Innenpolitik Tritt Maaßen zurück?
Was sollte er denn an seiner Meinung revidieren, ist unkontrollierte Massenmigration ungefährlich geworden? Daß A. Merkel ihre kritischen Ansichten betreffs Migration inzwischen verdrängt hat und statt dessen Migrationspopulismus betreibt, darf den Chef des Verfassungsschutzes nicht dazu verleiten, zu sagen was die BK sich wünscht, sondern was dem Schutz der Verfassung dient. Oder sind wir doch schon weiter auf dem Weg zur DDR 2.0 als geahnt und befürchtet.
Der Vorsitzende einer Behörde darf der Bundeskanzlerin in wichtigen Dingen widersprechen, er sollte dies aber mit Bedacht und gut informiert tun. Das war bei Maaßen nicht der Fall, sondern seine Äußerungen waren unqualifiziert und dazu geeignet, Zweifel daran zu nähren, dass er tatsächlich die Verfassung schützen will. M. E. hat man einen Bock zum Gärtner gemacht und er sollte gehen. Mein Vertrauen hat er nicht und so sieht es wohl nach Umfragen in weiten Teilen der Bevölkerung aus.
Ich schließe mich in diesem Punkt sogar der Meinung der Linken an, wenn sie fordert, dass der Verfassungsschutz in seiner jetzigen Form aufgelöst gehört. Er hat bei der NSU-Affäre m. E. vollkommen versagt und sollte neu aufgesetzt werden.
Karl
Gerade in den News: Merkel hat entschieden, dass Maaßen gehen muss ...
Wunderbar, aber wo finde ich das?
Karl
irgendwie klappt es gerade nicht, einen Link zu setzten:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article181555878/Umstrittener-Verfassungsschutzchef-Merkel-hat-sich-entschieden-dass-Maassen-gehen-muss.html
bei mir hat es geklappt, danke.
Die Entscheidung von Merkel finde ich wunderbar. Endlich hat sie einmal auf den Tisch geschlagen! Im Grunde muss jetzt auch Seehofer zurücktreten, es wäre an der Zeit, sonst rauscht seine CSU den Bach noch ganz herunter.
Karl
P.S.. mich wundert, dass die anderen Medien noch nicht nachgezogen haben.
Gerade im Deutschlandfunk gehört: Noch dementiert die Regierung, entschieden würde morgen.
Karl
ja, das verwundert mich auch - nur in der österreichischen Kronen-Zeitung habe ich es im Moment noch gefunden. Nun bin ich gespannt, was mit Herrn Seehofer passiert, denn Hr Maaßen sagte doch erst kürzlich "Wenn ich gehen muss, stürzt Seehofer auch" ...
Politik in diesem Lande ist spannend
Gerade im Deutschlandfunk gehört: Noch dementiert die Regierung, entschieden würde morgen.Das wurde wohl mal wieder aus Koalitionskreisen den Medien "durchgestochen", ein unmögliches Verhalten, manchmal sind sie wie die Geier!
Karl
Edita