Innenpolitik Was hat uns die EU bislang gebracht ?

Hallo Tina,
Erklärungen findest du bei Fassbeck, ziemlich der einzige deutsche renommierte Volkswirtschaftler, der an heiligen Kühen rüttelt. In der restlichen Welt, auch in der EU sind seine Ausführungen keineswegs Minderheitenprogramm.
Eine Verbindung mit der Rufmordkampagne an der neuen griechischen Regierung ist m.M.nach nicht abwegig.

Edita, du erwartest, dass die Studien gelesen werden. Das wird nicht der Fall sein, denn über 200 Seiten lesen, um herauszufinden, dass viele Begriffe verwendet werden, um einen Misserfolg oder einen Fast-Erfolg, der aus verschiedenen Gründen nicht zustande kam, zu verschleiern, weil die falsche Strategie angewandt wurde (eine Nicht-Gramscianische etwa) - das ist doch einfach langweilig. Allein wenn nur die Zusammenfassung der einzelnen Studien zu Beginn gelesen wird, wird deutlich, dass die EU nicht das "stahlharte" Gefüge ist, wie du es erklärst. Aus der Fülle schwer verständlicher Begriffe dürfen wir nicht den Schluss ziehen, dass viel Inhalt dahinter steckt.

Die EU hat übrigens anders als du schreibst auch keine gemeinsame Währung (du meinst die Eurozone). Für die geraden Bananen und Gurken gibt es gute und weniger gute Gründe, und wenn Politik für Menschen gemacht werden soll, dann ist der Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer auch lebender Beweis dafür, dass Menscheng glauben/hoffen, es könnte ihnen in Europa besser ergehen als in Afrika, trotz des schreckeneinflößenden Apparates in Brüssel.

Die Mittelmeerunion oder wie es in den Studien genannt wird, die EMP (europ. Mittelmeerpolitik) wird untersucht. Sie ist gescheitert. An Widerständen:



Scheitern also. Kein direkter Weg zur globalen Hegemonie. Was ist gemeint? Um Erfolg zu generieren im "globalen Hegemonialkampf" müsste die EU (der Apparat in Brüssel als gesellschaftliche Schnittstelle einflussreicher Gruppen) mit gesellschaftlich affinen Kräften der Gegenseite die Interessen aushandeln. Das als Vorbedingung. Wenn gemeinsame Wertvorstellung, also über das, was gut oder schlecht ist in der Gesellschaft, dann ist es gut für eine Verständigung. Eine urallte Weisheit.

Wie aber soll das mit Russland gehen? Mit China? In Südamerika ist es weitgehend gescheitert. Mus erst eine Art Akkulturation stattfinden (Turban und Burka als Verhandlungsstaffage?), damit wir Handel treiben können, der dann gleichzeitig als "Hegemonie" denunziert wird? Wenn du dich mit mittelalterlicher Politik und Kultur befasst, wirst du erkennen, dass es viele Gemeinsamkeiten zwischen dieser Art Politik und damals gibt. Europa wurde schon im Mittelalter von einer Art Internationale geführt. Gesamteurop. Unternehmungen wie die Kreuzzüge wären sonst nicht denkbar gewesen.

Wie weit entfernt von stählerner Härte die EU ist, zeigt das folgende Zitat:



Fazit: Die Mittelmeerunion war eine Totgeburt. Sie wurde von Frankreich instrumentalisiert eigener Interessen wegen. Keine stählerne Hand regiert in Brüssel und betreibt das Geschäft der Weltherrschaft, sondern eine Vielzahl von Interessen sind zugange. ("intergouvernmentale Differenzen"!!).

Dtld verwies, als die Mittelmeerunion diskutiert wurde auf seine eigene Interessen, die nicht im Mittelmeer liegen. Das wird mit folgendem Satz ausgedrückt: "..... Strategie eines hegemonialen regionalen Neoliberalismus an Konflikten und Widerständen innerhalb der Maghreb-Staaten scheitert und in der Folge unter anderem mit der ENP (=europ. Nachbarschaftspolitik) durch einen eher realistisch orientierten differenzierenden Bilateralismus ersetzt wird."

Aus der Sicht Berlins gesehen heißt das in einfaches Deutsch übersetzt: Ihr lieben Franzosen un Italiener ... macht das bitte alleine. Wir haben anderes zu tun. Ich erinnere mich noch an Zeitungsmeldungen. Das sit mit dem differnenzierenden Bilateralismus gemeint.

Edita, guck dir nur mal den Sprachpomp an: "Strategie eines hegemonialen regionalen Neoliberalismus. "Hegemonial" und "regional" sind Widersprüche in sich selbst, denn Hegemonie ist immer allumfassende Herrschaft. Wäre sie nicht allumfassen, wäre sie keine Hegemonie.

Worin besteht den die Stärke der EU? Genau gesagt ist es eine relativ abnehmende Stärke, eine Stärke, die im Weltmaßstab abnimmt. Wie oben in Beiträgen dargelegt.

Das Argument, die EU und damit der "Apparat" in Brüssel sei undemokratisch ist nicht unberechtigt. Aber wie soll Europ demokratisch organiseirt werden, wenn es einen "demokratischen Souverän" nicht gibt. Es gibt kein europ. Volk. Es gibt Deutsche, Polen, Franzosen .... Es gibt eine europ. Parlament, das kaum beachtet wird. Es ist eine irrlichternde Gestalt, die vom Volk in Europa redet. Demokratie gibt es immer nur vor Ort. Großräumige Staaten sind nie im echten Sinne demokratisch. Ein Blick in die Geschichte zeigt das.

Viele Grüße
c

Der richtige Weg für Europa?

HON-Prof. Dr. Richard David Precht
- Prof. Dr. Hans Werner Sinn


Es lohnt sich diese Diskussion anzuhören.
Tina

Moin, Tina1,

Dein eingestelltes Video ist längst Vergangenheit.

Die EU ist nicht nur ein ökonomisches Gebilde, welches
auf dem Euro basiert, sondern ein Staatenbund, der sich
auf Druck der USA zu einem USA-abhängigen Macht- und Militärblock entwickelt hat, weil ein eigenes Sicherheitskonzept nicht erarbeitet worden ist.

Gruß arno

Hallo Tina,
Erklärungen findest du bei Fassbeck, ziemlich der einzige deutsche renommierte Volkswirtschaftler, der an heiligen Kühen rüttelt. In der restlichen Welt, auch in der EU sind seine Ausführungen keineswegs Minderheitenprogramm.
Eine Verbindung mit der Rufmordkampagne an der neuen griechischen Regierung ist m.M.nach nicht abwegig.

Hallo Mart,
danke für deinen Link. Du hast recht, es sind wirklich Erklärungen zu meinen Gedanken. Ich stimme dir auch zu deinem letzten Satz zu. Ich habe mir das erste Video angesehen u. was H. Flassbeck sagt ist erstaunlich u. sehr interessant. Man hat schon viel über die Euro-Krise u. deren Fehler gehört, aber so präzise noch nicht.

"20 Jahre nach den Verträgen von Maastricht - Die Europäische Union in der Krise?
17. Potsdamer Kolloquium zur Außenpolitik. Vortrag von Heiner Flassbeck, bis 2012 Chef-Volkswirt bei der UNO-Organisation für Welthandel und Entwicklung in Genf.

Europa braucht einen Neuanfang

Heiner Flassbeck erläutert anhand wissenschaftlicher Fakten anschaulich, wie die deutsche Politik systematisch die Europäische Union zerstört.
Heiner Flassbeck: «Eines darf man in einer Währungsunion auf keinen Fall tun: Man darf nicht die eigene Wettbewerbsfähigkeit erhöhen!"

Seine Argumente dazu sind :
Die Produktivität ist in Deutschland gestiegen, die Löhne aber nicht oder nur nominal, also sie sind nicht so gestiegen wie es hätte sein müssen, denn die Regel heißt 2 % über die eigene Produktivität. Er hat Deutschland mit Frankreich verglichen u. Frankreich hat es richtig gemacht, die Löhne sind genau so gestiegen wie es sein muss.
Deutschland hat also unter seinen Verhältnissen gelebt, Frankreich genau auf ihren Verhältnissen.
In seinem Vortrag erläutert er genau was diese Tatsache das die Löhne nicht gestiegen sind für Folgen für die EU hatte u hat.

Also nicht bloß das die Niedriglöhne den Menschen immer mehr die Existens rauben, sondern das hat zu den Krisen in der EU geführt.
Tina

Tina1, dieser unterstrichene Satz ist aus dem Zusammenhang gerissen und stimmt einfach nicht. Kein Wirtschaftswissenschaftler von Rang gibt derartigen Unsinn von sich. Der Satz kann nur Sinn machen, wenn alle Staaten der Eurozone (das Thema ist übrigens die EU und nicht die Eurozone!) dasselbe tun und ihre ihre Produktivität erhöhen, niedere Stückkosten anstreben, ihre Budgets nicht mit Schulden überlasten, Infrastruktur- und Standortpflege wichtig nehmen etc. Zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit gehört auch ein solides Steuersystem, Innovationsfähigkeit, hohe Ausbildzungsstandards, angemessenes Lohnniveau.. .... etc. Höhere Produktivität kan ein Ausweis für höhere Investitionen sein, was zu einer höheren Wertschöpfung und Wachstum führt. Das trifft auf Dtld momentan nicht mehr zu. Zuwachs erfolgt momentan durch höhere Arbeitszeit. Es traf zu für die Jahre 2011/12, in geringem Maß.



Momentan liegt Dtld was Produktivität anlangt im oberen Mittelfeld in Europa. Der Satz von Flassbeck, wie du ihn zitierst würde bedeuten, dass es Sinn der Eurozone sei möglichst im Gleichschritt weniger zu arbeiten. Die Guten richten sich nach den Schwächeren. wer sich anstrengt ist selber Schuld und muss bestraft werden. Was soll den umverteilt werden, wenn weniger gearbeitet wird, der Produktivitätszuwachs stagniert?

Ende der 90er Jahre und bis etwa 2004/05 war Dtld der kranke Mann Europas. Dtld brauche Wachstum hieß es. Die Arbeitslosenzahlen lagen zwischen 10% und 11%. Die Arbeitslosigkeit ging zurück, jetzt heißt es wir beuten Europa aus, weil wir zu produktiv sind. Das ist auch nicht recht, denn das Prekariat dominiere, kommt dann als nächstes. Was teilweise stimmt.

http://www.welt.de/wirtschaft/article136033137/Die-dunkle-Wahrheit-hinter-dem-deutschen-Jobwunder.html

http://www.t-online.de/wirtschaft/id_74161660/deutschland-rutscht-im-weltweiten-standort-ranking-ab.html

Hallo arno,die EU ist im Grund eine erweiterte Freihandelszone, beileibe kein Staatenbund. Ein Staatenbund, also eine schwache föderale Konstruktion (Föderation) hat auch eine Verfassung. Die existiert bis heute nicht, trotz Anläufen.

Ein Staatenbund hat auch ansatzweise ein Finanzystem und eine gemeinsame Sicherheitspolitik. Letzteres gibt es, wie du selbst sagst, nicht. Europa kann sich nicht verteidigen. Die Bundeswehr hat gerade mal 225 Kampfpanzer (solllen um ca. 100 aufgestockt werden.

Die Welt erzittert vor dieser militärischen Macht!!!

Viele Grüße
c

Hallo Carlos,
erst einmal danke ich dir dafür, daß Du Dir die Mühe gemacht hast, meinen Link zu lesen, ja - er ist äußerst umfassend, aber ich gestehe, daß ich mich vorwiegend und ausgiebig mit den Seiten 48 - 106 beschäftigt habe, weil es sich dort ausschließlich um die EU und Afrika handelt, denn das ist ja z.Z. wegen der prekären Flüchtlingsproblematik und den Möglichkeiten der Problemlösungen, mit unser Hauptthema, und die Kernfrage, wie man die Massenflucht aus Afrika stoppen kann, dahintersteht, und hier wiederum ist der berechtigte Haupttenor, daß man das Problem nur in Afrika selbst lösen kann und muß! Aber - will die EU das auch ernsthaft? Ich bezweifele das!

Im 1.Lomé-Abkommen sicherte man den afrikanischen Staaten, die ehemals Kolonien der EU-Staaten waren, umfassende wirtschaftliche, finanzielle, kulturelle und politische Bevorzugung auf den europäischen Märkten zu, verzichtete auf Wettbewerb und sicherte diesen Ländern sogar eine Ausgleichszahlung bei Verfallspreisen auf dem Weltmarkt zu, Ziel dieser Maßnahmen war die Einführung von Rechtsstaat, Demokratie, Menschenrechten und die Beschaffung von korrekten Rahmenbedingungen für eine hoffentlich aufkommende Privatwirtschaft! Zusammengefaßt nennt man das wohl
" Entwicklungspolitik ", die von den sechs europäischen ehemaligen Kolonialmächten, Belgien, Niederlande, Bundesrepublik Deutschland, Italien , Frankreich und Luxemburg angestrebt und auch umgesetzt wurde!
Wie wir aber alle wissen, blieb es nicht bei der Zusammensetzung der EWG, sondern bis heute hat sich die Mitgliederzahl der EU fast verfünffacht, und mit jeder neuen Konstitution wurden die Bedingungen der Lomé-Abkommen, insgesamt vier, zuerst aufgeweicht und zum Schluß ganz abgeschafft!
Politik und Wirtschaft haben sich, insbesondere seit Beendigung des kalten Krieges, für die afrikanischen Länder nur noch zu deren Nachteil entwickelt, und die EU holte sich Stück für Stück ihre Vorherrschaft auf den afrikanischen Märkten zurück, die ehemals " generöse " Entwicklungspolitik wurde knallharten Marktstrategien unterworfen!

" Christoph Spieker
67
Dass die EU ihrerseits dafür Sorge trägt, „dass Europa offen bleibt für die Welt und die Märkte der Welt offen bleiben für Europa“ (ebd.: 3), ist offizielle Devise. „It is fair to say that Europe is at the vanguard in trade liberalization that goes much beyond what is possible in the WTO framework.“
(de Gucht 2010: 2). Dabei benutzt die verantwortliche Generaldirektion Handel der Kommission die programmatischen Begriffe ‚Handel‘ und ‚Entwicklung‘ fast synonym.
Das ist als Folge einer wesentlichen Veränderung der Europäischen Union zu sehen, die sich seit den 1980er/90er Jahren beginnend mit der Einheitlichen Europäischen Akte (1987) und dem Vertrag von Maastricht (1992) vollzog. Beschränkte sich die europäische Integration zunächst vorwie-
gend auf die Absicherung nationaler Wohlfahrtsmodelle, hat sie sich zu einer Arena ordnungspolitischer Auseinandersetzung und zu einem Fürsprecher neoliberaler Prinzipien 38 entwickelt (vgl. Bieling 2005: 163ff). Die Transformation des globalen
Kapitalismus nivellierte grundlegende Strukturmerkmale des ‚embedded liberalism‘ und löste die fordistische Konstellation der ‚Pax Americana‘39auf (vgl. Bieling/Deppe 1996: 729). Der keynesianische Wohlfahrtsstaat entwickelte sich zum Wettbewerbsstaat, in dem die Gewerkschaftsmacht geschmälert wurde und korporatistische Arrangements mehr und mehr durch partikulare, materielle Konzessionen (Strukturfonds, Industriepolitik
etc.) ersetzt wurden (vgl. ebd.: 736ff.). Private, transnational operierende Unternehmen begleiteten
den Aufstieg des Dollar-Wallstreet-Regimes, indem sie neue Spielräume erdumspannender Lohnkonkurrenz nutzten (vgl. Gowan 1999: 13ff.). „Auf der strukturellen Ebene manifestiert sich dies in der Zurückdrängung des für den Binnenmarkt produzierenden Kapitals und der Unterordnung des
produktiven Kapitals unter die Erfordernisse des
sich rapide globalisierenden Kapitals.“ (Bohle 2005: 205) "

Christoph Spieker - Seite 67

Das habe ich mit dem " stahlharten Gefüge " gemeint, die ehemals sozialen sogenannten Wohlfahrtsstaaten wurden zu rein wirtschaftlich kapitalproduzierenden Wettbewerbsstaaten umfunktioniert, in denen soziale Denkweisen, auch mit Blick auf Nachhaltigkeit, kein Gehör und keinen Platz haben!
Ich fürchte, unsere " Freude " über Erleichterungen in der EU wird nicht von langer Dauer sein!

Edita

Schau dir doch einfach mal das Video an u. urteile dann.
Ich kann mir nicht vorstellen das Heiner Flassbeck,
bis 2012 Chef-Volkswirt bei der UNO-Organisation
für Welthandel und Entwicklung in Genf, Blödsinn
redet. Ich vertraue ihn einfach mal, es klingt
auch alles einleuchtend. Ich habe nicht viel Ahnung
aber ich könnte mir vorstellen das wenn die Produktivität
steigt, die Wirtschaft wächst das dann auch die Löhne
wachsen müssten. Ansonsten sind die Waren zu billig gegenüber
den Preisen in den anderen EU Staaten. Aber Heiner Flassbeck
kann dir das besser erklären, denn da gibt es noch einiges
was man beachten muss u. was passiert wenn man es nicht tut.
Ich bin kein Experte und kann dir daher nichts anderes
sagen.
Tina

maybrit illner" mit dem Thema "Viel Arbeit, wenig Geld - Wohlstand ausgeschlossen?

Viel Arbeit, wenig Geld: Hierzulande wird gestreikt. Für mehr Lohn oder für mehr Würde? Bei „Maybrit Illner“ sind sich alle irgendwie einig – nur in einem Punkt nicht.
Ist das Deutschland? Ein Land, in dem die Wirtschaft brummt. Ein Land, in dem mehr als 40 Millionen Menschen Arbeit haben. Ein Land, das den Mindestlohn eingeführt hat. Aber Bahn, Post und Kita streiken. Warum eigentlich? „Viel Arbeit, wenig Geld – Wohlstand ausgeschlossen?“ ist das Thema bei „Maybrit Illner“.

Ulrich Schneider, Chef des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, sieht diese Menschen „kaum über die Runden kommen“. Da kann auch Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, mitgehen. Problem erkannt. Aber was ändert sich?
Der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes war an diesem Abend hingegen derjenige, der den meisten und größten Applaus erhielt. Schneider sagt: „Armut fängt nicht erst dann an, wenn Menschen Pfandflaschen sammeln.“ Sondern, wenn Kinder nicht zum Klassenausflug mitkönnen, weil das Geld knapp ist.

Immer wieder konnte er an anschaulichen Beispielen verdeutlichen, welche Belastungen etwa "versteckte Armut" für die Betroffenen in Deutschland mit sich bringt. Familien, die die Kinder vor der Klassenfahrt krank melden, erst nach dem offiziellen Ende der Abiturfeier erscheinen oder Kindergeburtstage wegen der teuren Geschenke meiden.
Michael Hüther, bei Illner an diesem Donnerstag sein Gegenspieler, tat sich schwer, weil er dem nur Statistiken entgegenhalten konnte. Nach den Gesamtzahlen verbessere sich die Lage in Deutschland seit einigen Jahren. Das beste Mittel gegen Armut sein immer noch Beschäftigung und Wirtschaftswachstum.
Forscher Hüther befindet, dass durch diese Gesetzesänderung viel zu viele Mini-Jobs weggefallen seien. Jobs, die bestenfalls der Einstieg in eine Vollbeschäftigung sind oder zumindest die Haushaltskasse einer Familie aufbessern. Sven Hausmann, Teilzeit-Gast bei „Maybrit Illner“, führt eine Firma für Gebäudereinigung. Klingt toll und nach viel Chef. Er sagt, er arbeite bis zu 16 Stunden am Tag. Durchschnittlicher Stundenlohn als Selbstständiger: 7,41 Euro. Urlaub, Kino, Restaurant? Sind nicht drin."

Man kann sich jetzt die Frage stellen was hat das mit der EU u. dem Euro zu tun? Mindestens soviel das das Phänomen das es immer mehr Billiglohnjobs gibt, das immer mehr Menschen 2 Jobs ausüben müssen, wenn sie ihn überaupt finden und das die Armut immer mehr zunimmt alles jetzt passiert. Das es in der EU immer mehr Arbeitslose gibt, vorallem Jugendarbeitslosigkeit herscht u. es immer mehr soziale Unruhen gibt.

Was der Hüther von sich gegeben hat in der Sendung ist nichts anderes wie das er die Politik u. die Arbeitsplatzpolitik der Konzerne unterstützten will. Was er sagt ist total weltfremd, denn er kennt die Lage "unten" nicht. Was nützt Beschäftigung wenn das Geld nicht mehr zum Leben langt. Für das Wirtschaftswachstum der Konzerne bringt es was. In meinen Augen sind seine Aussagen "Augenwischerei", ablenken. Z.B hätte u hat auch kaum einer die Chance von Minijobs in Vollzeit zu kommen, wie er behauptet, weil es diese Jobs nicht gibt und das weil die Konzerne trotz Wachstum kein Interesse hatten u haben neue Arbeitsplätze zu schaffen. Die Arbeit dafür war u ist aber da. Aber die Konzern können ihre Gewinne auch mit wenig Personal, also dem vorhandenen Personal mit Überstunden u. Werksverträgen auch erreichen. Ich weiß von Bekannten die gute Jobs haben das es Arbeit ohne Ende in den Firmen gibt, aber keiner wird eingestellt, sondern die Arbeitnehmr müssen Überstunden machen. Das ist meine Meinung nicht mehr u nicht weniger. Keiner muss sie teilen.
Tina