Innenpolitik Tritt Maaßen zurück?

Schlimm, dass so viele auf die unterirdische Propaganda von Antidemokraten und Antihumanisten reinfallen! 
 

Recht hast du liebe Marina, Juncker sagte mal die Dämonen sind nicht verschwunden, sie schlafen nur.

Ich konnte mir niemals vorstellen daß ein DE Innenminister es wagt solch einen fatalen Satz von sich zu geben,  "Migration ist die Mutter aller Probleme",  dieser Satz öffnete für viele Rassisten Fenster und Türen.
Stimmt, persönlich zolle ich Edita und auch dir mein tiefsten Respekt   um sich immer wieder gegen Rechtspopulismus in der Gesellschaft zu stellen.
Phil.

Hans George Massen

Hannover

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll damit gedroht haben, wegen eines unliebsamen Urteils auf die Änderung des Bundesarchivgesetzes hinwirken zu wollen. Das geht aus der Mail eines Journalisten an mehrere Bundestagsabgeordnete hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland vorliegt

Hintergrund ist eine juristische Auseinandersetzung zwischen einem „Bild“-Reporter und dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Der Journalist hatte vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf Herausgabe von über 30 Jahre alten Akten zum inzwischen verstorbenen SS-Hauptsturmführer Alois Brunner geklagt. Das Gericht hatte der Klage im Juli stattgegeben. Maaßen will das Urteil nicht anerkennen und legte Anfang September vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Revision ein. In der Mail wird Maaßen nach einem Treffen mit einem Anwalt der „Bild“ mit dem Satz zitiert: „Wenn das Urteil vom OVG Münster in Sachen Brunner vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt wird, werden wir dafür sorgen, dass das (Bundesarchiv-)gesetz geändert wird.“

„Herr Maaßen missachtet die Justiz“

Brunner war einer der meistgesuchten NS-Kriegsverbrecher, musste sich in Deutschland jedoch nie vor einem Gericht verantworten. Immer wieder gab es Hinweise darauf, deutsche Geheimdienste würden ihn schützen. Er soll 2001 in Syrien gestorben sein. Das Bundesamt für Verfassungsschutz gestand auf Anfrage gegenüber dem RND lediglich ein, dass die Behörde „gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW im Verfahren ,Brunner‘ Revision zum Bundesverwaltungsgericht eingelegt“ habe. „Da das Urteil des Oberverwaltungsgerichts somit nicht rechtskräftig ist, wurde dem Kläger seitens des BfV keine Akteneinsicht gewährt.“

Der FDP-Medienpolitiker Thomas Hacker warf Maaßen vor, respektlos mit Pressefreiheit und Justiz umzugehen. „Herr Maaßen missachtet die Justiz. Er hat jedes Maß und Mitte verloren. Die aktuell im Raum stehenden Aussagen des Präsidenten Maaßen zum Fall Brunner sind skandalös“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem RND. „Vielleicht muss Herr Maaßen daran erinnert werden, das Alois Brunner einer der Hauptverantwortlichen für die Ermordung der europäischen Juden war; mehrfach zum Tode verurteilt“, sagte SPD-Medienexperte Martin Rabanus. „Das Bundesamt für den Verfassungsschutz muss unsere Demokratie schützen, nicht Nazis.“
Von Jörg Köpke

Und wenn sich so viele User an Marina reiben, kann ich persönlich dieses nicht nachvollziehen.
Pippa

Ich ja, du wirst lachen.
Aber warum ich es kann, das werde ich tunlichst für mich behalten.

Ansonsten meine Buchempfehlung einer wunderbaren Autorin, zeitweise meine Lieblingsautorin: I. Bachmann, Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar

Beachte aber, dass der VideoClip durch die Aufnahme in die Informationssendungen der ARD geadelt wurde und vielleicht auch deshalb von der Regierungsspitze ohne Herkunftsprüfung zum Faktum gemacht wurde. Zweifel beschädigen den Journalismus, die unheimliche Kraft gegen die man nicht labern und kotzen darf! (Entschuldige, Jargon von Marina übernommen)
lupus

Du meine Güte Lupus, glaubst Du wirklich, daß letztendlich nur der Fall Chemnitz und besagtes Video verantwortlich für Maaßens Entfernung aus der Verfassungsschutzbehörde sind?

Verfassungsschutz wollte V-Mann aus Umfeld von Anis Amri verheimlichen

Verfassungsschutz soll "Korrekturbitten" an Medien verschickt haben

Verfassungsschutz bestätigt Test von US-Spionagetechnik
Aber vorher war Snowden aus Maaßens Sicht mit "hoher Plausibilität" ein Agent russischer Geheimdienste!

usw. der Fall Kurnaz, der Fall Netzpolitik.org - ......
Was soll sich der oberste Geheimdienstchef noch erlauben dürfen?
Geheim bei Geheimdienst heißt doch nicht insgeheim Tatsachen verdrehen, verschweigen und abstreiten!

Edita

Was ich glaube (oder vielleich du glaubst) darauf kommt es m.E. nicht an.
Ärgerlich ist es für manche , besonders wohl für Journalisten schon , dass der Verfassungsschutz keine Listen von V-Männern veröffentlicht. Nur mal so zur Überschrift bei deinem ersten Link.

lupus

PS.:Übrigens betonte ich schon mal, dass mir der Maaßen als Person  recht egal ist-

Was ich glaube (oder vielleich du glaubst) darauf kommt es m.E. nicht an.
Ärgerlich ist es für manche , besonders wohl für Journalisten schon , dass der Verfassungsschutz keine Listen von V-Männern veröffentlicht. Nur mal so zur Überschrift bei deinem ersten Link.

lupus

PS.:Übrigens betonte ich schon mal, dass mir der Maaßen als Person  recht egal ist-

Lupus - Maaßen sollte das nicht vor Journalisten offenlegen, sondern im Januar 2017 beschäftigte sich der Bundestag mit dem Attentat am Berliner Breitscheidplatz, und Maaßen ließ schriftlich erklären, dass sein Geheimdienst "keine V-Leute" im Umfeld Amris gehabt habe. Bei einer späteren Befragung des Innenausschusses erneuerte er die Aussage. Nach Recherchen mehrerer Medien war das jedoch gelogen.

Edita
 

@€dita

So wird doch JEDEM DEINE Meinung aufdiktiert, .... so willst du es, oder?
 

Das halte ich nicht für ein Problem , denn im Grund möchte doch jeder Diskutierer eine Zustimmung zu seiner geschriebenen Meinung.
Problematisch ist jedoch die Art und Weise wie das versucht wird!
lupus

Auch das empfindet wohl jeder anders.

Ich wiederhole mich wenn ich schreibe, dass mir gerade Editas Stil gut gefällt, weil sie sich immer sehr gut informiert. Dieser Fleiß ist bewundernswert. 
Und wenn sich so viele User an Marina reiben, kann ich persönlich dieses nicht nachvollziehen.
Pippa

Es ist leider so,dass mittlerweile gerade die am lautesten schreien und am meisten schreiben, die offensichtlich kein breitgefächertes Informations-Spektrum aufzuweisen haben. Ist solchen Leuten vermutlich zu zeitaufwendig und wenn sie sich darüberhinaus auf Basis seriöser Informationen auch noch eine  eigene Meinung erarbeiten sollten, greifen sie lieber auf die immer grössere Herde zurück, die Behauptungen aufstellt bis hin zu irgendwelchen abstrusen Verschwörungstheorien.
Aus meiner Sicht können diese SChreihälse dann gerne unter sich bleiben - dazu passe ich sowieso nicht. Ich bin aber froh, wenn Edita, Phil, Pippa, Marina, Monja und natürlich Karl nicht aufgeben, fundiert,tapfer und vor allem faktengestützt zu diskutieren - das motiviert, dabeizubleiben. Olga

Inzwischen hat sogar Frau Merkel ihren Fehler eingesehen und sich entschuldigt für ihr Verhalten in der Causa Maaßen. Selbst sie hat inzwischen eingesehen, dass diese Beförderung niemandem, der klar bei Verstand ist, einleuchten konnte: Merkel räumt Fehler im Fall Maaßen ein
Es ist schon komisch, dass es heir immer noch Verteidiger für ihn gibt.

Vor allem wundert mich, dass so viele es normal zu finden scheinen, dass ein sehr angesehener Minister für ihn  seinen Platz räumen sollte, von ihm wird viel zu wenig gesprochen. Der Mann steht jetzt als Sieger da, ich gönne es ihm. Ihm wurde übel mitgespielt in dieser ganzen Sache.

Hier kann man einiges darüber nachlesen: Der Gewinner heißt: Gunther Adler

Es geht hier zu wie immer!

Clematis

 

Hast du auch etwas zur Sache zu sagen?
 

Ja, natürlich war man gerade in SPD-Kreisen sehr böse, diesen Staatssekretär zu verlieren.

Trotzdem trau ich diesem Burgfrieden so lange nicht, wie Herr Seehofer Innenminister ist.
Pippa

@ clematis

Was meinst du damit?