Forum Politik und Gesellschaft Innenpolitik Wann wird endlich in der Regierung richtig aufgeräumt

Innenpolitik Wann wird endlich in der Regierung richtig aufgeräumt

Bodoso
Bodoso
Mitglied

RE: Wann wird endlich in der Regierung richtig aufgeräumt
geschrieben von Bodoso
als Antwort auf Lenova46 vom 14.05.2023, 17:24:43
Desto mehr über die Verflechtungen im Bundeswirtschaftsamt geschrieben und diskutiert wird, desto mehr ergibt sich, dass kaum etwas Gravierendes vorliegt. 
Für Rücktritte besteht kein Raum.
Im Übrigen wurden die Verhältnisse ja nicht verheimlicht, sondern waren schon lange - 1 - 2 Jahre bekannt.
Offensichtlich wurde für die Kritik erst der "richtige Moment" abgewartet. 
Wenn Du das Netz das in und um die Ministerien des H. Habeck gewebt wurde als nichts gravierendes bezeichnen möchtest, dann bist Du sicher bei vielen seiner Unterstützer gut aufgehoben . Alles was da geschehen ist war natürlich auch immer nur dem Klimawandel geschuldet . Und da ist (fast) alles erlaubt.  Schauen wir mal wie die Öffentlichkeit den Raum für einen Rücktritt gestaltet. In Bremen wurden schon  *Kippunkte* gesetzt .
Und das die Öffentlich Rechtlichen Medien auf diese Machenscaften nicht eher aufgesprungen isind, rechtfertigt natürlich nichts. Es gab durchaus andere Quellen die vorzeitig darüber berichtet haben .
Allerdings stehen die generell unter dem Verdacht zu schwurbeln und Verschwörungstheorien zu verbreiten .
Nordlicht 55
Nordlicht 55
Mitglied

RE: Wann wird endlich in der Regierung richtig aufgeräumt
geschrieben von Nordlicht 55

Also, mir tut der Herr Habeck fast ein bisschen leid (obwohl sich das durch sein aktuelles Handeln auf meiner Heimatinsel Rügen sehr in Grenzen hält).

Aber wenn er nicht endlich bereit ist, für klare Regeln und mehr Transparenz in seinem Ministerium zu sorgen, werden seine Schwierigkeiten mit der Öffentlichkeit wohl nicht so schnell aufhören... 

https://www.businessinsider.de/politik/nach-graichen-naechster-staatssekretaer-bringt-habeck-in-erklaerungsnot/

Katja

ingo
ingo
Mitglied

RE: Wann wird endlich in der Regierung richtig aufgeräumt
geschrieben von ingo

Ich bin ja ein "bekennender Fan" von Robin Alexander (Welt), weil er ein tolles Gedächtnis hat und sehr gut analysieren/einordnen kann. Er hat das Thema Graichen bei Will gestern auf den Punkt gebracht. Die beiden anderen Graichens haben übrigens schon bei Altmeier und bei Sigmar Gabriel gearbeitet. Das hat also nix mit Habeck zu tun. Meine Meinung zu Habeck/Graichen: G. hätte sich aus der Findungskommission raushalten müssen. Das wird in einem Disziplinarverfahren geklärt werden.

"""Journalist Alexander zu Klingbeil: „Das ist getrickst!“

Das eigentliche Problem in Habecks Ministerium leuchtet „Welt“-Vize-Chef Robin Alexander aus. Staatssekretär Graichen habe „keineswegs seinen Trauzeugen reingeholt“. Er habe vielmehr bei der Besetzung des vakanten Postens alle neun Kandidaten gekannt, sich sogar mit sechs von denen geduzt. „Man kennt sich seit 20 Jahren und ist teilweise eben auch miteinander verheiratet. Die Leute haben eine große Mission“, erklärt Alexander. 
Diese Leute hätten sich seit 20 Jahren einen Kopf um den Klimaschutz gemacht. In dieser Zeit hätten sich andere Parteien kaum um das Thema gekümmert, weshalb es „keinen konkurrierenden Think-Tank gibt“. Dann setzt der „Welt“-Vize-Chef noch eine Spitze gegen Klingbeil, weil dieser immer wieder behauptet, dass es völlig normal sei, dass Gesetze im Parlament verändert werden würden. „Sie machen den Leuten etwas vor“, kritisiert Alexander. „Das ist getrickst! Es ist nicht normal, dass Gesetze im Parlament verändert werden.“""

Quelle

 

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Mitglied_162e28b
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RE: Wann wird endlich in der Regierung richtig aufgeräumt
geschrieben von ehemaliges Mitglied
als Antwort auf Nordlicht 55 vom 15.05.2023, 10:02:38

Also, mir tut der Herr Habeck fast ein bisschen leid (obwohl sich das durch sein aktuelles Handeln auf meiner Heimatinsel Rügen sehr in Grenzen hält).


Ich bedaure es auch, dass die derzeitige Regierung - und damit Robert Habeck, Minister für Wirtschaft und Klimaschutz - von nahezu allen Übeln getroffen wurde, die unter 16 Jahren Merkel wenig bis keine Beachtung gefunden hatten.
Dass man sich mit dieser Situation und deren Bereinigung keine Freunde macht, ist vorgezeichnet.

Das geplante LNG Terminal/Rügen finde ich auch nicht schön.
Aber auch Hochspannungsleitungen, Windräder und riesige Felder mit PV Anlagen tragen nicht zur Schönheit und dem Naturschutz der betroffenen Landstriche bei. Und dennoch hat man sich weitestgehend mit ihrer Existenz abgefunden, da wir sie brauchen!

Über Bayern und die Vermeidungstaktik in puncto Stromtrassen, Windräder... zu räsonnieren kann mMn
nicht in einem Atemzug mit einer "Wasch mich, aber mach mich nicht nass Taktik" im Nordosten gehen.

Es sieht ganz danach aus als müssten wir alle in Deutschland Opfer bringen.
Lorena
Lorena
Mitglied

RE: Wann wird endlich in der Regierung richtig aufgeräumt
geschrieben von Lorena
als Antwort auf ehemaliges Mitglied vom 15.05.2023, 10:31:49


Es sieht ganz danach aus als müssten wir alle in Deutschland Opfer bringen.
geschrieben von Enya

nicht nur Opfer bringen, liebe @Enya

Es wird schon von uns erwartet, dass wir für alle anderen mitbezahlen. 

!!!Wir schaffen das!!! Dieser Satz von Frau Merkel fällt mir immer wieder dazu ein. 

Tja.... 

Gruß Lorena 
Rayela
Rayela
Mitglied

RE: Wann wird endlich in der Regierung richtig aufgeräumt
geschrieben von Rayela
als Antwort auf ehemaliges Mitglied vom 15.05.2023, 10:31:49


Es sieht ganz danach aus als müssten wir alle in Deutschland Opfer bringen.
geschrieben von Enya
Nicht alle, sondern nur die Steuerzahler und wir Rentner und wir sind nicht 84 Millionen sondern
eventuell die Hälfe davon.Die andere Hälfte muss sich da keine Sorgen machen.

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Lorena
Lorena
Mitglied

RE: Wann wird endlich in der Regierung richtig aufgeräumt
geschrieben von Lorena
als Antwort auf Rayela vom 15.05.2023, 11:11:27

Das stimmt so nicht ganz @Rayela

Rentner müssen nach ihrem Einkommen, also Rente und Vermögen Steuern bezahlen.
Wenig Rente, keine Steuer. Kein Vermögen, keine Steuer.

Aber wenn man es genau nimmt, müssen alle Steuern zahlen, denn auf allen Produkten
und Dienstleistungen werden Steuern fällig ohne Ausnahme. 

Lorena 
Mitglied_162e28b
Mitglied_162e28b
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RE: Wann wird endlich in der Regierung richtig aufgeräumt
geschrieben von ehemaliges Mitglied

@Rayela

"Wir alle" war in meiner Aussage eher bezogen auf die Landschaften Deutschlands.
Wer was bezahlt ist ein Riesenthema und kann mal nicht so auf die Schnelle erörtert werden.

schorsch
schorsch
Mitglied

RE: Wann wird endlich in der Regierung richtig aufgeräumt
geschrieben von schorsch
als Antwort auf Lenova46 vom 14.05.2023, 17:00:47
Soll an einen Politiker erinnert werden, der beim Fallschirmabsprung ums Leben kam? Nicht doch.
"Nicht doch" ? . Das gebe ich gerne zurück. Mir ist kein solcher Fall bekannt.
lupus
lupus
Mitglied

RE: Wann wird endlich in der Regierung richtig aufgeräumt
geschrieben von lupus
als Antwort auf Lorena vom 15.05.2023, 10:59:54

Dieser immer wieder gebrauchte Satz von Frau Merkel hat für mich in der damaligen Situation eben eine andere Bedeutung.
Die Situation war: Es bewegten sich Flüchtlinge in breiten Kolonnen auf die deutsche Grenze zu.
Es gab niemand, der wusste was zu tun sei, die Regierung war ratlos und erkannte, dass diese Völkerwanderung nicht aufzuhalten war. Da sprach sie diesen für die Bevölkerung etwas tröstenden Satz.

Wer diesen Satz nun jetzt immer wieder kritisiert, sollte doch mal sagen, was nach seiner Meinung in der damaligen Lage hätte Praktisches realisierbares getan werden sollen.


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