Innenpolitik Unser Bundespräsident

Warum eigentlich ein Bundespräsident?

Aufgaben und Befugnisse

1.1 Völkerrechtliche Vertretung und außenpolitisches Engagement
1.2 Ernennung und Entlassung der Mitglieder der Bundesregierung
1.3 Unterzeichnung und Prüfung von Gesetzen
1.3.1 Formelle Prüfungskompetenz
1.3.2 Materielle Prüfungskompetenz
1.3.3 Konsequenzen
1.4 Auflösung des Parlaments
1.5 Gesetzgebungsnotstand
1.6 Staatssymbole


loretta


Bundespräsident (Deutschland)

Vieleicht hat angie ihn deshalb immer beschützt, weil sie Angst vor Entlassung hatte, grins.

loretta

fett von mir

Wenn ich dürfte, würde ich Wolfgang Thierse vorschlagen.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass er einen schwarzen Fleck auf seiner Weste hat.

Allzu jung ist er auch nicht mehr, Jahrgang 1943.


@nasti

Ich finde es sehr ungerecht, alle Politiker in einen Topf zu werfen.

Der größte Schaden den Ch. Wulf angerichtet hat, ist der, dass nun noch mehr Menschen denken, alle Politiker wären korrupt.

so wird´s wohl gewesen sein

Warum eigentlich ein Bundespräsident?

Mir ist ein BP wichtig, weil er die letzte Verfassungsinstanz ist, die ein neues Gesetz auf Verfassungskonformität prüft. Wenn man so will, hat der BP eine legislative als auch judikative Aufgabe, allerdings ohne letzte Entscheidungsbefugnis. Stimmt er einem Gesetzt zu, tritt es durch Veröffentlichung im Gesetzesblatt in Kraft, stimmt er nicht zu, geht es zurück zur Legislative oder zur Prüfung an das Bundesverfassungsgericht.

Schon diese Aufgabe zeigt, daß der BP klinisch rein von äußeren Einflüssen (edit: auch von der Bundesregierung!) sein sollte, vertraut mit der Verfassung und ihr gegenüber absolut loyal. Kein Job für Glamourtypen, sondern für verantwortungsbewußte Menschen, die vor allem auch wissen, was auf sie zu kommt.

Das Königsspiel im Inland und für das Ausland, ist mir eher nebensächlich.

--

adam

Trotz dieser vielen Appelle - [...] was liest man hier?
Mir fällt da nur Horaz, carmina 3/1/1 ein. / Lotte

Aber, aber ... das Volk will doch unterhalten werden! Panem et circenses! In diesem lustigen Schmierenschauspiel aus/mit Massen/Menge/Medien braucht man das Geraune und Gerede in den unteren Rängen der Demokratie. Jeder soll so reden und meinen, wie ihm Schnabel, Geist und Laune eingeben. Das tut niemand weh, das liest niemand bzw. nimmt niemand wahr (warum auch?), füllt das Internet mit weiteren Wortmüll, aber es gibt jedem das Gefühl von Demokratie, Freiheit und Mitsprache: Wir sind auch wer, man muß uns ernst nehmen. Oder nur einfach: Ich will halt auch mal meine Meinung sagen! Daß Politik bzw. Politiker und auch Medien die Menschen bzw. deren Stimmungen ansatzweise registrieren, liegt nur an dieser Wahldemokratie: Man braucht deren Stimme. Und sonst geht's um Zuschauerquoten und Leser, also um Medienkonsumenten. Um sonst nichts.

Und die jetzt öffentliche Diskussion der Bevölkerung hat so den Charakter eines Kinderspielchens: Wen schlagen wir zum Häuptling vor? Das rangiert so auf der Ebene der Nachfolge von diesem medialen Hofnarren oder ein "Lied für Baku" ... warum also nicht ein medialer Contest für den nächsten Bundespräsidenten. Jeder Anruf kostet fünf Euro (soviel muß einem die staatspolitische Bedeutung des Ganzen wert sein!)


Zum Wesen von Staat, Masse, Mob, Volk, Mensch usw. haben u.a. Cicero und Seneca Wesentliches gesagt. Aber hier schätzt man ja die antiken Erkenntnisse nicht so sehr

Die Klostermaus

Die angefragten Übersetzungen aus dem Lateinischen setze ich in meinen Blog, um nicht die Allgemeinheit und Bildungsfernen zu langweilen. (Ich muß bloß noch die Zitate in diesem Beitragswirrwarr wiederfinden.)

Schon diese Aufgabe zeigt, daß der BP klinisch rein von äußeren Einflüssen (edit: auch von der Bundesregierung!) sein sollte, vertraut mit der Verfassung und ihr gegenüber absolut loyal. Kein Job für Glamourtypen, sondern für verantwortungsbewußte Menschen, die vor allem auch wissen, was auf sie zu kommt.

Ich muß mit einem Zitat reagieren: Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.
Die Diskrepanz zwischen Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit/-praxis wird immer größer. Nicht zuletzt der unaufhaltsame (us-amerikanische) Trend zur Medien- und TV-Demokratie nimmt dem staatspolitischen Vorgängen und Sachverhalten die Seriösität und und staatspolitischer Bedeutung.
Medial aufbereitet und serviert bekommen alle diese Vorgänge Unterhaltungscharakter; Meinungsbildung des mündigen Staatsbürgers im Internet z.B. zwischen Nachrichten und Werbung (siehe die Zeitungsseiten im Internet!).

Da bin ich völlig da core adam! So doof das aus meinem LINKEN Mund/Finger klingt - in Holland wurde ich sogar Fan der Oranjes!!!!

Ausschlaggebend war für mich eine Fernsehdiskussion im holländischen TV, kurz nach der Geburt der ersten Tochter des Kronprinzenpaar Maxima und Willem Alexander. Da war das Thema unter den Politik- und Medienwissenschaftlern:

"Wie sollen wir dieses Kind erziehen und behandeln und von den Medien begleiten, dass es mal ein gutes Staatsoberhaupt wird für die Niederlanden?"

Das hat mich richtig geflasht! Vielleicht sollten wir auch anfangen gut erzogene Oberhäupter zu wählen - oder uns welche zu erziehen?!?!?!

Na jaa, Adam,
das ist wohl so, nach unserer jetzigen Verfassung. Aber die muss ja nicht ewig so bleiben. Meines Wissens geht das in anderen alteingesessenen Demokratien auch ohne diese Instanz, nur mit dem Zweikammersystem.

Unser Bundesverfassungsgericht ist ja auch noch da, und trotz BP-Absegnung immer mal wieder gut beschäftigt.

War es nicht Herr Köhler, der als erster BP von seinem Recht, nicht "automatisch" zu untershcreiben, Gebrauch gemacht hat?

Nein, das war Theodor Heuss, Anfang der 50ger Jahre, da hat irgend etwas formal nicht gestimmt, und die Genehmigung vom Bundesrat lag auch nicht vor!

Edita

Ob Köhler der erste war, der ein Gesetz nicht unterzeichnet hat, weiß ich nicht Silhouette. Wichtig ist mir die gegenseitige Kontrolle der Verfassungsorgane, wobei der BP Sinn macht, weil er zwar kaum kontrolliert werden kann, dafür aber sonst keine Machtbefugnis hat.

Die Väter des Grundgesetzes haben sich schon was gedacht, als sie einen "abgespeckten" Präsidenten (gegenüber der Weimarer Republik) in das GG einbanden.

--

adam