Innenpolitik UND JETZT?
Also Sorgen um die finanzielle Zukunft der Frau Wagenknech mache ich mir nicht: kommt es wirklich eng, schreibt sie wieder ein Buch. Dies lässt sie dann vom "Freund", Herrn Gauweiler (der politisch eine völlig andere Ecke bedient, aber in der Reichtumsskala auch einiges zu bieten hat) rezensieren; dazu geht auch Frau W. und evtl. ihr Mann Herr L. dann auch noch zur Markus Lanz (den beide ja anscheinend nicht so gerne mögen und politische, in deren Sinne beeinflusste Zuschauer als doof usw. betiteln). Aber er ist nun mal eine der ersten Adressen, wenn es um neue Bücher geht, die gekauft werden sollen.Aber sie tingelt ja - gutbezahlt mit Vorträgen durch das Land.
Auf ihrer Bundestagswebsite hat sie gleich mehrfach bei den Einkünften aus Nebentätigkeiten die Stufe drei angegeben ( Einkommen JEWEILS über 7000 Euro), tatsächliche Höhe unbekannt- hat sie nicht angegeben ( wird nur von einigen Abgeordneten angegeben, weil es keine Pflicht ist).
Dafür ist ist sie in keinem Arbeitskreis der Fraktion, sie gehört keinem Ausschuss des Bundestages als ordentliches Mitglied an...gehört zu den Spitzenreitern, wenn es um "Fehlstunden" bei Bundestagsdebatten geht.
Sie gehört zu den 50 faulsten Abgeordneten( Teilnahme an Bundestagssitungen, Arbeit in Arbeitskreisen, Ausschüssen...).
Ein weiterer Ausweg ist natürlich ,dass Frau W. auch noch am Vermögen ihres Gatten partizipiert. Muss ja nicht jeder wissen, weil sich dies schon komisch anhört für eine emanzipierte Frau. Aber verständlich ist es schon, wenn diese emanzipierte Frau ihrerseits noch nie irgendeinem Brotberuf nachgegangen ist mit ihren fast 50 Jahren auf dem Buckel.
Warum sollte sie an Arbeitskreisen teilnehmen? Die Reden der Frau W. in Monologform sind durch Talkshows eigentlich jedem bekannt und es ist immer problematisch, diese Redeflüsse zu unterbrechen.
Ein wenig erinnert sie mich auch hier an Frau Petry: beide haben sich anscheinend gut eingerichtet mit den Diäten und glauben, es hört sich dann gut an, wenn sie dagegen wettern, dass es diese überhaupt gibt.
Aber bei Göttinnen, egal welcher Couleur, wird so was ja nicht ständig hinterfragt.... Olga
Ich war noch nie Mitglied einer Partei, aber ich fühle und denke, dass Vieles von dem was DIE LINKE und auch Frau Dr. Wagenknecht vertritt, meinen Auffassungen von Politik entspricht.Das ist das Problem bei Frau Dr. Wagenknecht und allen Genossen der Links Partei, keiner weiss so genau was raus käme wenn sie denn mal Verantwortung übernehmen könnten im Bundestag.
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Ich kann dir da nur zustimmen, vieles was sie oder Dr. Gysi vorträgt,
hat Hand und Fuss und hört sich gut an.
Dem Gysi würde ich noch vertrauen, alle anderen nicht.
War schon immer das Problem Theorie und Praxis des Sozialismus/Kommunismus.
Ja, Freddy, da ist viel Wahres dran, an dem was Sie schreiben. Allerdings dürfte Herr Gysi allmählich zu alt sein, um eine massgebliche Rolle in dieser Partei zu spielen; auch er hat es ja nie erreicht ,dass sie im Bund mitregiert, auch weil die Parteipositionen intern meist von Streit und Differenzen gekennzeichnet waren.
Aber als ausschliessliches Problem der Sozialisten/KOmmunisten sehe ich das nicht, nur, wenn man die praktischen BEispiele aus dieser Richtung heute noch als mehr als abschreckend beurteilen muss.
Auch die AFD und andere rechte Parteien legen WErt darauf, in der Opposition zu bleiben. Insbesondere die AfD hat ja keinerlei Programme für Sozial- und Rentenpolitik, weil sie vermutlich wissen, dass man sich beim Wähler mit nichts so unbeliebt machen kann, wie damit, zumal in einem verwöhnten Land, wie es Deutschland nun mal ist. Olga
Vermutlich das gleiche, wie in Thüringen seit 2014. Eine rein von Pragmatismus bestimmte Politik durch R2G. Unaufgeregt und sachbezogen.Das ist das Problem bei Frau Dr. Wagenknecht und allen Genossen der Links Partei, keiner weiss so genau was raus käme wenn sie denn mal Verantwortung übernehmen könnten im Bundestag.
Man muss nicht immer nur die bekannten LINKEN-Nasen Wagenknecht, Gysi und Lafo thematisieren. Zugegeben, die sind intelligent, populär und medienpräsent, jedoch sind da auch viele neue kluge und junge Abgeordnete am Start, von denen man in Zukunft bald mehr hören wird.
Da ist zum Beispiel der sehr interessante und eloquente Jan Korte, der hier unter dem Beifall aller anderer Fraktionen die AfD für ihre mehrere zehntausend Euro teuren Schnittchen und Mettigel-Orgien auf Fraktionszitzungen verspottet. Als er jedoch zur Diätenerhöhung spricht, sind die Schwarzgelben nicht mehr amüsiert, aber seht selbst...
p.s.: Übrigens sind es 700.000 € die die Abgeordneten der LINKEN bislang von ihren Diäten gespendet haben.
Ich möchte vorausschicken, dass ich noch nie die Bezahlung unserer Politiker für exorbitant gehalten habe, zumal dieser Job ja riskant ist und von heute auf morgen das Ende drohen kann, wenn es der Wähler so bestimmt. Ausserdem sind die Einkommen Peanut, wenn man sie bei gutausgebildeten Menschen mit denen "der Wirtschaft" vergleicht und sie für diese attraktiv sind.
Wenn von ca 70 Linken-Abgeordneten insgesamt 700.000 Euro gespendet wurden, bedeutet dies für den Einzelnen durchschnittlich 10.000 Euro. Dafür mindert dieser Abgeordnete auch seine Steuerschuld, da Diäten steuerpflichtig sind (nur die darüberhinaus bezahlte Kostenpauschale ist steuerfrei).
Allerdings bezahlen die Abgeordneten weder in die Arbeitslosen- noch in die Rentenversicherung ein, was dringend geändert werden sollte; dadurch sind die Nettogehälter dieser Menschen höher als wenn ein "normaler Mensch" bei gleichem Einkommen betroffen wäre.
Auch das Ehegattensplitting können die PolitikerInnen natürlich in Anspruch nehmen; zusätzlich haben die meisten ja noch Extra-Einkünfte durch Reden, Vorträge und Tantiemen für Bücher. Olga
Nach allem, was ich in der letzten Woche aus meinem beruflichen und privaten Umfeld und den Medien gehört und gelesen habe, glaubt kaum noch Jemad an eine "Groko". Ich selbst denke, dass es entweder eine Minderheitsregierung (ohne Merkel) oder Neuwahlen (ohne Merkel) geben wird. In meinen Augen bietet eine Minderheitsregierung der CDU die meisten demokratischen Vorteile.
Nach allem, was ich in der letzten Woche aus meinem beruflichen und privaten Umfeld und den Medien gehört und gelesen habe, glaubt kaum noch Jemad an eine "Groko". Ich selbst denke, dass es entweder eine Minderheitsregierung (ohne Merkel) oder Neuwahlen (ohne Merkel) geben wird. In meinen Augen bietet eine Minderheitsregierung der CDU die meisten demokratischen Vorteile.Sie hätten zur Komplettierung ergänzen müssen ,dass es sich bei Ihrer Aussage um Ihren persön lichen Weihnachtswunschzettel handelt und evtl. um denen Ihrer Kollegen aus der Sicherheitsbranche.
Haben Sie darüber auch schon mit dem Bundespräsidenten gesprochen, in dessen Entscheidung es liegt, ob eine Minderheitsregierung ober Neuwahlen anberaumt werden? So wie dieser sich äussert, kommt derzeit keines von beiden in Frage. Die Kanzlerin kommt aus der mächtigsten Parteiengruppe CDU/CSU und heisst nach wie vor Merkel, womit auch die Mehrheit unseres Wahlvolkes sehr einverstanden ist.
Oder wen würden Sie aus der CDU/CSU als ihren NachfolgerIn sehen? Olga
Was ist eigentlich, wenn irgendwann der BP Frau Merkel auffordert, sich zur Wahl zu stellen (sie hat schließlich die meisten Abgeordneten hinter sich) und sie wird von einer Mehrheit gewählt, ohne dass vorher eine Koalition gebildet werden konnte?
Pippa
Welche Wahl meinen Sie jetzt? Die innerhalb des Parlaments von den Abgeordneten oder von den Wählern aus dem Volk? Allerdings wählt das Volk nicht den KanzlerIn direkt, sondern Parteien, die ihrerseits ihre Kanzlerkandidaten aufmarschieren lassen.
Sie kann allerdings, wenn sie wieder Kanzlerin ist und z.B. bei einer Minderheitsregierung sich mühsam ihre Mehrheiten zusammensuchen muss, ihrerseits die Vertrauensfrage stellen und ihren Abgang selbstgewählt vorbereiten (das könnte ich mir z.B. vorstellen). In der jetzigen Situation der geschäftsführenden Kanzlerin kann sie das nicht.
ABer auch wenn sie sich zurückzieht, wer folgt ihr nach? M.E. sind weder Frau Klöckner noch Herr Spahn derzeit so weit, die Nachfolge dieses weltweit so wichtigen Amtes zu üernehmen (das wissen auch die Entscheider bei CDU/CSU und auch die beiden Aspiranten).
Aber auch wenn es zu keiner GroKo kommen solltte, dürfte dies bei Neuwahlen (aus dem Volk) zu einem weiteren Niedergang der SPD führen; ähnlich wie es sich derzeit bei der FDP verhält, die in Umfragen schn 4% verloren haben. Das weiss (hoffentlich) die SPD und wenn man die derzeitigen Programme der Parteien ansieht, wird man auch Übereinstimmungen erkennen, was ja kein Wunder ist. Die regieren ja lange zusammen und machen es ja auch gegenwärtig in dieser Formation. Olga