Innenpolitik UND JETZT?

Natürlich zur Wahl im Parlament. (Ich schrieb doch, dass sie die meisten Abgeordneten hinter sich vereinigt)

Kann der BP sie dazu auffordern, wenn keine Koalition zustande kommt?
Pippa

Na klar, kann er das im nächsten SChritt, wenn es sich als unmöglich erweist, dass eine Groko zusammenkommt. Ultima Ratio könnten Neuwahlen sein, wenn wir den BP richtig verstehen.
Eine Bitte: seien Sie doch ein wenig geduldiger, wenn ich Ihnen eine Zwischenfrage stelle (weil ich Ihre Frage missverständlich fand). Ist doch immer noch besser, als falsche Antworten zu geben und Missverständnisse zu provozieren, oder? Olga

Die SPD fängt an kleinere Brötchen zu backen.

Vielleicht liegt das an dem Umstand, dass Grüne und auch die Einmannpartei nochmals über Jamaika Verhandlungen nachdenken würden, für den Fall die Verhandlungen zu einer „großen“ Koalition sollten scheitern.
 

Die Fraktionschefin fordert ihre Partei dazu auf, die Schuld für die eigene Lage nicht bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu suchen. "Nach dieser Logik brauchten wir ja nur abzuwarten, bis Merkel weg ist - und schon ginge es uns automatisch besser. Das wäre naiv."

Welt

Ciao
Hobbyradler
 

Sachen gib´s  Soll es sich um einen unzufriedenen SPD Wähler handeln ?
Phil.

ZITAT FOCUS

Nach ersten Erkenntnissen fuhr das Auto durch den Eingangsbereich des Willy-Brandt-Hauses. Die Polizeiermittelt zunächst wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung. Ausschlaggebend sind Funde im Auto des Mannes. Unter anderem fanden die Ermittler Benzinkanister und Brandbeschleuniger. Das Landeskriminalamt übernahm in der Nacht die Ermittlungen.

Auto fährt in SPD Zentrale.


 

Egal wie klein die Brötchen werden: es bleibt meiner Meinung nach nur eine schwarze Minderheitsregierung oder Neuwahlen - Beides ohne Frau Merkel.

Ich wünsche mir eine klare Aussage der SPD zu Gunsten der Linken.
Oder aber Neuwahlen.
Dieses Machtgeeiere ist unerträglich.

Ich wünsche mir eine klare Aussage der SPD zu Gunsten der Linken.

Oder aber Neuwahlen.
Dieses Machtgeeiere ist unerträglich.

WArum machen Sie der SPD so vernichtende Vorschläge, basierend auf Ihren "Wünschen"? Sie liegt derzeit in den Umfragen bei 19% und mit einer nebulösen Aussage zur Linken hat sie schon die Saarland-Wahlen verloren.
Derzeit geschieht eine gute Sache: die deutschen Menschen lernen ihre eigene Verfassung und deren Prozedere kennen - auch bei Ihnen sollte dies ankommen: nicht Sie und ich haben darüber zu bestimmen, ob es Neuwahlen gibt - das macht ausschliesslich der Bundespräsident, dessen Parteimitgliedschaft zur SPD derzeit ruht.
Ausserdem haben wir ja eine Regierung der nach wie vor gültigen GroKO auf kommissarischer Basis. Olga

Ährlich? Bekommt Frau Wagenknecht jetzt schon eine Diätenerhöhung? Ich dachte, die tritt erst im Sommer 2018 in Kraft und es ging bei der Parlamentsdiskussion lediglich um die Modalitäten, auf welcher die Erhöhung bestimmt werden soll?
ABer es ist ja auch was passiert: die FDP, die die sog. Jamaika-Sondierungen abgebrochen hat und die Gründe hierzu bisher nie so richtig erklären konnte, fanden im ersten Durchgang die Grünen als die Alleinschuldigen. Als dies auch nicht so richtig zündete, greift man nun zu der wirklich Schuldigen: unserer Kanzlerin.
Zwischenzeitlich sinkt die FDP in den Umfragen ebenso wie die SPD; CDU/CSU steigen wieder und leider auch die AfD.
Auch wenn also, wie hier gefordert, die SPD klare Aussagen zu ihrer gemeinsamen Zukunft mit den Linken machen sollte, wem oder was könnte es helfen? Bei dann angenommenen ca 29% total? Olga

Diese Platzverschwendung zum wichtigmachen sollte nicht zugelassen werden.
lupus