Innenpolitik Wahlbetrug dank SPD in Thüringen !

Ich kann immer wieder nur staunen über das Politikverständnis so mancher User hier, die alles als Betrug hinstellen, was nicht ihren persönlichen Wunschvorstellungen entspricht.

Poltik ist kein Wunschkonzert, sondern das Suchen nach Mehrheiten, mit denen man möglichst viele "Schnittstellen" hat. Die Verhandlungen der SPD haben eben gezeigt, dass mit der CDU weitaus mehr Gemeinsamkeiten bestehen als wie mit den Linken und den Grünen. Mit purer Ideologie kammt man da nicht weiter, aber das müssen wohl noch einige auch hier im ST lernen.

Und es steht der SPD immer noch frei, sich den Koalitionspartner ins Boot zu nehmen, bei dem man die größtmögliche Garantie hat, diese Legislaturperiode auch durchzustehen.

Dieses ganze Geschrei ist doch völlig für die Katz.

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eko

Das hättest du der Welt schreiben müssen, arno hat klar darauf hingewiesen, daß er einen Artikel der Welt-online, den er auch verlinkt hat, zitiert.

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rolf

Das hättest du der Welt schreiben müssen, arno hat klar darauf hingewiesen, daß er einen Artikel der Welt-online, den er auch verlinkt hat, zitiert.

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rolf

Warum sollte ich das?

Ich bin weder buch- noch zeitungsgläubig. Was in einem Buch oder einer Zeitung steht, ist für mich kein Evangelium, dem ich blindlings glaube.

Es nervt mich manchmal schon, wie man hier im ST so manche Buch- oder Zeitungszitate als die allein seligmachende Wahrheit hinstellt und so tut, als ob man daran nicht rütteln dürfte.

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eko

Und es steht der SPD immer noch frei, sich den Koalitionspartner ins Boot zu nehmen, bei dem man die größtmögliche Garantie hat, diese Legislaturperiode auch durchzustehen.

Das liest sich so als wäre die SPD die stärkste Fraktion in Thüringen.
Dem ist aber nicht so, das ist die CDU. Demnach liegt es an der CDU sich den Koalitonspartner ins Boot zu holen.
Was man alles so liest hier!
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benny

irgendwie erinnert mich diese Geschichte an die Hessenwahl 2008. Da versprach die SPD vorher auch einen Regierungswechsel -und zwar ohne die Linken- aber als die ypsilanti dieses erste Teilversprechen wahrmachen wollte, wurde sie abgestraft,,für die "Königsmörderin" hatte eko Verständnis:

"Die Art und Weise, wie man die Frau Metzger aus Darmstadt beschimpft und verunglimpft hat, zeigt, wie sehr diese ganze hessische SPD nur noch darauf aus war, die Macht zu erringen und wie da innerparteilich Leute, die es wagten, Zweifel anzumelden, bedrängt wurden." (eko)

hm eko,,interessante Sinneswandlung, heute klingt das so:
"Politik ist kein Wunschkonzert, sondern das Suchen nach Mehrheiten, mit denen man möglichst viele "Schnittstellen" hat. Die Verhandlungen der SPD haben eben gezeigt, dass mit der CDU weitaus mehr Gemeinsamkeiten bestehen als wie mit den Linken und den Grünen. Mit purer Ideologie kommt man da nicht weiter, aber das müssen wohl noch einige auch hier im ST lernen."(eko)

vielleicht könnte es heute also so klingen: "Die Art und Weise, wie sehr diese Thüringer SPD-Führung nur noch darauf aus ist, die Macht zu erringen und wie da innerparteilich Leute, die es wagten, Zweifel anzumelden, bedrängt wurden,,,,


ja eko, Politik ist schon ein kompliziert zu beackerndes Feld, da kann man schon leicht mal das Saatgut ergreifen und an der falschen Stelle ausbringen,,und später wundert man sich was da wächst,,

warte mal ab eko, das werden nicht die letzten gebrochenen Wahlzusagen und verdrehten Wahlprogrammfixpunkte sein,,so wie es derzeit aussieht werden sich auch die CDU und die FDP von einigen bisher geltenden Wahrheiten trennen.
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hugo

Zitat benny:

"Das liest sich so als wäre die SPD die stärkste Fraktion in Thüringen.
Dem ist aber nicht so, das ist die CDU. Demnach liegt es an der CDU sich den Koalitonspartner ins Boot zu holen."

Ja, Du hast ja Recht, ich hätte mir das Wahlergebnis vorher anschauen sollen.

Wenn das so aussieht, dann kann ich erst recht nicht verstehen, warum man jetzt der SPD die Haut abziehen will, bloss weil sie sich von den Linken abgewendet hat.

Anscheinend genießt die Linke in den neuen Ländern so eine Art von Heiligenstatus und wahrscheinlich haben auch viele Wähler in den neuen Ländern gehofft, mit den Linken vielleicht wieder so eine Art von DDR-light etablieren zu können. Jetzt ist ihr Wunschtraum nicht in Erfüllung gegangen und jetzt wird gemosert.

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eko

@arno,

zuerst mal ist der Artikel aus der Welt von einer Wahlreporterin, die ihre persönliche Meinung schreibt. Ein seriöser, informierender Artikel ist das nicht, denn sonst würden Wörter wie "Wahlbetrug", "feige", "hinterlistig" und andere höchstens in Zitaten vorkommen. Soviel zu Deinem Aufmacher.

Größte Fraktion im Landtag wird sowieso die CDU, sie müßte also eigentlich den Ministerpräsidenten stellen. Das hat die Mehrheit der Bürger so gewollt. Und wenn es so kommt, ist das normal und in Ordnung. Sollte eine andere Mehrheit zusammenkommen, wäre es nach demokratischen Regeln ebenfalls möglich.

Aber bei einer dieser beiden Möglichkeiten von Wahlbetrug zu reden, ist undemokratisch. Demokratie funktioniert nicht nur in der Richtung, die man sich wünscht. Das müssen hier ganz offensichtlich noch einige lernen.

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adam

hugo:

Ich habe Dir schon x-mal gesagt, dass ich mit Dir nicht diskutieren werde und dabei bleibt es auch!
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eko

Ich habe Dir schon x-mal gesagt, dass ich mit Dir nicht diskutieren werde und dabei bleibt es auch! (eko)

ja eko, nun bleib doch mal gaaaanz locker,,,,

musste doch nicht noch extra erläutern und darauf hinweisen, das Du am allerliebsten die Diskutanten an-, und niedermachst und Dich weniger mit den sachlichen Fragen zum Inhalt ihrer Ausführungen beschäftigst...

aber ich glaub, das kann man Dir y-mal erklären,,Du wirst dabei bleiben! *gg*
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hugo

"In Thüringen wurde der Wählerwille wurde trotz Kompromissbereitschaft
der Linken und der Grünen mit Füßen getreten."

Wo ist hier der Wahlbetrug?(Thema!)

Wo ist die Kompromissbereitschaft der Linkspartei?

Fakten:

Die stärkste Partei ist die CDU mit 31,2% der Wählerstimmen.

Sollte eine Partei nicht allein zur Regierungsbildung fähig sein, müssen Koalitionen gebildet werden.
Deshalb lädt die stärkste Partei zu Gesprächen ein, da sie am ehesten eine Regierung mit möglichst wenig anderen Parteien bilden kann.
Sollte das nicht möglich sein, werden andere Kombinationen geprüft...
( Verkürzt aus Politik-Lehrbuch 10. Klasse).

So gab es in Thüringen verschiedene Möglichkeiten, wie z.B.

1. Koalition CDU-SPD 49,7% // ergibt Mehrheit - gegen 41,2%/
Ministerpräs. von CDU
2. Koalition Linke-SPD-Grüne über 50%// Ministerpräs. v. Linkspartei.

Vor der Wahl hat die SPD eine Koalition mit Linkspartei nicht ausgeschlossen,um einen Regierungswechsel herbeizuführen unter der Führung der SPD.
VORAUSSETZUNG also- der Ministerpräsident kommt von der SPD.
Genau das wurde mehrfach im Wahlkampf betont.

Nun ist aber die SPD nur drittstärkste Partei im neuen Landtag und das deutlich NACH der Linkspartei und noch deutlicher NACH der CDU.( CDU-31,2%/ LINKE- 27,4%/ SPD 18,5%)
Die Linkspartei verzichtet NICHT auf den Ministerpräsidenten-Posten- also keine Kompromissber.- warum auch.

Die SPD verzichtet auch nicht.

Damit war die Koalition geplatzt.

Hat man mit der Koalition CDU-SPD den Wählerwillen verletzt?

Wieso eigentlich? CDU/SPD = 49,7% Wählerstimmen, Linke-SPD 45,9% Wählerstimmen.

Wo ist hier der Betrug?


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klaus