Innenpolitik Unser Bundespräsident

Dem Heinemann, dem Sponti, traue ich es auch noch zu. Weiß aber nichts Konrketes mehr.
Wie gesagt, ich schaue mal über die Grenzen und finde diesen Job nicht. Außer bei den Königs, die aber noch weniger Schiedsgerichts-Spielraum haben.

Nachtrag:

"Widerspenstige" Bundespräsidenten im Überblick

Gertrud Höhler, mein herz schlägt rechts?

wohl kein ernstgemeinter vorschlag?

oha...da hätte nicht nur der Spiegel auf nur einen klick reichlich informelles bereit, dass eine solche wahl zur Blamage des Jahrhunderts werden könnte

...Höhler studierte Literaturwissenschaften und Kunstgeschichte in Bonn, Berlin, Zürich und Mannheim. In dieser Zeit gehörte sie dem links-subkulturellen Milieu an...

...1967 wurde sie zur Dr. phil. promoviert und arbeitete an der Universität Mannheim. Von 1987 bis 1989 beriet sie den Vorstandssprecher der Deutschen Bank, Alfred Herrhausen. 1993 legte sie ihre Professur in Paderborn nieder, um als freie Publizistin und Unternehmensberaterin zu arbeiten. Professoren und Studenten hatten ihr Vernachlässigung der Lehrpflicht vorgeworfen; sie selbst sprach von Mobbing...

...In der Öffentlichkeit wurde Gertrud Höhler u. a. durch ihre Beraterfunktion für Politiker wie Helmut Kohl und Dieter Althaus bekannt...

Als Buchautorin veröffentlichte sie Titel wie Jenseits der Gier. Vom Luxus des Teilens, Wölfin unter Wölfen. Warum Männer ohne Frauen Fehler machen sowie Warum Vertrauen siegt. Zudem erregte sie in einer Werbekampagne des Kreditkartenunternehmens American Express mit einem von Annie Leibovitz angefertigten Foto Aufsehen, das die Literaturwissenschaftlerin in Reitkleidung zeigt. Darüber hinaus war Höhler Teilnehmerin der philosophischen TV-Gesprächsrunde Baden-Badener Disput mit Alfred Grosser und Peter Sloterdijk.

...Im April 2007 wurde sie in das neu geschaffene oberste Leitungsgremium Hochschulrat ihrer früheren Universität in Paderborn gewählt.

Wenig später geriet sie in die öffentliche Kritik, nachdem die Neue Westfälische recherchiert hatte, dass der sächsische NPD-Landtagsabgeordnete Peter Klose in einem ihr gehörenden Haus in Zwickau ein „Bürgerbüro“ betrieb. Höhler bestritt zunächst, vom NPD-Hintergrund ihres Mieters gewusst zu haben, räumte dies später jedoch ein. Daraufhin forderte der damalige Wissenschaftsminister von Nordrhein-Westfalen, Andreas Pinkwart (FDP), sie am 22. Juni 2007 zum Rücktritt aus dem Hochschulrat auf, was Höhler ablehnte, da die NPD eine zugelassene Partei sei, die dem sächsischen Landtag angehöre. Am 2. Juli 2007 entzog ihr daraufhin der Hochschulrat das Mandat in der Findungskommission zur Wahl der künftigen Hochschulleitung.

der Spiegel bietet eine lesenswerte link-sammlung netter geschichten nicht nur zum thema Peter Klose und das Bürgerbüro an. u.a.:

Über die Vermietung in Zwickau hatte die Zeitung "Freie Presse" in Chemnitz bereits Anfang Mai berichtet. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" beschrieb pikante Details: Der NPD-Abgeordnete habe die beiden Büroräume in der Zwickauer Bahnhofsvorstadt am 8. Mai, dem Jahrestags des Kriegsendes, eröffnet. Zuvor sei er bereits aufgefallen, als er am 20. April, dem Geburtstag Hitlers, eine Reichsfahne aus dem Fenster seiner Wohnung gehängt habe.

unispiegel

In den Stromschnellen des Wertewandels

da hat sich die gute jahrelang die hacken abgelaufen, gestrampelt und haifischartig unternehmen...kleine, grosse und ganz grosse...beraten und zudem genutzt, connections zum netz zu weben, ein ministeramt zu ergattern...jou

die fehlt der nation gerade noch, den stuhl des präsidenten zu besetzen!


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pilli

Tut mir leid, Süße,
dir als Stichwortgeber und Anlass zum Demonstrieren deiner Kopierkunst gegeben zu haben. Aber von dieser Frau hast du leider keine Ahnung. g*

Es gibt keinen Menschen,der keine Fehler hat.Und ich finde es sehr übertrieben,was man Wulf so vorwirft.Alle Politiker haben doch die guten Seiten des Jobs ausgenutzt.
Man müsste blos mal nachforschen,dann hätten wir niemanden mehr in der Politik.
Viele Länder lachen schon über uns,und das ist das traurige an der ganzen Sache.
Auch der neue BP wird keine saubere Weste haben,denn das haben sie in der Politik alle nicht!

ich bin so frei, dir deine wunschträume nicht zerstören zu wollen, silly

dein kompliment tut nicht not, gelernt ist halt gelernt! mit bissi werbung für amazon darf sie mir dennoch dienen, die "Alphafrau"

Das Glück - Analyse einer Sehnsucht


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pilli

Ich habe heute mit einigen Bekannten darüber gesprochen.

Grundtenor:
Die Deutschen handeln vorbildhaft; bei uns bleiben Politiker klebend sitzen, denen viel ärgerer Dinge nachgewiesen wurden. Die Aufregung in den Medien und in der Bevölkerung halten sich dabei durchaus in Grenzen.

Wie schon vielfach in der Öffentlichkeit und auch hier gesagt, ist die jetzt oft zitierte und beschworene Würde und Autorität des bundespräsidialen Amtes bereits mit der Wahl von Herrn Christian Wulff aufgrund des parteipolitischen Geschachers und der machtpolitischen Spielchen der Regierungspartei in Frage beschädigt worden.
Denn die Parteien betrachten die Wahl des Bundespräsidenten als ihre Pfründe; deswegen lehnen sie eine Direktwahl eines Bundespräsidenten ab.

Dann hat das Verhalten der Öffentlichkeit durchaus auch heuchlerischen Charakter. Denn nicht zuletzt hat gerade Christian Wulff als Bundespräsident, hier auf höchster Staatsebene, demonstriert, wie abhängig grundsätzlich Politik und Politiker von Wirtschaft und Finanzwelt sind.
Diese Abhängigkeit besteht bereits auf kommunaler Ebene, wenn etwa eine Kommune von einem „Großarbeitgeber“ und vielleicht wichtigsten Steuerzahler abhängig ist. Glaube doch nicht jemand, dass eine wichtige kom-munalpolitische Entscheidung etwa gegen eine solche Firma laufen würde! (Es würde hier zu weit führen – aber dafür, für diese Abhängigkeit und oft erfolgte Gefälligkeitspolitik gibt es laufend Beispiele und Beweise!)

Die Väter des Grundgesetzes haben sich schon was gedacht, als sie einen "abgespeckten" Präsidenten (gegenüber der Weimarer Republik) in das GG einbanden.

Das ist es ja gerade ... diese verfassungsrechtliche Konstruktion ist eine mehrfache historische Antwort: die „Konstruktion“ der Reichspräsidenten als Antwort auf die Rolle und Stellung des Kaisers: das Misstrauen der Weimarer Verfassungsrechtler (Hugo Preuß z.B.) gegenüber den Parteien und die Konzession an die historische Rolle des/eines Kaisers als überparteiliche Instanz. Die pervertierte, lies: undemokratische Entwicklung der Weimarer Verfassung im Dritten Reich (Art. 48!).
Und dann mussten die Konstrukteure der Bonner Verfassung unter der Aufsicht (und dem Diktat der westlichen Alliierten) aus dem verfassungsrechtlichen Scherbenhaufen eine neue Verfassung entwickeln. Was übernahm man, was wurde neu, was geändert?

Auffallend die sehr starke Stellung der Parteien im Grundgesetz, die kaum kontrollierbar ist und die in viele Bereiche des nicht nur politischen Lebens hineinwirkt (Rundfunkrat etc.).
Es gibt Verfassungskritiker, die von einer indirekten „Parteiendiktatur“ sprechen; die Parteien würden offenbar, in machtpolitischer und alimentärer Hinsicht, den Staat als ihr Eigentum und als ihre „Futterkrippe“ betrachten: Auf jeden Fall das Mandat, die Aufgabe, die Funktion behalten – davon hängt meine wirtschaftliche Existenz ab.
Als Beispiel könnte ich z.B. etliche grüne Politiker anführen – nicht weil ich die Grünen als Partei nicht mag, sondern weil ich es in der Partei selbst mehrfach erlebt habe. Natürlich könnte ich das Ganze eben als menschlich verständlich nennen; bloß reicht eine solche Erklärung?[/indent]
Und der Bundespräsident, dessen überparteiliche Rolle eben auf die starke Stellung der Parteien hervorgehoben wurde, hat keine richtige machtpolitische Funktion (die sollte er ja eben nicht mehr haben!) und so einigte man sich auf diese überparteiliche ratifizierende Funktion („Füllfederhalter-Funktion“ wie einmal ein Kritiker schrieb) und auf die repräsentative Funktion; sowohl innen- als auch außenpolitisch.

Wie weit ist nun ein Bundespräsident frei oder abhängig, welches Verhältnis hat er gegenüber der Regierung, was macht er aus diesem Amt und dessen formaler Unabhängigkeit?
Grundsätzlich: Inwieweit spielt die individuelle Persönlichkeit eines solchen Amtsträgers (dessen persönliche Geschichte, dessen soziale Herkunft, die Sozialisation, Bildung und Ausbildung, Erfahrung, menschliche Reife, eben die individu-ellen Charaktereigenschaften) eine wichtige Rolle?
Auch wenn’s trivial und/oder selbstverständlich klingt: Politik, politisches Verhalten, politische Zielsetzungen, Auftreten, Verhältnis zu anderen Politikern, zur Presse etc. wird tatsächlich von den oben skizzierten individuellen Faktoren maßgeblich bestimmt. Man muss konstatieren, dass in den letzten Jahrzehnten, eben als Gegenbewegung der personenorientierten Historiographie im 19. und der ersten Hälfte des 20. Jh., seit den 70er Jahren eine mehr strukturorientierte Geschichtsschreibung existiert; soziale und ökonomische Strukturen etc. Aber seit geraumer Zeit setzt sich, eben angesichts des engen Zusammenhangs zwischen einer bestimmten Persönlichkeit eines Politikers und seiner politische Ziele und Politik, die erneute Erkenntnis durch, dass man die Persönlichkeit der vor allem entscheidenden Politiker für das Gesamtverständnis nicht ignorieren kann. (Allein die Tatsache des sozialen Aufstiegs spielt offenbar eine ganz wichtige & wesentliche Rolle!)

Schon diese Aufgabe zeigt, daß der BP klinisch rein von äußeren Einflüssen (edit: auch von der Bundesregierung!) sein sollte, vertraut mit der Verfassung und ihr gegenüber absolut loyal. Kein Job für Glamourtypen, sondern für verantwortungsbewußte Menschen, die vor allem auch wissen, was auf sie zu kommt.

Ich muß mit einem Zitat reagieren: [i]Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.

Die Diskrepanz zwischen Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit/-praxis wird immer größer. Nicht zuletzt der unaufhaltsame (us-amerikanische) Trend zur Medien- und TV-Demokratie nimmt dem staatspolitischen Vorgängen und Sachverhalten die Seriösität und staatspolitischer Bedeutung.
Medial aufbereitet und serviert bekommen alle diese Vorgänge Unterhaltungscharakter; Meinungsbildung des mündigen Staatsbürgers im Internet z.B. zwischen Nachrichten und Werbung (siehe die Zeitungsseiten im Internet!).



Robertino

gelernt ist halt gelernt!
pilli

Toll! Aber sonst anscheinend nicht viel? Dann lasse ich dich darauf halt stolz sein, jedem sein Samstagabenderlebnis!

Haste denn mal was davon gelesen? Oder wenigstens eine Rezension eines ihrer Bücher???
Hast du sie gar mal getroffen? An einer ihrer Redner-Termine, Podiumsgespräche.... teilgenommen? Persönlich gesprochen?
Vorsicht! Für komplexbeladene Frauen ungemütlich!


Nachtrag:
Warum bist du eigentlich nicht beim Karneval? Kamellen unters Volk schmeißen? Das wär's doch!

Ich schlage KARL vor,denn er ist einer von uns.denn ich wüsste niemanden sonst!

Sorry Doris ...der karl is zu klug und nicht schlau genug für das Amt. Die brauchen dort keine ehrlichen Leute!

Außerdem brauchen wir den doch hier - mennoooo!