Innenpolitik Unser Bundespräsident

Nun ja, so gaanz unwichtig ist er nun auch wieder nicht, denn immerhin unterzeichnet er ja die Gesetze, erst dann, und nach Veröffentlichung im Bundesgestzblatt, werden sie ja gültig!

Edita

Sehr richtig, Edita

aber da gibt es noch mehr, und ich denke da bestehen erhebliche Wissensdefizite bei der Bevölkerung.

Aufgaben und Befugnisse

1.1 Völkerrechtliche Vertretung und außenpolitisches Engagement
1.2 Ernennung und Entlassung der Mitglieder der Bundesregierung
1.3 Unterzeichnung und Prüfung von Gesetzen
1.3.1 Formelle Prüfungskompetenz
1.3.2 Materielle Prüfungskompetenz
1.3.3 Konsequenzen
1.4 Auflösung des Parlaments
1.5 Gesetzgebungsnotstand
1.6 Staatssymbole


loretta


Bundespräsident (Deutschland)

Das sehe ich anders. Immerhin musste der höchste Repräsentant des Landes zurück treten, weil er den Anschein der Bestechlichkeit nicht glaubhaft von sich weisen konnte. M. E. ist das ein Sieg politischer Kultur.

Ich sehe keine bessere Alternative zum demokratischen System, das wir haben. Solange sich dieses selbst korrigieren kann und das Recht über den Repräsentanten steht, ist es gut.

Karl

ah ja, hat sie etwa deinen mann eskortiert???woher hast du deinen weisheit?

ekelhaft diese ganze schmutz werferei auf diese frau.

eleonore google einfach mal, dann stößt du auf die dollsten sachen über diese frau...

und mein mann hat eskort nicht nötig, das nur mal am rande

Der Mob heult! Da wendet sich der Gast mit Grausen!
Muss doch gut tun, wenn oberschlaue „kleine Leut“ ihre eigenen Schwächen und Mängel kompensieren können, gelle? Endlich können sie auf die da oben herabblicken, welche Wohltat! Und dann auch noch mit Gerüchten, die in keiner Weise bewiesen sind, pfui Spinne!
Adam, du darfst mich jetzt gern wieder als „überheblich“ bezeichnen, deine Lieblingsklassifizierung für mich, ich stehe diesmal dazu, und zwar voll und ganz! Besser überheblich als einem Menschen die letzte Würde nehmen. Und auch einem Herrn Wulff und einer Bettina Wulff steht diese zu bei allen Verfehlungen, die ihn von nur wenigen Politikern unterscheiden.

Soweit ich weiß, ist er kein Schwerverbrecher und bisher auch nicht verurteilt. Aber keine Sorge, nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wird das ja vielleicht noch kommen, dann dürft ihr wieder in den Gesang unten mit einstimmen.

ich triumphire nicht, mich freut es nur, dass er endlich den schneid hatte abzudanken, was viel früher hätte geschehen müssen...

ihm ist der arsch auf grundeis gegangen, als seine immunität aufgehoben werden sollte, darum schnell abdanken und die 199.000 im jahr, samt chauffeur noch mitnehmen, ehe es zu einer verurteilung kommt und das geld dann auch noch weg ist...

der ist so berechnend wie verschlagen in meinen augen... sowas als staatsoberhaupt ist nicht tragbar...

seine frau hätte meiner meinung nach sich auch ernster verhalten können beim rücktritt ihres gatten... nein sie kommt breitgrinsend durch die tür... so ein verhalten von einer frau, deren mann sein amt aufgibt ist nicht klug... ich glaube sie hat ihre eigenen zukunftspläne schon längst in der tasche... sie sind weit auseinander gehend vor die kamera getreten und auch weit von einander entfernt wieder zurück durch die tür... harmonie sieht für mich anders aus...

wenn ich an den rücktritt von herrn köhler denke, wie er mit seiner frau händehaltend vor die kameras trat... das strahlte für mich zusammenhalt und harmonie aus.

Mag sein marina,

aber wie weit ist Ch. Wulff von einem Berlusconi entfernt.
Auch dort haben Staatsanwälte ermittelt, anderseits muss es garnicht zur Anklage kommen.
Dieweil die Beweislage "Bestechung" Rückgabe bzw -zahlung im Fall Wulff Bargeld auf Treu und Glauben und guten Freunden gelaufen sein wird.

Aber schon der Anschein sollte eines Politikers unwürdig sein.
Für so ein Amt als BP / MP sollte man schon unantastbar sein.

Das sollte man (er) als Jurist schon einschätzen können.

Urmel

Also echt, werte Frau Oberschlau,

das ist ja nicht mehr auszuhalten mit Deiner Rumtreterei auf so wie so schon am Boden Liegenden.

Ich habe übrigens seine Rede auch gesehen und gehört und bin froh, dass er zurück getreten ist. Als "breit grinsend" habe ich aber Bettina Wulff nicht erlebt. Sie hatte ein maskenhaftes Lächeln, was in einer solchen Situation wohl ganz normal ist. Der Schritt vor die Öffentlichkeit war sicherlich sehr schwer.

Was die Gerüchte um Frau Wulff betrifft, die können nur entstehen und gehalten werden, durch Menschen wie Dich, die sie immer wieder hervorkehren und weiter verbreiten.

Ich weiß nicht, was Du Frau Wulff aus ihrer Vergangenheit vorwirfst, aber irgendwann muss einfach mal gut sein. Wer von uns ist denn da ohne Fehler, außer Dir selbstverständlich?

Lebe weiter so scheinheilig und Tratsch verbreitend vor Dich hin, aber verschone uns hier damit, wenn Du nichts wirklich Wichtiges zu sagen, bzw. zu schreiben weißt.

Myrja

Adam, du darfst mich jetzt gern wieder als „überheblich“ bezeichnen, deine Lieblingsklassifizierung für mich, ich stehe diesmal dazu, und zwar voll und ganz! Besser überheblich als einem Menschen die letzte Würde nehmen. Und auch einem Herrn Wulff und einer Bettina Wulff steht diese zu bei allen Verfehlungen, die ihn von nur wenigen Politikern unterscheiden.

Soweit ich weiß, ist er kein Schwerverbrecher und bisher auch nicht verurteilt. Aber keine Sorge, nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wird das ja vielleicht noch kommen, dann dürft ihr wieder in den Gesang unten mit einstimmen.

@marina,

es ist nicht meine etwaige Formulierung, die Dich zu dem macht, wie Du Dich darstellst, sondern Dein Tun. Du bist es selber, die sich hier im Forum durch ihre Beiträge immer wieder auf einen selbst erbauten Sockel hebt. Schau Dir mal Deine Postings an, in denen Du fragst, warum Du eigentlich hier schreibst, da es doch unter Deinem Niveau sei, und Dich verabschiedest.

Meiner Meinung nach war Wulff von Beginn an der falsche Kandidat, ein CDU-Parteipferd, ausgewählt von einer Bundeskanzlerin, die sich aus der Ecke des Verfassungsorgans Bundespräsident, keine Störung ihrer Art der Machtentfaltung erhoffte, wenn sie Wulff in den Sattel des Bundespräsidenten hieft. Daß er nicht reiten kann, muß sie jetzt zu ihrem Ärger feststellen. Schön, wie ich meine, daß A. Merkel die Eckpfeiler ihrer Macht nun aus dem Grundgesetz heraus erkennen muß.

Wer Karriere in der Verwaltung einer parlamentarischen Demokratie machen möchte, muß wissen, daß er jederzeit austauschbar ist und Spielregeln einhalten, von den Gesetzen ganz zu schweigen. Vielleicht erkennt auch Frau Merkel den Wink mit dem Zaunpfahl, da sie nur allzugern am Bundestag vorbei regiert und zu meinen scheint, es müsse immer nach ihrem Willen gehen. Der Wähler ist als oberstes Verfassungsorgan, als Souverän, nicht austausch- oder bestimmbar und ich hoffe, daß A. Merkel bei der nächsten Wahl die Quittung für ihr Machtverständnis bekommt.

--

adam

"Das sehe ich anders. Immerhin musste der höchste Repräsentant des Landes zurück treten, weil er den Anschein der Bestechlichkeit nicht glaubhaft von sich weisen konnte. M. E. ist das ein Sieg politischer Kultur.

Ich sehe keine bessere Alternative zum demokratischen System, das wir haben. Solange sich dieses selbst korrigieren kann und das Recht über den Repräsentanten steht, ist es gut."

Da unterschreibe ich jedes Wort.

Was getan werden muss, ist eine Diskussion zur politischen "Kultur".
Dabei sollten solche Fragen geklärt werden, wie z.B.
---wie weit darf die Verbindung v. Politik auf der einen Seite und z.B. Industrie, Medien auf der anderen Seite gehen.
Ohne eine Verbindung - hier steht der Begriff Lobbyismus zur Debatte - wird es nicht gehen.
Mir fällt dabei das Wort "Autokanzler" ein, der - ohne dafür kritisiert zu werden - eine enge Verbindung zur Autoindustrie hatte und das nicht nur mit "Worten", sondern mit allem, was dazuzugehören scheint (kostenlose Nutzung v. Einfahrwagen, Empfänge...).
Ich denke auch daran, dass da mal 500 Mio. in den Sand gesetzt wurden, um eine Baufirma zu retten, die nach Aussagen v. Experten nicht zu retten war u.s.w.
Ich glaube, dass das auch zu einer Führungspersönlichkeit gehört.
- Verbindungen haben, sie RICHTIG zu nutzen - aber auch Fehler machen "dürfen", ohne gleich "gehen" zu müssen.

Das alles unter Kontrolle der Öffentlichkeit und dazu gehören natürlich die Oppositionsparteien( ohne Ausnahme) und auch die Medien.

Wenn der Rücktritt des Bundespräsidenten jetzt eine ehrliche Diskussion über solche Probleme in Gang setzt, wäre er nicht nutzlos.

Nutzlos sind aber sicher unqualifiziertes Nachtreten und blöde Bemerkungen zur Nachfolge.

Wie pflegte man zu klassischer Zeit zu sagen und zu schreiben

Roma locuta, causa finita
(Rom [= der Staat, der Imperator etc.] hat gesprochen/gerichtet; damit ist der Fall ]eben die causa] beendet, erledigt)



Und so sah es heute früh einer Schweizer Zeitungsseite aus: Screenshots anderer Zeitungen finden sich in meinem Bildverzeichnis hier.

Zeitungen(Die-Klostermaus)




Und so sah und sieht der Terminkalender auf der Webseite von www.bundespraesident.de aus (Ausschnitt) (roter Eintrag von mir)


Zeitungen(Die-Klostermaus)


Wie's jetzt auf den (nicht nur deutschen) Zeitungsseiten aussieht, bzw. was jetzt gemeldet wird, was vermutlich mindestens tausendfach geblogt/kommentiert wird, kann ja jeder selbst eruieren. Es ist jetzt die Zeit der Leitartikel.



Amüsant auch die interne ST-Hitliste gegen 13 Uhr:

Zeitungen(Die-Klostermaus)



Da ja sich mit dem Rücktritt alles erledigt hat, wird jetzt jede/r Noblesse zeigen und schweigen.

Die Klostermaus