Innenpolitik Warum wird das in Sachsen zugelassen?

Laut der Süddeutschen Zeitung pöbeln im sächsischen Bischofswerda Fremdenfeinde den zweiten Abend in Folge vor einer Notunterkunft für Flüchtlinge.

Warum wird dies zugelassen? Es ist einfach nur beschämend, was da passiert.

Wo bleibt der Aufstand der Anständigen in Sachsen?

Karl

Hallo Karl

Wäres es möglich eine Petition gegen die NPD hier im Forum zu starten ?

Persönlich kennen ich die Wege nicht um solch eine Idee umzusetzen in Deutschland.

Phil.

Das sind nun die Früchte von Pegida. Damit hat die Hetze, die hier auch von einigen verteidigt wurde, begonnen.
Wenn es nur um Pöbeleien ginge! In Sachsen und Thüringen sind in den letzten Monaten die meisten Brände an Flüchtlingsheimen gelegt worden. Wie kommt es, dass ausgerechnet im Osten so viel Fremdenfeindlichkeit herrscht und da so viele Nazis, zum Teil in den Parlamenten, sind? Diese Frage stelle ich mir dauernd.

Ich glaube nicht, dass man alles nur auf die Arbeitslosigkeit schieben kann, denn es sind auch gut betuchte Bürger dabei und nicht nur Hartz-IV-Empfänger. Das muss andere Gründe haben, die vielleicht auch damit zu tun hat, dass sie, zumindest die Alten, nie eine echte Demokratie und Einwanderung, einhergehend mit persönlichen Begegnungen, kennengelernt haben.

Und jetzt dürfen die Ossis über mich herfallen. Ich erwarte nichts anderes, stehe aber zu dem, was ich geschrieben habe.

Es ist eine Schande, was sich da abspielt an geballtem Hass und an Anschlägen.

P.S. @Phil,
es sind nicht nur NPD-Leute, die da randalieren, sie kommen aus der Mitte der Gesellschaft, das ist bekannt.
Hier ein Antrag zum Unterschreiben für ein Verbot der NPD, da braucht der ST keinen neuen zu basteln:

Laut der Süddeutschen Zeitung pöbeln im sächsischen Bischofswerda Fremdenfeinde den zweiten Abend in Folge vor einer Notunterkunft für Flüchtlinge.

Warum wird dies zugelassen? Es ist einfach nur beschämend, was da passiert.

Wo bleibt der Aufstand der Anständigen in Sachsen?

Karl

Ich verstehe es auch nicht warum man solche Aktionen zuläßt!
Ganz gleich ob es friedlich verläuft oder nicht.
Das hat meiner Meinung nach nicht mit Einschränkungen im Demonstrationsrecht zu tun, es ist unter negative Volksverhetzung einzuordnen!

Monja.

Laut der Süddeutschen Zeitung pöbeln im sächsischen Bischofswerda Fremdenfeinde den zweiten Abend in Folge vor einer Notunterkunft für Flüchtlinge.
Warum wird dies zugelassen? Es ist einfach nur beschämend, was da passiert.
Wo bleibt der Aufstand der Anständigen in Sachsen?
Karl

Ich verstehe es auch nicht warum man solche Aktionen zuläßt!

Monja.

Ganz einfach !!! Weil es bei einigen unserer Staatsdiener auch dienstgeschützt braun zur Sache geht! Siehe NSU in BW!

Edita

Es gibt von Change.org eine Kampagne für ein Verbot fremdenfeindlicher Demos vor Flüchtlingsheimen, die ich schon vor Wochen unterschrieben habe.
Der Erstinitiator wurde mit Mord bedroht und hat dann erst mal aufgegeben, danach wurde die Kampagne von anderen weitergeführt.

Hier der Link:

Liebe Marina

68770 Menschen haben diese Petition schon unterschrieben, danke für den Link.

Phil.

Danke marina,

ich habe beide Kampagnen unterschrieben und mich auch auf meiner Facebookseite für das Verbot der Demos vor Füchtlingsheimen eingesetzt.

Es ist ein unerträglicher Zustand, dass Demonstrationen, die sich gezielt gegen Flüchtlinge richten, unmittelbar vor Flüchtlingsheimen zugelassen werden. Dadurch werden Flüchtlinge, die vor Krieg und Terror geflohen sind, erneut traumatisiert und verängstigt.

Das Versammlungsrecht kennt Grenzen, wie Rechtsanwalt Heinrich Schmitz in seiner Kolumne ausführt. Wenn Demonstrationsverbote vor Häusern von Politikern (wie 2012 vor dem von Klaus Wowereit) möglich gewesen sind, sollten solche direkt vor Flüchtlingsheimen erst recht möglich sein. Denn durch die fremdenfeindlichen Demonstrationen vor Flüchtlingsheimen erfahren die Flüchtlinge eine hohe psychische Drucksituation in ihrem privaten Wohnumfeld. Quelle.

Karl

Idem, Karl

Ich verstehe es auch nicht warum man solche Aktionen zuläßt!
Ganz gleich ob es friedlich verläuft oder nicht.
Das hat meiner Meinung nach nicht mit Einschränkungen im Demonstrationsrecht zu tun, es ist unter negative Volksverhetzung einzuordnen!

Monja.

Nach der Wende versuchte man in den neuen Ländern mit dem Neuaufbau der Verwaltungen in Polizei und Justiz alles was sich links bewegte auszuschalten. Dagegen bekamen die rechten Strömungen Narrenfreiheit und konnten sich ungehindert entfalten. Wer sich den Nazis in den Weg stellte, musste mit Bestrafung rechnen.
Elf Kilometer von Wismar entfernt liegt das Nazi-Dorf Jamel in welchen sich Kinder ungestraft mit Heil Hitler begrüßen und bei Nazi- Grillfeten de Holocaust verhöhnt wird. Eine Familie, welche gegen die Nazibewegung protestiert wird dort terrorisiert.
In Dresden sollte Thüringens neuer Ministerpräsident Bodo Ramelow sogar noch Jahre später wegen der Blockade einer Demonstration von Neonazis in Dresden vor Gericht gestellt werden.

Ich habe die Hoffnung, dass er jetzt wenigstens in Thüringen genug Macht besitzt, um mit den braunen Spuk aufzuräumen.
justus