird; eine Kronzeugin in diesem Inseratenskandal ist ja vorhanden, die umfassend aussagen will, weil sie auf Reduzierung des sie erwartenden Strafmasses hofft. Olga
Ja da schau her! Sebastian Kurz der frühere, österreichische Politstar und Kanzler sowie der Korruption verdächtig geht nun in die USA, um im Silicon Valley als Manager zu arbeiten, was sich mit einem guten Gehalt und schönem, californischen Wetter versüsst wird.
Aber wie sieht die gerichtliche Aufarbeitung der Vorwürfe gegen Kurz und seine Buberl in Österreich aus für jemanden, der dann so weit weg sein wird? Olga
Lach - liebe Olga, und das Ex-Wunderwuzzi kann jetzt schon kein Deutsch mehr, seine Weihnachtsgrüße über Twitter schrieb er auf Englisch ......
Nun ja, künftig wird der ehemals jüngste Staatssekretär, jüngste Außenministe, jüngste Kanzler und jetzt Ex-Kanzler ein aufregendes Managerleben zwischen San Francisco, Wien, Deutschland und der Schweiz führen, ....... so Gott will ..... schaun mer mal!
Edita