Innenpolitik UND JETZT?

Hallo Editha u. PHIL,
Gehe davon aus, das Ihr auch Weiss seid und nach Beckersohn auch zu den zu vielen   der hier schon länger lebenden gehört.
Seid ihr auch der Meinung  das das geändert werden MUSS.?

 

Holger, ich weiss AFD Mitglieder sind anders.
Phil. 

Holger
In Amerika und Australien waren zur Zeit der Zuwanderungswellen auch noch zu viele "schon länger dort lebende" anzutreffen.
Das "Problem" haben die Zuwanderer dann relativ schnell gelöst.
 

Du willst also allen Ernstes die Situation von uns in Deutschland mit der Situation der Aborigenes in Australien und derjenigen der Indianer in Amerika vergleichen und dadurch bei uns Ängste vor der Einwanderung schüren?

Dein historisches Wissen ist erbärmlich und Du solltest Dich wirklich schämen wegen dieses Vergleichs.

Zu uns kommen keine technologisch überlegenen Eroberer, sondern flüchtende Menschen vor Krieg und Elend.

Holger, Du machst keine Werbung für deine AfD-Partei, sondern Du gibst ein abschreckendes Beispiel.

Karl

Äußerungen wie der AfD-Abgeordnete Jens Maier gemacht hat, der auch noch Richter ist, sind rassistisch, da hilft auch kein Schönreden.
Es spielt dabei auch keine Rolle wen er so bezeichnet, ob es jemand betrifft der öffentlich bekannt ist oder eine Person die öffentlich nicht bekannt ist.

Wenn dies dann noch von einem Richter oder einer Person kommt, die in der Justiz tätig ist, dann ist derjenige nicht für diesen Beruf geeignet!
Wie kann man von ihm erwarten, daß er mit dieser Einstellung neutral urteilt?
Wenn angeblich, wie er behauptet, jemand anders unter seinen Namen diese Äußerung gemacht hat, dann ist er dafür verantwortlich diesen Beitrag umgehend zu löschen und anzuzeigen.

Mit Meinungsfreiheit hat das absolut nichts zu tun!

Ich hoffe, es wird strafrechtlich verfolgt und es hat auch Konsequenzen. 
Personen die hetzerische und rassistische Äußerungen machen, haben im Staatsdienst nichts zu suchen!

Monja.

Sicher ein Problem unseres Staatswesens.
Wer prüft wie die Gesinnung von Richtern und legt fest was sein darf und was nicht?
Mit welcher Ansicht muss der Richter konform sein?
Was und wo ist die Messlatte?
lupus

Welche Einstellung muss denn ein Richter privat haben, um neutral urteilen zu können?
Dachte bisher, das Richter nach geltendem Recht und nicht nach der von Monja gewünschten Einstellung urteilen .

Ja wenns so einfach wäre wie du denkst!
Schon mal gehört dass man in ein Gesetz subsumieren muss und das nicht unbedingt zu gleichen Ergebnissen führt oder dass es verschiedene Instanzen gibt?
Mit der Ausrichtung nach Monja hast du natürlich Recht.

lupus

Ein Beamter unseres Staates muss verfassungstreu sein. Rassismus steht außerhalb der Verfassung.

Boris Becker zu rassistischem AfD-Tweet "Es ist Zeit, auf die Straße zu gehen"

Karl

Nun haben wir endlich wieder einen Skandal, der die ganze BRD erschüttert.
Und Boris als aufrechter Kämpfer gegen Rassismus.
Was sind da schon ein paar abgestochene junge Mädchen.wenn man mit einem beleidigten Promisohn aufwarten kann.
Schön, das es doch immer wieder echte Ablenkungen gibt von den unwesentlichen Einzelfällen.

Wie kann man diese Dinge vermischen? Was hat das eine mit dem anderen zu tun?

Du meinst, Rassismus ist jetzt wieder in und es ist unstatthaft, dagegen Stellung zu beziehen?

Karl

Welche Einstellung muss denn ein Richter privat haben, um neutral urteilen zu können?
Dachte bisher, das Richter nach geltendem Recht und nicht nach der von Monja gewünschten Einstellung urteilen .

Nur zur Info:
Ich erwarte von niemanden, daß dieser nach meinen persönlichen gewünschten Einstellungen urteilt, erst recht nicht von einem Richter.
 
Ein Richter hat nach dem Grundgesetz und unseren geltenden Recht zu urteilen und zu handeln.
Das beinhaltet auch, daß dieser sich auch in seinem privaten Leben danach richtet.
 
Rassistische Äußerungen, sei es dienstlich oder im Privatleben, dann auch noch öffentlich, sind nicht akzeptabel.
 
Auf Tagesschau.de ist zu lesen, daß es nicht das erste Mal war, daß dieser Richter durch rechte Äußerungen aufgefallen ist.
 

Der AfD-Abgeordnete Maier war in der Vergangenheit wiederholt durch rechte Äußerungen aufgefallen. Das Landgericht Dresden sprach gegen Maier, der dort als Richter wirkt, im vergangenen Sommer einen Verweis aus. Maier habe mit seinen politischen Äußerungen auf Facebook und auf einer AfD-Veranstaltung "dem Ansehen der Justiz allgemein und des Landgerichts Dresden im Besonderen Schaden zugefügt", hieß es zur Begründung.

 

Rassistischer Tweet


Solche Personen, die dieses Amt und andere öffentliche Ämter ausüben haben sich selbst auch an das Grundgesetz zu halten (im dienstlichen und privaten Bereich) , ansonsten sind sie nicht geeignet dieses Amt auszuführen.
Das muß Konsequenzen haben !

Monja.