Innenpolitik Tritt Maaßen zurück?
Persönlich würde ich dies für die richtige Verhaltensweise halten. Herr Maaßen hat als oberster Verfassungshüter mehr als einen Fauxpas begangen als er der Bildzeitung seine "vorläufige" Meinung mitteilte, dass Video von Chemnitz sei nicht authentisch. Da es authentisch war, war diese Äußerung nicht nur eine unverfrorene Stellungenahme gegen die gegensätzlche Bewertung des Videos durch seine eigene Regierung und er hat nicht nur seine Behörde und deren Ermittlungsarbeit bodenlos blamiert, sondern er hat Zweifel daran wachsen lassen, ob er seine Aufgabe im Schutze der Verfassung sieht oder im Schutz der Gegner derselben.
M. E. muss Maaßen den Dienst quittieren, tut er es nicht selber, müsste Seehofer ihn feuern. Tut dieser es nicht, bezweifle ich allerdings die Kraft der Kanzlerin, gleich beide in die Wüste zu schicken.
Karl
Wenn man bedenkt, dass Maaßen sich selten geäußert hat..., ist es um so verwunderlicher, dass er im "Chemnitzer Fall" so vorschnell Stellung bezogen hatte...das hat mich schon auch irritiert und ich frage mich vor allem, was da wirklich hinter den Kulissen gespielt wird...möchte man die Kanzlerin mit aller Macht weg haben...es befremdet allemal und ein oberster Verfassungsschützler gehört nach diesem hin und her einfach weg , denn glaubwürdig ist er absolut nicht mehr !
Kristine
Was dem Verfassungsschutzchef das (politische) Genick brechen wird, ist , daß er es gewagt hat, den Medien zu widersprechen, ihre Berichterstattung als falsch zu bezeichnen. Die BK und der Innenminister müssen diesbezüglich nicht aktiv werden. Das erledigen die Medien für sie.
Das hat mit den Medien nur insofern zu tun, als diese korrekt berichtet haben. Gelogen bzw. unsachgemäß, weil voreingenommen, geschlussfolgert hat der Verfassungs"schutz"präsident.
Das ist meine Meinung.
Karl
Persönlich würde ich dies für die richtige Verhaltensweise halten. Herr Maaßen hat als oberster Verfassungshüter mehr als einen Fauxpas begangen als er der Bildzeitung seine "vorläufige" Meinung mitteilte, dass Video von Chemnitz sei nicht authentisch. Da es authentisch war, war diese Äußerung nicht nur eine unverfrorene Stellungenahme gegen die gegensätzlche Bewertung des Videos durch seine eigene Regierung und er hat nicht nur seine Behörde und deren Ermittlungsarbeit bodenlos blamiert, sondern er hat Zweifel daran wachsen lassen, ob er seine Aufgabe im Schutze der Verfassung sieht oder im Schutz der Gegner derselben.Karl, ja das stimmt u ist die eine Seite, die unbedingt geklärt werden muss, mit dementsprechenden Konsequenzen. Die andere Seite ist, dass es m. E. nicht vernünftig war, dass eine Kanzlerin ihre Meinungsbildung über ein Privatvideo gemacht hat. Zu einem Zeitpunkt, wo sie noch nicht wusste, wer es eingestellt hat u. ob es recherchiert wurde.
M. E. muss Maaßen den Dienst quittieren, tut er es nicht selber, müsste Seehofer ihn feuern. Tut dieser es nicht, bezweifle ich allerdings die Kraft der Kanzlerin, gleich beide in die Wüste zu schicken.
Karl
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_84435076/hans-georg-maassen-auszuege-aus-seiner-stellungnahme-im-wortlaut.html
Auszüge im Wortlaut
Wie Maaßen seine Chemnitz-Aussagen begründet
Das hat mit den Medien nur insofern zu tun, als diese korrekt berichtet haben. Gelogen bzw. unsachgemäß, weil voreingenommen, geschlussfolgert hat der Verfassungs"schutz"präsident.Maaßen hatte gesagt, es hätte keine Hetzjagden gegeben. Die Frage, ob es nun zu Hetzjagden in Chemnitz gekommen sei, beantwortete die BK bei der heutigen Generalaussprache im Bundstag mit:"Begriffliche Auseinandersetzungen über ,Hetzjagd‘ helfen nicht!" Kein klares "Es gab Hetzjagden!" mehr? Na sowas.
Das ist meine Meinung.
Karl
Maaßen hatte auch nicht behauptet, daß das veröffentlichte Video des Twitternutzers "Antifa Zeckenbiss" gefälscht sei, wie die Medien von ihm behaupteten, sondern sei eine Falschinformation betreffs Hetzjagden in Chemnitz, die Hetzjagden nicht belegen kann.
Ich bleibe dabei. Seehofer wird ihn nicht aus dem Amt jagen, aber die Medien werden ihn jagen.
Das ist meine Meinung.
Woraus schließt Du das? Die Kanzlerin sagte am 28.08........ dass eine Kanzlerin ihre Meinungsbildung über ein Privatvideo gemacht hat. Zu einem Zeitpunkt, wo sie noch nicht wusste, wer es eingestellt hat u. ob es recherchiert wurde.geschrieben von Tina1
" .......... wir haben Videoaufnahmen darüber, daß ......
Woraus schließt Du, daß sie sich nur auf das eine Video beruft?
Ich weiß z.B. aus Stuttgart, daß bei politisch motivierten Demos, also wenn mit Krawall zu rechnen ist, immer auch ein Kamerawagen der Polizei dabei ist!
Edita
Noch problematischer als die Bemerkung Maaßens ist doch die konkrete Behauptung des sächsische Ministerpräsidenten Kretschmer, der einfach behauptet " Hetzjagden hat es nicht gegeben".
lupus
Nochmal der Originaltext, Karl:
Das weicht von Deinem Text ab. Wenn, dann bleib bitte bei den Fakten und formuliere nicht nach Gutdünken um. Ich habe heute im WDR eine gute filmische Chronologie der Ereignisse gesehen. Sie haben gezeigt, dass es am Tag, als Maaßen sich geäußert hat, in der Tat noch heftigen Aufklärungsbedarf gab. Bevor ich diese Aufnahem gesehen habe/hätte, hätte ich auch noch keine endgültig Aussage über den Wahrheitsgehalt der Behauptung treffen können, ob es sich um "Hetzjagden"(dumm von Maaßen übrigens, nicht auf die Mehrzahl abzustellen) gehandelt hat.
"Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken".
"Dennoch sprangen die Medien und die Regierung auf Grunerts Bericht (?) oder Fake News (?) auf, ohne den Wahrheitsgehalt zu prüfen. Das aber wäre ihre Pflicht gewesen.
"bodenlosblamiert"? Naja, Kar; nunbleib mal auf dem Teppich. Das ist Dein ganz persönliches Empfinden; mehr nicht.
"ob er seine Aufgabe im Schutze der Verfassung sieht oder im Schutz der Gegner derselben"
Nochmal "Naja, Karl". Wenn nich sowas über Dich bezüglich des ST schreiben würde, wäre ich ein Fall für den Henker. Soll heißen: Dein Urteil ist sehr voreingenommen.
Dein Nachsatz würde von den Oppositionsparteine gewiss unterschrieben werden. Aber das ist halt nur Opposition, die keine Entlassungen bewirken kann.
Schau'n wir mal, wie es weitergeht. Ganz nüchtern: Ich glaube nicht, dass Maaßen zu halten sein wird. Nach ihm wird wahrscheinlich der nächste Problemfall folgen. Was soll's?
Ganz einfach, weil es in den Medien nur dieses eine Video gab u. gibt. Und genau dieses Video wurde auch bei Maischberger verwendet. Also Frau Merkel kann sich nur auf das Video berufen haben, es gibt bis heute auch kein anderes.Woraus schließt Du das? Die Kanzlerin sagte am 28.08........ dass eine Kanzlerin ihre Meinungsbildung über ein Privatvideo gemacht hat. Zu einem Zeitpunkt, wo sie noch nicht wusste, wer es eingestellt hat u. ob es recherchiert wurde.geschrieben von Tina1
" .......... wir haben Videoaufnahmen darüber, daß ......
Woraus schließt Du, daß sie sich nur auf das eine Video beruft?
Ich weiß z.B. aus Stuttgart, daß bei politisch motivierten Demos, also wenn mit Krawall zu rechnen ist, immer auch ein Kamerawagen der Polizei dabei ist!
Edita
Zum zweiten Punkt, das habe ich auch gedacht. Also mir war klar, dass die Medien, die Polizei, also Kamerateams vorhanden sind u. alles filmen was in Chemnitz passiert. Dazu hätten die Hetzjagden natürlich gehört, denn damit konnten sie beweisen, was da schlimmes in Chemnitz durch Nazis passiert, was sie ja dann mit dem Privatvideo gemacht haben.
Ich konnte daher von Anfang an nicht verstehen, warum die Medien ein Privatvideo einstellen, wo sie die Quelle dazu noch nicht kannten u. nicht eigene Videos eingestellt haben. Da muss es doch Filmmaterial ohne Ende geben, bei der Masse von anwesenden Journalisten, Pressevertretern, Fernsehsendern u Polizeibeauftragte.
Mit Videos der Medien u. Polizei, also mit eigenem Beweismaterial, könnte man jetzt ganz schnell Maaßen stellen. Das sind meine Gedanken, nicht mehr u nicht weniger u mehr möchte ich über dieses Thema auch nicht diskutieren. Was du denkst, ist deine Sache u ich lass dir deine Gedanken. So einfach ist es.
Tina