Innenpolitik UND JETZT?
LINK: JU Düsseldorf fordert „sofortigen Rücktritt“ Merkels
Bildunterschrift SPRINGER:
Die Junge Union in Düsseldorf hat den Rücktritt von Angela Merkel als CDU-Bundesvorsitzende gefordert. Man habe Merkel das schlechteste Wahlergebnis seit 1949 zu verdanken.
Welche engelsgeduld müssen die Wahler haben ?
Nun ist mur alle 5 Jahre Wahl für die Legimitation des Bundestages.
Das führt das deutsche Grundgesetz und Wahlsystem ad absurdum.
Politiker intersessieren kaum die Wahlergenisse, hauptsache es bleibt alles wie gehabt.
Selbst die "Sondierung" ist ein Witz da ?
Was ist eine Wählertimme Wert ?
Da spulen sich Parteien mit gerade mal um 10 Prozent erreichten Stimmen als dürfen sie alles als Nabel der Wahl, Was ist mit den Stimmen die sie nicht gewält haben.
Die Politiker dünken sie sind gewählt, Dabei bläht sich der Bundestag immer mehr auf,
Die Schwarze Null verhindert garantiert nicht die nächste Diätenerhöhung, die kommt bestimmt.
Abziehen müsste man die Kosten der BW 2017 von den Diäten wegen Unfähigkeit, wenn es zur Neuen Wahl kommen sollte.
Politiker haben Narrenfreiheit, dafür geht man zur Wahl.
Urmel schrieb: Abziehen müsste man die Kosten der BW 2017 von den Diäten wegen Unfähigkeit, wenn es zur Neuen Wahl kommen sollte. Politiker haben Narrenfreiheit, dafür geht man zur Wahl.
So ist es Urmel: Politiker welche versagen, zahlen ebensowenig eine Strafe, wie die Banker und Top-Manager, die den Steuerzahler Milliarden kosten. So ist das System etabliert und solange wir Wurscht auf dem Brot haben und ne Handbreit Korn im Glas, spielen die Meisten wohl noch mit.
Bei der Merkel ist die Zeit aber abgelaufen. Das wars!
Dein zitierter Text dürfte derzeit das Grundproblem sein und am deutlichsten gezeigt durch die FDP. Lindner/Kubicki und Co müssen lernen, daß sie das Mitteld zum Zweck der Wähler sind, nicht für die Partei. Alle Hinweise der Wahl weisen darauf hin, daß die Wähler (den Wähler gibt es nicht) die Ablösung der Großen Koalition und damit die Ablösung von Frau Merkel wünschen. Und nun könnte das Verhalten der FDP-Verantwortlichen genau dieser unerwünschten Konstellation wieder in den Sattel helfen. Das kann es nicht sein.
Was ist eine Wählertimme Wert ?
Da spulen sich Parteien mit gerade mal um 10 Prozent erreichten Stimmen als dürfen sie alles als Nabel der Wahl,....
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adam
Da stimme ich mit Dir, Tina1 völlig überein und sehe es genauso.
...auch die SPD hatte von Menschen in Deutschland einen Wählerauftrag bekommen!
Es entsetzt mich, wie Politiker, insbesondere hier Männer der SPD, sich schmollend zurückziehen.
(Scheint System dort mittlerweile zu sein...Begonnen mit Schröder nach der verlorenen Wahl)
Ich will jetzt hier meine Gedanken und Beobachtungen (auch deren nonverbalen Äußerungen) nicht mitteilen....Aber ich denke, auf solche Menschen sollten wir gerne und dankbar verzichten.
Wünschen wir den Verantwortlichen jetzt in dieser Situation viel Weisheit...zum Wohl des Volkes
meint Ane
Schlimm ist ja, dass man in diesen "Etagen" der SPD, vorneweg Schulz... wohl schon dermaßen den Bezug zur wirklichen Realität verloren hat, dass selbst eigene "Genossen" die Hände über den Kopf zusammen schlagen...ein Schulz wird dadurch schon ziemlich bald ganz hart in der Realität aufschlagen !!!
Kristine
SPD_Parteichef Martin Schulz befindet sich derzeit in einer höchst misslichen Lage. Soll er nach dem Scheitern der "Jamaika- Sondierungen" von seinem" Nein zur GroKo" abweichen und damit die so notwenige Selbstfindung der SPD zu ihren alten Werten blockieren oder soll er das "Weiter- So!" unterstützen und dabei die jetzt so lautstark verlangte staatspolitsche Verantwortung tragen?
Ein Ausweg aus diesem Dilemma für die SPD wäre vermutlich eine Minderheitsregierung mit einem breiten Toleranzrahmen. Neuwahlen würden zudem auch negativ auf die SPD zurückschlagen.
Eine große Koalition wäre sicher für Deutschland die beste Variante von allen Möglichkeiten, aber für die SPD bedeutet sie gleichzeitig den Weg in eine ungewisse Zukunft, die sie nur als Opposition für sich gestalten kann.
Das Finanzministerium wäre ein Lockangebot, Gabriel bliebe wohl auch Außenminister,aber klare Vorgaben von der Bundeskanzlerin blieben bestehen und würden auch die SPD weiter prägen, was deren Schritt in die Bedeutungslosigkeit weiter forcieren könnte und auch weiterhin eine schwache Opposition mit sich brächte.
Keine leichte Konstellation zwischen staatsbürgerlicher Pflicht einer vom Volk gewählten Partei und eigenem Willen zur Selbsterneuerung der SPD, wie sie das Land doch so dringend bräuchte.
Luchs35
Jede Partei bittet die Wähler um ihre Stimme, um eine betimmte Politik, Vorhaben und Ziele durchzusetzen.
Daher halte ich es für falsch, wenn man denn die nötigen Stimmen bekommen hat, um zumindest Teile dieser Versprechen durch das ( mit ) Regieren einzulösen, dieses zu verweigern.
53 % der Wähler haben CDU / CSU únd SPD in die Lage versetzt ihre Politik mit einer Mehrheit im Parlament weitestgehend in die Wirklichkeit umzusetzten, warum versuchen sie es nun nicht.
Wer sich zur Wahl stellt und für die Versprechen , die er gegeben hat, Stimmen bekommt, hat die Schuldigkeit nun die Möglichkeit, diese umzusetzen, auch zu ergreifen. ( auch wenn es nur teilweise ist )
Sonst sollte er sich nicht zur Wahl zu stellen.
Persönliche Eitelkeiten sollten da wohl mal hintenan gestellt werden.
Genau so ist es Lissy - von den 44,31 Mio. Wählern haben 25.459.982 Mio. Wähler die GroKo gewählt mit eindeutigem Auftrag eine Regierung zu bilden!
53 % der Wähler haben CDU / CSU únd SPD in die Lage versetzt ihre Politik mit einer Mehrheit im Parlament weitestgehend in die Wirklichkeit umzusetzten, warum versuchen sie es nun nicht.
Wer sich zur Wahl stellt und für die Versprechen , die er gegeben hat, Stimmen bekommt, hat die Schuldigkeit nun die Möglichkeit, diese umzusetzen, auch zu ergreifen. ( auch wenn es nur teilweise ist )
Sonst sollte er sich nicht zur Wahl zu stellen.
Persönliche Eitelkeiten sollten da wohl mal hintenan gestellt werden.
Das ist mehr deutlich mehr als die Hälfte und es ist eine Unverschämtheit von Schulz, sich erstens um 18:03h hinzustellen und zu sagen " Ätsche - Bätsche - die Mehrheit der Wähler hat jetzt die GroKo abgewählt und darum macht die SPD nicht mit, und zweitens ist es eine Mißachtung des Wählers sondergleichen, das ist so als wenn er ihnen den Mittelfinger gezeigt hätte!
Na-ja - und die Diskutanten die seither auch mantramäßig wiederholen, die GroKo sei mit 78 % abgewählt worden, in Gott's Namen - die waren vielleicht in der Schule im Turnen besser!
Sollte sich jetzt mit Hilfe von Steinmaier doch noch eine Lösung fernab von Neuwahlen finden lassen, dürfte Schulz m.M.n. nicht mehr dabei sein!
Edita
Ja wenn es doch nur so einfach wäre : Große Koalition , und im Parlament sitzt der Rest der ebenfalls vom Volk gewählten Parteien und darf die Beschlüsse einfach abnicken, kann höchstens noch in diversen Talrunden meckern , das war es dann.
Allerdings wird es wohl eine GroKo geben müssen, denn es geht ja nicht nur um die deutschen Wünsche und Belange, sondern auch um Europa, das im Moment verschreckt auf diese ungewohnten Abläufe blickt, aber darauf drängt, dass es vorwärts geht. Das darf Macron nicht alleine überlassen werden.
Man kann es drehen und wenden wie man will , aber man sollte sich immer fragen, ob die einfachste Lösung auch immer die beste ist.
Ganz persönlich denke ich, dass die GroKo - vielleicht ohne Martin Schulz - zustande kommen wird, weil ein geschwächtes Deutschland als Leader - neben Frankreich- für das Zusammenwachsen der EU ein Rückschlag wäre. Trotzdem darf das Land nicht hinter den EU-Interessen zurückstehen, denn inzwischen haben sich genug Probleme angehäuft, die gelöst werden müssen.
Luchs35