Innenpolitik UND JETZT?

Hach Sam - wie ist Dein Beitrag wohltuend zu lesen!

Edita

Es ist schon interessant, dass eine FDP..., gerade hatte sie den Sprung in den Bundestag wieder geschafft, der Bremsklotz ist...man weiß ja als Bürgerlein nicht ganau, was nun wirklich ausschlaggebend war...Neuwahlen sind keine Alternative, denn das Wahlergebnis könnte verheerend werden, wenn man überhaupt wählen geht, denn warum eigentlich... 5 Wochen sondiert und das kommt raus...?

Kristine
 

So ist das wohl. Kaum darf die FDP wieder im Parlamant platz nehmen, sorgen ihre Narzissten für Unruhe und stiften Chaos.
Und recht hast Du auch damit, dass Neuwahlen gar keinen Sinn ergeben, auch deshalb nicht, weil die derzeitigen Umfragen nahezu dem letzten Wahlergebnis entsprechen. Was soll im Ergebnis dann anderes herauskommen?

Eine sog. Minderheitsregierung wäre hier wohl sicher das geringere Übel. Außerdem käme dann den "Nichtregierungsparteien" bei Abstimmungen eine bedeutendere Rolle zu, indem sie dann das Zünglein an der Waage wären.

Der Buprä hat gerade alle Verhandler aufgefordert (quasi) weiterzuverhandeln.
Außerdem will er mit allen (anscheinend außer der AfD) Parteien Gespräche führen.
Insofern bleibt es entweder doch bei Jamaika, oder doch einer GROKO, wenn er die SPD überzeugen kann oder einer Minderheitsregierung.
Nach seiner kurzen Rede scheint er an Neuwahlen keinen Geschmack zu finden.
Nach weiteren 60 oder 90 Tagen sehen wir dann weiter.
Merkel darf erstmal als geschäftsführende BK weitermerkeln.

Eine Variante bliebe noch CDU/CSU,FDP,AfD, das wäre doch mal echt was Neues.

 
* Eine Minderheitsregierung - unter Führung von Merkel -
das wäre nur zusammen in einer "Minderheitskoalition" mit den Grünen
eine Lösung.  Zusammen mit der FDP oder alleine könnte Frau Merkel ihre Positionen
gegenüber Seehofer oder Söder kaum verteidigen.
Die Flüchtlingsfrage - zum Beispiel - würde sonst die von
Gauland immer wieder angesprochene "bürgerliche Mehrheit" (CDU/CSU, FDP
und AfD)  wahrscheinlich nach CSU-Vorstellungen lösen - oder anders -
bei manchen Themen würde die AfD praktisch "mitregieren".


LG
Sam
 

Wenn im Falle einer Minderheitsregierung die Regierung auf das Mitwirken der Oppositionsparteien angewiesen ist, so wäre das doch nicht weiter schlimm. Wäre nicht gerade diese Variante Ausdruck eines Höchstmaßes an Demokratie und Respektierung des Wählervotums?

Wer sagt denn, das Merkel dieses Gezerre weiter mitmacht...

Kristine

Ich glaub nicht, dass sich jetzt noch viel tut in Gesprächen; die sind alle erschöpft und haben die Nase voll.
Das wird sich noch eine Zeitlang so hinziehen, und irgendwann wird dann doch neu gewählt.

ff

"Wenn im Falle einer Minderheitsregierung die Regierung auf das Mitwirken der Oppositionsparteien angewiesen ist, so wäre das doch nicht weiter schlimm. Wäre nicht gerade diese Variante Ausdruck eines Höchstmaßes an Demokratie und Respektierung des Wählervotums?"

Finde ich auch. Das wäre vor Neuwahlen auf alle Fälle die beste Variante.
--- Neuwahlen würden ohnehin wenig bringen und die Koalitionsfindungs-Arie würde von vorn
beginnen.
---Die Regierungsparteien müssten intensive Gespräche mit der Opposition führen und sich dabei schon im Vorfeld genauer mit den Möglichkeiten der Machbarkeit befassen.
---Die Oppositionsparteien könnten zeigen, dass sie keine kategorischen Neinsager sind, sondern für das Land mitdenken und entsprechende Mehrheiten möglich machen.
---Die Wähler könnten diese neue Phase der Demokratie - wenn sie ernsthaft wollen - in Ruhe vor Neuwahlen kritisch beobachten und werten.

Hier im Forum wurde das Thema "Mehr Demokratie" desöfteren diskutiert. 
Also - Minderheitsregierung !?

Ein Scheitern kann man nicht einfach so an das Wahlvolk  zurückschieben und meinen, dann halt nochmal...da würden sicherlich Viele nochmals ganz anderes wählen, damit es so richtig weh tut...für mich keine Option solche Neuwahlen, eher eine Gefahr !

Kristine

Wer sagt denn, das Merkel dieses Gezerre weiter mitmacht...

Kristine

Sie wäre in jeglicher machbarer Konstellation  die Kanzlerkandidatin der stärksten Partei, und würde dann auch die Führung übernehmen.

Ein personeller Neuanfang in CDU und CSU wäre natürlich auch eine Option.

Wer sagt denn, das Merkel dieses Gezerre weiter mitmacht...

Kristine


Du wirst es wissen,berichte doch mal was sie dir erzählt hat....

max 123