Innenpolitik Verstörend Bilder aus Hamburg; mehr als 1000 IMusleme demonstrieren für ein Kalifat in Deutschland
"Eine aktuelle Studie des kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen zeigt, dass rund 45 % der muslimischen Schüler ein islamischer Gottesstaat als beste Staatsform betrachten. Diese Zahlen zeigen die Dringlichkeit, den Kampf gegen Islamismus und Extremismus ernst zu nehmen und eine umfassende Integrationspolitik zu entwickeln.
Die Debatte um die Scharia und ihre Auslegung in Deutschland wirft weitere Fragen auf. Die Verharmlosung der Scharia-Regeln durch einige Personen in Positionen der gesellschaftlichen Verantwortung ist besorgniserregend und zeigt, dass eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Thema dringend erforderlich ist.
Die Opposition kritisiert die einseitige Fokussierung der Bundesregierung auf den Rechtsextremismus und fordert einen ganzheitlichen Blick auf alle Formen des Extremismus. Auch die Vernachlässigung anderer politischer Themenfelder wie linker Extremismus oder islamistischer Extremismus wird angeprangert. "
Ich habe es bereits im Internet gesehen.
Gleichzeitig ist der Judenhass in Deutschland seit dem 7.10.
massiv angestiegen.
Das läuft parallel.
Auch dazu gibt es viele Videos im Net.
Anna
Habeck hat bei Lanz alles gut auf den Punkt gebracht, was diese Islamisten-Demo betrifft, unter anderem folgendes:
Die von Islamisten organisierte Demonstration u. deren Sprüche am vergangenen Wochenende in Hamburg, ist nichts anderes, wie wir im rechtsextremistischen Bereich sehen und hart verdammen, nämlich die Infragestellung der Prinzipien dieser Republik.
Habeck: Islamisten-Demos NICHT von Meinungsfreiheit gedeckt!
"Für Robert Habeck sind die Islamisten-Parolen in Hamburg nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Der grüne Vizekanzler fordert harte Konsequenzen nach der von Islamisten organisierten Demonstration am vergangenen Wochenende in Hamburg. "
Auf der Demonstration warben Teilnehmer für ein Kalifat und warfen Deutschland vor, eine "Wertediktatur" zu sein. "Das sind Sprüche und eine Demonstration, die nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes steht", sagte der Bundeswirtschaftsminister am Dienstagabend bei Markus Lanz."
Vor wenigen Jahren noch hätte man ihn aufgrund dieser Schlussfolgerungen in eine Reihe mit PEGIDA oder Thilo Sarrazin gestellt. Aber wirklich erfreulich ist ja, dass hier bei den meisten Politikern ein Erkenntnisprozess eingesetzt hat, und der Begriff der "Leitkultur" nicht weiter als rechte Terminilogie negativ konnotiert wird.
Sieht man mal von Bayern ab, gebe ich Dir natürlich Recht. Das Beispiel Bayern aber zeigt uns, dass eine 1-Parteien-Regierung nicht automatisch in eine Diktatur münden muss.
In Westdeutschland ist es ja niemand gewöhnt, dass eine Institution oder Partei allein regiert - seit dem Ende derNazizeit gab es in der BRD nur Koalitionen, die aufgrund von erzielten Wahlergebnissen entstanden sind.
Du unterschlägst den Hubsi von Bayern - warum???
Bei der Landtagswahl 2018 erhielt die CSU 37 Prozent der Stimmen, damit verlor sie die absolute Mehrheit im Landesparlament, und Bayern hat eben keine 1-Parteien-Regierung!
Die 15 %, die der CSU zur Alleinherrschaft fehlten, mußte sie sich bei „Hubsi“ beschaffen, damit sie überhaupt regieren darf und kann!
Edita
" Unser Grundgesetz ".
Eine Scharia öffentlich zu fordern widerspricht vehement diesem.
Leitkultur finde ich etwas problematisch, denn z.B. ist meine "Kultur",
also jene, die mich geprägt hat, eine völlig andere als die hanseatische,
die ich auch 15 Jahre lang gründlich kennen gelernt habe.
Ich musste mich auf diese einstellen, bzw. umstellen, weil meine
" Ur-Ruhrpott-Kultur " nicht so recht Anklang fand.
Anna
Nun, ich meinte jetzt nicht die derzeitige Bayerische Regierung, sondern mehr die 1-Parteien-Regierung unter Goppel, Strauß, Stoiber, Seehofer, die des frühen Söder. Und Diktaturen waren das ja wohl nicht. Jedenfalls nicht im Empfinden der übergroßen Mehrheit der Bayern, oder?
Ich bin der Ansicht, dass eine "Leitkultur" eine übergeordnetere Dimension erfüllt, als die von dir angesprochene Melange von regionaler Folklore und Brauchtum. Für mich stehen "Leitkultur" und unser vorl. "Grundgesetz" auf ein und derselben Stufe.
Nun, ich meinte jetzt nicht die derzeitige Bayerische Regierung, sondern mehr die 1-Parteien-Regierung unter Goppel, Strauß, Stoiber, Seehofer, die des frühen Söder. Und Diktaturen waren das ja wohl nicht. Jedenfalls nicht im Empfinden der übergroßen Mehrheit der Bayern, oder?
Als bekennende und hier lebende und wählende Bayerin freue ich mich natürlich immer über das überaus grosse Interesse anderer deutscher Bürger an unserem Bundesland.
Aber wie konnten Sie eigentlich - der Sie doch m.W. in der früheren DDR lebten - so detaillierte Kenntnisse über Bayern sammeln? Über den bayerischen Rundfunk?
Strauss ist seit fast 40 Jahren tot; Herr Stoiber seit Jahrzehnten nicht mehr im Amt, ebenso Seehofer,der übrigens während seiner MP-Zeit in Bayern eine Koalition mit der FDP unterhielt.
Herr Söder unterhält eine Koalition mit den Freien Wählern, also dem Hubsi Schreiwanger, der für die meisten von uns nur noch peinlich ist. Aber der hat ja grössere Pläne: mit den FW möchte er zu den nächsten Bundestagswahlen antreten und - wenn es gut läuft - Herrn Habeck als MP ersetzen...
Und ich darf Sie beruhigen: wir oft renitenten und auch selbstbewussten Bayern lebten hie nie in einer Diktatur - die verorteten wird dann schon in Richtung DDR (solange es die noch g ab), bzw. nach Russland, Nordkorea, China usw.
Olga
Nun, ich meinte jetzt nicht die derzeitige Bayerische Regierung, sondern mehr die 1-Parteien-Regierung unter Goppel, Strauß, Stoiber, Seehofer, die des frühen Söder. Und Diktaturen waren das ja wohl nicht. Jedenfalls nicht im Empfinden der übergroßen Mehrheit der Bayern, oder?
Soviel ich weiß war die CSU insgesamt nur 3 x Alleinherrscherin in Bayern, sonst immer in Koalitionen!
Edita