Innenpolitik UND JETZT?

Kein Jamaika!
Damit hatte ich nicht gerechnet.
Wie geht es weiter? Was meint ihr?
Wenn es Neuwahlen gibt, wird Merkel erneut antreten, und Schulz? Oder bekommen wir eine ganz andere Politikergeneration?

LG, ff

Vielleicht Neuwahlen ?
Es ist schade für das deutsche Image.
Die kleinen Parteien schaffen es nicht die Realität zu sehen.
Seehofer - Trittin auslaufende Politiker, das kann nur schief gehen.
Warten wir mal ab wie der DAX reagiert.
Das Fieberthermometer DE .
Die Afd freut sich.
Phil.

Zunächst kappen der obersten 4 Parteispitzen ( CDU/CSU/SPD/FDP)
Jüngere müssen wohl her.
Das wäre allerdings nur die personelle Veränderung.

Scheitern sie auch - kann es sein, dass selbst Neuwahlen
die gleiche Problemstellung zeigen wie die Ergebnisse der letzten Wahl.
Ob nun eine oder gar zwei Parteien in Oposition gehen oder nicht.

Irgendwo scheint sich Geschichte immer zu wiederholen.
Aber - wehe dem, armes Deutschland!


 

1.Die AFD wird profitieren
2.Lindner hatte, m.E. nie vor, zu jamaikanisieren
3.Nun sollte eine Rückzugs-Serie vieler Politiker beginnen
4.Nun fällt mir nix mehr ein.

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Falls es Neuwahlen gibt, meint ihr, Merkel tut sich das an?

ff

Neuwahlen gibt es momentan nicht. Der Grund ist, das diese die/der "gewählte" Kanzlerin/Kanzler ausrufen muss. So steht es im Grundgesetz. Merkel ist aber noch nicht gewählt, sie tritt lediglich als führende Vertreterin der CDU auf.
Deutschland steckt in einer politischen Krise und wer ist wieder mal schuld? Nein nicht die FDP, die wollten nur den Solibeitrag abschaffen!!! Der Wähler ist schuld, weil er so gewählt hat. Es ist einfach zum gabbutt-lachen.
 

Neuwahlen gibt es momentan nicht. Der Grund ist, das diese die/der "gewählte" Kanzlerin/Kanzler ausrufen muss. So steht es im Grundgesetz.

 

geschrieben von hinterwaeldler

Die Kanzlerin kann gar nichts ausrufen!

Für vorgezogene Neuwahlen für Bundestagswahlen gibt es nach dem Grundgesetz (GG) zwei verschiedene Möglichkeiten:

1. In Artikel 68 Grundgesetz ist festgelegt, dass „der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen 21 Tagen den Bundestag auflösen“ kann, wenn ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages gefunden hat. Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt. Wenn der Bundestag aufgelöst wird, müssen gemäß Artikel 39 Absatz 1 GG Neuwahlen innerhalb von sechzig Tagen stattfinden.
    
2. Von sich aus kann der Bundespräsident den Bundestag nur dann auflösen, wenn ein Kanzler nicht mit der absoluten Mehrheit der Abgeordneten gewählt worden ist. Nach Artikel 63 GG ist auf Vorschlag des Bundespräsidenten zum Bundeskanzler gewählt, wer die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Gelingt das nicht, kann der Bundestag innerhalb von 14 Tagen nach dem Wahlgang mit den gleichen Mehrheitsverhältnissen einen Kanzler wählen. Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen (sogenannte einfache Mehrheit) erhält. Erhält der Gewählte die absolute Mehrheit, muss der Bundespräsident ihn innerhalb von sieben Tagen zum Bundeskanzler ernennen. Erreicht der Gewählte nur die einfache Mehrheit, muss der Bundespräsident ihn innerhalb der gleichen Frist entweder ernennen oder den Bundestag auflösen.

Edita

Na ja - unter der Voraussetzung niemand will mit der AfD
und eine grosse Koalition will auch keiner dann
gibt es -zumindest rechnerisch -   noch andere Alternativen -
zwei davon mit den Linken, die zurzeit am lautesten
nach NEUWAHLEN rufen und über politische Verantwortung reden.
 
CDU/CSU und die Grünen könnten mit den Linken
sprechen - also statt "Rechtsruck" einen "Linksruck" wagen.
Ich wäre sehr gespannt, was dabei rauskäme.
 
Und wenn - wie Lindner sagt - die "CDU Schuld ist" -
geht auch SPD, Grüne, Linke und FDP.
Das wäre wegen den fälligen Kompromissen - dann schon fast wieder
eine Koalition der Mitte.
 
LG
Sam
(wie hiess  nochmal dieses Lied ? .....
......"mit 70 hat man noch Träume" oder so ähnlich?)

Vielleicht Neuwahlen ?
Es ist schade für das deutsche Image.
Die kleinen Parteien schaffen es nicht die Realität zu sehen.
Seehofer - Trittin auslaufende Politiker, das kann nur schief gehen.
Warten wir mal ab wie der DAX reagiert.
Das Fieberthermometer DE .
Die Afd freut sich.
Phil.

Ich habe damit gerechnet, denn keiner will sein Gesicht verlieren, jede Partei will das umsetzen, wofür sie gewählt wurden. Die Parteien stehen viel mehr unter Druck wie es sonst war. Sie wissen, wenn sie Kompromisse bei bestimmten Themen eingehen, werden sie viele Wähler verlieren. Diese schwierige Lage ist durch diie AFD passiert.
Leider macht die jetzige Situation, dass sich nicht einigen können,  alles noch schlimmer, wie es so schon war, nämlich dass man gezwungen wurde eine neue Regierung zu bilden, mit Parteien die zu weit auseinander sind mit ihren Aufträgen.

Phil, wenn Seehofer weg wäre, was würde sich denn dann ändern? Söder würde doch den gleichen Kurs weiter fahren. Vielleicht sogar noch schärfer.

Und alle schreien, Merkel muss weg. Wer aber könnte sie vertreten? Wer soll es sein? Hast du einen Vorschlag? Merkels Erfahrungen, gerade in der Außenpolitik, ihre Ruhe  u.  Besonnenheit, die sie bei all den Konflikten an den Tag legt, ihre Diplomatie, ihr  Ansehen in der EU, kann in meinen Augen im Moment kein anderer Politiker  aufweisen. Aber all das ist  jetzt besonders wichtig, bei den vielen sehr schweren Konflikten, innen wie außen. Es ist in meinen Augen viel zu gefährlich, sich jetzt auf Experimente einzulassen. Es könnte sehr gefährlich werden u. nach hinten los gehen.

Was würde eine neue Wahl bringen? Nichts, mindestens nichts positives. Da die SPD nicht  mit der CDU regieren will, Lindner nicht mit den grünen will, aber es gibt  nur die 2 Varianten, würde eine neue Wahl
nichts bringen. Man wäre wieder dort, wo man jetzt ist. Es könnte aber passieren, dass die AFD  noch stärker werden könnte, durch das jetzige Versagen.

Eine neue Wahl würde nur Merkel schaden. Und das wünschen sich einige, deshalb tun sie alles für eine neu Wahl. So sehe ich es.

Aber keiner wüsste jemanden, der das sehr schwierige Geschäft von Merkel wirklich besser machen könnte. Ich kann nicht verstehen, auch wenn ich kein großer Merkelfreund bin, dass Leute denken, wenn Merkel weg wäre, würde alles besser werden. Wie soll das denn gehen? Ich würde vermuten das Land, die Politik nach innen u außen würde noch instabiler, es könnte ein Chaos ausbrechen. Kanzler sein ist heute kein "Ponyhof" mehr, wie es bei all den anderen Kanzlern vorher war. Ich hoffe, dass es nicht zu einer neuen Wahl kommt, man sich vielleicht doch noch einigt oder die SPD zur Besinnung kommt.Sie kann doch nicht zusehen, wie alles langsam den Bach runter geht. Das Land nicht regiert werden kann. Sie hat doch eine Verantwortung,einen Auftrag dafür, das zu tun was das Land brauch. Eine Regierung!

Meine Meinung, die niemand teilen muss.
Tina

Liebe Tina.
Ich kann mich deinen Sätzen nur anschliessen, es ist zur Zeit ein faßt schon einmaliger Vorgang welcher sich jetzt in der höchst angesehenen BRD abspielt, wahrhaftig eine Krise.
Ich bleibe dabei, das ganze Dilemma (Unstabilität) wäre "vielleicht" icht so krass entstanden, hätte man den Vorschlag von Siegried Gabriel (SPD) umgesetzt die untere Einkommen drastisch zu erhöhen, daß diese ausser Konkurrenz der Zuwanderer geblieben wären. So waren die Probleme mit nur vorprogrammiert.
Hauptsache die Schwarze Null steht.

CSU
Die CSU hat im allgemeinen einen alten Polit-stil, welcher der heutigen Zeit nicht mehr angepasst ist, es erinnert manchmal an eine vermeintliche  bayerische Monarchie  welche es in der digitalen Welt zu verteidigen gilt.

Auch die Linke welche nur noch nach Neuwahlen schreit und sich noch immer in demselben alten Kreis herumdreht, wären sie doch eine Alternative gegen die Nazi AFD gewesen

FDP, ich fürchte bei Lindner sind die Emotionen ausser Kontrolle geraten, eigentlich schade, wer weiß wo die FDP bei Neuwahlen landen wird. Warten wir mal Steinmeier ab, es ist interessant 

Liebe Tina, ich benutze dein Satz; es ist meine Meinung wo keiner sich anschliessen muß aus der Ferne.
Phil.