Innenpolitik UND JETZT?

"...Der Grund ist, das diese die/der "gewählte" Kanzlerin/Kanzler ausrufen muss. So steht es im Grundgesetz. ... Es ist einfach zum gabbutt-lachen."
 

geschrieben von hinterwaeldler

Es ist zum "gabbutt-lachen" - vor allen Dingen deine sensationellen Kenntnisse zum Grundgesetz.
----
Ich vermute, dass die "alte" geschäftsführende Bundesregierung weitermacht - wäre lt. Grundgesetz über einen längeren Zeitraucm möglich- und es dann zu Neuwahlen kommt.
Vielleicht in 5-6 Monaten.
 

@phil

"FDP, ich fürchte bei Lindner sind die Emotionen ausser Kontrolle geraten, eigentlich schade, wer weiß wo die FDP bei Neuwahlen landen wird. "

diese deine Sichtweise teil ich nicht, er hat kalkuliert, von Anfang an, hast du nie an Mimik und Sprache von ihm Auffälliges bemerkt?

 

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_82736350/knickt-schulz-ein-jamaika-beben-bringt-spd-in-erklaerungsnot.html


Knickt Schulz ein?  

Jamaika-Beben bringt SPD in Erklärungsnot

Mit den Sozialdemokraten könnte Kanzlerin Merkel nach dem Jamaika-Aus Neuwahlen noch verhindern. Bleibt die SPD standhaft?

Dieses Szenario hatte der damalige Fraktionschef Thomas Oppermann nur fünf Tage nach der Bundestagswahl im Fernsehen ausgebreitet. Im Talkshow-Sessel von "Markus Lanz" wurde der Niedersachse, der im neuen Bundestag mittlerweile einer der Vizepräsidenten ist, gefragt, ob die SPD im Fall eines Rückzugs von Merkel vielleicht doch zu einer großen Koalition bereit wäre: "Das wäre in der Tat eine neue Situation." Stegner hält die Ära Merkel für beendet: "Sie ist definitiv gescheitert." Aber auch ohne Merkel werde die SPD keine große Koalition eingehen.

Wirklich? Kein Geheimnis ist, dass Außenminister und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel liebend gerne im Amt und in einer GroKo bleiben würde.

Oppermann breitete allerdings kurz nach der Wahl noch ein zweites Szenario aus. Sollte es einen "Staatsnotstand" geben, müsse die SPD neu überlegen. Nun hat FDP-Chef Christian Lindner mit dem kühlen Schnitt bei Jamaika ohne Frage ein Berliner Beben ausgelöst - aber die staatliche Ordnung dürfte nach Lindners waghalsigem Manöver erst einmal nicht in Gefahr sein. Die Kanzlerin regiert geschäftsführend, übrigens weiterhin mit den alten SPD-Ministern an ihrer Seite. Dennoch könnte Bundespräsident Steinmeier durchaus sanften Druck auf seine alten Parteifreunde ausüben, sich das mit der Groko noch mal durch den Kopf gehen zu lassen.

Also Neuwahlen. Aber die muss die SPD genauso fürchten wie die zerstrittene Union mit der AfD im Nacken.

Eine Neuwahl würde die SPD kalt erwischen. Das Verhältnis zur Linken ist ungeklärt, zu den Grünen abgekühlt. Und was wäre, wenn die SPD wieder auf nur 20 Prozent kommt - und dann plötzlich über eine Groko verhandelt?

 

 Kanzler sein ist heute kein "Ponyhof" mehr, wie es bei all den anderen Kanzlern vorher war. Ich hoffe, dass es nicht zu einer neuen Wahl kommt, man sich vielleicht doch noch einigt oder die SPD zur Besinnung kommt.Sie kann doch nicht zusehen, wie alles langsam den Bach runter geht. Das Land nicht regiert werden kann. Sie hat doch eine Verantwortung,einen Auftrag dafür, das zu tun was das Land brauch. Eine Regierung!
von Tina1

Na, ich weiß nicht Tina, da haben andere Kanzler schon viel schlimmere Situationen erleben müssen, zB H. Schmidt, den die RAF erpressen wollte. In dessen Haut hätte gewiss niemand stecken wollen.
Pippa
 

@phil

"FDP, ich fürchte bei Lindner sind die Emotionen ausser Kontrolle geraten, eigentlich schade, wer weiß wo die FDP bei Neuwahlen landen wird. "

diese deine Sichtweise teil ich nicht, er hat kalkuliert, von Anfang an, hast du nie an Mimik und Sprache von ihm Auffälliges bemerkt?

 

Das wäre noch schlimmer.
Phil.

Merkel ist ja beim besten Willen nicht meine Lieblingskanzlerin. Sofern die Grünen aber nicht zu abstruse terminierte Vorstellungen haben, entspräche zumindest vorübergehend eine Minderheitsregierung meiner jetzigen Vorstellung.

Bei ordentlichen Entscheidungen und Vorschlägen kämen die zahlenmäßig überlegenen Oppositionsparteien sicherlich in Schwierigkeiten ihren Widerstand zu erklären.

Die Angst, dass die AFD das Zünglein an der Waage sein könnte, haben sich alle Parteien redlich verdient. Jene Politiker, die dies bereits im Vorfeld befürchten, machen sich in meinen Augen eher lächerlich.

Es sollte im Bundestag nach den konkreten Vorschlägen abgestimmt werden und nicht ein grundsätzliches „Nein“ gegen den politischen Gegner erfolgen.

Ciao
Hobbyradler
 

stimmt, denn es ist schlimm, phil.

Edit:

Politischer Notstand = Minderheitsregierung

So etwas muss man sich erst einmal verdienen.

Einmalig für dieses Land, seit 1949.

Gestern, bei Anne Will sagte der CSU-Mann Mayer, eine Minderheitsregierung käme nicht infrage, denn sie sei erpressbar.

Das finde ich eigentlich nicht, man muss den Gegner eben von jedem Vorhaben überzeugen. Vermutlich ist das aber zu anstrengend.

Ich hätte mir auch in der Vergangenheit so manches Mal die Aufhebung des Fraktionszwangs gewünscht. Ist es denn nicht viel demokratischer, wenn der Abgeordnete wirklich nach seinem Gewissen abstimmt?
Pippa

Ich bin sehr erstaunt was die Fachleute hier so schreiben.
Für mich das ganze der Beweis dass die Demonkratie noch besser funktioniert als gedacht.
Eine Misere/ Problem sehe ich nicht Deutschland hat schon schlimmeres überlebt.

Kein Fehler wenn das Ausland sieht ,dass Deutschland kein überirdischer Musterstaat ist.
Also bitte mehr Achtung vor unserer Demokratie und die Ideologie und Wunschvorstellungen hinten anstellen.

Meine Meinung, die eigentlich jeder haben sollte.