Innenpolitik UND JETZT?
Ich denke mal, dass es - ohne grossen Gesichtsverlust - noch Bewegung geben könnte.
So könnte die SPD mit klaren Absprachen eine Minderheitsregierung
CDU oder CDU/Grüne tolerieren.
LG
Sam
So könnte die SPD mit klaren Absprachen eine Minderheitsregierung
CDU oder CDU/Grüne tolerieren." SamualVimes
Eine Minderheitsregierung ist in "jeder Ausprägungform" instabil, auch wenn es Beispiele gibt, die zeitweilig funktioniert haben.
Die Tolereirung ist eine mögliche Form. Eine zweite Form der Mindeheisregierung wäre die Stützung, die auf einer Abmachung beruht zwischen den Pareien, ähnlich einem Koalitionsvertrag. In Sachen-Anhalt bestand vor Jahren eine Minderheitsregierung dieses Typs unter Min.präs. Höpner SPD. Seine Regierung wurde über mehrere Jahre von der PDS oder Linken toleriert.
Eine Minderheitsregierung wäre eine Notlösung, da sie keine Stabilität garantiert.
Richtig - dem kann ich zustimmen.
Die Option wäre sicher nicht die beste Lösung -
aber sofortige Neuwahlen wären erstmal vom Tisch und
Schulz kommt aus der Situation ohne grossen Gesichtsverlust.
LG
Sam
Hallo Samuel,
Bei der Diskussion über Notlösungen darf nicht vergessen werden, dass die Bundesrep. eine geschäftsführende Regierung aus SPD-CDU/DSU hat, die solange im Amt bleibt, bis eine neue Regierung ihr Amt antritt. Das kann dauern.
Bei allem Bedauern über die SPD und ihr kategorisches Nein zu einer Regierungsbeteiligung überhaupt und besonders unter Merkel: Die SPD regiert unter Merkel weiter, SPD-Minister sind im Amt und sitzen am Kabinettstisch, außer Frau Nahles natürlich, die wegen ihres Postens als Franktionsvorsitzende im Neuen Bundestag sich verabschiedet hat, aber eine Nachfolger/in hat weiß den Namen im Moment nicht).
So ist es Carlos, die Regierung ist weiter geschäftsführend im Amt, geht ihrer normalen Arbeit nach, theoretisch könnte sie das bis zur nächsten Bundestagswahl, das GG schreibt da keine Frist vor und die Kompetenzen einer geschäftsführenden Regierung sind finanziell und personenmäßig auch erheblich eingeschränkt, dennoch muß sie weitreichende Entscheidungen treffen und diesbezüglich auch Gesetzesentwürfe verabschieden, denn auch
Hallo Samuel,
Bei der Diskussion über Notlösungen darf nicht vergessen werden, dass die Bundesrep. eine geschäftsführende Regierung aus SPD-CDU/DSU hat, die solange im Amt bleibt, bis eine neue Regierung ihr Amt antritt. Das kann dauern.
Bei allem Bedauern über die SPD und ihr kategorisches Nein zu einer Regierungsbeteiligung überhaupt und besonders unter Merkel: Die SPD regiert unter Merkel weiter, SPD-Minister sind im Amt und sitzen am Kabinettstisch, außer Frau Nahles natürlich, die wegen ihres Postens als Franktionsvorsitzende im Neuen Bundestag sich verabschiedet hat, aber eine Nachfolger/in hat weiß den Namen im Moment nicht).
Edita
LG
Sam
Wenn sich die SPD (bevor es zu Neuwahlen kommt),zu einer erneuten GroKo überreden lassen würde, wäre dies meineserachtens der Todesstoß für die nächsten Wahlperioden.
Sie hat ihre SPD-Klientel sowieso in den letzten 12 Jahren arg gebeutelt,so dass dieser erneute Schwenk nicht glaubhaft gemacht werden kann.Steinmeier hin oder her,der zählt nicht.
Nach Neuwahlen sieht es anders aus.
HansPeter
...und jetzt nimmt alles seinen Lauf ---
nur Merkel sitzt. Woanders.
Neuwahlen sind kreuzgefährlich, denn sie würden extrem polarisieren. Ich befürchte, dass dann die Afd bundesweit mindestens 20% bekommt, wenn Merkel nochmals als Kanzlerkandidatin antritt, wie sie angedroht hat.