Innenpolitik Tritt Maaßen zurück?
Es ist bereits entschieden, s. Link: Merkel hat sich entschieden, dass Maaßen gehen muss
na, wenn hier jetzt 3 x der selbe Link zur WELT steht, muss es ja stimmen :-)
Enschuldigung, ich hatte nur die beiden letzen Beiträge überflogen, die anderen sehe ich jetzt erst. Höre mit halbem Ohr ein sehr interessantes Interview mit Bedford-Strohm im WDR 5, daher meine Unaufmerksamkeit.
Wenn ich das Zögern der Regierung, die Berichte zu bestätigen, richtig interpretiere, dann geht es jetzt darum, Seehofer entscheiden zu lassen, wie er sich zur Entscheidung der Kanzlerin stellt. Stimmt er zu, gibt er also klein bei, darf er bleiben, ist er dagegen, muss er auch gehen.
Für Merkel dürfte dies ein willkommener Anlass sein, endlich einmal eine Flurbereinigung zu machen. Diese wäre überfällig. Ich hoffe, sie kann sich durchsetzen, denn wenn nicht, wird es für sie selber eng.
Karl
Berlin dementiert die Nachricht, dass die Kanzlerin Herrn Maassen entlassen würde.
Clematis
11.30 Uhr Deutschlandfunk:Sie kann ihn ja auch nicht entlassen, das kann nur der Bundesinnenminister.
Berlin dementiert die Nachricht, dass die Kanzlerin Herrn Maassen entlassen würde.
Clematis
Edita
Also haben wie doch eine Diktatorin an der Regierungsspitze? Bisher hieß es, daß nur der Innenminister den Verfassungsschutz-Chef entlassen kann,
Ich weigere mich, mich über ein Gerücht aufzuregen, bevor die Entlassung tatsächlich bestätigt und vollzogen ist.
Also haben wie doch eine Diktatorin an der Regierungsspitze? Bisher hieß es, daß nur der Innenminister den Verfassungsschutz-Chef entlassen kann,So ist es auch immer noch! Jetzt geht es wohl auch für Seehofer um die Wurscht!
Edita
Der frühere Chef des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, warnt davor, daß es zu einem Bruch zwischen Regierung und Sicherheitsbehörden kommen könnte, wenn Maaßen entlassen wird.
Zitat Schindler:
„Die meisten Angehörigen der Sicherheitsbehörden stehen hinter ihm, bewundern seinen Mut, dass er die freie Meinungsäußerung hochgehalten hat. Ganz viele, die bereits heute ihren Dienst mit Faust in der Tasche verrichten, würden dadurch noch mehr frustriert.“