Innenpolitik UND JETZT?
Ich vermute, dass die "alte" geschäftsführende Bundesregierung weitermacht - wäre lt. Grundgesetz über einen längeren Zeitraucm möglich- und es dann zu Neuwahlen kommt.
[satire] So schnell geht es von der angeblich mächtigsten Frau der Welt zur Empfängerin von Hartz4 [/satire]
Die sauberste und demokratischste Lösung ist die Bildung eines Minderheitskabinets. Sie kann sich von diesem zur Kanzlerin wählen lassen und wenn diese Minderheitsregierung nicht arbeitsfähig wird, muss die Merkel Neuwahlen ausschreiben.
Welchen Effekt Neuwahlen hatten, konnten wir länger als ein Jahr in Belgien beobachten. Genau davor haben die CDU/CSU die meiste Angst. Vermutlich werden die Karten völlig neu gemischt und die AfD wird entgültig als Sieger hervorgehen.
Schuld an dieser Missere haben vor allem die bisherige Regierung, weil sie sich überall in der Welt sogar militärisch einmischten, vor der Kaste der Reichen einen Kniefall machten und zuwenig gegen die drohende Armut in der eigenen Bevölkerung tat.
Das Mandra "Deutschland geht es gut und das ist ein Grund zur Freude - Ommm" reicht eben nicht.
Das jamaikanische Wappen spricht für sich:
denn ich sehe alle Symbole unserer Parteien-Figuren und Möglichkeiten.
Es ist schon interessant, dass eine FDP..., gerade hatte sie den Sprung in den Bundestag wieder geschafft, der Bremsklotz ist...man weiß ja als Bürgerlein nicht ganau, was nun wirklich ausschlaggebend war...Neuwahlen sind keine Alternative, denn das Wahlergebnis könnte verheerend werden, wenn man überhaupt wählen geht, denn warum eigentlich... 5 Wochen sondiert und das kommt raus...?
Kristine
Das ist die Quittung für ihr Verhalten vor genau vier Jahren. Dort hat sie es versäumt mit den Linken sich zu einigen und hat einer GroKo zugestimmt.
"Die sauberste und demokratischste Lösung ist die Bildung eines Minderheitskabinets. Sie kann sich von diesem zur Kanzlerin wählen lassen und wenn diese Minderheitsregierung nicht arbeitsfähig wird, muss die Merkel Neuwahlen ausschreiben."Wir haben weiter eine geschäftsführende Regierung.
geschrieben von hinterwaeldler
Richtig ist, dass Merkel NICHT Kanzlerin ist, seit der Bundestag neu zusammengetreten ist.
Falsch ist, dass ein Kanzler(in) Neuwahlen ausschreiben kann.
Das kann nur der Bundespräsident (Grundgesetz Art 63).
1.Die AFD wird profitieren
2.Lindner hatte, m.E. nie vor, zu jamaikanisieren
3.Nun sollte eine Rückzugs-Serie vieler Politiker beginnen
4.Nun fällt mir nix mehr ein.
Heigl,
mir fällt noch ein: Die Erde dreht sich immer noch um sich selbst und die Sonne.Auch morgen noch, es sei denn, die Erde wird von einem Gammablitz getroffen und die Menschheit und damit die Deutschen gibt es nicht mehr, die daraus etwas lernen könnten.
Ach ja, da war doch der Chefredakteur des STERN gestern Abend bei Anne Will. Er meinte, dass die Sondierungsgespräche falsch gelaufen wären. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen nach der Meinung des Herrn Jörges die Parteiporgramme und wie diese jeweils mit den anderen in Einklang zu bringen seien. Und das alles unter Prinzipientreue als Oberbegriff. Im Mittelpunkt hätten besser die Probleme des Landes gestanden, das im Vergleich zu anderenimmerhin noch sehr gut da steht. Jörges nannte zwei Oberbegriffe für die Situation des Landes: Zusammenhalt und Modernisierung. Kein Echo unter den Prinzipienreitern in der Runde war vernehmbar.
Bei den Sondierungsgesprächen wurde der Mangel an Pragmatismus deutlich. Es geht in einer erfolgreichen Poitik eben nicht nur um Prinzipien, auf die man stolz sein darf (Lindner) , sondern vor allem um die Lösung von Problemen, die jetzt oder in naher Zukunft zu lösen sein werden.
Viele Grüße
c.
Wagenknecht nächste Kanzlerin und alles wird gut 
Meintest du wirklich, dass DEINE Meinung jeder haben sollte?
Möglicherweise hast du gemeint, dass jeder eine/seine Meinung haben sollte?
Gruß xenia mit eigener Meinung :)
Meine Meinung:
* Lindner hat vorsätzlich gehandelt.
* Die SPD musste in die Opposition - sonst wäre die AfD dort die grösste
Fraktion und Oppositionsführer - mit entsprechenden
Plätzen in den Ausschüssen und Redezeiten.
* Weder AfD noch FDP werden von Neuwahlen
profitieren. Viele glauben das, aber Protestwähler
wechseln die Partei ihrer Wahl schneller als ich meine Unterwäsche.
Beide Parteien werden wieder "einstellig".
* Ansonsten wird das Wahlergebnis bei Neuwahlen in der Sache
nicht viel ändern. Die Probleme einer Regierungsbildung bleiben,
da es weiter 6 Parteien geben wird.
Sollte die AfD dann nicht die grösste "Oppositionspartei" werden - was ich für
wahrscheinlich halte - wäre der Weg für eine neue "Groko" frei.
* Eine Minderheitsregierung - unter Führung von Merkel -
das wäre nur zusammen in einer "Minderheitskoalition" mit den Grünen
eine Lösung. Zusammen mit der FDP oder alleine könnte Frau Merkel ihre Positionen
gegenüber Seehofer oder Söder kaum verteidigen.
Die Flüchtlingsfrage - zum Beispiel - würde sonst die von
Gauland immer wieder angesprochene "bürgerliche Mehrheit" (CDU/CSU, FDP
und AfD) wahrscheinlich nach CSU-Vorstellungen lösen - oder anders -
bei manchen Themen würde die AfD praktisch "mitregieren".
* Die SPD sollte dem Rat der Linken folgen und einen linken Wahlkampf
machen. Die letzten Jahre fischte sie nur noch in der Mitte.
Sie muss die Fehler der Vergangenheit (vor allem unter Schröder)
eingestehen und korrigieren und vor allem ihre Stammwähler an die
Urnen zurückbringen.
Dann trau ich ihr über 25% zu.
LG
Sam
Deine unfehlbare Kristallkugel macht alle stumm
.
Aber jede Prognose sieht anders aus, in Sorge sind wir sicher alle