Innenpolitik Was ist los in Österreich?

Ich würde gerne über Politik und Gesellschaft in Österreich diskutieren. Gibt es dafür InteressentInnen?

@sarah66,

Innenpolitik hier im ST gilt für Österreich, Deutschland und die Schweiz, weil wir Mitglieder aus allen drei Ländern haben. Österreichs Politik wurde hier schon oft diskutiert.

Karl

schmunzel, Karl.

Mich interessiert österreichisches schon, denn unsere Nachbarn haben alle eine historisch enge Beziehung zu Deutschland.
Liechtenstein ebenfalls.

schmunzel, Karl.

Mich interessiert österreichisches schon, denn unsere Nachbarn haben alle eine historisch enge Beziehung zu Deutschland.
Liechtenstein ebenfalls.

Vergiss die Schweiz nicht!!!    Allerdings hat diese mit den Habsburgern keine guten Erfahrungen gemacht! Aber inzwischen haben ja die Schweizer Österreich längst als gemütliches Gast- und Ferienland entdeckt!

Na klar Schorsch die Schweiz rundet das Bild ab da es dort ähnliche Probleme gibt wie in Deutschland und Österreich.

Fang einfach an......Herr Kurz und Frau Merkel haben ja mit der Finanztransaktionsteuer einen heftigen Berührungspunkt.

genau, wie erfrischend, wenn ein junger Funktionsträger mal nicht aussitzt oder vor lauter Alternativgedanken zu Mehrheiten oder Minderheiten lieber gar nichts sagt oder alles offen  lässt, etc.

Die Zusammenarbeit mit den Grünen ist bestimmt für Kurz eine wichtige Erkenntnisetappe, er versucht Politik zu machen, die nicht durch große Partnerländer wie Frankreich plus-minus Deutschland vorgegeben wird.

Natürlich bin ich kein Kenner innerösterreichischer Verhältnisse, aber verfolgen tu ich schon viel, ich wohne hier nicht weit von Österreich entfernt, da gibt es schon viele Einblicke.

 

Fang einfach an......Herr Kurz und Frau Merkel haben ja mit der Finanztransaktionsteuer einen heftigen Berührungspunkt.

Herr Kurz hat zwar seine KanzlerInnen-Kollegin, Frau Merkel, besucht, aber die Finanztransaktionssteuer ist eine SAche des Finanzministers, Olaf Scholz. Insbesondere auch deshalb, weil dieser sie schon verplant hat zur Kompensation der Mehrausgaben für die Grundrente. ER braucht sie dringend und wenn sich viele EU-Länder bei der Umsetzung sträuben, hat er Probleme.
Weitsichtig finde ich jedoch die Prognose des Herrn Kurz, Deutschlände würde demnächst ebenfalls mit den Grünen eine Regierungskoalition eingehen. Das stimmt wohl, aber das Grössenverhältnis in Deutschland dürfte ein sehr viel grösseres sein als in Österreich, wo die Grünen gerade mal mit 14% in der Regierung sitzen (in Deutschland würden die schon - wenn es so weitergeht - fast auf gleicher Höhe mit der CDU/CSU sein). Olga

"""... aber die Finanztransaktionssteuer ist eine SAche des Finanzministers, Olaf Scholz """

Und die Kanzlerin/der Kanzler bestimmt die Richtlinien der Politik........

FRau Merkel machte in den vielen Jahren ihrer KanzlerInnen-Tätigkeit wenig Gebrauch von ihrer Richtlinienkompetenz und regierte auch nie per Dekret.

Und wie sollte das bei der Finanztransaktionssteuer überhaupt funktionieren, die - wie ich schon ausführte - der Finanzminister benötigt, um die Grundrente zu finanzieren. Würde Frau Merkel dies entweder ihrem Finanzminister "ausreden" oder ihrem österreichen Kollegen befehlen, dieser zuzustimmen? Olga