Innenpolitik Unser Bundespräsident

um 11 gibt Herr Wulff eine erklärung ab, also TV einschalten.

Frau Merkel hat ihre Italien reise verschoben, und wird 30min später ebenfalls eine stellungnahme abgeben.

so ein affenzirkus :)

Mal wieder zu den eigentlichen Thema zurück.

Ein Präsident, gegen den die Staatsanwälte ermitteln, hat auf dem Schloss Bellevue nichts verloren. Dabei macht es keinen Unterschied, ob es am Ende zu einer Verurteilung kommen wird oder nicht. Selbst eine Einstellung des Verfahrens könnte Christian Wulff bei Lichte besehen, nicht retten. Natürlich gilt die Unschuldsvermutung auch hier, - aber was ist sie politisch wert? Wie soll das Staatsoberhaupt während der hochpeinlichen Ermittlungen denn sein Amt, dieses höchste aller Ämter, noch führen?

Niemand hat sich vermutlich vorstellen können, dass eine Staatsanwaltschaft je gegen einen Bundespräsidenten ermittelt. Das ist ein einmaliger Vorgang.

Es besteht meines Ermessens kein Zweifel, dass der Bundestag dem Ansinnen der Staatsanwälte nachkommen wird. Und wir haben eine unabhängige Justiz, die nicht auf Befehl der Medien ermittelt, anders als vielleicht in der DDR, wo das Politbüro bereits das Strafmaß festgelegt hat. Ich gehe davon aus, dass sich die Justiz diesen Schritt sehr gut, reiflich und lange überlegt hat. Wenn Wulffs Immunität aufgehoben wird, spätestens dann ist Wulffs Zeit restlos abgelaufen.

Der Bundespräsident will heute gegen 11:00 h wieder eine Erklärung abgeben: Wir können raten, ob es wieder eine Hinhaltetaktik seiner Unschuld wird, -- oder ob er einfach nur sagt: "die Staatsanwaltschaft möge ermitteln ich bin Unschuldig" oder, was das Beste wäre, er seinen Hut nimmt und geht.

Hafel

Aufhebung der Immunität beantragt
Bundespräsident Wulff will sich erklären

abwarten! Vielleicht hat er ja wirklich vor, noch andere "Erklärungen" abzugeben, als seinen Rücktritt ...

zuzutrauen wär ihm das!


Nachtrag: Doch... DPA meldet soeben, der Countdown läuft.
Wird also kein "Sorry..." geben.
Bleibt nur zu hoffen, daß auch d. lebenslangen Bezüge dann mit wegfallen (aber sollten sie wohl bei Rücktritt aus unehrenhaften Gründen?)

Ich las gerade einen wundervollen Kommentar:
War klug von Mutti, sich hinter Wulff zu stellen und nicht vor ihn.

das deutet auf rücktritt hin. besser wäre das. damit nicht weiter das amt vom inhaber des amts mit dreck beworfen wird.

--
Wolfgang

@ wolfgang:

Das sehe ich auch so. Hätte nur viel früher geschehen müssen. Wer will jetzt "SO" ein Amt noch übernehmen?

Hafel

Eilmeldung vom 17.3.2012

Gottschalk von ARD freigestellt
Gottschalk im ersten Wahlgang zum .....................

Was hätte Herr Wulf sich und seiner Familie alles ersparen können.
Sogar einen Rücktritt aus politischen Gründen hätte man irgendwie hinbiegen können.
Dies ist nun nicht mehr möglich, sollte man jedenfalls annehmen.
Daher kann er ja wohl kaum noch einen "Ehrensold" beanspruchen, oder..........?

- Zitat Hobbyradler -

"Gottschalk von ARD freigestellt
Gottschalk im ersten Wahlgang zum ........"


Ohgott ohgott ohgott

nicht DAS auch noch ..............

M.

Doch nicht etwa "Mit sofortiger Wirkung?"

Nachtrag 11:05 : Mit sofortiger Wirkung, der Ärmste! und keiner der Anwesenden klatscht Beifall.

Nun haben ja die Medien und „Hinz und Kunz“ nach all diesen massiven Vorverurteilungen, die meines Wissens der Unschuldsvermutung in einem Rechtsstaat widersprechen, ihren Triumph, gratuliere.
Wenn sie sich nur nicht mal nach Wulff zurücksehnen, wenn ein viel rechterer Nachfolger kommt!